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Entscheidungen aus dem Gemeinderat | Januar 2025
In seiner ersten Sitzung im neuen Jahr am Dienstag, 28. Januar, hat sich der Leonberger Gemeinderat mit der bevorstehenden Wahl eines Oberbürgermeisters oder einer Oberbürgermeisterin beschäftigt. OB Cohn informierte die Ratsmitglieder außerdem über den genehmigten Haushalt.
Symbolbild: Gemeinderatssitzung (Foto: pixabay)
Oberbürgermeisterwahl 2025
Einstimmig haben sich die Ratsmitglieder für den vorgeschlagenen Wahltermin am Sonntag, 28. September 2025, ausgesprochen. Abstimmungsgegenstand war ebenfalls der Ausschreibungstext sowie Fristen für Bewerberinnen und Bewerber. Bis Montag, 1. September, 18 Uhr, können Kandidatinnen und Kandidaten ihre Bewerbung bei der Stadt Leonberg einreichen. Eine offizielle Vorstellung wird es am Freitag, 19. September, in der Stadthalle geben.
Den Vorsitz des Gemeindewahlausschusses hat Oberbürgermeister Martin Georg Cohn inne, die stellvertretenden Vorsitzenden sind Bürgermeister Klaus Brenner, Hauptamtsleiter Peter Höfer und stellvertretende Hauptamtsleiterin Heike Hartmann. Jede Fraktion und Gruppierung stellt jeweils einen Beisitzer und einen Stellvertreter.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Klaus Schmid wird Ehrenkommandant der Freiwilligen Feuerwehr Leonberg
Aufgrund der Verdienste als langjähriger Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Leonberg, Abteilung Höfingen, wird Klaus Schmid die Eigenschaft als Ehrenkommandant verliehen. Die Verleihung erfolgte daraufhin im Rahmen der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Leonberg am 31. Januar. Der Feuerwehrausschuss hat einstimmig vorgeschlagen, Klaus Schmid nach Beendigung seiner aktiven Dienstzeit als Ehrenkommandant zu ernennen. Diesem Vorschlag folgte der Gemeinderat. Die Auszeichnung soll Klaus Schmids langjährigen Einsatz für die Freiwillige Feuerwehr Leonberg – vor allem in Höfingen – würdigen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Erfahrungsbericht RegioRadStuttgart
Der Gemeinderat hat den Erfahrungsbericht des Fahrradverleihsystems von den Jahren 2018 bis 2024 zur Kenntnis genommen. Wenn der Vertrag mit RegioRadStuttgart Ende November 2026 ausläuft, arbeitet die Verwaltung mit der Stadt Stuttgart sowie weiteren Kommunen in der Region zusammen, um ein geeignetes Nachfolge-Angebot ausfindig zu machen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Besetzung des Internationalen Rats 2025 bis 2030
Gemeinsam setzen sich Gemeinderätinnen und -Räte sowie sachkundige Bürgerinnen und Bürger im Internationalen Rat für gleichberechtigte Teilhabe und Mitgestaltungsmöglichkeiten im politischen, sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben für alle Leonberger Einwohnerinnen und Einwohner, insbesondere für Menschen mit Migrationsbiografie ein. Für die Jahre 2025 bis 2030 sind nun neun Bürgerinnen und Bürger sowie drei Stellvertretungen benannt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ertüchtigung des Vorklärbeckens der Kläranlage Leonberg
Ebenfalls einstimmig hat sich der Gemeinderat für die Ertüchtigung des Vorklärbeckenräumers in der Leonberger Kläranlage entschieden. Damit ermächtigt das Gremium die Verwaltung, die Aufgabe an Fachplaner im Wettbewerb zu vergeben. Erneuerte Vorklärbeckenräumer, Elektrotechnik und Schaltschrank stellen sicher, dass die Kläranlage wirtschaftlich und sicherheitstechnisch betrieben werden kann. Mit einer Investition in moderne Technik kann der zuverlässige Betrieb der Kläranlage langfristig sichergestellt und die Betriebskosten gesenkt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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