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Corona-Ticker: Was wurde beschlossen und festgelegt? 

Lesen Sie hier kurz notiert die wichtigsten Infos über aktuelle Entwicklungen, Regelungen und Hilfen in der Corona-Pandemie.

+++ Freitag, 15. Oktober +++

Maskenpflicht am Sitzplatz in Schulen entfällt
Ab Montag, 18. Oktober, können Schülerinnen und Schüler die Maske am Platz ablegen. Auf den Begegnungsflächen muss sie weiterhin getragen werden. Dasselbe gilt auch für Lehrerinnen und Lehrer – sie müssen aber den Mindestabstand von 1,5 Metern zu den Schülerinnen und Schülern einhalten. Eine besondere Regelung gilt unter anderem für Grundschüler: Für sie entfällt die Maskenpflicht im Klassenzimmer komplett.
Sobald das Infektionsgeschehen die Alarmstufe erreicht, entfällt die Lockerung der Maskenpflicht am Platz wieder. Zudem müssen Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte die Maske am Platz wieder aufsetzen, wenn es zu einem Corona-Fall in der Klasse beziehungsweise Lerngruppe kommen sollte. Dann muss die Maske fünf Tage lang – analog zur Testung nach einem Corona-Fall in der Klasse – wieder aufgesetzt werden.

Baden-Württemberg passt Impfempfehlungen an
Nach einem Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz und einer entsprechenden Stellungnahme der Ständigen Impfkommission (STIKO) passt Baden-Württemberg seine Impf-Empfehlungen an. So können Personen, die eine Corona-Schutzimpfung mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson erhalten haben, ab vier Wochen nach der ersten Impfung eine Auffrischimpfung mit einem mRNA-Impfstoff bekommen. Dadurch soll der Impfschutz verbessert werden. Zudem können eine Impfung gegen das Coronavirus und gegen Grippe nun zeitgleich vorgenommen werden.
Daneben können sich in Baden-Württemberg bei individuellem Wunsch, nach sorgfältiger Nutzen-Risiko-Abwägung und ärztlicher Aufklärung auch weiterhin Menschen ab 60 Jahren ein drittes Mal gegen das Coronavirus impfen lassen. Hier sollte die Zweitimpfung jedoch mindestens sechs Monate zurückliegen.

Corona-Verordnungen für Sport und Musikschulen angepasst
Das Kultusministerium hat die Regelungen für Sport, Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen angepasst. Die Anpassungen betreffen beim Sport Testnachweise, Kapazitätsgrenzen bei Sportveranstaltungen und die Einzelnutzung von Gemeinschaftseinrichtungen.
Beim Musik- oder Kunstunterricht entfällt künftig in der Basisstufe die Maskenpflicht während des Unterrichts in geschlossenen Räumen. Im Unterricht in Gesang und an Blasinstrumenten müssen Abstände von mehr als zwei Metern nicht mehr eingehalten werden. Die Regelungen gelten, sofern alle Personen immunisiert sind. Dies gilt auch für Schülerinnen und Schüler, die keine Symptome haben, wenn sie an den regelmäßigen Schultestungen teilnehmen.

Weitere Erleichterungen für Geimpfte und Genesene im Studienbetrieb
An Hochschulen kann ab sofort für abgetrennte Lernräume auf die Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken verzichtet werden, wenn Lerngruppen ausschließlich aus geimpften und genesenen Studierenden bestehen.
Grundsätzlich gilt im Studienbetrieb die Vorgabe, dass Studierende und Lehrende geimpft, genesen oder getestet sein müssen. Lehrveranstaltungen können wieder ohne die Einhaltung eines Mindestabstands als Regelangebot stattfinden. Sofern der übliche Abstand von 1,5 Metern nicht eingehalten wird, besteht in Lehrveranstaltungen Maskenpflicht.

Fastnacht und Karneval sollen stattfinden
Fastnacht und Karneval sollen in dieser Saison nicht noch einmal ausfallen. Deshalb hat sich das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration bei einem gemeinsamen Gespräch mit den Narrenverbänden sowie dem Städte- und Gemeindetag bereits frühzeitig zu den Rahmenbedingungen ausgetauscht, die das gesellige Feiern möglich machen sollen. Grundlage sind dabei die bestehenden Regelungen und Hygienevorgaben. Bei Saalveranstaltungen im Inneren soll die 2G-Regelung für Gäste und für alle Beteiligten gelten. Auf diese Weise können die Veranstalter auf die Maske und auf Abstandsregeln verzichten und die Räume voll auslasten. Bei Straßenveranstaltungen hingegen wird ein Hygienekonzept nötig sein. Dieses wird durch eine Arbeitsgruppe erarbeitet.


+++ Mittwoch, 13. Oktober +++

Corona-Verordnung wird zum 15. Oktober geändert
Die Landesregierung Baden-Württemberg hat die Corona-Verordnung angepasst. Neu ist unter anderem die Einführung eines 2G-Optionsmodells und eine Testpflicht für nicht geimpfte und nicht genesene Beschäftigte sowie Selbstständige mit Außenkontakt.
Entscheiden sich Veranstalter oder Betreiber von Einrichtungen für die 2G-Option, lassen also nur Geimpfte und Genesene zu, müssen die Gäste keine Maske mehr tragen. Zudem unterliegen Veranstaltungen mit ausschließlich geimpften oder genesenen Besucherinnen und Besuchern keiner Personenobergrenze mehr. Die bereits mit der letzten Verordnung eingeführten Stufen (Basis-, Warn- und Alarmstufe) sowie die damit verbundenen Regelungen bleiben bestehen.


+++ Donnerstag, 7. Oktober +++

Keine kostenlosen Corona-Tests mehr ab dem 11. Oktober
Ab Montag, 11. Oktober, übernimmt der Bund nicht mehr generell die Kosten für die Bürgertests. Lediglich bestimmte Personenkreise, darunter Kinder und Jugendliche, Schwangere und Personen, die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können, sind von den Kosten befreit. Die Tests können nach wie vor in Testzentren, Apotheken und Arztpraxen vorgenommen werden.

Umfrage-Ergebnisse zur Impfbereitschaft
Um die Gründe für die Zurückhaltung von noch nicht geimpften Menschen noch besser zu verstehen, hat die Landesregierung eine Online-Befragung durchführen lassen. Die Ergebnisse liefern wichtige Hinweise für die Impfkampagne.
Die Analyse zeigt, dass nur 41 Prozent der Nichtgeimpften Impfverweigerer sind. Mehr als die Hälfte (59 Prozent) ist zwar noch unentschlossen oder zögerlich, aber grundsätzlich zur Impfung bereit. Viele Nichtgeimpfte haben im persönlichen Umfeld noch keine Infektionsfälle erlebt und schätzen das Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs für sich selbst gering ein, zudem sind sie noch unsicher, was die Sicherheit und den Nutzen der Impfung anbelangt und wünschen sich hierzu mehr Informationen.

Land bewilligt 13,5 Millionen Euro für Hygienemaßnahmen an Hochschulen
Die Hochschulen des Landes erhalten weitere rund 13,5 Millionen Euro für pandemiebedingte Mehrausgaben. Das vom Kabinett bewilligte Geld soll in spezifische Hygienemaßnahmen fließen, die für den Präsenzbetrieb der Hochschulen unter Corona-Bedingungen dringend erforderlich sind. Mit dieser dritten Tranche unterstützt das Land seine Hochschulen bei der Durchführung des Studienbetriebs unter Pandemiebedingungen inzwischen mit rund 83 Millionen Euro. Ein Großteil des Geldes floss in die rasch notwendige digitale Ertüchtigung für die Online-Lehre der Hochschulen.


+++ Dienstag, 5. Oktober +++

Erste Impfungen in Testzentren des Landkreises
Bei den Impfmöglichkeiten in den Schnelltestzentren im Landkreis Böblingen wurden an den ersten beiden Tagen bereits mehr als 200 Menschen geimpft. Das Angebot der Schnelltestzentren ist eine Ergänzung zu den niedergelassenen Ärzten, die seit der Schließung des Kreisimpfzentrums die Hauptverantwortung für das Impfen tragen.
Es besteht die Möglichkeit vorab einen Termin zu vereinbaren oder ohne Termin zu den jeweiligen Impfzeiten vorbeizukommen. Das Schnelltestzentrum in Leonberg bietet ab Mittwoch, 13. Oktober, in der alten Post Impfungen an. Alle Zeiten und Links zur Anmeldung sind unter www.lrabb.de/corona-impfung abrufbar.

Wichtiger Schritt für Kitas in Richtung Regelbetrieb
Mit der Neufassung der Corona-Verordnung Kita geht das Land einen wichtigen Schritt in Richtung Regelbetrieb. Gleichzeitig wird der notwendige Infektionsschutz in den Einrichtungen gewährleistet. So wurden die Bestimmungen zur Kohortenbildung aufgehoben. Die Betreuung kann daher im Rahmen des betriebserlaubten Konzepts wieder ohne Gruppenbeschränkungen durchgeführt werden. Dies gilt auch für Ausflüge, Spaziergänge und die Nutzung öffentlicher Spielplätze. Ferner müssen Eltern und sonstige externe Personen grundsätzlich einen 3G-Nachweis vorlegen, wenn sie eine Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflege betreten. Für kurze Aufenthalte wie das Bringen und Abholen der Kinder wird kein Nachweis benötigt. Nicht-immunisiertes Personal muss weiterhin einen negativen Corona-Test vorweisen.


+++ Samstag, 2. Oktober +++

Maskenpflicht an Schulen soll ab 18. Oktober gelockert werden
Ab dem 18. Oktober soll es Lockerungen bei der Maskenpflicht an Schulen geben. Die Schülerinnen und Schüler aller Schulen können die Maske dann absetzen, wenn sie am Platz sitzen, teilt das Kultusministerium mit. Angesichts des niedrigen Infektionsgeschehens sei eine Lockerung möglich. Auf den Begegnungsflächen in den Gebäuden bleibt die Pflicht zum Tragen einer Maske unabhängig von der generellen Infektionsstufe bestehen. Die Maskenpflicht wird auch nur in der Basis- und in der Warnstufe entfallen – sollte die Alarmstufe in Kraft treten, gilt die Maskenpflicht umgehend auch wieder am Platz.


+++ Donnerstag, 30. September +++

Land verlängert Corona-Hilfsprogramme bis Ende 2021
Das Land verlängert die Corona-Hilfsprogramme bis zum Jahresende. Das hat der Ministerrat beschlossen. Mit den bereits bewährten Programmen werden die Betriebe somit auch weiterhin dabei unterstützt, diese historische Krise zu überstehen. Im Gleichschritt zu den Corona-Hilfen des Bundes werden wichtige landesseitige Programme unter Beibehaltung der bestehenden Förderkonditionen bis zum 31. Dezember 2021 fortgeführt. Verlängert werden unter anderem die Landesprogramme Tilgungszuschuss Corona, Start-up BW Pro-Tect sowie die Krisenberatung Corona.

+++ Mittwoch, 29. September +++

Weihnachtsmärkte können wieder stattfinden
Unter Einhaltung bestimmter Regeln können Weihnachtsmärkte in diesem Winter wieder stattfinden. Darauf hat sich das Land mit den Kommunalen Landesverbänden und Vertretern aus der Schaustellerbranche geeinigt. Da der Abstand auf Weihnachtmärkten nicht zuverlässig eingehalten werden kann, wird generell die Maskenpflicht gelten. Für den Verzehr sowie für Angebote, die zum Verweilen einladen, gilt die 3G-Pflicht. In der Alarmstufe, also sobald die Hospitalisierungsinzidenz an fünf Werktagen in Folge bei 12 liegt, gilt die 2G-Pflicht. Für den Besuch der Verkaufsstände ist ein 3G-Nachweis nicht erforderlich. Dies gilt auch für den Verkauf von Lebensmitteln, die grundsätzlich nicht zum sofortigen Verzehr vorgesehen sind.

Impfen geht in Regelversorgung über
Zum 30. September 2021 schließen nach über 8,2 Millionen Impfungen die Impfzentren in Baden-Württemberg. Die Impfungen übernehmen dann niedergelassene Ärztinnen und Ärzte, Schwerpunktpraxen, Betriebsärzte und mobile Impfteams. Einen Teil ihrer Kapazität werden die Mobilen Impfteams auch weiterhin für Vor-Ort-Impfaktionen einsetzen. In einigen Kommunen werden diese außerdem auch wie bisher schon von niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten durchgeführt. Inzwischen sind von den Menschen ab 12 Jahren in Baden-Württemberg rund 70 Prozent vollständig geimpft, teilt das Gesundheitsministerium mit.


+++ Dienstag, 28. September +++

Impfen in Testzentren des Landkreises möglich
Das Kreisimpfzentrum im Landkreis Böblingen beendet wie von der Landesregierung vorgesehen am Donnerstag, 30. September, seinen Betrieb in der Messehalle in Sindelfingen. Künftig bieten die fünf offiziellen Testzentren im Landkreis eine Impfung ohne Termin an. Geimpft wird dann montags bis freitags von 16 bis 18.30 Uhr und samstags und sonntags von 10 bis 12.30 Uhr und 14 bis 17 Uhr. Der Ort rotiert dabei: montags in Böblingen, dienstags in Holzgerlingen, mittwochs in Leonberg, donnerstags in Herrenberg und freitags in Sindelfingen. Samstagvormittag in Holzgerlingen, Samstagnachmittag in Herrenberg, sonntags in Böblingen. Zum Einsatz kommen die Impfstoffe von Biontech und von Johnson & Johnson.

Präsenzunterricht und Gesundheitsschutz sind Kernziele für aktuelles Schuljahr
Im aktuellen Schuljahr ist das Kernziel Präsenzunterricht zu ermöglichen und den Schutz der Gesundheit aller Schülerinnen und Schüler zu wahren. Das teilt das Kulturministerium nach der Ministerratssitzung mit. Das Schutz-Paket aus engmaschiger Testung, Maskenpflicht, Hygiene- und Schutzmaßnahmen, Impfung und Luftfiltern hat sich dabei bewährt.
Ob und wann es Lockerungen geben wird, so das Kultusministerium, sei nicht zuverlässig vorhersagbar und von mehreren Faktoren abhängig. Die Landesregierung beobachte die Entwicklung der Pandemie genau, tausche sich regelmäßig dazu aus und stehe in ständigem Kontakt mit Fachleuten aus Wissenschaft und Medizin.


+++ Montag, 27. September +++

Corona-Dashboard des Landkreises wird eingestellt
Der Landkreis Böblingen stellt das Corona-Dashboard zum 30. September ein. Da seit Inkrafttreten der neuen Corona-Verordnung die sogenannte Hospitalisierungsinzidenz und die Intensivbettenbelegung maßgeblich sind, spielen die aktuellen Fallzahlen eine untergeordnete Rolle. Eine kreisweite Erhebung der Hospitalisierungsinzidenz sowie der Intensivbettenbelegung erfolgt nicht. Diese werden ausschließlich landesweit erfasst und täglich vom Sozialministerium veröffentlicht. Dort sind auch die Inzidenzwerte aller Landkreise und die Reproduktionszahl (R-Wert) abgebildet. Unter www.leonberg.de/corona sind zudem weitere Informationen abrufbar.


+++ Freitag, 24. September +++

Studienbetrieb an Hochschulen startet in Präsenz
An den Hochschulen geht der Studienbetrieb unter Einhaltung der 3G-Regelungen weiter. Lehrveranstaltungen sind so auch ohne die Einhaltung eines Mindestabstands als Regelangebot möglich. Sofern der Abstand nicht eingehalten werden kann, besteht in Lehrveranstaltungen eine Maskenpflicht. Das oberste Ziel sei es, den Präsenzstudienbetrieb im Wintersemester wieder zu gewährleisten und aufrechtzuerhalten, heißt es aus dem Wissenschaftsministerium. Nach ersten Rückmeldungen aus den Hochschulen geht das Ministerium derzeit von einer sehr hohen Impfquote unter den Studierenden aus.

+++ Donnerstag, 23. September +++

Sofortprogramm für Einzelhandel und Innenstädte aufgelegt
Das Wirtschaftsministerium startet ein breit gefächertes Sofortprogramm, um dem Einzelhandel und Innenstädten im Land bei der Bewältigung Corona-bedingter Schwierigkeiten gezielt unter die Arme zu greifen. Damit schafft das Land ein niederschwelliges Angebot, um kurzfristig belebende Impulse für Kommunen und Einzelhandel zu setzen. Insgesamt stehen fünf Millionen Euro bereit.

+++ Mittwoch, 22. September +++

Land legt Impulsprogramm für Kultur nach Corona auf
Mit „Kultur nach Corona“ legt das Kunstministerium ein neues, umfangreiches Impulsprogramm auf. Das mit 18,5 Millionen Euro dotierte Programm richtet sich gezielt an Kultureinrichtungen, Kulturschaffende, Musikerinnen und Musiker, Vereine und Verbände im Land. Ziel sei es, gestärkt aus der Krise hervorzugehen, heißt es aus dem Kunstministerium. Die vielen guten Ansätze, die in der Corona-Pandemie entstanden und erprobt sind, sollen nun nachhaltig und professionell weiterentwickelt werden. Bewerbungen sind ab 27. September möglich. Zudem führt das Ministerium das erfolgreiche Programm „Kunst trotz Abstand“ weiter.

+++ Dienstag, 21. September +++

Auffrischimpfungen für Personen ab 60 Jahre möglich
Ab sofort sind die sogenannten Boosterimpfungen in Baden-Württemberg auch für Personen ab 60 Jahren möglich. Voraussetzung ist, dass die Zweitimpfung mehr als sechs Monate zurückliegt. Bisher wurden die sogenannten Auffrischimpfungen nur für Menschen in Pflegeeinrichtungen, mit einer Immunschwäche oder für alle angeboten, die das 80. Lebensjahr vollendet haben. Bis zum Monatsende können diese noch im Impfzentrum erfolgen. Zusätzlich und in der Zeit nach dem 30. September ist eine Auffrischimpfung bei den Hausärzten und Betriebsärzten möglich.

Baden-Württemberg robust aus der Krise bringen
Der Ministerrat hat in seiner Sitzung am 21. September 2021 den Haushaltsentwurf für 2022 verabschiedet. Das Land wird trotz einer Corona-bedingten Deckungslücke von 3,6 Milliarden Euro keine neuen Kredite aufnehmen. Zudem sieht der Entwurf vor, dass Kredite in Höhe von knapp einer halben Milliarde Euro zurückgeführt und damit Corona-Schulden abgebaut werden.

+++ Freitag, 17. September +++

Quarantäne-Regeln erneuert
Das Robert Koch-Institut hat seine Empfehlungen zur Kontaktpersonennachverfolgung angepasst. Baden-Württemberg setzt diese um. Daher gilt künftig ein neues landesweites Konzept zur Kontaktpersonennachverfolgung. So werden in den Schulen beim Auftreten eines Corona-Falls grundsätzlich alle Mitschülerinnen und Mitschüler an fünf aufeinander folgenden Schultagen getestet. Die Dauer der Quarantäne von haushaltsangehörigen Personen und engen Kontaktpersonen wird generell auf zehn Tage verkürzt. Enge Kontaktpersonen können sich bereits ab dem fünften Tag mittels eines negativen PCR-Tests oder ab dem siebten Tag mittels eines negativen Antigen-Schnelltests aus der Quarantäne freitesten. Geimpfte und genesene Personen sind von der Quarantänepflicht befreit. Die Gesundheitsämter werden sich auf eine Schwerpunktnachverfolgung von herausragenden Ereignissen, den Schutz gefährdeter Personengruppen und die Fallermittlung konzentrieren.


+++ Donnerstag, 16. September +++

Corona-Verordnungen für Sport, Musik und Kunst angepasst
Anlässlich der neuen Corona-Verordnung in Baden-Württemberg wurden auch die Regelungen für Sport, Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen angepasst. Die Landessystematik der Basis-, Warn- und Alarmstufen wurde dabei übernommen. So ist etwa in der Basisstufe Sport und Musizieren – bis auf wenige Ausnahmen – im Freien unbeschränkt möglich, in geschlossenen Räumen gilt die 3G-Regelung. In der Warnstufe gilt auch im Freien die 3G-Regelung. Personen, die nicht geimpft oder genesen sind, müssen dann einen PCR-Test vorlegen. In der Alarmstufe ist Sport sowohl im Freien als auch in geschlossenen Räumen nur noch für geimpfte oder genesene Personen (2G) erlaubt.

+++ Mittwoch, 15. September +++

Neue Corona-Verordnung gilt ab 16. September
Die Landesregierung hat erneut die Corona-Verordnung angepasst, die zum 16. September in Kraft tritt. Die Regelungen für Menschen, die sich nicht impfen lassen möchten, werden sofern sich eine Überlastung des Gesundheitssystems abzeichnet, verschärft. Dazu wird ein dreistufiges System eingerichtet. Die ausführlichen Regelungen dazu sind auf Seite 2 zu finden.

