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Das Ortsrecht der Stadt Leonberg

Auf dieser Seite stellen wir Ihnen diejenigen Vorschriften zur Verfügung, die speziell für Leonberg gelten.


Gemeindeordnung, Gemeinderat, Ehrenamt

0000 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) auf www.landesrecht-.bw.de (PDF)

0001 Hauptsatzung der Stadt Leonberg (PDF)

0002 Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Leonberg (PDF)

0003 Ausschüsse des Gemeinderates (PDF)

0004 Die Befangenheit nach der Gemeindeordnung (PDF)

0004-1 Pflichten ehrenamtlich Tätiger, hier: Verschwiegenheitspflicht der Stadträte und mögliche Sanktionen bei der Nichtbeachtung derselben (PDF)

0005 Geschäftsordnung des Jugendausschusses der Stadt Leonberg (PDF)

0006 - Die Grundsätze zur Einrichtung des Internationalen Rats (PDF)

0201 Satzung über öffentliche Bekanntmachungen und ortsübliche Bekanntgaben der Stadt Leonberg (PDF)

0202 Satzungen über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (PDF)

0203 Richtlinien für die Ehrung verdienter Persönlichkeiten (PDF)

0210 Grundsätze der lokalen Agenda (PDF)


 

Verwaltungsgebühren, Haushalt

0205 Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührenordnung) (PDF)


 

Umweltschutz, Reinigung, Streupflicht, Obdachlose, Verkaufssonntage, Bäume

1100 Polizeiliche Umweltschutzverordnung der Ortspolizeibehörde Leonberg (PDF)

1101 Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (PDF)

1102 Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften (PDF)

1104 Satzung über die Festlegung von Verkaufssonntagen nach § 8 Ladenöffnungsgesetz (PDF)

1200 Satzung der Stadt Leonberg zum Schutz von Baumbeständen (PDF)


Feuerwehr

1301 Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Leonberg (PDF)

1302 Richtlinie zur Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit in der Freiwilligen Feuerwehr Leonberg im Rahmen einer privaten Rentenversicherung (PDF)

1303 Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Leonberg (Feuerwehrkostenersatzsatzung) (PDF)

1304 Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr (PDF)

1305 Entgeltordnungen für die Leistungen der Zentralen Werkstätten der Feuerwehr Leonberg (PDF)


 

Raumvermietung

2001 Entgeltliste für die Überlassung von städtischen Räumen (PDF)


 

Kultur, Städtepartnerschaften, Vereine, Museum, Archiv, Jugendmusikschule, VHS, Bücherei

3001 Richtlinien über Ehrungen im kulturellen Bereich (PDF)

3002 Richtlinien zur Förderung der Jugendbegegnungen im Rahmen von Städtepartnerschaften (PDF)

3004 Richtlinien der Stadt Leonberg zur Förderung von Vereinen (PDF)

3200 Benutzungsordnung des Bauernhausmuseums Gebersheim (PDF)

3201 Entgeltordnung für das Stadtmuseum Leonberg (PDF)

3209 Gebührensatzung des Stadtarchivs Leonberg (PDF)

3210 Archivordnung der Stadt Leonberg (PDF)

3311 Schulordnung der Jugendmusikschule Leonberg (PDF)

3312 Gebührensatzung der Jugendmusikschule Leonberg (PDF)

3500 Satzung der Volkshochschule Leonberg (PDF)

3501 Entgeltordnung für den Besuch der Volkshochschule Leonberg (PDF)

3520 Benutzungsordnung der Stadtbücherei Leonberg und ihrer Zweigstellen (PDF)


 

Kindergarten

3650 Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Leonberg (PDF)

3651 Benutzungsordnung für die Kindertageseinrichtungen (PDF)

4621 Entgeltordnung für die Kindertagespflege im Rahmen des Modells TAKKI (PDF)

4622 Richtlinien für die Bezuschussung des kreisweiten Betreuungsmodells TAKKI Plus (PDF)


 