+++ Dienstag, 14. September +++

Impfzentren schließen am 30. September
Die derzeit noch 45 baden-württembergischen Impfzentren schließen planmäßig am Donnerstag, 30. September. Corona-Impfungen werden danach durch die niedergelassene Ärztinnen und Ärzte sowie die Betriebsärzteschaft durchgeführt. Bis Ende Dezember wird es zusätzlich weiterhin Mobile Impfteams für Auffrischungsimpfungen aber auch Erst- und Zweitimpfungen geben.

+++ Montag, 13. September +++

Besuchsbeschränkungen gelten wieder im Leonberger Krankenhaus
Ab Montag, 13. September, gelten in den Krankenhäusern des Klinikverbundes Südwest, also auch im Leonberger Krankenhaus, wieder eingeschränkte Besuchsregelungen. Wie bereits in den ersten drei Pandemiewellen ist nur noch ein Besucher pro Patient pro Tag zugelassen. Die 3G-Regel – geimpft, genesen, getestet – als Einlassvoraussetzung gilt gemäß Corona-Verordnung weiterhin uneingeschränkt. In den Kliniken des Verbundes werden aktuell 28 stationäre Covid-19-Patienten behandelt. Die Zahl der stationären Coronapatienten hat sich somit seit Ende August in den Landkreisen Böblingen und Calw rund versechsfacht.

+++ Freitag, 10. September +++

Landkreis geht zur Priorisierung der Kontaktpersonennachverfolgung über
Der Landkreis Böblingen folgt einer Empfehlung des Landesgesundheitsamts und setzt bei der Kontaktnachverfolgung Prioritäten. So werden Kontaktpersonen im häuslichen Umfeld und in vulnerablen Bereichen ermittelt. Bedeutet konkret: künftig müssen nur noch Angehörige des eigenen Hausstands oder Kontaktpersonen, die in besonders sensiblen Bereichen tätig sind, in Quarantäne. Letztere Gruppe betrifft etwa Berufstätige in medizinischen Berufen, Pflegeeinrichtungen, Schulen oder Kitas. Nicht mehr nachverfolgt werden Kontakte, die sich aus der Arbeit, dem Vereinsleben oder dem Fitnessstudio ergeben haben. Auch Kontakte von Reisen, Ausflügen oder der Gastronomie werden nicht mehr nachverfolgt. Vollständig geimpfte, symptomlose Personen müssen nicht mehr in Quarantäne, wenn sie Kontakt zu einem Covid-19-Fall hatten.

+++ Mittwoch, 8. September +++

Impf-Aktionswochenende für 12- bis 17-Jährige
Impfen ist der Ausweg aus der Pandemie. Mit einem Aktionswochenende und zwei digitalen Infoveranstaltungen macht das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration darauf aufmerksam und ruft dazu auf, die niederschwelligen Impfangebote im ganzen Land zu nutzen.
An diesem Samstag, 11., und Sonntag, 12. September, stehen in den Impfzentren in Baden-Württemberg bei einem Aktionswochenende Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren im Mittelpunkt. Sie sind herzlich eingeladen, mit ihren Eltern vorbeizukommen und sich ganz ohne Termin beraten und impfen zu lassen. „Zum Ende der Sommerferien haben damit alle 12- bis 17-Jährigen ein zusätzliches Angebot, um noch vor dem Schulstart ganz einfach eine Impfung zu bekommen. Unser Ziel ist ein sicherer Herbst für uns alle – deshalb dürfen wir beim Impfen jetzt nicht nachlassen“, sagte Staatssekretärin Ute Leidig am Mittwoch, 8. September.

Einfache Quarantäneregel in Schulen und Kitas
Die Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder haben sich Anfang dieser Woche auf einfachere Quarantäneregeln in Schulen und Kitas geeinigt. Der Beschluss sieht vor, dass bei einem Corona-Fall nicht mehr grundsätzlich die gesamte Klasse in Quarantäne muss. Damit orientiert sich der bundesweite Beschluss an einer Linie, die in Baden-Württemberg bereits geltendes Recht ist. Die gültige Regelung im Land wird zum Schuljahresbeginn durch weitere Sicherheitsmaßnahmen ergänzt. In Baden-Württemberg sollen künftig bei einem positiv getesteten Fall in der Klasse alle nicht geimpften und nicht genesenen Schülerinnen und Schüler fünf Tage hintereinander getestet werden. Beschäftigte in Schulen und Kitas, die nicht immunisiert (geimpft oder genesen) sind, müssen sich jeden Tag vor Arbeitsbeginn testen. Das infizierte Kita-Kind beziehungsweise die betroffene Schülerin oder der Schüler wird unverzüglich für 14 Tage in Quarantäne geschickt. Die jeweilige Schulklasse bleibt in dieser Zeit, etwa in den Pausen, im Klassenverband beisammen und mischt sich nicht mit anderen Klassen. Sportunterricht findet nur draußen und im Klassenverband statt. Im Musikunterricht muss während dieser Zeit auf Gesang und das Nutzen von Blasinstrumenten verzichtet werden. Sobald gleichzeitig 20 Prozent der Schülerinnen und Schüler einer Klasse innerhalb von 10 Tagen Infektionen aufweisen – und damit eine hohe Infektionsdynamik vorliegt – prüft das örtliche Gesundheitsamt, für welche Schülerinnen und Schüler beziehungsweise ob für die gesamte Klasse Quarantäne angeordnet wird. Diese Regelung gilt analog auch für die Kindertageseinrichtungen.

+++ Montag, 6. September +++

Minister rufen Jugendliche ab zwölf Jahren zum Impfen auf
Am kommenden Montag, 13. September, startet das neue Schuljahr in Baden-Württemberg. Im kommenden Schuljahr soll der Präsenzunterricht die Regelform sein. Das ist das erklärte Ziel des Kultusministeriums Baden-Württemberg. Dafür hat das Kultusministerium zahlreiche Schutzmaßnahmen ergriffen wie beispielsweise eine inzidenzunabhängige Maskenpflicht, eine Testpflicht sowie strenge Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen. Auch für Kindertageseinrichtungen gelten Schutzmaßnahmen. Die Landesregierung hat außerdem ein Programm zur Förderung von Luftfiltern auf den Weg gebracht, mit dem insbesondere schlecht belüftbare Räume in Schulen und Kitas mit Luftfiltern ausgestattet werden sollen. Oberbürgermeister Martin Georg Cohn möchte in der ersten Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause die Beantragung der Fördermittel durch das Gremium genehmigen lassen.
Das wichtigste Instrument in der Pandemiebekämpfung bleibt aber das Impfen. Kultusministerin Theresa Schopper, Gesundheitsminister Manfred Lucha rufen deswegen alle Erwachsenen und alle Kinder und Jugendlichen ab zwölf Jahren dazu auf, sich impfen zu lassen.

+++ Freitag, 3. September +++

Tests in Kindertageseinrichtungen auf freiwilliger Basis
Der Landkreis Böblingen hatte im Frühjahr des Jahres mittels Allgemeinverfügung eine Pflicht zur Testung beim Besuch von Kindertageseinrichtungen im Landkreis verfügt. Zum Ende Juni war sie ausgelaufen. In Leonberg wurden weiterhin Tests auf freiwilliger Basis angeboten. Angesichts der aktuell schnell ansteigenden Infektionszahlen und der Tatsache, dass viele Fälle auf Rückkehrer von Urlaubsreisen zurückzuführen sind, sprechen sich viele dafür aus, auch in den Kitas wieder zu testen. Der Landkreis hat sich dazu mit den Kommunen abgestimmt - die Tests sollen freiwillig sein. In Leonberg wird es weiterhin Tetss auf freiwilliger Basis geben.

+++ Donnerstag, 2. September +++

Immer mehr Corona-Patienten landen auf Intensivstationen im Land
Zum Stand vom 1. September sind in Baden-Württemberg 537 Corona-Patientinnen und -Patienten stationär aufgenommen. Am Dienstag vergangener Woche (24. August) waren es noch 321 Menschen. 116 davon liegen derzeit auf den Intensivstationen, vorige Woche waren das noch 95 Patientinnen und Patienten – das bedeutet eine Steigerung von 22 Prozent. Das teilt das Landes-Sozialministerium mit. 106 Patientinnen und Patienten müssen beatmet werden, das sind 43 mehr als vor einer Woche. Die meisten Intensivpatientinnen und Intensivpatienten sind zwischen 35 und 59 Jahre alt, 95 Prozent von ihnen sind nicht geimpft.
Unter den Patientinnen, die auf den Intensivstationen wegen Corona behandelt werden müssen, sind auch Schwangere. Auf etwa 5 Prozent schätzt das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration nach Rückmeldungen der Kliniken ihren Anteil. Staatssekretärin Ute Leidig: „Für Schwangere gibt es noch keine Impfempfehlung. Aber auch beispielsweise Kinder unter 12 Jahre sind noch nicht geimpft, weil es für sie keinen zugelassenen Impfstoff gibt. Gerade um sie zu schützen, ist es wichtig, dass sich möglichst viele Menschen impfen lassen und an die bekannten Hygienemaßnahmen wie die Maskenpflicht halten.“

+++ Donnerstag, 2. September +++

Nichtgeimpfte müssen mit Ablehnung von Entschädigungsanträgen rechnen
Wer in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie in eine von den Behörden angeordnete Quarantäne muss, erhält für den dadurch unmittelbar erlittenen Verdienstausfall in der Regel bislang eine Entschädigung. Nach dem Infektionsschutzgesetz scheidet eine solche Entschädigung jedoch dann aus, wenn die Absonderung durch eine vorherige Schutzimpfung hätte vermieden werden können. Dies gilt auch für nicht geimpfte Kontaktpersonen, die in Quarantäne müssen. Das teilt das baden-württembergische Sozialministerium mit. „Wir gehen davon aus, dass bis zum 15. September jede und jeder in Baden-Württemberg die Möglichkeit für eine Impfung hatte“, sagte der Amtschef des Sozial- und Gesundheitsministeriums, Uwe Lahl. „Überall im Land wird unkompliziert geimpft, ob bei der Hausärztin oder dem Hausarzt, den Betriebsärztinnen und -ärzten, bis Ende September in den Impfzentren oder auch bei den zahlreichen Vor-Ort-Impfaktionen unserer #dranbleibenBW-Kampagne. Nichtgeimpfte Personen müssen deshalb ab dem 15. September damit rechnen, dass entsprechende Anträge für eine Entschädigung abgelehnt werden. Dies entspricht den Regelungen des Bundesinfektionsschutzgesetzes.“

+++ Freitag, 27. August +++

Erleichterungen von der Quarantäne-Pflicht im Schul- und Kitabereich
Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration hat die Corona-Verordnung überarbeitet. Damit treten ab Samstag, 28. August, weitere Erleichterungen insbesondere für Schülerinnen und Schüler sowie für Grundschul- und Kitakinder in Kraft – verbunden mit einer gezielten Testung für mehr Sicherheit in Schule und Kita. 68 Prozent aller über Zwölfjährigen im Land sind mittlerweile einmal geimpft, 66,5 Prozent davon haben auch schon den vollständigen Impfschutz. Dies ermöglicht die Erleichterungen, wie etwa, dass die Quarantäne der Mitschülerinnen und Mitschüler bei einem positiven Fall in der Klasse entfallen kann, wenn diese für einen Zeitraum von fünf Schultagen negativ auf das Coronavirus getestet werden. Genesene und Geimpfte müssen nicht getestet werden. 

+++ Mittwoch, 25. August +++

Gesundheits- und Kultusministerium informieren über mögliche Impfangebote an Schulen
Seit vergangener Woche empfiehlt die Ständige Impfkommission auch 12- bis 17-Jährigen eine Covid-19-Schutzimpfung. Als zusätzliches Angebot haben sich Gesundheits- und Kultusministerium in einem gemeinsamen Brief an die weiterführenden und beruflichen Schulen gewandt und diese über Impfangebote informiert. So können Schulen beispielsweise eigene Zeitfenster für Schulklassen in den Impfzentren reservieren oder auch direkt mobile Impfteams für die Schulen anfordern. Rund 27 Prozent der 12- bis 17-Jährigen sind in Baden-Württemberg bereits mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft. Wenn die Eltern vor der Impfung aufgeklärt wurden und einwilligen, können die Kinder und Jugendlichen unter 16 Jahren auch dann geimpft werden, wenn die Eltern nicht dabei sind. Ohne vorherige Aufklärung und schriftliche Einwilligung der Eltern ist eine Impfung von Schülerinnen und Schüler unter 16 dagegen nicht möglich. Dann müssen die Eltern bei der Impfung zwingend dabei sein. Schülerinnen und Schüler, die älter als 16 Jahre alt sind, können selbst über eine Impfung entscheiden.

+++ Freitag, 20. August +++

Auffrischungsimpfungen ab nächster Woche für bestimmte Personengruppen möglich
Entsprechend dem Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz sind Auffrischimpfungen in Baden-Württemberg ab Mittwoch, 1. September, möglich. Dies betrifft Menschen über 80 Jahren, Personen, die in Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe oder weiteren Einrichtungen mit vulnerablen Gruppen behandelt, betreut oder gepflegt werden oder dort leben. Außerdem betrifft es Pflegebedürftige, die zuhause gepflegt werden sowie Personen mit einer Immunschwäche oder Menschen in immunsuppressiver Therapie. Sie können im Impfzentrum, beim Hausarzt oder der Hausärztin sowie bei der Betriebsärztin oder beim Betriebsarzt ein drittes Mal geimpft werden. Auch Personen, die den Impfstoff der Firmen Astrazeneca oder Johnson & Johnson erhalten haben, können unabhängig von ihrem Alter oder einem anderen medizinischen Grund eine Auffrischimpfung bekommen. Wichtig: Die Zweitimpfung der Betroffenen muss mindestens sechs Monate zurückliegen.

+++ Dienstag, 17. August +++

Einigung auf Konzept zur Maskenpflicht in Clubs
Unter bestimmten Bedingungen entfällt in Clubs die Maskenpflicht auf der Tanzfläche sowie im Sitzbereich. Darauf haben sich das Gesundheitsministerium und die Vertreter der Clubszene sowie des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes geeinigt. Landesweit gilt ein durch die Branche erstelltes Hygienekonzept, das die Clubs anwenden müssen. Wenn kein ausreichendes Lüftungskonzept vorgewiesen werden kann, gilt die 2G-Regel (geimpft, genesen) sowie eine Maximalauslastung von 70 Prozent. Sofern die Luftwechselrate, also der regelmäßige Austausch der Luft im Raum, gewährleistet ist, gilt die 3G-Regel mit verpflichtenden negativen PCR-Test-Nachweis sowie Vollauslastung. Sind diese Voraussetzungen gegeben, entfällt die Maskenpflicht. Besucherinnen und Besucher müssen sich über eine App registrieren, damit eine Kontaktpersonennachverfolgung möglich ist.

+++ Montag, 16. August +++

Ständige Impfkommission empfiehlt Impfung von Kindern und Jugendlichen
Die Ständige Impfkommission (STIKO) hat ihre bisherige Empfehlung aktualisiert und empfiehlt nun auch die Impfung gegen das Coronavirus für Kinder und Jugendliche zwischen zwölf und 17 Jahren. Bisher gab es keine allgemeine Impf-Empfehlung für Kinder ab zwölf Jahren. Nur besonders gefährdeten Kindern und Jugendlichen mit bestimmten Vorerkrankungen empfahl die STIKO eine Corona-Schutzimpfung. Jetzt kommt die STIKO zu der Einschätzung, dass nach gegenwärtigem Wissenstand die Vorteile der Impfung gegenüber dem Risiko von sehr seltenen Impfnebenwirkungen überwiegen. Unverändert soll die Impfung nach ärztlicher Aufklärung erfolgen.

Mehr Impf-Aktionen im Freizeitbereich
Das Sommerprogramm der Impfkampagne #dranbleibenBW startet verstärkt mit Impf-Aktionen im Freizeitbereich. An beliebten Ausflugszielen oder bei Veranstaltungen in Baden-Württemberg werden gezielt Impfungen angeboten. So können sich beispielsweise Konzertbesucherinnen und -besucher, Ausflügler oder Fußballfans unkompliziert impfen lassen. Auch finden Aktionen vor Supermärkten, Möbelhäusern und Baumärkten, auf Wochenmärkten oder mit einem Impfbus in einzelnen Stadtvierteln statt. Für 12- bis 17-Jährige, die sich mit dem Einverständnis ihrer Eltern impfen lassen wollen, finden in vielen baden-württembergischen Impfzentren an drei Wochenenden in den Sommerferien Aktionswochenenden für diese Altersgruppe statt.

+++ Freitag, 13. August +++

Neue Corona-Verordnung gilt ab dem 16. August
Ab Montag, 16. August, gilt eine neue Corona-Verordnung. Vor allem für vollständig geimpfte sowie genesene Personen entfallen die allermeisten Beschränkungen. Grundsätzlich gilt außerhalb des privaten Bereichs in Innenräumen die 3G-Regel. Dies gilt für ganz Baden-Württemberg einheitlich – unabhängig von der aktuellen 7-Tage-Inzidenz im jeweiligen Stadt- oder Landkreis. Ausgenommen von der Testpflicht sind Kinder bis einschließlich fünf Jahre sowie Schülerinnen und Schüler der Grund- und weiterführenden Schulen. Ebenso ausgenommen sind auch sechs- und siebenjährige Kinder, die noch nicht eingeschult sind. Personen, die nicht geimpft sind, müssen künftig einen negativen Corona-Test für viele Bereiche des öffentlichen Lebens vorweisen. Für Clubs und Diskotheken muss ein PCR-Test vorgezeigt werden.

+++ Donnerstag, 12. August +++

Zentrale Impfzentren schließen zum 15. August 2021
Die Zentralen Impfzentren in Baden-Württemberg schließen ab Sonntag, 15. August. Die Aufgaben übernehmen dann die jeweiligen Kreisimpfzentren. Gemeinsam mit ihren Mobilen Impfteams haben die Impfzentren bislang mehr als 7,5 Millionen Impfungen verabreicht. Die Zentralen Impfzentren waren seit 27. Dezember 2020 durchgehend in Betrieb und haben die erste Phase der Impfkampagne gemanagt. Derzeit sind rund zwei Drittel der Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger mindestens einmal geimpft, mehr als die Hälfte der Menschen ist vollständig immunisiert, teilt das Gesundheitsministerium mit. Zweitimpfungen erhält man von kommender Woche an in den Kreisimpfzentren oder bei Vor-Ort-Impfaktionen.

+++ Mittwoch, 11. August +++

Trennscheiben in Bussen werden weiter gefördert
Das Land fördert erneut Trennscheiben für Busfahrerinnen und Busfahrer zum Schutz vor dem Coronavirus in Linien- und Bürgerbussen. Für bisher nicht berücksichtigte Fahrzeuge bietet sich bis Ende Oktober 2021 jetzt eine zweite Chance auf Förderung.

Versand der digitalen Impfnachweise abgeschlossen
Der Versand der digitalen Impfnachweise ist abgeschlossen. Rund 2,5 Millionen Briefe wurden an die Bürgerinnen und Bürger Baden-Württembergs verschickt, die vor dem 14. Juni 2021 in Impfzentren geimpft wurden. Personen, die das Zertifikat bislang nicht erhalten haben, können sich die digitalen Impfzertifikate nachträglich in der Apotheke ausstellen lassen. Mit dem auf dem Impfzertifikat abgebildeten QR-Code können die Nutzerinnen und Nutzer den digitalen Impfnachweis nach der Installation einer kostenfreien App (CovPass-App oder Corona-Warn-App) direkt auf ihr Smartphone laden.

+++ Dienstag, 10. August +++

Bund und Länder beschließen neue Corona-Regeln
Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben erneut Beschlüsse zur Corona-Pandemie gefasst. Um die Ausbreitung des Virus zu verhindern, müssen sich Ungeimpfte absehbar mehr testen lassen. Die neue Testpflicht soll spätestens ab Montag, 23. August gelten. Tests werden damit zur Voraussetzung zum Beispiel für den Zugang zu Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, zur Innengastronomie, zu Veranstaltungen und Festen, aber auch zum Besuch beim Friseur oder im Kosmetikstudio. Gleiches gilt für Sport im Innenbereich oder Beherbergungen etwa in Hotels und Pensionen. Ausgenommen von der Regelung sind Kinder bis zum 6. Lebensjahr und Schüler. Für Ungeimpfte werden zudem die Corona-Bürgertests ab 11. Oktober kostenpflichtig.


+++ Freitag, 6. August +++

Land fördert Luftfilter und CO2-Sensoren in Schulen und Kitas
Das Land fördert die Anschaffung von mobilen Luftfiltern und CO2-Sensoren mit 70 Millionen Euro. Diese Förderung ist neben Impfen, Testen und Masken eine weitere Maßnahme im Rahmen der Strategie des Landes, um das Infektionsgeschehen in Schulen und Kindertageseinrichtungen so gering wie möglich zu halten. Nach wie vor sei intensives und sachgerechtes Lüften das vorrangige Mittel, um das Infektionsrisiko in Innenräumen zu reduzieren, heißt es aus dem Kultusministerium. CO2-Sensoren und mobile Raumluftfiltergeräte ergänzen diese Maßnahme. Luftfilter könnten vor allem in Räumen eingesetzt werden, in denen nicht regelmäßig gelüftet werden kann.

Land informiert Kitas über Änderungen der Corona-Regelungen
Das Kultusministerium hat die Kindertageseinrichtungen über geplante Änderungen der Corona-Regeln informiert. Die Änderungen sehen in Einzelfällen weitere Möglichkeiten für Einrichtungen vor, die mit einem offenen Konzept arbeiten. Außerdem wird es ab einem Inzidenzwert von 165 keine Betriebsuntersagung mehr geben. Die Regelungen zur Notbetreuung fallen daher ebenfalls weg. Außerdem hat das Kultusministerium die Einrichtungen darüber informiert, dass das Land seine freiwillige Beteiligung an den Tests von Kindern in Kitas fortsetzt.

+++ Dienstag, 3. August +++

Impfangebot für alle über 12 Jahre
Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren können künftig in Impfzentren oder beim Hausarzt eine Impfung gegen das Coronavirus bekommen. Das haben die Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder sowie das Bundesgesundheitsministerium gemeinsam beschlossen. Dabei ist eine entsprechende ärztliche Aufklärung erforderlich sowie eine gegebenenfalls notwendige Zustimmung der Sorgeberechtigten. Für die Covid-19-Impfung von Kindern und Jugendlichen ab 12 Jahren sind bisher die Impfstoffe von Biontech und Moderna durch die Europäische Kommission zugelassen. Eine Auffrischimpfung soll voraussichtlich ab September zudem besonders gefährdete Gruppen schützen, heißt es aus dem Bundesgesundheitsministerium.

Tilgungszuschuss Corona II bis Ende September verlängert
Die Landesregierung hat den Tilgungszuschuss Corona II für Schausteller und Marktkaufleute, Angehörige der Veranstaltungs- und Eventbranche, des Taxi- und Mietwagengewerbes sowie weitere von der Corona-Krise betroffenen Branchen bis zum 30. September 2021 verlängert. Damit erhalten Unternehmen, die von coronabedingten Beschränkungen und Umsatzeinbußen auch im dritten Quartal 2021 stark betroffen sind, weiterhin eine wichtige finanzielle Hilfe, heißt es aus dem Wirtschaftsministerium.

+++ Freitag, 30. Juli +++

Testpflicht für Reiserückkehrer ab 1. August
Die Bundesregierung hat eine Corona-Testpflicht für alle Einreisenden aus dem Ausland ab Sonntag, 1. August beschlossen. Ausgenommen sind vollständig Geimpfte, Genesene und Kinder unter zwölf Jahren.

Landesweite Impf-Aktionswoche sehr erfolgreich
Die landesweite Impfaktionswoche unter dem Motto „Impfen vor den Sommerferien“ war sehr erfolgreich. Rund 250 Vor-Ort-Aktionen wurden in ganz Baden-Württemberg in der Woche vom 21. bis 28. Juli initiiert, bei denen im ganzen Land mehr als 12.000 Impfungen durch Impfzentren und mobile Impfteams durchgeführt wurden.

+++ Mittwoch, 28. Juli +++

Corona-Einreiseverordnung verlängert
Das Bundeskabinett hat angesichts des starken Reise- und Grenzverkehrs beschlossen, die Quarantäne-Regelungen der Coronavirus-Einreiseverordnung bis einschließlich 10. September 2021 zu verlängern und anzupassen. Neu ist, dass wenn ein Virusvariantengebiet nach der Einreise und während der 14-tägigen Quarantäne zum Hochinzidenzgebiet gestuft wird, die Regelungen für Hochinzidenzgebiete gelten. Eine Freitestung ab dem fünften Tag ist dann möglich, für Geimpfte und Genesene gilt in diesem Fall keine Quarantäne. Zudem endet die Einreise-Quarantäne künftig, wenn das betroffene Gebiet während des Absonderungszeitraums komplett ausgestuft wird. Die Verordnung tritt zum 28. Juli in Kraft.

Impfangebote für 12- bis 17-Jährige in den Sommerferien
An drei Wochenenden in den Sommerferien wird es in vielen Impfzentren in Baden-Württemberg besondere Impfangebote für 12- bis 17-Jährige geben. Eine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) gibt es bislang für 12- bis 17-Jährige mit dem zugelassenen Impfstoff von BioNTech, wenn die Jugendlichen selbst vorerkrankt sind oder Risikopatienten im nahen Umfeld haben beziehungsweise in der Ausbildung ein erhöhtes Ansteckungsrisiko haben. Bei individuellem Wunsch und nach ärztlicher Aufklärung ist eine Impfung laut STIKO auch für alle anderen Kinder und Jugendlichen ab 12 Jahren möglich.

Baden-Württemberg erhält 86 Millionen Euro aus EU-Krisenhilfsfonds
Im Rahmen der REACT-EU-Initiative erhält das Land Mittel von der Europäischen Union, um die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie abzumildern. Über 200 Projekte in Baden-Württemberg werden unterstützt. Die erste Tranche umfasst 86 Millionen Euro. Ziel des EU-Programms ist es, die Folgen der COVID-19-Pandemie in den Mitgliedsstaaten abzumildern. Die Förderschwerpunkte liegen in der Digitalisierung der Bereiche Soziales, Gesundheit und Pflege, der Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung sowie der Unterstützung von Beschäftigung, Wirtschaft und Kultur.

+++ Dienstag, 27. Juli +++

Hochschulen kehren ins Präsenzstudium zurück
Im Wintersemester wird der Präsenzunterricht an den Hochschulen im Land wieder die Regel, Onlinekurse bleiben jedoch als Ergänzung. Die kleinen und mittleren Veranstaltungen wie Seminare sollen eher in Präsenz stattfinden, große Vorlesungen mit mehreren hundert Hörerinnen und Hörern können weiterhin online angeboten werden. Wenn die 3G-Regel gewährleistet ist und Maskenpflicht gilt, können auch jetzt schon Veranstaltungen in Präsenz durchgeführt werden, bei denen der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten wird. Zwingend in Präsenz durchzuführende Veranstaltungen, wie Laborpraktika oder Prüfungen werden auch im Wintersemester inzidenzunabhängig möglich sein.

+++ Montag, 26. Juli +++

Weichen für weitere Pandemiebekämpfung gestellt
Die Arbeitsgruppe Corona unter Leitung des Sozialministeriums hat eine Bilanz der letzten Monate gezogen und in einer gemeinsamen Erklärung festgestellt, dass weiterhin höchste Vorsicht geboten ist. Alle Akteure sehen in der Impfkampagne den zentralen Ausweg aus der Pandemie. Ziel sei es, der gesamten Bevölkerung ein Impfangebot zu machen und den Impfschutz aufrecht zu erhalten.

+++ Freitag, 23. Juli +++

Corona-Verordnung erneut geändert
Mit Beschluss vom 23. Juli hat die Landesregierung die Corona-Verordnung bis zum 23. August verlängert und inhaltlich angepasst. Die Änderungen treten am 26. Juli in Kraft und betreffen die Bereiche öffentliche Veranstaltungen, Volks- und Stadtfeste mit Schaustellern, Sportveranstaltungen sowie Diskotheken und Clubs. Die vier Inzidenzstufen bleiben bestehen. Die aktuellen Regelungen sind unter www.leonberg.de/corona abrufbar.

+++ Donnerstag, 22. Juli +++

Kultusministerium informiert zum neuen Schuljahr
Das Kultusministerium hat die Schulen über die Eckpunkte des Unterrichts für das kommende Schuljahr informiert. Neben der Maskenpflicht, die in den ersten beiden Wochen nach den Ferien gilt, bleibt die regelmäßige Testung als Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht bestehen. Außerunterrichtliche Veranstaltungen wie Schullandheimaufenthalte sollen im Inland wieder zulässig sein und auch klassen-, jahrgangs- und schulübergreifende Angebote. Im neuen Schuljahr soll die Leistungsfeststellung wieder nach der Notenbildungsverordnung vorgenommen werden. Auch die Abschlussprüfungen sollen zu den normalerweise geltenden Ausbildungs- und Prüfungsordnungen durchgeführt werden.

+++ Mittwoch, 21. Juli +++

Landkreis ab Donnerstag in Inzidenzstufe 2
Da die 7-Tages-Inzidenz im Landkreis Böblingen am Mittwoch, 21. Juli, den fünften Tag in Folge über 10 lag, gelten ab Donnerstag, 22. Juli, neue Regeln gemäß dem Stufenplan der Landesregierung. Der Landkreis befindet sich damit in Inzidenzstufe 2. In dieser dürfen im privaten Bereich 15 Personen aus maximal vier Haushalten zusammenkommen (Kinder dieser Haushalte und bis zu fünf weitere Kinder bis einschließlich 13 Jahre zählen dabei nicht mit). Private Feiern können im Freien mit maximal 200 Personen (zuvor 300) stattfinden. In geschlossenen Räumen gilt die 3-G-Regelung. Bei öffentlichen Veranstaltungen reduziert sich die erlaubte Personenzahl im Freien von 1.500 auf jetzt 750 Personen. Bei mehr als 200 Personen gilt Maskenpflicht.

Öffentlicher Nahverkehr erhält erneut Unterstützung
Die Landesregierung unterstützt erneut mit Mitteln in Höhe von 170 Millionen Euro den öffentlichen Nahverkehr, der in der Corona-Krise starke Verluste hinnehmen musste. Bislang konnte sich der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) unter den gegebenen Rahmenbedingungen der Corona-Pandemie im ersten Halbjahr 2021 noch nicht ausreichend erholen. Busse und Bahnen sind immer noch mit deutlich weniger Fahrgästen unterwegs.

Landesweite Impf-Aktionswoche
In den kommenden Tagen finden in vielen Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg vermehrt Impf-Aktionen statt. Vielerorts ist eine Impfung ohne Termin möglich. Die Aktionswoche findet vom 21. bis 28. Juli statt. Begleitet wird die Woche durch Informationen, Aufklärung und Impfaufrufe im Radio und in den Sozialen Medien. Ein Überblick über die vielfältigen Impfaktionen ist auf www.Dranbleiben-BW.de abrufbar.

Kultusministerium ruft zum Impfen auf
Das Kultusministerium ruft dazu auf, dass alle Erwachsenen sich für einen sicheren Präsenzbetrieb an Schulen und Kindertageseinrichtungen im Herbst zeitnah impfen lassen. Da derzeit nur für Kinder und Jugendliche mit Vorerkrankungen eine Impfung empfohlen wird, müssten vor allem die Erwachsenen das Durchimpfen übernehmen. Die Lehrerinnen und Lehrer sowie Erzieherinnen und Erzieher sind aufgrund der Vorziehung in der Priorisierung bereits jetzt zu großen Teilen vollständig geimpft. Nach den Sommerferien gilt in Baden-Württemberg inzidenzunabhängig eine Maskenpflicht an Schulen in den ersten beiden Wochen, um das Risiko der Einschleppung von Infektionen zu minimieren. Außerdem werden auch nach den Sommerferien weiterhin Tests an den Schulen im Einsatz sein.

+++ Freitag, 16. Juli +++

KIZ Sindelfingen bietet Impfung ohne Termin
Das Landratsamt teilt mit, dass im Kreisimpfzentrum Sindelfingen (KIZ) ausreichend Impfstoff zur Verfügung steht und an bestimmten Tagen Impfungen ohne Termin möglich sind. Die Termine werden regelmäßig auf der Homepage des Landkreises unter www.lrabb.de eingestellt. Auch Zweittermine, die ursprünglich noch andernorts gebucht wurden, können im Rahmen der freien Impftage wahrgenommen werden.

+++ Donnerstag, 15. Juli +++

Genehmigungen für viele Teststellen läuft zum 20. Juli ab
Der Bund hat eine neue Coronavirus-Testverordnung erlassen. Danach sind alle bis 30. Juni ausgesprochenen Genehmigungen für Teststellen ab Dienstag, 20. Juli, nicht mehr gültig. Die neue Regelung sieht vor, dass Teststellen von privaten Dienstleistern durch das Gesundheitsamt genehmigt werden muss. Arztpraxen, Apotheken, medizinische Labore, Rettungs- und Hilfsorganisationen und die von den Kassenärztlichen Vereinigungen betriebenen Testzentren sind kraft Verordnung berechtigt und benötigen keine weitere Zulassung. In Spitzenzeiten gab es landkreisweit über 160 Schnellteststellen, teilt das Landratsamt mit.

+++ Mittwoch, 14. Juli +++

Fiktiver Unternehmerlohn bis Ende September verlängert
Die Landesregierung verlängert den fiktiven Unternehmerlohn bis Ende September. So wird im Rahmen der Überbrückungshilfe III Plus ein fiktiver Unternehmerlohn pauschal mit einem Festbetrag in Höhe von 1.000 Euro pro Monat für den Zeitraum Juli bis September 2021 gewährt, sofern ein Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent im Vergleich zum Referenzmonat im Jahr 2019 vorliegt. Die Bundesregierung hatte die Überbrückungshilfe III für Unternehmen und Selbständige und auch die Neustarthilfe für Soloselbständige und Kleinstunternehmen jüngst bis September verlängert.

+++ Dienstag, 13. Juli +++

Regelmäßige Testungen in Schulen und Kitas nach den Sommerferien vorgesehen
Aufgrund der Verbreitung der Delta-Variante des Coronavirus soll der Schulstart nach den Sommerferien durch regelmäßige Tests in Schulen, Kitas und der Kindertagespflege begleitet werden. Das Land stellt dafür rund 73 Millionen Euro zur Verfügung. Der Ministerrat hat dazu die entsprechende Teststrategie verlängert und erweitert. Diese sieht unter anderem auch die Möglichkeit für die Kommunen im ganzen Land vor, so genannte PCR-Pool-Tests beziehungsweise „Lolli“-Tests durchzuführen. Bei PCR-Pool-Tests wird die ganze Klasse gemeinsam getestet und die Proben anschließend ins Labor für eine PCR-Untersuchung gegeben.

+++ Montag, 12. Juli +++

Impfaktionen für Jugendarbeit und Flugreisende
Um die Freizeit- und Ferienprogramme der Kinder- und Jugendarbeit in denSommerferien so sicher wie möglich zu gestalten, schafft die Landesregierung ein Impfangebot für ehrenamtliche Betreuerinnen und Betreuer ab 16 Jahren. Zudem startet auf dem Flughafen-Messe-Campus in Stuttgart ein offenes Impfangebot für alle, die eine Flugreise antreten. Fluggäste können sich gegen Vorlage ihres Tickets spontan und ohne Voranmeldung im Impfzentrum auf der Landesmesse immunisieren lassen.

+++ Freitag, 9. Juli +++

Mehr Impfungen für Studierende
Mit weiteren Impfangeboten für Studierende wollen das Wissenschafts- und Gesundheitsministerium ein Wintersemester mit deutlich mehr Präsenzlehre an den Hochschulen des Landes ermöglichen. Zusammen mit den Hochschulen und Impfzentren sollen Impfangebote so koordiniert werden, dass die vorhandenen Kapazitäten und Kontingente vor Ort umfassend ausgeschöpft werden können. Auch die Beschäftigten an den Hochschulen, die noch nicht geimpft sind, sollen von diesem Angebot profitieren können. Je nach Verfügbarkeit werden mRNA- und Vektor-Impfstoffe angeboten.

+++ Donnerstag, 8. Juli +++

Aktionskampagne #dranbleibenBW gestartet
Mit der neuen Informations- und Aktionskampagne #dranbleibenBW will das Land darauf aufmerksam machen, beim Impfen nicht nachzulassen. Derzeit haben mehr als 56 Prozent der Bevölkerung in Baden-Württemberg bereits mindestens eine erste Impfung erhalten. Ziel der Informationskampagne #dranbleibenBW ist es, alle gesellschaftlichen Gruppen passgenau und zielgruppengerecht über die Impfung aufzuklären, über Gerüchte und Falschinformationen aufzuklären, Fragen zu beantworten und niedrigschwellige Möglichkeiten für eine Impfung zu schaffen. Seit Kurzem können Impftermine landesweit problemlos vereinbart werden. Impfzentren, Betriebsärzte und teilweise auch Hausärzte berichten von freibleibenden Terminen.

Programm für mehr und bessere Schwimmkurse wird mehr als verdoppelt
Das sogenannte Sofortprogramm zur Verbesserung der Schwimmfähigkeit wird aufgrund der hohen Nachfrage mehr als verdoppelt und auf insgesamt zwei Millionen Euro aufgestockt. Aufgrund der corona-bedingten Schließung von Schwimm- und Hallenbädern hat sich der ohnehin große Bedarf an Schwimmkursen deutlich erhöht. In nur zwei Wochen sind seit Start des Programms etwa 2.000 Anträge eingegangen.

Land fördert Projekte von Kinder- und Jugendtheatern
Mit zusätzlichen Projektmitteln in Höhe von rund 200.000 Euro fördert das Land auch in diesem Jahr gezielt Kinder- und Jugendtheater. So werden Angebote für Kinder und Jugendliche verstärkt, die von den Auswirkungen der Pandemie in besonderem Maße betroffen sind.

+++ Mittwoch, 7. Juli +++

Kreisimpfzentrum verimpft mRNA-Impfstoff beim zweiten Termin
Die Ständige Impfkommission (STIKO) gab letzte Woche die Empfehlung für eine heterologe Impfung heraus. Danach sollen Personen, die bereits eine Erstimpfung mit Astrazeneca erhalten haben, eine Zweitimpfung mit einem mRNA-Impfstoff angeboten bekommen. Dieser Empfehlung folgt auch das Kreisimpfzentrum (KIZ) in Sindelfingen, teilt das Landratsamt mit. Zusätzlich wird ab Montag, 19. Juli, die Verkürzung der Zweitimpfungsabstände ermöglicht. Auf der Homepage des Landratsamtes gibt es einen Link, über den sich Interessierte auf einer Warteliste eintragen können.

+++ Dienstag, 6. Juli +++

115 Personen bei Sonder-Impfaktion in der Berufsschule geimpft
Am vergangenen Samstag, 3. Juli, fand eine Sonderimpfaktion im Beruflichen Schulzentrum statt, da die Delta-Variante in Leonberg bereits mehrfach nachgewiesen wurde. Insgesamt wurden 115 Personen mit dem Vakzin von Johnson & Johnson immunisiert. Derzeit laufen Gespräche für weitere Impf-Aktionen.

Klinikverbund Südwest setzt Lockerungen in Krankenhäusern um
In den Krankenhäusern des Klinikverbunds Südwest, zu dem auch das Leonberger Krankenhaus gehört, gelten ab sofort Lockerungen. So wird die bisherige Besucherzahlbeschränkung von maximal einem Besucher pro Patienten pro Tag für Besucher, die vollständig geimpft oder genesen sind, aufgehoben. Zudem entfällt in Inzidenzstufe 1 die Nachweispflicht eines negativen Testergebnisses für Besucherinnen und Besucher in den Kliniken. Ebenso muss keine FFP2-Maske mehr getragen werden. Ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz sei ausreichend. Alle anderen Regelungen für Besucherinnen und Besucher, Begleitpersonen und externe Personen bleiben jedoch unverändert, teilt der Klinikverbund mit.

Unterstützung der Bundeswehr in vielen Landkreisen nicht mehr nötig
Aufgrund der sinkenden Fallzahlen haben einige Stadt- und Landkreise die Hilfeleistungsanträge für die Kontaktpersonennachverfolgung in den Gesundheitsämtern nun auslaufen lassen. Die Bundeswehr unterstützt aktuell noch mit 447 Soldatinnen und Soldaten. Im Februar hatten noch rund 1.900 Männer und Frauen in Tarnfarben im Land bei der Bewältigung der Corona-Pandemie unterstützt.

+++ Freitag, 2. Juli +++

Zweitimpfung nach AstraZeneca erfolgt mit mRNA-Impfstoff
Baden-Württemberg setzt ab dem 3. Juli die Empfehlung der Ständigen Impfkommission um, bei Erstimpfungen mit Astra-Zeneca die Zweitimpfung mit einem mRNA-Impfstoff durchzuführen und den Abstand zwischen den beiden Impfungen auf vier Wochen zu verkürzen. Dies hat die Gesundheitsministerkonferenz beschlossen. Die Kombination soll laut einer aktuellen Oxford-Studie die höchste Wirksamkeit gegen die Delta-Variante des Coronavirus aufweisen.

+++ Donnerstag, 1. Juli +++

Klare Regeln für Reiserückkehrer
Vor dem Hintergrund der sich ausbreitenden Delta-Variante appelliert das Gesundheitsministerium eindringlich an alle Bürgerinnen und Bürger, auch im Urlaub vorsichtig zu sein. Für Reiserückkehrer aus dem Ausland gelten bestimmte Test- und Quarantäneregeln. Urlauber sollten im Blick haben, wie das Robert Koch-Institut das jeweilige Reiseland einstuft. Nach der Rückkehr aus Virusvariantengebieten besteht eine 14-tägige-Quarantänepflicht, die nicht durch Tests vorzeitig beendet werden kann. Das gilt auch für Geimpfte und Genesene.