Schule

2110 Satzung über die Benutzung der Schulkindbetreuung der Stadt Leonberg (PDF)


 

Sportlerehrung

5500 - Richtlinien über die Sportlerehrung der Stadt Leonberg (PDF)


 

Bäder

5700 Satzung des städtischen Bäderbetriebes Leonberg (PDF)

5701 Haus- und Badeordnung für den städtischen Bäderbetrieb (PDF)

5710 Entgeltordnung des städtischen Bäderbetriebs Leobad (PDF)

5721 Entgeltordnung des städtischen Bäderbetriebs Hallenbad (PDF)


 

Spielplätze

5900 Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielplätze der Stadt Leonberg (PDF)


 

Gutachterausschuss

6000 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss (PDF)


 

Wohnraumförderung

6001 Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen (PDF)


 

Sondernutzungen an öffentlichen Straßen

6300 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (PDF)


 

Erschließungsbeitrag

6301 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungbeitragssatzung) (PDF)

6302 Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung des August-Lämmle-Weges im Baugebiet "Leonberger Heide, Teil 1" (PDF)

6303 Satzung über die abweichenden Herstellungsmerkmale im Ermittlungsbereich "Obere Burghalde" (PDF)

6304 Satzung über die abweichenden Herstellungsmerkmale in den Ermittlungsbereichen "Oberer Schützenrain" und „Rebenweg“ (PDF)

 

Vorkaufsrecht

6502 Vorkaufsrecht Mühlpfad Stiefel (PDF)

6502 Vorkaufsrecht Mühlpfad Stiefel Abgrenzungsplan (PDF)

6503 Vorkaufsrecht Bahnhof Leonberg (PDF)

6503 Vorkaufsrecht Bahnhof Abgrenzungsplan (PDF)

 

Parkgebühren

6800 Satzung der Stadt Leonberg über die Festsetzung der Parkgebühren (PDF)


 

Abwasser

7000 Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) der Stadt (PDF)

7001 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Leonberg und der Gemeinde Rutesheim über die Zuführung von Abwasser aus der Heuwegsiedlung Rutesheim in die Abwasseranlage der Stadt Leonberg (PDF)

7002 Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben - Entsorgungssatzung (PDF)


 

Märkte

7301 Marktsatzung (Marktordnung) (PDF)

7302 Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (PDF)


 

Friedhof

7500 Friedhofsordnung der Stadt Leonberg (PDF)

7501 Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen - Bestattungsgebührensatzung (PDF)

7502 Richtlinien für Einrichtung und Unterhaltung von besonderen Grabstätten (PDF)


 

Waaggebühren

7620 Waaggebühren (PDF)


 

Backhausentgelte

7692 Backhausentgelte (PDF)


 

Reblage (Weinbaugebiete)

7881 Satzung über die Erklärung von Teilen der Gemarkung Leonberg zur Reblage (PDF)

7882 Satzung über die Erklärung von Teilen der Gemarkung Eltingen zur Reblage (PDF)


 

Wasser

8151 Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) der Stadt (PDF)

8155 Vereinbarung zwischen der Stadt Leonberg und dem Eigenberieb Stadtwerke Leonberg über die Regelung der Konzessionsabgabe (PDF)


 

Stadtwerke

8152 Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Stadtwerke Leonberg" (PDF)

8153 Geschäftsordnung für die Betriebsleitung der Stadtwerke Leonberg (PDF)


 

Stadthalle

8410 Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Stadthalle Leonberg" (PDF)

8411 Geschäftsordnung für die Werkleitung der Stadthalle (PDF)

8412 Benutzungsentgelte Stadthalle Leonberg (PDF)

8413 Parkentgelte für den Parkplatz der Stadthalle (PDF)


 

Hundesteuer

9000 Hundesteuersatzung (PDF)


 

Vergnügungssteuer

9001 Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer (PDF)