Kreisimpfzentren werden bis Ende September betrieben
Die Landesregierung hat die Verlängerung der Kreisimpfzentren bis 30. September beschlossen. Sie leisten weiterhin einen wichtigen Beitrag zur Impfkampagne. Der Betrieb der Zentralen Impfzentren, die im Dezember als Erstes an den Start gingen, endet am 15. August. Künftig werden Impfungen in den niedergelassenen Praxen und durch Betriebsärzte eine immer größere Rolle spielen. Derzeit sind rund 55 Prozent der Menschen in Baden-Württemberg bereits mindestens einmal geimpft.

Weitere Lockerungen in der Kinder- und Jugendarbeit
Die Landesregierung ermöglicht jetzt mehr bei der Kinder- und Jugend- sowie Jugendsozialarbeit – und stellt gleichzeitig sicher, dass der Infektionsschutz gewahrt bleibt. Den Trägern ist nun freigestellt, ob Angebote mit oder ohne Testnachweis stattfinden. Wird auf einen Testnachweis verzichtet, können jedoch weniger Kinder an den Angeboten teilnehmen. Für mehrtägige Angebote sind Nachweise über Testungen, Genesung oder erfolgte Impfung verpflichtend vorgeschrieben.

+++ Mittwoch, 30. Juni +++

Testpflicht bleibt in Leonberger Kitas bestehen
Die am Mittwoch, 30. Juni, auslaufende Testpflicht in Kindertagesstätten wird in Leonberg vorerst bis zum 31. Juli aufrechterhalten. Grund dafür ist die Ausbreitung der Delta-Variante des Coronavirus in Leonberg sowie die verhältnismäßig hohe Inzidenz. Neben zwei Schulen ist auch eine Kita betroffen. Im Landkreis Böblingen wurden bislang insgesamt 30 Delta-Fälle registriert (Stand: 30. Juni), davon 20 in Leonberg. Zehn von ihnen sind Kinder oder Jugendliche. Wird innerhalb einer Woche kein Kind positiv auf das Virus getestet, erlischt die Testpflicht. Welche Art der Antigen-Schnelltests verwendet werden, können Eltern selbst entscheiden.

Weitere Lockerungen in Pflegeheimen und Krankenhäusern
Das Land lockert ab Donnerstag, 1. Juli, die Regelungen für Besucherinnen und Besucher in Krankenhäusern und Pflegeheimen. So gelten in Stadt- und Landkreisen mit einer 7-Tages-Inzidenz von höchstens 10 in Pflegeheimen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen keine gesonderten Beschränkungen der Besucherzahlen mehr. Zudem entfällt in der Inzidenzstufe 1 in Pflegeheimen die bisherige Testpflicht für Besucherinnen und Besucher. Auch Veranstaltungen wie Konzerte oder Theatervorstellungen sind bei niedrigen Inzidenzen wieder möglich. Auch in Krankenhäusern entfällt die Testpflicht für Besucherinnen und Besucher.

Modellprojekt zur Impfung von Studierenden startet
An den Hochschulen in Stuttgart geht ein Modellprojekt von Studierenden an den Start. Ab Samstag, 3. Juli, stehen die ersten von zunächst rund 6.000 Dosen Impfstoff für Studierende bereit. Im Sommer sollen möglichst viele Studentinnen und Studenten geimpft werden, damit im kommenden Wintersemester wieder ein weitestgehend regulärer Studienbetrieb in überwiegender Präsenz möglich ist, heißt es aus dem Wissenschaftsministerium. Das Projekt soll auch Erfahrungswerte für Impfungen an anderen Hochschulstandorten bringen, etwa im Rahmen des betrieblichen Impfens.

Arbeitsmarkt erholt sich weiter von Corona
Im Juni ist die Arbeitslosenquote in Baden-Württemberg auf 3,9 Prozent gesunken. Sie sank um 0,1 Prozentpunkte und erreicht damit den niedrigsten Wert seit über einem Jahr. Im Juni 2020 lag diese bei 4,4 Prozent. Die Jugendarbeitslosenquote sank um 0,3 Prozentpunkte auf 2,7 Prozent. Vor einem Jahr lag sie bei 3,8 Prozent. Auch die Zahl der offenen Stellen steigt wieder an.

+++ Dienstag, 29. Juni +++

Sonder-Impfaktion in der Berufsschule
Da die Delta-Variante in Leonberg bereits mehrfach nachgewiesen wurde, unter anderem in einer Kita und Schulen, findet am Samstag, 3. Juli, eine Sonderimpfaktion im Beruflichen Schulzentrum statt. In einem ersten Schritt gab es ein Impfangebot an Eltern und Beschäftigte der Schulen und Kitas in Leonberg. Darüber hinaus können sich Interessierte aber telefonisch über eine für diese Aktion extra geschaltete Sondernummer des Gesundheitsamts unter 07031 663-3555 anmelden. Es wird ausschließlich mit dem Hersteller Johnson & Johnson immunisiert. Dieser bietet bereits zwei Wochen nach der einmaligen Impfung vollen Impfschutz.

+++ Sonntag, 27. Juni +++

Landkreis Böblingen ist in Inzidenzstufe 1
Am Freitag, 25. Juni, hat die Landesregierung die neue Corona-Verordnung notverkündet. Am Montag, 28. Juni, tritt sie in Kraft. Neu sind nun insgesamt vier Inzidenzstufen im „Stufenplan für sichere Öffnungsschritte“ des Landes. Die Inzidenzstufe 1 umfass eine Inzidenz unter 10. Der Landkreis Böblingen befindet sich bereits seit dem 14. Juni konstant unter der Marke 10. Daher gilt für den Landkreis – und somit auch für Leonberg – die Inzidenzstufe 1. Die entsprechende Allgemeinverfügung, die diesen Umstand feststellt, wird heute verkündet. Die aktuellen Regelungen sind auf der Homepage der Stadt Leonberg unter www.leonberg.de/corona abrufbar.


+++ Samstag, 26. Juni +++

Maskenpflicht entfällt an Haltestellen im Freien
Ab 28. Juni ist das Tragen einer medizinischen Maske an Haltestellen im Freien keine Pflicht mehr, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern zuverlässig eingehalten werden kann. In Bussen, Bahnen, Bahnhöfen und geschlossenen Haltestellen gilt die Maskenpflicht weiterhin.

+++ Freitag, 25. Juni +++

Neue Corona-Verordnung gilt ab 28. Juni
Die Landesregierung hat die Corona-Verordnung grundlegend überarbeitet und damit dem deutlich entspannteren Infektionsgeschehen angepasst. Die neuen vier Inzidenzstufen ermöglichen so wieder mehr Alltag in den verschiedenen Lebensbereichen, ziehen aber auch eine klare Bremse ein, wenn die Zahlen wieder steigen sollten. Grundsätzlich gilt in geschlossenen Räumen weiter eine Maskenpflicht. Auch die allgemeinen Regeln zur Einhaltung eines Abstands von 1,5 Metern gelten weiterhin im öffentlichen Raum und in für den Publikumsverkehr zugänglichen Einrichtungen.

Corona-Variante bei Leonberger Kindern nachgewiesen
Drei Leonberger Kinder haben sich nachweislich mit der Coronavirus-Variante Delta angesteckt. Nach positiven Antigen-Schnelltests bestätigten PCR-Tests, dass es sich um die neue Mutation handelt. Eines der Kinder wurde im „Kinderhaus Stadtpark“ getestet. Zwei Kinder besuchten die Schellingschule. Alle drei Kinder befinden sich in zweiwöchiger Quarantäne. Ein mobiles Team des Gesundheitsamtes hat alle Erzieherinnen und Krippenkinder der Kita mit einem PCR-Test untersucht. Insgesamt waren von der Maßnahme 15 Erwachsene und 34 Krippenkinder zwischen ein und drei Jahren betroffen.

Wieder mehr Impftermine verfügbar
In vielen baden-württembergischen Impfzentren werden in den kommenden Tagen und Wochen wieder Impftermine frei. Kurzfristig angesetzte Lieferungen von AstraZeneca durch den Bund führen dazu, dass in den kommenden Wochen deutlich mehr Erstimpftermine in den Impfzentren zur Verfügung stehen als bisher. Dies teilte das Gesundheitsministerium mit.

Anträge für Tilgungszuschuss Corona II ab sofort möglich
Ab sofort können Schausteller und Marktkaufleute, Angehörige der Veranstaltungs- und Eventbranche, des Taxi- und Mietwagengewerbes sowie Dienstleistungsunternehmen des Sports, der Unterhaltung und Erholung den Tilgungszuschuss Corona II beantragen. Das hat das Wirtschaftsministerium verkündet. Die Förderkonditionen wurden nochmals deutlich verbessert. Unter anderem wurde der Fördersatz von 40 auf 50 Prozent erhöht und die maximale Förderhöhe auf 300.000 Euro verdoppelt. Für das Programm stehen für das erste Halbjahr 2021 insgesamt rund 37,6 Millionen Euro zur Verfügung.


+++ Donnerstag, 24. Juni +++

Land liefert Impfdosen gezielt an Kreise mit Fällen der Delta-Variante
Auch in Deutschland und in Baden-Württemberg tritt die deutlich ansteckendere Delta-Variante des Coronavirus immer häufiger auf. Eine für Anfang Juli vom Bund angekündigte Lieferung des Impfstoffs von Johnson & Johnson wird in Baden-Württemberg gezielt an die Kreise verteilt, in denen Corona-Fälle mit der Delta-Variante nachgewiesen wurden. Eine einzelne Impfung mit diesem Impfstoff ist ausreichend für einen vollen Impfschutz. Der Landkreis Böblingen erhält daher Anfang Juli 500 zusätzliche Impfdosen.

Land verlängert Rettungsschirm für Start-ups
Das Land hat den Rettungsschirm „Start-up BW Pro-Tect“ für wirtschaftlich angeschlagene Start-ups verlängert und von 30 auf 36 Millionen Euro aufgestockt. Start-ups, also junge Unternehmen, sind durch die Corona-Pandemie weiterhin in einer schwierigen Lage. Das Programm hilft ihnen, die Zeit bis zur nächsten Finanzierungsrunde zu überbrücken.


+++ Dienstag, 22. Juni +++

Corona-Stipendien an Künstlerinnen und Künstler vergeben
Zur Förderung der künstlerischen Praxis in der Corona-Pandemie vergibt das Land Projektstipendien an freischaffende, professionell tätige Künstlerinnen und Künstler aller Disziplinen. Insgesamt stehen 15 Millionen Euro zur Verfügung. Die Stipendien sind mit einer einmaligen Förderung von je 3.500 Euro dotiert und sollen die künstlerische Praxis während der immer noch angespannten Arbeitssituation in der Corona-Pandemie unterstützen.

Land unterstützt Unikliniken mit weiteren 100 Millionen Euro
Das Land unterstützt die Universitätskliniken in Freiburg, Heidelberg, Tübingen und Ulm mit einer Corona-Finanzhilfe von weiteren 100 Millionen Euro. Damit sollen die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie gemindert und der Betrieb der vier Häuser der universitären Maximalversorgung auch weiterhin sichergestellt werden.


+++ Freitag, 18. Juni +++

Kfz-Zulassungsstelle in Leonberg öffnet wieder
Die Zulassungsstelle Leonberg öffnet ab Montag, 28. Juni, wieder für den Kundenverkehr ohne Terminvergabe. Sie ist von Montag bis Mittwoch in der Zeit von 12 bis 15 Uhr und donnerstags von 13 bis 18 Uhr geöffnet. Zusätzlich ist die Zulassungsstelle montags bis freitags in der Zeit von 7 bis 12 Uhr nach vorheriger Terminvereinbarung geöffnet. Beim Betreten ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen und die Corona-Hygieneregeln sind einzuhalten. Ebenso öffnet ab 28. Juni das Landratsamt in Böblingen für die Bereiche Zulassungsstelle, Führerscheinstelle und Amt für Migration und Flüchtlinge ohne vorherige Terminvereinbarung. Gleiches gilt für die Böblinger Beratungsstelle des Versorgungsamts. Für die anderen Bereiche des Landratsamtes ist weiterhin eine vorherige Terminvereinbarung erforderlich.

Zentrale Corona Ambulanz in Sindelfingen schließt
Das Landratsamt Böblingen teilt mit, dass ab Juli die Zentrale Corona Ambulanz in Sindelfingen aufgrund der stark zurückgegangenen Infektionszahlen schließt. Sie war am 23. April 2020 eingerichtet worden, um mit Corona infizierte Patienten testen und behandeln zu können. Mittlerweile sind die Arztpraxen im Kreis mit Schutzausrüstung ausgestattet. Sie sind erfahren im Umgang mit an Corona erkrankten Patienten, sodass diese Einrichtung nicht mehr benötigt wird.

Hälfte der Menschen in Baden-Württemberg mindestens einmal geimpft
In Baden-Württemberg wird voraussichtlich an diesem Wochenende die Hälfte aller Impfberechtigten im Land mindestens eine Impfung erhalten haben, teilt das Gesundheitsministerium mit. Insgesamt wurden in Baden-Württemberg bisher mehr als 8,5 Millionen Impfungen verabreicht. Ziel sei es weiterhin, bis Ende des Sommers, allen impfberechtigten Menschen in Baden-Württemberg ein Impfangebot zu machen.


+++ Donnerstag, 17. Juni +++

Lockerung der Maskenpflicht an den Schulen
Ab Montag, 21. Juni, entfällt in Stadt- und Landkreisen mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 50 die Maskenpflicht an Schulen im Freien. Bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 35 und zwei Wochen ohne Infektionsfall an der Schule, entfällt die Maskenpflicht auch im Unterricht. Die Testpflicht bleibt jedoch bestehen.

Maskenpflicht auf den Wertstoffhöfen entfällt ab sofort
Der Abfallwirtschaftsbetrieb Böblingen (AWB) hebt mit sofortiger Wirkung die Pflicht zum Tragen eines Mund- und Nasenschutzes auf seinen 31 Wertstoffhöfen im Landkreis auf, so auch in Leonberg. Die anderen Abstands- und Hygieneregeln gelten weiterhin.

+++ Mittwoch, 16. Juni +++

Pilotprojekt „Überbrücke die Lücke“ beginnt
Das Pilotprojekt „Überbrücke die Lücke“ geht in die Umsetzung. Dabei helfen Lehramtsstudierende Schülerinnen und Schülern dabei, Lernrückstände schnell aufzuholen. In der kommenden Woche sollen die Förderstunden an den Schulen beginnen. Die Resonanz auf den Aufruf zur Mithilfe war groß. Etwa 600 Lehramtsstudierende stehen derzeit mit etwa 300 Schulen in Kontakt.

+++ Dienstag, 15. Juni +++

Corona-Hotline und Kontaktpersonenmanagement fahren zurück
Da das Anrufaufkommen an der zentralen Corona-Hotline des Landkreises Böblingen seit Wochen zurückgeht, ist ab Montag, 21. Juni die Rufnummer 07031 663-3500 nur noch montags bis freitags, von 8 bis 12 Uhr und von 13 bis 15 Uhr erreichbar. Am Wochenende ist die Hotline geschlossen. Auch die Bundeswehr, die aktuell noch mit zehn Personen im Kontaktpersonenmanagement unterstützt, zieht die letzten Soldatinnen und Soldaten nach dem 19. Juni ab. Eine neuerliche Verlängerung ist derzeit nicht beabsichtigt.

Zusätzlicher Impfstoff für Baden-Württemberg
Das Land Baden-Württemberg erhält im Juni zusätzliche Dosen zur Impfung gegen Covid-19. Noch in dieser Woche können 57.000 Impfdosen des Herstellers AstraZeneca verteilt werden. Der Grund für diese Zusatzlieferung ist, dass seitens der Hausärzte nach Pfingsten Kontingente des Impfstoffs von AstraZeneca nicht vollständig abgerufen wurden, die Baden-Württemberg zugestanden hätten. Das Land verteilt die zusätzlichen Impfdosen anhand der beim Impfgipfel festgelegten Kriterien an ausgewählte Stadt- beziehungsweise Landkreise. Der Landkreis Böblingen erhält 3.700 Impfdosen.

Mehr als 6,3 Milliarden Euro Corona-Hilfen für Unternehmen im Land
Bund und Land haben Unternehmen und Selbständige in Baden-Württemberg seit Beginn der Corona-Pandemie mit mehr als 6,3 Milliarden Euro unterstützt. Damit konnten zahlreiche Existenzen und Arbeitsplätze gesichert werden.

+++ Montag, 14. Juni +++

Digitaler Impfpass ab heute erhältlich
Seit 14. Juni werden in den Impfzentren in Baden-Württemberg digitale Impfnachweise ausgegeben. Im Kreisimpfzentrum in Sindelfingen (KIZ) werden für jede Impfung ab sofort am Ausgang der QR-Code ausgegeben. Die Codes können dann über entsprechende Apps auf dem Smartphone ausgelesen werden. Wer beide Impfungen bereits in einem Impfzentrum erhalten hat, bekommt den digitalen Impfnachweis in den nächsten Wochen automatisch per Post zugeschickt. Wer die Impfung in einer Arztpraxis erhalten hat, kann sich den QR-Code in einer Apotheke ausstellen lassen. Alternativ ist dies auch in den vier großen Schnelltestzentren des Landkreises (Holzgerlingen, Böblingen, Herrenberg, Sindelfingen) möglich. Arztpraxen können die Codes voraussichtlich ab Mitte Juli ausstellen.

+++ Donnerstag, 10. Juni +++

Kita-Testpflicht im Landkreis Böblingen wird gelockert
Angesichts sinkender Inzidenzzahlen und der Tatsache, dass immer weniger positive Fälle im Rahmen der Testungen auftreten, passt der Landkreis die Allgemeinverfügung zur Kita-Testpflicht an. Demnach können künftig die Eltern entscheiden, ob sie die Testung in der Einrichtung vornehmen lassen oder zuhause selbst machen, teilt das Landratsamt mit. Die neue Regelung gilt bereits ab Donnerstag, 10. Juni. Noch bis Ende Juni gilt die Testpflicht beim Besuch von Kindertageseinrichtungen im Landkreis Böblingen. Eine Verlängerung der Testpflicht über den 30. Juni hinaus ist nicht vorgesehen.

Land startet am 14. Juni mit digitalem Impfnachweis
Baden-Württemberg startet am 14. Juni mit dem digitalem Impfnachweis. Bereits in den Impfzentren vollständig geimpfte Personen erhalten den Nachweis automatisch per Post. Das digitale Zertifikat ist ein zusätzliches Angebot zum gelben Impfausweis, der als Ausweisdokument seine Gültigkeit behält. Wer die Impfungen beim Hausarzt erhalten hat, kann eine Apotheke für die nachträgliche Ausstellung aufsuchen. Gleiches gilt für Genesene oder nicht in Baden-Württemberg Geimpfte. Arztpraxen werden ab Mitte Juli die digitalen Impfzertifikate ausstellen können.

Land hält sich an Impfempfehlung für Kinder- und Jugendliche
Die Ständige Impfkommission empfiehlt die Corona-Impfung nicht allgemein für alle Kinder und Jugendlichen von 12 bis 17 Jahren, sondern nur bei Vorerkrankungen, gefährdeten Kontaktpersonen oder arbeitsbedingt erhöhtem Ansteckungsrisiko. Baden-Württemberg hält sich an diese Empfehlung. Kinder und Jugendliche, die unter die von der Ständigen Impfkommission (Stiko) genannten Bedingungen fallen, können in Baden-Württemberg in den Impfzentren und Arztpraxen geimpft werden. Für Kinder und Jugendliche, die nicht in die genannten Gruppen fallen, können nach einem ausführlichen ärztlichen Aufklärungsgespräch trotzdem geimpft werden.

Land lässt Qualität der Teststellen prüfen
Das Land Baden-Württemberg lässt die Qualität von Coronavirus-Teststellen von einem externen Dienstleister prüfen. Einzelne Teststellen im Land wurden bereits durch Gesundheitsämter geschlossen. Die Tests erstrecken sich unangekündigt flächendeckend auf alle Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg. Das Hauptaugenmerk bei den Kontrollen liegt vor allem auf der korrekten Einhaltung der Hygieneanforderungen und auf der ordnungsgemäßen Durchführung der Tests.

Land fördert Erforschung von Corona-Folgeerkrankungen
Das Land stellt für die Erforschung von Corona-Folgeerkrankungen rund 2,3 Millionen Euro bereit. Wissenschaftliche Erkenntnisse sollen dazu beitragen, die vielen Betroffenen mit Corona-Langzeitfolgen besser in ihrer Genesung zu unterstützen. Etwa zehn bis 20 Prozent der Betroffenen zeigen auch weit nach der Infektionsphase anhaltende Beschwerden. Hier spricht man von einem Post-Covid-19-Syndrom oder auch Long-Covid. Basierend auf wissenschaftlichen Erkenntnissen soll ein Beratungs- und Therapieangebot zur interdisziplinären Behandlung aller Patientinnen und Patienten mit anhaltenden Post-Covid-19 Beschwerden entwickelt werden.

Sonderfonds des Bundes zur Wiederbelebung der Kultur
Der Bund hat einen Sonderfonds für Kulturveranstaltungen mit bis zu 2,5 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Damit wird die Möglichkeit, schnell wieder Veranstaltungen anzubieten, deutlich erweitert. Der Sonderfonds sieht zum einen die Förderung von kleineren Kulturveranstaltungen im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitshilfe mit bis 500 Teilnehmenden im Juli und mit bis zu 2.000 Teilnehmenden ab August vor. Das zweite Fördermodul ist eine Ausfallabsicherung für größere Kulturveranstaltungen, welche ab September zur Verfügung stehen soll.

+++ Mittwoch, 9. Juni +++

Testpflicht im Leobad wird aufgehoben
Ab Donnerstag, 10. Juni, entfällt die Testpflicht für alle Besucherinnen und Besucher des Leobades. Aufgrund der niedrigen Inzidenzzahlen im Landkreis Böblingen konnte diese Lockerung umgesetzt werden. Zudem können sich seit heute, Mittwoch, 9. Juni, Dauerkartenbesitzer auch über die Luca-App für den Besuch registrieren. Es besteht aber weiterhin die Möglichkeit das Zuhause ausgedruckte und ausgefüllte Formular mitzubringen. Der Ticketvorverkauf bleibt bestehen. Jedoch können Onlinetickest nicht mehr nur drei, sondern künftig fünf Tage im Voraus erworben werden.

Corona-Regeln während der Fußball-EM
Die Stadtverwaltung Leonberg sowie das Polizeipräsidium Ludwigsburg appellieren an alle Fußballfans, sich auch während der Fußball-Europameisterschaft, die von Freitag, 11. Juni bis Sonntag, 11. Juli dauert, an die Corona-Regeln zu halten. Dabei sind vor allem die Abstands- und Hygieneregeln zu beachten sowie die Regelungen zu privaten und öffentlichen Treffen einzuhalten.

Wirte dürfen am Wochenende im Außenbereich eine Stunde länger öffnen
Aufgrund der sinkenden Inzidenzzahlen, dürfen Gastronomiebetriebe ihre Gäste im Freien ab sofort freitags und samstags eine Stunde länger bewirten. Betriebe müssen dafür bei der Stadtverwaltung einen Antrag einreichen, der dann im Einzelfall geprüft wird. Die Regelung gilt befristet bis 31. Oktober 2021.

Ab 1. Juli können Ferienlager und Ferienprogramme starten
Angesichts sinkender Infektionszahlen plant das Land weitreichende Öffnungen der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Jugendsozialarbeit. Danach können Ferienlager, Ferienprogramme und ähnliche Angebote ab 1. Juli 2021 starten. Bei einer Sieben-Tages-Inzidenz unter 50 sollen auch Angebote mit Übernachtung für getestete, genesene oder geimpfte Personen wieder möglich sein und bei einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 35 noch weiter ausgebaut werden können.

+++ Dienstag, 8. Juni +++

Förderprogramm für Lernrückstände aufgelegt
Um pandemiebedingte Lernlücken bei Schülerinnen und Schülern schon im noch laufenden Schuljahr zu schließen, hat die Landesregierung das Programm „Bridge the Gap“ („Überbrücke die Lücke“) aufgelegt. Dieses Unterstützungsangebot bietet Schulen die Möglichkeit, bis zu den Sommerferien Lehramtsstudierende für den Abbau von Lernrückständen einzusetzen. Rund 900 Studierende wollen bislang mitmachen und einen wichtigen Beitrag zur Abmilderung der durch die Corona-Pandemie bedingten Lernrückstände von Schülerinnen und Schülern leisten, heißt es aus dem Wissenschaftsministerium.

+++ Montag, 7. Juni +++

Freizeitparks können ab 8. Juni landesweit öffnen
Angesichts sinkender Inzidenzen und aufgrund eines erfolgreich durchgeführten Modellprojekts können ab 8. Juni wieder alle Freizeitparks in Baden-Württemberg öffnen. Zugangsvoraussetzungen sind die Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises.

+++ Samstag, 5. Juni +++

Schulstart unter bekannten Regelungen
Der Start in den Schulbetrieb ab dem 7. Juni findet unter den vor den Pfingstferien bekannten Regelungen statt. Bei einer Inzidenz unter 50 gilt weiterhin an allen Schulen Präsenzunterricht ohne Abstandsgebot. Liegt der Inzidenzwert über 50, aber unter 100, so findet an den Grundschulen Präsenzunterricht statt. An den beruflichen und den weiterführenden Schulen findet zunächst Wechselunterricht statt. Bei einer Inzidenz unter 35 ist Sportunterricht sowohl im Freien als auch in der Sporthalle möglich. Liegt die Inzidenz zwischen 50 und 100 ist an allen Schulen bis auf Ausnahmen beispielsweise für die Jahrgangsstufen 1 und 2 Sportunterricht nur noch im Freien zulässig. Der Schwimmunterricht ist ebenso zulässig. Unverändert gilt weiterhin die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske an den Schulen sowie die indirekte Testpflicht. Die Bescheinigung der Schulen über das negative Testergebnis gilt für eine Dauer von 60 Stunden. Schulveranstaltungen sind ebenfalls wieder möglich.

Fünf Millionen Impfungen in Impfzentren und durch mobile Teams
Baden-Württemberg überschreitet die Marke von fünf Millionen Impfungen in den Impfzentren und durch mobile Teams. Aufgrund des Impfstoffmangels sind die Impfzentren derzeit nicht ausgelastet. Die Sicherstellung der Zweitimpfungen hat bei der Impfstoffverteilung Priorität. Bis einschließlich 3. Juni wurden mehr als 43 Prozent der Baden-Württemberger mindestens einmal geimpft. Unter den besonders zu schützenden über 60-Jährigen sind es bereits mehr als 77 Prozent. Ab der kommenden Woche beginnen auch die Betriebsärzte zu impfen.


+++ Freitag, 4. Juni +++

Neue Corona-Verordnung lässt weitere Lockerungen zu
Die Landesregierung hat eine neue Corona-Verordnung erlassen, die ab Montag auch im Landkreis Böblingen weitere Lockerungen zulässt. Neu ist, dass bei Unterschreitung der Sieben-Tage-Inzidenz von 50 an fünf aufeinander folgenden Tagen zugleich alle Erleichterungen der Öffnungsstufe 3 gelten. Nachdem dies im Landkreis Böblingen bereits seit 30. Mai der Fall ist, sind damit ab Montag, 7. Juni weitere Lockerungen verbunden. So dürfen Gastronomen nun Gäste bis 1 Uhr bewirten. Im Spitzen- und Amateursport sind Wettkämpfe bis zu 500 Zuschauern im Freien und bis 250 Zuschauern innen erlaubt. Diese Zuschauerregelung gilt auch bei Kulturveranstaltungen und sonstigen Veranstaltungen und Versammlungen. Für Schüler gelten die von der Schule ausgestellten negativen Testbescheinigungen 60 Stunden lang für alle Angebote, die mit einer Testpflicht verbunden sind, z.B. der Vereinssport. Treffen sind im privaten oder öffentlichen Raum mit zehn Person aus bis zu drei Haushalten erlaubt, wobei Kinder bis einschließlich 13 Jahre nicht mitgezählt werden. Neu ist nun, dass dazu fünf Kinder bis einschließlich bis 13 Jahre aus fünf weiteren Haushalten dazu kommen dürfen. So sind Kindergeburtstage in kleinem Rahmen wieder möglich.

Schulen kehren zum Präsenzunterricht zurück
Aufgrund der geringen Inzidenzzahlen im Landkreis Böblingen kehren die weiterführenden Schulen am Montag, 7. Juni, wieder zum Präsenzunterricht zurück. Damit nimmt auch der Schülerverkehr in Bussen und Bahnen wieder zu. Der Zweckverband Schönbuchbahn weist darauf hin, dass das Fahren mit Bus und Bahn sicher ist. Das Corona-Ansteckungsrisiko sei sehr gering. Das habe eine Studie der Charité ergeben, die der Verband Deutscher Verkehrsunternehmer (VDV) und die Bundesländer in Auftrag gegeben haben. Die Forscher haben das konkrete Ansteckungsrisiko von Fahrgästen in Bussen und Bahnen mit dem von Pendlern verglichen, die regelmäßig mit dem Auto, Motorrad oder Fahrrad unterwegs sind. Demnach unterscheidet sich das Infektionsrisiko nicht.

Umsichtige Öffnungen auch im Sport
Die geänderte Corona-Verordnung des Landes sieht ab 7. Juni auch für den Bereich des Sports verschiedene Öffnungsschritte vor. Je nach Entwicklung der Infektionslage erfolgen Schritt für Schritt Lockerungen in den Bereichen Aktivenzahlen, Art der Sportausübung oder auch in Bezug auf die Zuschauerzahlen bei Wettkampfveranstaltungen. Außerdem sind neben den Wettkampfveranstaltungen des Profi- und Spitzensports nun auch Wettkämpfe im Bereich des Amateursports gestattet. So ist bei einer Inzidenz von unter 100, im Freien kontaktarmer Amateur- und Freizeitsport mit bis zu 20 Aktiven gestattet. Weitere Lockerungen gibt es, wenn ein Stadt- oder Landkreis den Schwellenwert 35 unterschreitet. Bei einer Sportausübung im Freien muss dann kein Test mehr vorgelegt werden.


+++ Mittwoch, 2. Juni +++

Priorisierung in Impfzentren ab 7. Juni aufgehoben
Baden-Württemberg hebt die Priorisierung in den Impfzentren ab Montag, 7. Juni, auf. Da aktuell aber nur begrenzt Impfstoff zur Verfügung steht, ist bei der Terminbuchung weiterhin Geduld gefragt. Nachdem die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) den Impfstoff von Biontech auch für Jugendliche ab 12 Jahren zugelassen hat, können auch sie in den Impfzentren und den Arztpraxen mit diesem Impfstoff geimpft werden. Eine offizielle STIKO-Empfehlung steht hier noch aus.

Kontrollen in Schnelltestzentren im Kreis Böblingen
Im Landkreis Böblingen gibt es derzeit rund 80 Schnellteststellen. Die Anforderungen an die Teststellen hat das Land in einer Allgemeinverfügung klar geregelt. Jedoch werden diese nicht immer eingehalten, teilt das Landratsamt mit. Deshalb, so die Ankündigung seitens der Behörde, werde man hier nun verstärkt kontrollieren und eingehenden Hinweisen nachgehen. Konkret geht es beispielsweise um Verstöße gegen Hygienerichtlinien oder auch gegen Datenschutzvorgaben. Vom Landkreis beauftragte Mitarbeiter werden künftig – selbstverständlich unangemeldet – in den Teststellen unterwegs sein, um sicherzustellen, dass die Testungen und die Bescheinigung der Tests ordnungsgemäß ablaufen.

Corona-Sonderprogramm für mehr Busse im Schülerverkehr verlängert
Das Corona-Sonderprogramm für mehr Busse im Schülerverkehr wird bis zu den Sommerferien verlängert. Um Schülerinnen und Schüler vor Infektionen zu schützen, können die kommunalen Aufgabenträger nun weiterhin Verstärkerfahrten bestellen. Das ist hinsichtlich der nach den Pfingstferien anstehenden Schulöffnungen eine wichtige Maßnahme zur erfolgreichen Pandemiebekämpfung.


+++ Dienstag, 1. Juni +++

Anträge auf Entschädigung wegen Kinderbetreuung oder Quarantäne nur online
Wenn eine Quarantäne behördlich angeordnet wurde oder wenn Eltern wegen pandemiebedingter Schul- und Kitaschließungen Verdienstausfälle haben, kann eine Entschädigung ausbezahlt werden. Entsprechende Anträge können künftig nur noch online gestellt werden. Grund dafür ist, dass online eingereichte Anträge schneller bearbeitet werden können. Für Arbeitnehmer stellen die Arbeitgeber den Antrag, da diese den Entschädigungsanspruch in Vorleistung an die Arbeitnehmer auszahlen.

Impfquoten der Stadt- und Landkreise veröffentlicht
Das Gesundheitsministerium veröffentlicht ab sofort regelmäßig die Impfquoten der Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg. Bislang haben über 4,5 Millionen Menschen im Land eine Erstimpfung erhalten, fast zwei Millionen Menschen sind vollständig geimpft. Die Liste, in der die Stadt- und Landkreise alphabetisch sortiert aufgeführt sind, wird auf der Website des Sozialministeriums in der Regel einmal wöchentlich veröffentlicht. Im Landkreis Böblingen sind derzeit 16,3 Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft. 40,9 Prozent haben bislang eine Erstimpfung erhalten.

+++ Sonntag, 30. Mai +++

Neue Öffnungen kommen
Die Inzidenz bleibt konstant unter 50. Ab Montag, 31. Mai, sind weitere Öffnungen möglich. Treffen im privaten oder öffentlichen Raum sind mit zehn Person aus bis zu drei Haushalten erlaubt (Kinder bis einschließlich 13 Jahre werden nicht mitgezählt). Der Einzelhandel kann ohne Testpflicht und mit geänderten Regelungen hinsichtlich der Fläche öffnen und etwa Büchereien und Museen können wieder ohne Auflagen öffnen. Aber auch für den Schulbetrieb, der kommende Woche wohl wieder starten wird, haben die guten Werte Auswirkungen: Für alle Schularten gilt das Abstandsgebot nicht mehr und es kann zum Regelbetrieb zurückgekehrt werden (für die Grundschulen galt das bereits ab Inzidenz unter 100, für Realschulen, Gymnasien jetzt ab Inzidenz unter 50). Zudem sind Sportausübung im Freien und Tagesausflüge im Klassenverbund wieder gestattet. Am 1. Juni tritt der Landkreis Böblingen zudem auch in Stufe 2 des Stufenkonzepts des Landes ein (14 Tage nach Öffnungsschritt 1). Dann sind mit Test- und Hygienekonzept weitere Öffnungen möglich: Beispielsweise kann die Gastronomie dann von 6 bis 22 Uhr öffnen, außerdem können Kulturveranstaltungen innen bis 100, außen bis 250 Personen stattfinden. Wellnessbereiche, Saunen und Schwimmbäder innen und außen in Beherbergungsbetrieben für Übernachtungsgäste können öffnen, ansonsten Wellnessbereiche und Saunen innen und außen für Gruppen bis zehn Personen, Schwimmbäder innen und außen. Kontaktarmer Freizeit- und Amateursport in Sportanlagen, -stätten und -studios ist innen und außen erlaubt, Veranstaltungen des Spitzen- und Profisports können mit bis zu 250 Zuschauern innen und außen stattfinden. Bei Veranstaltungen zur Religionsausübung ist Gemeindegesang zulässig.

+++ Donnerstag, 27. Mai +++

Landkreis bewegt sich auf 50er Inzidenz zu
Der Landkreis Böblingen kann angesichts stetig sinkender Zahlen die zweite Stufe des Öffnungskonzepts beschreiten. Parallel rückt das Unterschreiten der nächsten Marke von 50 an fünf aufeinander folgenden Werktagen in greifbare Nähe. Das Stufenkonzept des Landes sieht vor, dass ein Land- oder Stadtkreis 14 Tage nach Öffnungsschritt 1 in Stufe 2 kommt – sollten die Zahlen stetig weiter sinken. Ausgehend vom 17. Mai, an dem man in Stufe 1 gekommen war, sind die 14 Tage im Landkreis Böblingen am 31. Mai vorbei. In Stufe 2 sind zusätzliche Öffnungen mit Test- und Hygienekonzept möglich. Beispielsweise kann die Gastronomie nun von 6 bis 22 Uhr öffnen. Außerdem können Kulturveranstaltungen innen bis 100 Personen, außen bis 250 Personen stattfinden. Wellnessbereiche, Saunen und Schwimmbäder innen und außen in Beherbergungsbetrieben für Übernachtungsgäste können öffnen, ansonsten Wellnessbereiche und Saunen innen und außen für Gruppen bis zehn Personen, Schwimmbäder innen und außen. Kontaktarmer Freizeit- und Amateursport in Sportanlagen, -stätten und -studios ist innen und außen erlaubt, Veranstaltungen des Spitzen- und Profisports können mit bis zu 250 Zuschauern innen und außen stattfinden. Bei Veranstaltungen zur Religionsausübung ist Gemeindegesang zulässig.


+++ Dienstag, 25. Mai +++

Zahlen aus Impfzentren und Ärzteschaft zusammengeführt
Die beiden Landkreise Böblingen und Rems-Murr-Kreis veröffentlichten schon einmal kreisscharfe Impfquoten aus den Impfzentren. Anfang Mai wurden diese erstmals offengelegt. Jetzt will der Landkreis ein ähnliches Vorgehen bei der Ärzteschaft – insbesondere angesichts der gegenwärtigen Öffnungsschritte und der Aufhebung der Impfpriorisierung – erwirken. Wie der Kreis Böblingen in einer Pressemitteilung erklärt, fehle aktuell der Überblick, wie viele Menschen bereits geimpft sind. Mit der Ärzteschaft sei längst die 2. Säule hinzugekommen, die 3. Säule der Betriebsärzte folge in Kürze. Eine Gesamtquote sei wichtig, um auch ausgleichende Maßnahmen oder konkrete Unterstützungsangebote in den Kommunen zu organisieren. Die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KV) veröffentlicht auf ihrer Homepage regelmäßig Impfzahlen in den Vertragsarztpraxen pro Kreis. Aus den Impfzentren gab es jedoch seit der bisher einmaligen Offenlegung Anfang Mai keine Zahlen mehr. Das liege laut dem Landkreis Böblingen auch daran, dass in Arztpraxen Patienten geimpft werden, die aus anderen Landkreisen stammen. Das macht die von der KV dargestellten Zahlen erneut unscharf, weil die Arztpraxen weniger Daten erfassen müssten - insbesondere fehle die in dem Zusammenhang so wichtige Postleitzahl. Mangels einheitlicher Meldedaten könne der Überblick über die Impfstoffversorgung der Bevölkerung verloren gehen. Insbesondere in der 3. Säule, den Betriebsärzten, wenn sich viele Menschen in ihren Unternehmen impfen lassen, sei noch mehr mit einer landkreisübergreifenden Impfstoffversorgung zu rechnen. Deshalb wäre ein einheitliches Impfmonitoring aller Säulen ein wesentlicher Parameter für die örtlichen Gesundheitsämter, um die Infektionslage im Landkreis einschätzen und mögliche Öffnungsstrategien planen zu können. Eine einheitliche Übermittlung aller Säulen via digitalem Impfquotenmonitoring, in dem dann auch alle relevanten Daten erfasst werden, wäre deshalb essentiell, um auf diesem Weg alle Zahlen zusammentragen und regelmäßig offenlegen zu können, so der Kreis.

Kita-Testungen bis Ende Juni im Landkreis Böblingen
Im Landkreis Böblingen gilt die Allgemeinverfügung für eine Pflicht zur Testung vor dem Besuch von Kindertageseinrichtungen bis Ende Juni. Trotz sinkender Zahlen wurde entschieden, die Testpflicht aufrecht zu erhalten. In rund drei Wochen bis zum 21. Mai fielen dabei von knapp 60.000 Testungen, 33 Tests positiv aus. In einem Fall wurde seitens des Trägers später eine negative PCR-Nachtestung an das Landratsamt gemeldet; vermutlich liegt die Zahl der falsch-positiven Ergebnisse jedoch höher. Grundsätzlich zieht der Landkreis eine positive Bilanz der Teststrategie in den Kitas. Die Öffnung der Kitas mit regelmäßigen Tests zu verbinden, schaffe Sicherheit in der Pandemie.


+++ Donnerstag, 20. Mai +++

Häufig Infektionsherde am Arbeitsplatz
Der Arbeitsplatz gehört neben dem privaten Umfeld zu den häufigsten Infektionsherden. Das Sozial- und das Wirtschaftsministerium appellieren an alle Unternehmen, den Infektionsschutz weiterhin ernst zu nehmen und konsequent Tests am Arbeitsplatz durchzuführen. Beschäftigte sollen dazu ausreichend informiert werden und Desinfektionsmittel, Mund-Nasen-Schutz sowie Tests zur Verfügung gestellt bekommen.

+++ Mittwoch, 19. Mai +++

Betriebe in Baden-Württemberg sollen Luca-App einsetzen
Das Wirtschaftsministerium appelliert an Betriebe und Verbraucherinnen und Verbraucher, die Luca-App zur digitalen Kontaktnachverfolgung einzusetzen. Die Luca-App unterstützt die sichere und dauerhafte Öffnung und entlastet Betriebe und Veranstalter. Die App kann beispielsweise die analoge Listenführung weitgehend ersetzen und so die Abläufe vor Ort für Beschäftigte und Besucherinnen und Besucher vereinfachen. Mit der App können Daten von Kunden oder Gästen der Unternehmen und Veranstalter über einen QR-Code erfasst werden. Im Falle einer gemeldeten Infektion werden die Daten verschlüsselt an das zuständige Gesundheitsamt übermittelt.

Härtefallhilfen des Landes können ab sofort beantragt werden
Ab sofort können die Härtefallhilfen des Landes beantragt werden. Damit kann nun auch Unternehmen und Selbständigen geholfen werden, die in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht sind, aber trotz aller Verbesserungen und Ausweitungen keinen Zugang zu einem bestehenden Hilfsprogramm haben. Die Härtefallhilfen orientieren sich in ihrer Höhe grundsätzlich an den förderfähigen Fixkosten der Überbrückungshilfe III des Bundes und sollen im Regelfall 100.000 Euro nicht übersteigen. Ob die Anspruchsvoraussetzungen für die Härtefallhilfen vorliegen, wird bei jedem Antrag individuell von einer unabhängigen Härtefallkommission begutachtet.


+++ Dienstag, 18. Mai +++

Land ermöglicht weitere Modellprojekte
Aufgrund der landesweit sinkenden Inzidenz ermöglicht das Sozialministerium weitere Modellprojekte. Durch Modellvorhaben sollen wertvolle Erkenntnisse für weitere Öffnungen in verschiedenen Lebensbereichen gewonnen werden. Im Fokus stehen derzeit Modellprojekte in den Bereichen Tourismus, Kinder- und Jugendarbeit, Kultur und Freizeiteinrichtungen.
Grundvoraussetzung für alle Modellprojekte ist auch weiterhin, dass die 7-Tages-Inzidenz im jeweiligen Stadt- oder Landkreis stabil unter 100 liegt. Die Öffnungen müssen von strengen Hygiene- und Schutzmaßnahmen sowie einem umfassenden Testkonzept begleitet werden.

+++ Montag, 17. Mai +++

Zahlreiche Öffnungen in Leonberg
Da die 7-Tages-Inzidenz im Landkreis Böblingen wieder unter 100 liegt, dürfen zahlreiche Händler und Gastronomen ihre Türen wieder öffnen. Die Gastronomie darf sowohl Innen- als auch Außenbereiche zwischen 6 und 21 Uhr öffnen – jeweils mit tagesaktuellem Test. Der bisher geschlossene Einzelhandel darf im Rahmen der Click and Meet-Regelung öffnen. Kontaktarmer Freizeit- und Amateursport im Freien ist in Gruppen von bis zu 20 Personen erlaubt, auch Bäder dürfen die Außenbereiche öffnen. Beherbergungsbetriebe dürfen touristische Gäste empfangen. Auch Museen, Galerien, Gedenkstätten, Archive, Bibliotheken und Büchereien sowie botanische und zoologische Gärten dürfen öffnen. Im Freien können wieder Kulturveranstaltungen sowie Spitzen- oder Profisportveranstaltungen mit bis zu 100 Besuchern stattfinden. Kurse in Volkhochschulen und anderen Bildungseinrichtungen dürfen in geschlossenen Räumen mit maximal zehn Personen, im Freien mit maximal 20 Personen stattfinden. Private Treffen im öffentlichen oder privaten Raum sind wieder mit maximal fünf Personen aus zwei Haushalten erlaubt und es bestehen keine Ausgangsbeschränkungen mehr.

Getestete erhalten in Schnelltestzentren des Landkreises ein Armband
In den Schnelltestzentren des Landkreises Böblingen erhalten Getestete zusätzlich zu den bisherigen Nachweisen jetzt auch ein Armband mit einem QR-Code. Vor Ort – etwa beim Besuch eines Gastronomiebetriebs – muss der Code abgelesen und das Ergebnis geprüft werden. Ein Ampelsystem zeigt an, ob das Ergebnis passt. Ist die Anzeige grün, ist der Test negativ und gültig. Zeigt die Abfrage ein rotes Ergebnis, ist der Test noch nicht angelegt oder älter als 24 Stunden und somit ungültig. Auch in Leonberg gibt es an bestimmten Testzentren Testbändchen – für Bürgerinnen und Bürger, die explizit danach fragen. Die Angebote, die durch Öffnungsschritte ermöglicht wurden, können innerhalb der Stadt aber auch gerne ohne Bändchen wahrgenommen werden. Landkreisweit gibt es rund 80 Teststellen. Eine Übersicht ist auf der Homepage des Landkreises Böblingen unter www.lrabb.de zu finden. Teststellen in Leonberg sind unter www.Leonberg.de/Testung abrufbar.

Mobile Impfteams gehen in sozial benachteiligte Viertel
Um alle gefährdeten Menschen zu erreichen und die Pandemie schneller zurückzudrängen, suchen mobile Impfteams der Impfzentren seit dieser Woche gezielt Stadtteile auf, bei denen die Impfquote noch niedrig ist. Am vergangenen Wochenende wurde in Baden-Württemberg die Marke von vier Millionen Erstimpfungen in den Impfzentren und bei den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten überschritten.

Startschuss für fiktiven Unternehmerlohn des Landes
Ab sofort ist die Antragstellung für den fiktiven Unternehmerlohn des Landes möglich. Die Ergänzungsförderung zur Überbrückungshilfe III des Bundes kommt insbesondere den von der Krise schwer getroffenen Selbständigen und kleinen Unternehmen zugute. Durch den fiktiven Unternehmerlohn schließt das Land eine der letzten verbleibenden Förderlücken in der Überbrückungshilfe III des Bundes, teilt das Wirtschafsministerium mit. Das Land Baden-Württemberg gewährt einen fiktiven Unternehmerlohn pauschal mit einem Festbetrag in Höhe von 1.000 Euro pro Monat für den Zeitraum Januar bis Juni 2021, sofern ein Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent im Vergleich zum Referenzmonat im Jahr 2019 vorliegt.

Kreisscharfe Bewertung der Inzidenzlage bei Öffnungsschritten unerlässlich
Das Gesundheitsministerium stellt klar, dass die kreisscharfe Bewertung der Inzidenzlage bei Öffnungsschritten unerlässlich ist. Auch wenn in touristischen Regionen die kreisscharfe Trennung nach Inzidenzen bemängelt wird, muss und wird das Land daran festhalten, ist einer Stellungnahme zu entnehmen.
Am Wochenende konnten in einigen Regionen in Baden-Württemberg bereits die ersten Öffnungsschritte vor allem im Bereich Gastronomie erfolgen. Gastronomen befürchten durch die strenge Bewertung ein „Landkreis-Hopping“. Baden-Württemberg hat als eines der ersten Bundesländer überhaupt schon vor Pfingsten Öffnungskonzepte umgesetzt und sogar die Innengastronomie unter Auflagen zugelassen.


+++ Sonntag, 16. Mai +++

Weitere Öffnungsschritte für Kinder, Jugendliche und Familien
Ab Montag, den 17. Mai gibt es weitere Öffnungen in der Kinder- und Jugendarbeit sowie bei familienunterstützenden frühen Hilfen. So sind bei 7-Tages-Inzidenzen über 165 Angebote mit bis zu sechs Personen zur gezielten Unterstützung von besonders belasteten Familien möglich. Außerdem können schrittweise Angebote in größerem Kreis wieder stattfinden und Angebote für alle Familien – zum Beispiel Kurse für die Eltern von Neugeborenen oder zu Erziehungsthemen – sind wieder in Präsenz möglich.


+++ Samstag, 15. Mai +++

Weitere Öffnungsschritte für den Schulbetrieb
Aufgrund sinkender Infektionszahlen sind auch für den Schulbetrieb weitere Öffnungsschritte geplant. Bei einer 7-Tages-Inzidenz zwischen 50 und 100 kehren zunächst unter anderem Grundschulen zum Präsenzunterricht unter Pandemiebedingungen zurück. Liegt die Inzidenz unter 50, kehren alle Schularten in den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen zurück. Das Abstandsgebot ist nicht mehr einzuhalten, die indirekte Testpflicht sowie die Maskenpflicht bleiben bestehen. Liegt der maßgebliche Inzidenzwert unter 100, ist Sportunterricht im Freien sowie innerhalb des Klassenverbands möglich. Ab einer Inzidenz von 100 gilt weiter Wechselunterricht und ab einer Inzidenz von mehr als 165 ist Präsenz- und Wechselunterricht untersagt. Bis zu den Pfingstferien gelten Übergangsregelungen. Nach den Ferien soll wieder mehr Präsenzunterricht stattfinden, teilt das Kulturministerium mit.


+++ Freitag, 14. Mai +++

Luca-App zur Kontaktnachverfolgung
Alle 38 Gesundheitsämter im Land sind an die Kontaktnachverfolgungs-App Luca angebunden. Dadurch soll die Ermittlung von Kontakten vereinfacht werden und Infektionsketten schneller durchbrochen werden. Unternehmen, Organisationen und Veranstalter in Baden-Württemberg können sich bei Luca registrieren und somit ihre Besucherinnen und Besucher mit der Luca-App einfach und datenschutzkonform digital erfassen. Die Nutzung der Luca-App ist in Baden-Württemberg freiwillig und kostenlos, weil das Land hierfür sämtliche Kosten übernimmt.

Mehr Präsenzunterricht an Hochschulen möglich
Mit der neuen Corona-Verordnung des Landes werden ab sofort an vielen Hochschulen in Baden-Württemberg wieder mehr Präsenzveranstaltungen möglich. Lassen es die Inzidenzwerte vor Ort zu, dürfen zum Beispiel bis zu 100 Studierende an Lehrveranstaltungen im Freien teilnehmen. Die Öffnung der Hochschulen erfolgt in drei Stufen. Generell ist für alle Öffnungsstufen für den Zutritt ein tagesaktueller negativer Test-, ein Impf- oder Genesenennachweis vorzulegen. Es besteht weiterhin die Pflicht zur Datenerhebung und zum Tragen einer medizinischen Maske.

Open-Air-Kultur ab sofort möglich
Die neue Corona-Verordnung des Landes macht Open-Air-Veranstaltungen bei sinkender Inzidenz ab sofort möglich. Sofern es die Inzidenzzahlen zulassen, sind im ersten Schritt Veranstaltungen unter freiem Himmel mit bis zu 100 Zuschauern möglich. Es gilt ein dreistufiger Öffnungsplan. Generell ist für alle Öffnungsstufen vorgesehen, dass für den Zutritt ein tagesaktueller negativer Test-, ein Impf- oder Genesenennachweis vorgelegt werden muss. Es besteht weiterhin die Pflicht zur Datenerhebung und zum Tragen einer medizinischen Maske.


+++ Donnerstag, 13. Mai +++

Sichere Öffnungsschritte bei sinkenden Inzidenzen
Die Landesregierung hat Öffnungsschritte für eine 7-Tage-Inzidenz von unter 100 festgelegt. Dies gibt eine konkrete Öffnungsperspektive für Hotels und Gaststätten, Kultur- und Freizeiteinrichtungen. Dabei gelten Test- und Hygienekonzepte sowie Maskenpflicht und Kontaktnachverfolgung. Unter anderem dürfen Hotels, Ferienwohnungen und Campingplätze wieder öffnen. Auch die Außen- und Innengastronomie ist zwischen 6 und 21 Uhr wieder mit Hygienekonzepten möglich, Kulturveranstaltungen im Freien mit bis zu 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern erlaubt.
Weitere Öffnungsschritte der Stufen zwei und drei betreffen insbesondere Kulturveranstaltungen in Innenräumen sowie größere Veranstaltungen im Freien. Diese treten in Kraft, wenn die jeweiligen Stadt- und Landkreise 14 Tage in Folge im Durchschnitt sinkende Inzidenzwerte aufweisen können.


+++ Mittwoch, 12. Mai +++

Bund beschließt neue Einreiseverordnung
Die neue Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes regelt nun bundesweit einheitlich die Quarantänepflicht nach Einreise. Diese tritt am Donnerstag, den 13. Mai, in Kraft.
Neu ist, dass geimpfte und genesene Personen mit negativ getesteten Personen gleichgestellt werden. Die Quarantänedauer beträgt zwar weiterhin grundsätzlich zehn Tage, kann jedoch bei Einreise aus einem Risikogebiet vor dem Ablauf von zehn Tagen beendet werden, wenn ein entsprechender Nachweis über das Einreiseportal übermittelt wurde. Nach Aufenthalt in Hochinzidenzgebieten kann eine Testung frühestens fünf Tage nach Einreise vorgenommen werden. Für die Einreise aus einem Virusvariantengebiet gilt grundsätzlich eine Quarantänedauer von 14 Tagen.

Beantragung von Bescheinigungen für Genesene
Das Sozialministerium teilt mit, dass die Bescheinigungen über eine überstandene Corona-Infektion bei den jeweiligen Arztpraxen, den Laboren oder auch dem Gesundheitsamt angefordert werden müssen, die den PCR-Test beauftragt haben. Nicht anerkannt werden positive Testergebnisse aus einem Schnelltestzentrum, Antikörpernachweise oder Quarantänebescheinigung einer Kommune, die keine Angaben zu Testart und -datum beinhaltet. Auf der Homepage des Landratsamtes unter „Schnelltests, Selbsttests und Bescheinigung für Genesene“ sind weitere Informationen zu finden.

Kita-Testungen bis Ende Juni im Landkreis Böblingen
Der Landkreis Böblingen hat seine Allgemeinverfügung zur Testpflicht in Kindertageseinrichtungen geändert. Der Passus, dass die Allgemeinverfügung außer Kraft tritt, wenn die 7-Tages-Inzidenz von 100 an sieben aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten wird, entfällt. Daher gilt nun eine Testpflicht in Kitas bis zum 30. Juni. Darauf hat sich die Arbeitsgruppe Corona, ein Gremium, das aus Vertretern der vier Großen Kreisstädte sowie Vertretern der 22 Städte und Gemeinden sowie dem Landrat besteht, geeinigt. Durch die Testungen konnten in der Vergangenheit immer wieder positive Fälle identifiziert werden. Durch die schnelle Isolierung konnte jeweils verhindert werden, dass ganze Gruppen oder gar Einrichtungen geschlossen werden mussten.

Priorisierung in Arztpraxen wird für alle Impfstoffe aufgehoben
Ab Montag, den 17. Mai, kann in Arztpraxen mit allen Impfstoffen ohne Priorisierung geimpft werden. Ab diesem Zeitpunkt öffnet das Land außerdem die Terminvergabe in den Impfzentren für Verkäuferinnen und Verkäufer, Busfahrerinnen und Busfahrer und alle weiteren Menschen aus der dritten Prioritätsgruppe. In den Arztpraxen erfolgt die Priorisierung dann vollständig durch die behandelnden Ärzte. In den Impfzentren bleibt die Priorisierung erhalten. Rund ein Drittel aller Bürger in Baden-Württemberg haben schon mindestens eine erste Impfung erhalten, teilt das Sozialministerium mit.

+++ Montag, 10. Mai +++

Gemeinsame Lösung für Impfstoffverteilung an den Impfzentren
Das Gesundheitsministerium hat sich mit den Leitern der Zentralen Impfzentren auf eine gerechte Verteilung des vom Bund gelieferten Impfstoffs geeinigt. Es soll mehr Impfstoff in bevölkerungsreiche Landkreise gehen und dorthin, wo die Impfquoten noch vergleichsweise niedrig sind. Auslöser war, dass der Bund auch im Monat Mai nicht genügend Impfstoff liefert, um die Impfzentren unter Volllast laufen zu lassen. In einigen Impfzentren werden daher zunächst fast nur noch Zweitimpfungen und keine neuen Erstimpfungen mehr stattfinden können. Terminabsagen konnten durch die Umverteilung von Impfstoff jedoch vermieden werden.

Infektionsgefahr im Nahverkehr nicht höher als im Individualverkehr
Die regelmäßige Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist im Vergleich zum Individualverkehr nicht mit einem höheren Infektionsrisiko verbunden. Eine Untersuchung der Charité sorgt für belastbare wissenschaftliche Erkenntnisse. Das renommierte Forschungsinstitut hat im Auftrag der Bundesländer und des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen das konkrete Ansteckungsrisiko von Fahrgästen in Bussen und Bahnen mit dem von Pendlerinnen und Pendlern verglichen, die regelmäßig mit Pkw, Motorrad oder Fahrrad unterwegs sind. Dabei wurde kein Unterschied im Hinblick auf ein mögliches erhöhtes Infektionsrisiko bei der Nutzung des ÖPNV im Vergleich mit dem Individualverkehr festgestellt.


+++ Sonntag, 9. Mai +++

Erleichterungen für Geimpfte und Genesene
Für Menschen, die gegen Covid-19 geimpft oder von einer nachgewiesenen Infektion mit dem Coronavirus genesen sind, gelten seit Sonntag, den 9. Mai Erleichterungen. Dazu gehören etwa Lockerungen im Bereich der Ausgangs- oder Kontaktbeschränkungen. Ebenso soll es für diese Personen Ausnahmen von Quarantänepflichten geben. Für den Besuch beim Friseur, in Geschäften oder Zoos muss bei diesen Personen kein negatives Testergebnis vorgewiesen werden. Ebenso gelten die Beschränkungen im Sport für Geimpfte und Genesene nicht mehr.

Grund für diese Verordnung sind die zunehmenden wissenschaftlichen Belege dafür, dass von Geimpften und Genesenen eine erheblich geringere Ansteckungsgefahr ausgeht. Geimpfte müssen einen Nachweis für einen vollständigen Impfschutz vorlegen – zum Beispiel den gelben Impfpass. Genesene benötigen den Nachweis über einen positiven PCR-Test, der mindestens 28 Tage und maximal sechs Monate zurückliegt.


+++ Freitag, 7. Mai +++

Einzelhandel darf ab Montag „Click & Meet“ anbieten
Da die 7-Tages-Inzidenz im Landkreis Böblingen an fünf aufeinander folgenden Tagen unter 150 gesunken ist, darf ab Montag der Einzelhandel wieder öffnen. Geschäfte dürfen ihre Kunden via „Click & Meet“-Verfahren empfangen. Kunden können dann einen Termin im Laden vereinbaren und auf Shoppingtour gehen. Voraussetzung dafür ist ein negativer Schnelltest, der nicht älter als 24 Stunden sein darf. Eine Liste der Teststellen finden Sie auf der Homepage der Stadtverwaltung unter www.leonberg.de/testung.

Öffnungsperspektive für die Kinder- und Jugendarbeit
Bei den Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Jugendsozialarbeit in Baden-Württemberg sollen zeitnah wieder mehr Öffnungen möglich werden. Darauf hat sich das Sozialministerium mit den Spitzen der kommunalen Landesverbände und der landesweiten Dachorganisationen der Jugendverbände verständigt. Die Angebote können inzidenzabhängig in unterschiedlichen Gruppengrößen stattfinden. Voraussetzung ist bei einer 7-Tages-Inzidenz über 100 ein negativer Corona-Test. Bei mehrtätigen Angeboten sind zwei Tests pro Woche erforderlich. Bei einer Inzidenz unter 100 sind Gruppenangebote auch ohne Test möglich. Angebote mit Übernachtung sind derzeit noch nicht möglich. Dafür sollen aber zeitnah Rahmenbedingungen festgelegt werden. In den Pfingstferien sollen durch Modellprojekte entsprechende Erfahrungen gesammelt werden, die dann in den Sommerferien genutzt werden können.

Priorisierung für Astrazeneca in Arztpraxen ab sofort aufgehoben
Die Priorisierung für den Impfstoff von Astrazeneca für die Impfungen in den Arztpraxen ist ab sofort aufgehoben. Dies wurde bei der Gesundheitsministerkonferenz beschlossen. In den Impfzentren gilt weiterhin für alle Impfstoffe gegen das Coronavirus die Priorisierung, da der Impfstoff noch nicht für alle reicht, die schon heute eine Impfung möchten. Der Abstand zwischen der Erst- und Zweitimpfung kann dabei nach Absprache mit dem impfenden Arzt zwischen vier und zwölf Wochen liegen. In den Impfzentren gilt weiterhin der festgelegte Impfabstand von zwölf Wochen zwischen Erst- und Zweitimpfung. Am Donnerstag wurde mit insgesamt 58.222 Impfungen ein neuer Tagesrekord erzielt. In den nächsten Tagen ist außerdem mit der 3,5 Millionsten Erstimpfung in Baden-Württemberg zu rechnen.


+++ Donnerstag, 6. Mai +++

Schulen und Kitas öffnen am Montag
Da die 7-Tages-Inzidenz von 165 an fünf aufeinander folgenden Tagen im gesamten Landkreis unterschritten wurde, dürfen Kitas und Schulen in Leonberg ab kommenden Montag wieder ihre Tore öffnen. Solange die Inzidenz über 100 liegt, findet in den Schulen Wechselunterricht statt. Zur Teilnahme am Unterricht und Besuch der Kita ist ein Schnelltest notwendig.

21 mobile Luftfilter für das Haldenkinderhaus
Die Stadtverwaltung investiert rund 8.000 Euro in mobile Luftfilter und startet damit ein Pilotprojekt. Ziel ist es Kinder, deren Eltern und die Erzieher vor dem Coronavirus zu schützen und damit einen weiteren Teil zur Bekämpfung der Pandemie beizutragen. Das Projekt wird von der Universität Stuttgart unterstützt. Die insgesamt 21 mobilen Luftfilter werden ab Montag, 10. Mai, im Haldenkinderhaus eingesetzt. Weitere Informationen lesen Sie im Text auf der rechten Seite.

Hausärzte impfen in der Alten Post gegen das Coronavirus
Niedergelassene Hausärzte verimpfen im Gebäude der Alten Post impfberechtigte Leonbergerinnen und Leonberger. So sind neben dem Schnelltestzentrum nun auch Impfungen möglich. Derzeit immmunisieren dort drei Ärzte gegen das Coronavirus – weitere Leonberger Mediziner, die Interesse an einer Nutzung haben, können sich jederzeit mit der Stadtverwaltung in Verbindung setzen.

Klare Öffnungsperspektiven für die Kulturszene
Das Sozialministerium hat am 6. Mai baldige Öffnungen für die besonders hart von der Pandemie betroffene Kulturszene angekündigt, sofern die Inzidenzwerte dies zulassen. Bei sinkender Inzidenz wird es für die Kulturszene kontrollierte und sichere Öffnungsschritte geben. Auch Kulturveranstaltungen im Freien sollen nach dem Konzept im ersten Öffnungsschritt wieder möglich gemacht werden.

Fahrplan für Öffnungen bei sinkenden Infektionszahlen
Wenn die Infektionszahlen im Land weiter sinken, können bei stabilen Inzidenzen unter 100 in den jeweiligen Stadt- und Landkreisen wieder verschiedene Bereiche stufenweise öffnen. Einen entsprechenden Plan hat das Sozialministerium heute vorgestellt. In der ersten Stufe sollen zum Beispiel die Außengastronomie und Hotels sowie der Einzelhandel wieder geöffnet werden. Weitere Öffnungen können folgen, wenn sich die erste Öffnungsstufe bei stabilen Inzidenzen 14 Tage bewährt hat. Die Öffnungen sollen von Schutzmaßnahmen wie tagesaktuellen Negativtestungen, Apps zur Kontaktpersonennachverfolgung, begrenzten Besucherzahlen und den gängigen Hygiene- und Abstandsmaßnahmen begleitet werden.
Parallel sollen Modellprojekte insbesondere in den Bereichen Tourismus, Bäder, Kinder- und Jugendarbeit und Freizeitparks stattfinden.

Online-Jugendhearing am 15. Mai
Am 15. Mai werden junge Menschen in Baden-Württemberg durch das Sozialministerium zu einem Online-Jugendhearing „Jugend im Lockdown“ eingeladen.
Junge Menschen erhalten damit ein Angebot, um miteinander und mit der Politik ins Gespräch zu kommen. Das Online-Jugendhearing soll jungen Menschen Raum geben, um ihre Themen anzusprechen, etwa: für den persönlichen Erfahrungsaustausch, für politische Debatten und eine kreative Auseinandersetzung mit der Corona-Situation in Workshops.


+++ Mittwoch, 5. Mai +++

Land setzt verstärkt auf Corona-Aufklärung und Impfungen vor Ort
Aufklärungs- und Impfangebote zum Thema Corona sollen noch besser in alle gesellschaftlichen Gruppen kommuniziert werden, berichtet das Sozialministerium. Hintergrund für das Treffen sind Hinweise aus Kliniken und von niedergelassenen Ärzten, dass Menschen mit Migrationshintergrund aktuell in höherem Maße von Covid-19 betroffen seien und auch schwere Verläufe erlebten.
Das Land plant daher, verstärkt auf Impfangebote vor Ort in den Quartieren und Stadtteilen zu setzen. Neben den mobilen Impfteams würden auch die anlaufenden Impfungen in Betrieben und die weitere Steigerung der Impfungen in Hausarztpraxen hierzu einen wichtigen Beitrag leisten. Im direkten Kontakt ließen sich durch Aufklärung Ängste und Vorbehalte bei den Menschen abbauen.

Weitere sechs Millionen Euro Soforthilfe für Sportvereine
Die Sportvereine in Baden-Württemberg erhalten vom Land weitere sechs Millionen Euro Soforthilfe. Insgesamt fließen damit in der Corona-Pandemie insgesamt rund 25 Millionen Euro als Soforthilfe in den Sport. Mit der erneuten Aufstockung der Mittel setzt das Land ein weiteres wichtiges Zeichen.

+++ Dienstag, 4. Mai +++

Krisenberatung Corona wird verlängert
Die Landesregierung hat die Verlängerung und Aufstockung der Krisenberatung Corona beschlossen. Mit dem Programm hilft das Land Betrieben und Selbstständigen dabei, ihren Weg aus der Krise zu finden und erfolgreich den Neustart anzugehen. Die Krisenberatung Corona kann nun bis 30. September 2021 in Anspruch genommen werden. Das vor rund einem Jahr gestartete Förderprogramm wird hierfür nochmals um weitere 1,45 Millionen Euro aufgestockt.
Bislang konnten über 2.000 Unternehmen aus Industrie, Dienstleistungen, Handwerk, Handel und Gastgewerbe mit rund 5.700 Beratungstagen bei der Krisenbewältigung unterstützt werden.

Kultusministerium informiert über Rückkehr zum Wechselunterricht
Das Kultusministerium hat die Schulen darüber informiert, wie die Rückkehr zum Wechselunterricht bei einem Absinken der 7-Tages-Inzidenz unter 165 abläuft. Außerdem wurden die Informationen zum Wechselunterricht und zu Leistungsfeststellungen präzisiert. Die Schulen haben außerdem eine Übergangsfrist von bis zu drei Tagen, um zum Wechselunterricht zurückzukehren. Das Landesrecht schreibt außerdem vor, dass auch bei einer 7-Tages-Inzidenz unter 100 im Wechselunterricht zu unterrichten ist, wenn dies zur Wahrung des Abstands notwendig ist. Schriftliche Leistungsfeststellungen in Präsenz sind auch bei einer Inzidenz von 165 möglich.


+++ Montag, 3. Mai +++

Modellprojekt für Impfungen durch Betriebsärzte im öffentlichen Dienst
Für Mitarbeiter des Justizvollzugs im Land startet ein Modellprojekt für Impfungen durch Betriebsärzte im öffentlichen Dienst durch das Gesundheits- und das Justizministerium. Spätestens ab Juni werden Betriebsärzte neben Impfzentren und Hausärzten die dritte tragende Säule der Impfkampagne sein. Dafür wird für rund 1.500 Personen Impfstoff zur Verfügung gestellt.

Corona-Bilanz der Polizei vom Wochenende
Die Einsatzlage der Polizei im Land war am Wochenende rund um den 1. Mai überschaubar und weitestgehend ruhig. Insgesamt wurden von der Polizei 91 Versammlungen begleitet, 42 davon hatten einen Corona-Bezug. Insgesamt gab es rund 3.800 Verstöße gegen die Corona-Verordnung. Davon bezogen sich fast 1.400 auf die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und rund 750 auf die Bestimmungen zu Ansammlungen und privaten oder sonstigen Veranstaltungen.

Landesregierung erweitert Testmöglichkeiten
Der Einsatz von Schnelltests gehört zu den wesentlichen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung. Mit der Änderung der Corona-Verordnung wird klargestellt, welche Personen und Stellen das Ergebnis von Schnelltests auf das Coronavirus von nun an offiziell bescheinigen können. Die Ausstellung offizieller Testnachweise ist wie bisher durch offizielle Teststellen und Testzentren möglich. Zudem können nun Arbeitgeber auch Tests im Rahmen der betrieblichen Testungen bescheinigen. Auch Dienstleister, bei denen für die Nutzung der angebotenen Dienstleistung ein negativer Schnelltest erforderlich ist, können vor Ort einen Schnelltest durchführen und für ihre Kunden oder Patienten eine Bescheinigung über das Ergebnis ausstellen. Außerdem können Schulen und Kindertageseinrichtungen eine anerkannte Bescheinigung über das Ergebnis ausstellen. Außerhalb dieser Konstellationen können Testergebnisse nicht bescheinigt werden.


+++ Samstag, 1. Mai +++

Corona-Verordnung erneut angepasst
Die Landesregierung hat die Corona-Verordnung erneut angepasst. Die Änderungen treten am 3. Mai in Kraft. In der Aktualisierung wurden die Anforderungen an den Nachweis von Schnelltests konkretisiert und klargestellt. So ist unter anderem geregelt, welche Stellen und Einrichtungen einen Nachweis über das negative Testergebnis ausstellen können. Dies umfasst offizielle Teststellen, Arbeitgeber, Anbieter von Teststellen, Schulen und Kindertageseinrichtungen. Zudem wurden die Regelungen für Abschlussklassen der Hochschulen konkretisiert. So können Studierende, die unmittelbar vor dem Studienabschluss oder vor abschlussrelevanten Teilprüfungen stehen, an Veranstaltungen in Präsenzform teilnehmen.

April 2021


+++ Freitag, 30. April +++

Höfingen bekommt Corona-Schnellteststelle
Im Mehrzweckraum des Kurfiss in Höfingen eröffnet die nächste Leonberger Corona-Teststelle. Sie geht am Dienstag, den 11. Mai, zum ersten Mal in Betrieb. Jeder Bürger kann sich hier immer dienstags, von 14 bis 16 Uhr und 16.30 bis 18.30 Uhr sowie freitags von 7.30 bis 9.30 Uhr einmal pro Woche kostenlos auf Covid-19 testen lassen.

Zwölf Betriebe impfen Mitarbeiter als Modellprojekt
Zwölf weitere Betriebe in ganz Baden-Württemberg können voraussichtlich ab Mitte Mai einen Teil ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter impfen. Die Unternehmen gehören allesamt zur sogenannten kritischen Infrastruktur wie etwa Betriebe der Lebensmittelversorgung, der Medizintechnik, der Energieversorgung sowie Transportunternehmen. Anlässlich der Modellprojekte sollen offene Fragen zum Impfen in Betrieben geklärt werden. Die entsprechenden Unternehmen erhalten dafür Impfstoff aus dem Kontingent des Landes.


+++ Donnerstag, 29. April +++

Impfungen für Beschäftigte der kritischen Infrastruktur voraussichtlich ab Mitte Mai
Voraussichtlich ab Mitte Mai sind im Land Impfungen für Beschäftigte der kritischen Infrastruktur möglich. Baden-Württemberg öffnet dafür die Impfterminvergabe für Personen aus der dritten Priorität schrittweise. Dazu zählen beispielsweise Beschäftigte im Lebensmitteleinzelhandel sowie Journalisten, Wahlhelfer oder Personen, die in besonders relevanter Position in den Verfassungsorganen, in den Regierungen und Verwaltungen tätig sind. Damit sich Unternehmen und Beschäftigte vorab auf diesen dritten Öffnungsschritt vorbereiten können, hat das Ministerium für Soziales und Integration den Vordruck der entsprechenden Impfbescheinigung für Beschäftigte online gestellt.

Corona-Hilfen für den Bevölkerungsschutz
Das Innenministerium hat Vereine, die im Bevölkerungsschutz tätig sind, mit mehr als 3,7 Millionen Euro unterstützt. Die Zahlung ist die letzte Tranche des Förderprogramms in Höhe von insgesamt 10 Millionen Euro. Vereine sind in der Pandemie besonders auf Unterstützung angewiesen, da Veranstaltungen ausfallen und Spenden wegfallen. Die im Bevölkerungsschutz mitwirkenden Vereine leisten derzeit wichtige ehrenamtliche Unterstützungsarbeit während der Corona-Pandemie.


+++ Mittwoch, 28. April +++

Terminvergabe für weitere Vorerkrankte ab 3. Mai möglich
Von Montag, den 3. Mai an öffnet das Land die Vergabe von Impfterminen für alle Menschen mit Vorerkrankungen aus der dritten Priorität. Dazu gehören zahlreiche Menschen mit behandlungsfreien Krebserkrankungen, HIV, Rheumaerkrankungen und Autoimmunerkrankungen, Herzerkrankungen, Asthma oder Adipositas.
Für die Impfung im Impfzentrum ist dabei ein Attest vom Arzt als Impfbescheinigung erforderlich. Mit dem weiteren Öffnungsschritt werden schätzungsweise rund 1,5 Millionen weitere Menschen impfberechtigt.

Regelungen für Testungen und Masken bei Abschlussprüfungen
Das Kultusministerium hat die weiterführenden und die beruflichen Schulen über die Regelungen informiert, die für die Abschlussprüfungen bezüglich der Testungen und des Tragens von Masken gelten. Danach besteht das Zutritts- und Teilnahmeverbot aus rechtlichen Gründen für Zwischen- und Abschlussprüfungen sowie für die zur Notengebung zwingend erforderlichen schulischen Leistungsfeststellungen nicht.
Es werden aber Tests angeboten und nicht getestete Prüflinge schreiben die Arbeiten in einem anderen Raum als getestete. In allen Prüfungsräumen gilt zudem, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden muss. Ebenfalls gilt in den Prüfungen die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske.

Tilgungszuschuss Corona wird fortgeführt und erhöht
Der Tilgungszuschuss Corona für Schausteller, Marktkaufleute und die Veranstaltungs- und Eventbranche wird im Jahr 2021 mit deutlich verbesserten Förderbedingungen fortgeführt. Das hat der Ministerrat am 27. April beschlossen. So wird beispielsweise die maximale Förderhöhe von bislang 150.000 Euro auf 300.000 Euro pro Betrieb verdoppelt. Dafür stehen bis Juni 2021 rund 37,6 Millionen Euro zur Verfügung. Außerdem werden weitere Betriebe des Sports und der Unterhaltung in die Förderung einbezogen.


+++ Dienstag, 27. April +++

Erstes Unternehmen führt Pilotprojekt zum Impfen durch
Betriebsärztinnen und Betriebsärzte sollen flächendeckend in die Impfkampagne einsteigen, sobald mehr Impfstoff vom Bund kommt. In dieser Woche ist dazu das erste Modellprojekt gestartet. Ziel ist, das Impfen im Betrieb mitsamt Dokumentation und Statistik vorzubereiten und offene Fragen in diesem Zusammenhang zu klären. Im Mai sollen weitere Modellversuche in Unternehmen im ganzen Land starten. Dabei gilt die Impfpriorisierung auch beim Start des Impfens durch Betriebsärztinnen und Betriebsärzte weiterhin, teilt das Sozialministerium mit.


+++ Montag, 26. April +++

Bund und Länder wollen Impfpriorisierung im Juni aufheben
Bund und Länder haben beim Impfgipfel am Montag besprochen, die Priorisierungen für die Corona-Schutzimpfungen spätestens im Juni aufzuheben. Zudem sind Erleichterungen für Geimpfte und Genesene geplant. So sollen diese keinen negativen Test mehr beim Einkaufen oder Friseur vorlegen müssen. Auch die Pflichtquarantäne nach der Einreise aus dem Ausland solle für Geimpfte wegfallen. Ab Juni sollen auch verstärkt die Betriebsärzte in die Impfkampagne einsteigen. Laut Bundeskanzlerin Angela Merkel soll grundsätzlich bis zum Ende des Sommers jeder, der sich impfen lassen möchte, ein Angebot erhalten. Ziel sei es, so schnell wie möglich zum normalen Leben zurückzukehren.

Corona-Bilanz der Polizei vom Wochenende
Die Polizei in Baden-Württemberg hat am Wochenende rund 5.800 Verstöße gegen die Corona-Verordnung festgestellt. Am häufigsten wurden Verstöße in Bezug auf die Verpflichtung zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung und die Bestimmungen zu Ansammlungen und Veranstaltungen geahndet. Landesweit fanden 40 genehmigte Versammlungen mit rund 2.800 Teilnehmenden statt, die einen Bezug zur Pandemie hatten. Insgesamt waren knapp 1.000 Polizistinnen und Polizisten am Wochenende im Einsatz, um die Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen zu schützen und für die Einhaltung der Regelungen zu sorgen.

Corona-Teststelle im Bürgerzentrum Stadtmitte erweitert Öffnungszeiten
Die Corona-Teststelle im Bürgerzentrum Stadtmitte in der Neuköllner Straße 5 erweitert die Testzeiten aufgrund der großen Nachfrage. Bürgerinnen und Bürger, die sich einmal pro Woche kostenlos auf das Coronavirus testen lassen möchten, können das nun auch mittwochs zwischen 9.30 Uhr und 11.30 Uhr sowie 12 Uhr und 14 Uhr tun. Bisher war die Teststelle nur donnerstags geöffnet. Start der zusätzlichen Öffnungszeiten ist am kommenden Mittwoch, 28. April. Die Anmeldung erfolgt, wie bisher auch, über die Internetseite www.corona-schnelltest-leonberg.de.


+++ Freitag, 23. April +++

Stadtverwaltung bietet Beschäftigten zwei Corona-Tests pro Woche an
Arbeitgeber sind dazu verpflichtet allen Beschäftigten, die nicht im Home-Office sind, regelmäßig Corona-Tests anzubieten. Die Stadtverwaltung Leonberg setzt diese Vorgabe vorbildlich um. Ab kommender Woche wird den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vor Ort nicht nur ein, sondern zwei Tests in der Woche angeboten. „Corona-Tests sind ein wichtiger Bestandteil in der Bekämpfung der Pandemie. Ich bin froh, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger schon seit Wochen an mehreren Stellen in Leonberg freiwillig testen lassen können. Das Testen am Arbeitsplatz ergänzt nun diese Strategie. Ein konsequenter und sinnvoller Schritt“, sagt Oberbürgermeister Martin Georg Cohn.

Schulen und Kitas in Leonberg müssen schließen
Alle Kitas und Schulen in Leonberg schließen ab Montag, den 26. April, weil die 7-Tages-Inzidenz im Landkreis Böblingen an drei aufeinander folgenden Tagen über 165 liegt. Damit greift die vom Bundestag beschlossene Notbremse. Die Schulen gehen auf Distanzunterricht. Eine Notbetreuung wird eingerichtet. Auch hier gilt die Allgemeinverfügung des Kreises zur Schnelltestpflicht.

Länder fordern Klarstellungen bei Corona-Notbremse im Hochschulbereich
Die Wissenschaftsminister der Länder fordern in einem Schreiben Nachbesserungen im Infektionsschutzgesetz des Bundes. Danach sollen die für den Schulbereich aufgestellten Regelungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie nicht eins zu eins auf den Hochschulbereich übertragen werden. Dadurch soll die Fortsetzung und der Abschluss des Studiums auch in Pandemiezeiten sichergestellt werden.


+++ Donnerstag, 22. April +++

Gelungener Impfstart in den Arztpraxen
In über 4.500 Arztpraxen konnten im Land bereits rund 300.000 Impfungen verabreicht werden, berichtet die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg. „Derzeit werden Rekordzahlen beim Impfen im Land erreicht – noch diese Woche wird vielleicht die Marke von 500.000 Impfungen pro Woche überschritten“, heißt es von Seiten des Sozialministeriums. Die Ärztinnen und Ärzte verimpfen die von ihnen bestellten Mengen sehr zügig an ihre berechtigten Patientinnen und Patienten. Nach wie vor ist der Impfstoff jedoch begrenzt, so dass pro Praxis nur eine beschränkte Anzahl an Impfungen nach der vorgegebenen Priorisierungsliste möglich ist.

+++ Mittwoch, 21. April +++

Bundesweite Notbremse beschlossen
Der Bundestag hat eine Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. So gilt künftig die bundesweite Notbremse für Stadt- und Landkreise, die an drei aufeinander folgenden Tagen eine 7-Tages-Inzidenz von 100 überschreiten. Unter anderem sind Treffen eines Haushalts dann nur noch mit einer weiteren Person möglich. Freizeit- und Kultureinrichtungen sowie Gastronomie und Hotellerie bleiben geschlossen. Ausnahmen bilden Außenbereiche von zoologischen und botanischen Gärten. Sport ist alleine, zu zweit oder mit Mitgliedern des eigenen Hausstandes möglich. Kinder bis 14 Jahre können draußen in einer Gruppe mit bis zu fünf anderen Kindern kontaktfrei Sport treiben. Zwischen 22 Uhr und 5 Uhr gilt eine Ausgangssperre. Bis 24 Uhr soll es jedoch möglich sein, alleine draußen zu joggen oder spazieren zu gehen. Bis einer Inzidenz von 150 ist ein Einkauf im Einzelhandel mit Termin und tagesaktuellem negativen Test möglich. Auch der Friseurbesuch und die Behandlung bei der Fußpflege bleiben – mit Maske und tagesaktuellem negativen Test – weiter möglich. Bei einer Inzidenz über 165 müssen Schulen und Kitas schließen. Ausnahmen gelten für Abschlussklassen und Förderschulen.

Testpflicht in Kitas im gesamten Landkreis
Der Landkreis Böblingen hat eine Allgemeinverfügung zum Betretungsverbot von Kindertageseinrichtungen bei nicht regelmäßiger Testung erlassen.
Ab Montag, den 26. April können Kinder in Kindertageseinrichtungen nur betreut werden, wenn sie mindestens zweimal pro Woche einen aktuellen negativen COVID-19 Schnelltest vorlegen. Gleiches gilt für das Personal. Getestet wird entweder vor dem Betreten der Einrichtung oder in der Gruppe. Zum Einsatz kommen Nasal- und Lutsch-Tests. Am Modellprojekt zur Schnelltestung in Kita-Einrichtungen und in der Kindertagespflege des Landkreises Böblingen nehmen in Leonberg bereits drei städtische Kindertageseinrichtungen, vier Kitas der Evangelischen Gesamtkirchengemeinde und zwei Kitas des katholischen Gemeinschaftlichen Kirchenpflegeamts teil.

Land und Unternehmen bereiten Impfungen durch Betriebsärzte vor
Nach dem flächendeckenden Start der Impfungen in den Hausarztpraxen nach Ostern haben in Baden-Württemberg nun die Vorbereitungen für den Impfstart durch Betriebsärzte begonnen. Erste Modellprojekte sollen im Mai starten. Künftig soll – sobald mehr Impfstoff im Land ankommt – die Impfkampagne auf den drei Säulen Impfzentren, Arztpraxen und Betriebe aufgebaut werden. Dabei soll aber weiterhin die Reihenfolge laut der Corona-Impfverordnung eingehalten werden.

Land stellt Zweitimpfungen des Krankenhauspersonals sicher
Nach der geänderten Impfempfehlung für den Impfstoff von AstraZeneca stellt das Land den Krankenhäusern ausreichend Impfstoff der Firma Biontech zur Verfügung, um die Zweitimpfungen des Personals unter 60 Jahren sicherzustellen. In den Impfzentren bleiben alle bereits gebuchten AstraZeneca-Zweitimpftermine gültig, unter 60-Jährige werden im Impfzentrum bei der Zweitimpfung auf einen vorhandenen mRNA-Impfstoff umgebucht.

Antragsfrist der Corona-Hilfe für Hotel- und Gaststättengewerbe verlängert
Die Landesregierung hat die Antragsfrist der Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe II bis 30. Juni 2021 verlängert. Damit erhalten die durch die Corona-Pandemie besonders getroffenen Betriebe des Gastgewerbes mehr Zeit, individuell und bedarfsgerecht die richtige Förderung zu wählen. Die Antragsberechtigung der Stabilisierungshilfe II ist an die Überbrückungshilfe III des Bundes geknüpft, deren Konditionen der Bund erst kürzlich verbessert hat. Um die Stabilisierungshilfe II beantragen zu können, müssen Antragsteller nachweisen, dass der rechnerische Zuschuss aus der Stabilisierungshilfe II mindestens zehn Prozent über dem rechnerischen Zuschuss aus der Überbrückungshilfe III liegt.


+++ Montag, 19. April +++

Impfungen in Baden-Württemberg nehmen weiter Fahrt auf
In der vergangenen Woche wurden in Baden-Württemberg allein in den Impfzentren und durch die mobilen Impfteams mehr als 300.000 Menschen geimpft. Hinzu kommen die Impfungen in den Arztpraxen. Mit den zugesagten weiteren Impfstofflieferungen werden die Kapazitäten weiter hochgefahren.In der vergangenen Woche wurden etwa eine Million Termine in Baden-Württemberg vergeben. Zudem sind die Impfungen in den Alten- und Pflegeheimen abgeschlossen. Die große Mehrheit der über 80-Jährigen in Baden-Württemberg sei laut Sozialministerium geimpft.


+++ Sonntag, 18. April +++

Land lässt Abholangebote Click&Collect im Einzelhandel weiter zu

Baden-Württemberg lässt im Rahmen der Corona-Verordnung des Landes Abholangebote im Einzelhandel weiter zu. Damit weicht das Land nicht von den geplanten Regeln der „Bundes-Notbremse“ ab. Einzelhändler müssen dafür sorgen, dass bei Abholangeboten die Hygienekonzepte eingehalten werden und die Ausgabe von Waren kontaktarm und innerhalb fester Zeitfenster organisiert werden muss. Eine Auswahl der Waren im Laden ist nicht erlaubt.


+++ Samstag, 17. April +++

Neue Regelungen der Corona-Verordnung
Mit Beschluss vom 17. April hat die Landesregierung die Corona-Verordnung erneut geändert. Die Änderungen treten am 19. April in Kraft. So gilt in Schulen für alle Klassenstufen Wechselunterricht sowie eine Testpflicht. Sobald die 7-Tages-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 200 liegt, werden Schulen und Kindertageseinrichtungen geschlossen. Eine Notbetreuung wird weiterhin angeboten.
Ab einer 7-Tages-Inzidenz von 100 sind Treffen nur noch mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und einer weiteren nicht zum Haushalt gehörenden Person erlaubt. Außerdem gelten von 21 bis 5 Uhr Ausgangsbeschränkungen. Bau- und Raiffeisenmärkte müssen schließen. Click&Collect bleibt für die geschlossenen Einzelhandelsbetriebe weiterhin möglich.
Sport darf im Freien und geschlossenen Räumen nur noch kontaktlos alleine, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Haushalts ausgeübt werden. Außerdem sind Friseurbesuche nur noch mit einem tagesaktuellen negativen Schnelltest möglich.

Schulen und Kitas mit Schnelltests beliefert
Das Land hat mehr als 4 Millionen Schnelltests für Schulen, Kindertagesstätten und die Kindertagespflege ausgeliefert. Damit können von Montag an die Schülerinnen und Schüler, die Lehrkräfte sowie das Personal in der Kinderbetreuung zweimal in der Woche getestet werden.
Zum Schulbeginn nach Ostern wurden im ersten Anlauf durch das Land bereits Verträge über 12,2 Millionen Selbsttests abgeschlossen. Die Verträge für weitere 39 Millionen Selbsttests sollen in den nächsten Tagen abgeschlossen werden, so dass Schulen im Land kontinuierlich Tests anbieten können.


+++ Freitag, 16. April +++

Weitere Corona-Teststelle öffnet in der Staigwaldhalle in Warmbronn
In der Staigwaldhalle Warmbronn wird ab Mittwoch, den 21. April ein weiteres Corona-Testzentrum eingerichtet. Jeder Bürger kann sich hier einmal pro Woche kostenlos testen lassen. Die Anmeldung erfolgt über die Internetseite www.coronaschnelltest-leonberg.de. Weitere Informationen sind unten auf der Seite zu finden.

Leonberg beteiligt sich am bundesweiten Gedenktag für die Todesopfer der Corona-Pandemie
Am Sonntag, den 18. April richtet Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine Gedenkveranstaltung für die Verstorbenen in der Pandemie aus. Auch Leonberg beteiligt sich daran: Zum Gedenken werden ab 12 Uhr die Kirchenglocken läuten und die Fahnen auf Halbmast wehen. Oberbürgermeister Martin Georg Cohn bittet die Leonberger Bürgerinnen und Bürger weiterhin um gegenseitige Rücksichtnahme und Zusammenhalt. Außerdem rufen die Ministerpräsidenten der Länder zur Beteiligung an der Gedenkaktion #lichtfenster auf und bitten alle Bürgerinnen und Bürger darum, an den Abenden des 16. bis 18. April Kerzen in die Fenster zu stellen.

Neue Regeln für Geimpfte bei Einreise und Quarantäne
Aufgrund der aktualisierten Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zum Umgang mit geimpften Personen, werden die Corona-Verordnungen zu Quarantäne sowie für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen erneut angepasst. Die Änderungen treten ab Montag, den 19. April, in Kraft. So gilt unter anderem für vollständig geimpfte Personen, die als enge Kontaktperson gelten, eine Ausnahme von der Quarantänepflicht. Besuche in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen werden zudem künftig leichter möglich sein.

Verteilung des Impfstoffs war Hauptthema bei Impfgipfel
Der erste Landesimpfgipfel bildete den Auftakt zur nächsten Phase der Impfkampagne. Hauptthema war die künftige Verteilung des Impfstoffs. Impfzentren, Arztpraxen und Betriebsärzte sind künftig die entscheidenden Säulen der Impfkampagne.
Ziel sei es, bis zum Herbst jedem Erwachsenen in Baden-Württemberg ein Impfangebot zu machen. In dieser Woche erreichten die Impfzentren und Mobilen Teams in Baden-Württemberg erstmals über 47.000 Impfungen pro Tag, hinzu kommen die ersten Impfungen in den niedergelassenen Arztpraxen. Für Mai sind von Herstellern und Bund noch einmal höhere Lieferungen angekündigt. Dann soll eine regional angepasste Verteilung des Impfstoffs auf die Land- und Stadtkreise greifen, bei der unter anderem die jeweilige Bevölkerungszahl eine Rolle spielen wird.

Ersthelfer der Feuerwehr nun impfberechtigt
Als Ergebnis des Impfgipfels der Landesregierung kommen Mitglieder der Feuerwehr, die als Ersthelfer in Kontakt mit Patientinnen und Patienten oder Verletzten stehen und den Rettungsdienst unterstützen, in den Kreis der Impfberechtigten.
In Baden-Württemberg werden bereits seit dem Impfstart im Dezember 2020 neben den höchsten Risikogruppen für schwere Krankheitsverläufe auch diejenigen geimpft, die ein besonders großes Ansteckungsrisiko haben. So sind die Einsatzkräfte des Rettungsdienstes mit höchster Priorität impfberechtigt und zum Großteil auch schon geimpft. Auch die Helfer-vor-Ort-Gruppen sind bereits impfberechtigt.


+++ Donnerstag, 15. April +++

Ab Samstag: Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr im Kreis Böblingen
Ab Samstag, den 17. April, gilt für den Landkreis eine nächtliche Ausgangssperre. Die erforderliche Allgemeinverfügung hat das Landratsamt Böblingen am Donnerstagabend erlassen. Ab Samstag ist der Aufenthalt außerhalb der Wohnung oder sonstigen Unterkunft in der Zeit von 21 Uhr bis 5 Uhr des Folgetags nur noch bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt. So ist unter anderem die Ausübung beruflicher und dienstlicher Tätigkeiten sowie der Besuch von Ehegatten oder Lebenspartnern in deren Wohnung erlaubt. Ebenso ist die Inanspruchnahme medizinischer Leistungen oder die Begleitung und Betreuung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjähriger möglich.

OB Cohn sieht die vom Landkreis geforderten Ausgangsbeschränkungen kritisch
Oberbürgermeister Martin Georg Cohn sieht die vom Landkreis verfügten Ausgangbeschränkungen kritisch und lehnt diesen Eingriff in die Grundrechte der Bürger ab. „Die Stadt Leonberg ist sich der prekären Situation der Entwicklung der Pandemie mit Blick auf das Infektionsgeschehen durchaus bewusst. Es muss alles getan werden, um die Pandemie erfolgreich zu bekämpfen“, sagt Leonbergs Oberbürgermeister. Die damit verbundenen Entscheidungen und Maßnahmen seien jedoch im Lichte eines rechtsstaatlichen Handelns zu beurteilen und müssten immer einer gerichtlichen Überprüfung standhalten. „Deshalb müssen derartige Grundrechtseinschränkungen, wie die jetzt vom Landkreis Böblingen geforderten Ausgangsbeschränkungen, hinreichend begründet werden. Derzeit ist das aus meiner Sicht nicht ersichtlich“, so Cohn.
Darüber hinaus müsse der Landkreis Böblingen nachweisen, dass es sich, wie in einem Rundschreiben des Landkreises an die Bürgermeister behauptet, in der Region tatsächlich um ein diffuses Infektionsgeschehen handelt. „Bei maßgeblichen Einschränkungen des Persönlichkeitsrechts in Form einer Ausgangssperre muss vor Erlass einer Verfügung nachweislich geprüft werden, dass die Grenze der Infektionswerte nicht allein durch „Hotspots“ (z.B. Pflegeheime, Kindergärten, Schulen etc.) überschritten wurde. Das dieser Nachweis seitens des Landkreises geführt wird, ist nicht erkennbar. Die täglichen Lageberichte geben hierzu keine Auskunft. Der Erlass des Sozialministeriums vom 31. März 2021 weist ebenfalls darauf hin und ist zu beachten“, sagt Leonbergs Oberbürgermeister Martin Georg Cohn.

Baden-Württemberg zieht geplante Notbremse des Bundes bereits ab 19. April
Baden-Württemberg wird die angekündigte Notbremse der Bundesregierung schon mit der ohnehin vorgesehenen Aktualisierung der Corona-Verordnung ab dem kommenden Montag, 19. April, umsetzen. Die Neuerungen, die der künftige § 28b des Infektionsschutzgesetzes voraussichtlich mit sich bringen wird, wirken nur noch in einzelnen Bereichen für die Bürgerinnen und Bürger des Landes verschärfend, vieles gilt in Baden-Württemberg ohnehin bereits. Wesentlich ist vor allem, dass ab kommendem Montag ab einer Inzidenz von 100 als ultima ratio auch eine nächtliche Ausgangsbeschränkung in der Zeit von 21 Uhr bis 5 Uhr vorgesehen ist.

Regelungen für die Schulen ab dem 19. April
Ab dem 19. April können alle Jahrgangsstufen in allen Schularten in den Präsenz- bzw. Wechselbetrieb unter Beachtung von Abstands- und Hygieneregeln zurückkehren. Es gilt jedoch eine indirekte Testpflicht. Schüler können nur am Präsenzunterricht teilnehmen, wenn sie per Schnelltest negativ auf das Corona-Virus getestet wurden. Pro Schüler werden wöchentlich zwei Testkits zur Verfügung gestellt. Bei einer 7-Tages-Inzidenz von über 200 müssen Schulen wieder schließen. Hiervon sind die Notbetreuung für die Jahrgangsstufen 1 bis 7, die Abschlussklassen und die Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren ausgenommen.

+++ Mittwoch, 14. April +++

Neue Corona-Schnellteststelle öffnet im Bürgerzentrum Stadtmitte
Im Bürgerzentrum Stadtmitte öffnet ab Donnerstag, den 15. April ein weiteres Testzentrum.  Jeden Donnerstag können sich dort Bürgerinnen und Bürger per Schnelltest auf eine Corona-Infektion testen lassen. Weitere Informationen sind unten auf dieser Seite zu finden.

Modellprojekt der Kita-Testungen wird ausgeweitet
Seit rund einer Woche läuft das Modellprojekt der Schnelltestungen in 26 Kita-Einrichtungen im Landkreis Böblingen. Aus jeder Kommune ist eine Einrichtung beteiligt, insgesamt rund 1.800 Kinder. Zweimal pro Woche werden die Kinder in den Einrichtungen getestet. Aktuell kommen Nasal-Tests zum Einsatz, bei denen sich die Kinder „in der Nase bohren“. Ab kommender Woche werden auch Lutschtests zur Verfügung stehen. Sobald alle Einrichtungen mit den nötigen Testkits versorgt sind, wird der regelmäßige Test bindend für den Kita-Besuch sein. Ab sofort können auch weitere Einrichtungen in das Modell-Projekt einbezogen werden.

AstraZeneca: Zweitimpfung für unter 60-Jährige mit anderem Impfstoff
Menschen unter 60 Jahren, die bereits eine Erstimpfung mit AstraZeneca erhalten haben, können nach der neuen Empfehlung der Ständigen Impfkommission die Zweitimpfung mit einem mRNA-Impfstoff erhalten. Alle bereits gebuchten Zweittermine bleiben gültig.

+++ Dienstag, 13. April +++

Corona-Impftermine für alle über 60-Jährigen in Baden-Württemberg ab Montag
Ab Montag, den 19. April können in Baden-Württemberg alle Menschen über 60 Jahren einen Corona-Impftermin buchen. Bislang waren über 60-Jährige nur bei bestimmten Vorerkrankungen oder von Berufswegen impfberechtigt - diese Einschränkung fällt nun weg. Dieser Schritt sei laut Sozialministerium möglich, weil deutlich über 70 Prozent der über 80-Jährigen bereits eine Erstimpfung erhalten hätten. Das Sozialministerium ruft jetzt insbesondere alle über 70-Jährigen dazu auf, in den kommenden Tagen Impftermine zu buchen.


+++ Montag, 12. April +++

Ausnahmeregeln für Geimpfte
Das Robert Koch-Institut hat seine Empfehlungen zum Umgang mit geimpften Personen aktualisiert. Die Landesregierung wird daher die Corona-Verordnungen Absonderung und Einreise-Quarantäne entsprechend anpassen. So werden künftig enge Kontaktpersonen, die vollständig gegen Covid-19 geimpft sind, von der Quarantänepflicht befreit. Gleiches gilt für Einreisende aus sämtlichen Risikogebieten im Ausland. Nach der RKI-Empfehlung gilt ein Impfschutz als vollständig, wenn seit der letzten vorgeschriebenen Impfdosis 14 Tage vergangen sind. Zudem werden in Pflegeeinrichtungen bei einer Durchimpfungsrate von 90 Prozent der Bewohnerinnen und Bewohner wieder mehr Besuche erlaubt. Die Änderungen sollen am Montag, den 19. April, in Kraft treten.

Zahlreiche Verstöße gegen Corona-Verordnung am Wochenende
Am vergangenen Wochenende hat die Polizei in Baden-Württemberg insgesamt rund 5.200 Verstöße gegen die Corona-Verordnung festgestellt. Viele davon standen im Zusammenhang mit Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen. 2.300 der Verstöße bezogen sich auf die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und knapp 1.200 auf die Bestimmungen zu Ansammlungen und privaten oder sonstigen Veranstaltungen. Seit dem Teil-Lockdown am 2. November 2020 bis einschließlich 11. April 2021 wurden damit von der Polizei landesweit rund 240.000 Verstöße gegen die infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen festgestellt.


+++ Sonntag, 11. April +++

Inzidenz über 100: Notbremse im Landkreis Böblingen
Im Landkreis Böblingen ist die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen über die Marke von 100 gestiegen. Ab Dienstag, den 13. April gelten daher die Einschränkungen der sogenannten „Notbremse“ für den gesamten Landkreis. Im Einzelhandel ist nur noch Abholung von im Voraus bestellter Ware, sogenanntes „Click & Collect“ möglich. Sportanlagen für Amateur- und Freizeitsport müssen ebenso wie Museen, Galerien, Gedenkstätten sowie zoologische und botanische Gärten geschlossen bleiben. Körpernahe Dienstleistungen sind nur noch bei medizinischer Notwendigkeit möglich. Friseurbetriebe dürfen geöffnet bleiben. In Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen darf nur noch Online-Unterricht stattfinden.

+++ Samstag, 10. April +++

Landesimpfgipfel am 16. April
Am Freitag, den 16. April sind zahlreiche verantwortliche Akteurinnen und Akteure zum Landesimpfgipfel eingeladen, um gemeinsam die weitere Perspektive für die Impfkampagne in Baden-Württemberg aufzuzeigen und die Weichen entsprechend zu stellen. Künftig soll deutlich mehr Impfstoff zur Verfügung stehen. Erstmals wurden in dieser Woche in den baden-württembergischen Impfzentren rund 41.000 Impfungen an nur einem Tag verabreicht – das war ein neuer Rekord. Auch das Angebot in den Hausarztpraxen wurde sehr gut angenommen.


+++ Donnerstag, 8. April +++

Land regelt Aussetzung des Präsenzunterrichts in Corona-Verordnung
Mit heutigem Beschluss hat die Landesregierung die Corona-Verordnung erneut geändert. Die Änderungen treten am 12. April in Kraft. Diese umfassen die bereits angekündigte Aussetzung des Präsenzunterrichts an Schulen vom 12. bis 18. April. Für Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 7, deren Eltern zwingend auf eine Betreuung angewiesen sind, wird eine Notbetreuung eingerichtet.

Schnelltests in Kitas und Kindergärten
Das Land Baden-Württemberg und die Kommunen haben sich auf eine gemeinsame Finanzierung von Corona-Schnelltests an Kindertagesstätten, Kindergärten und in der Kindertagespflege verständigt. Basis dafür ist ein Testkonzept, das die stufenweise Einführung einer regelmäßigen Testung auch der Kita-Kinder in Baden-Württemberg vorsieht. Die rund 450.000 betreuten Kinder bis sieben Jahre sollen zweimal wöchentlich getestet werden können. Mit umfangreichen Testungen der Kita-Kinder und des Personals soll Sicherheit gewonnen werden, um die Kindertageseinrichtungen offen zu lassen.

Erweiterte Teststrategie an Schulen
Das Land erweitert seine Teststrategie an Schulen. Nach den Osterferien stehen für Beschäftigte und Schülerinnen und Schüler anlasslose Schnelltestmöglichkeiten zur Verfügung. Ab dem 19. April ist in Stadt- und Landkreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 ein negatives Testergebnis Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht.
Die Tests sollen in der Regel an der Schule durchgeführt und von schulischem Personal angeleitet und beaufsichtigt werden. Sofern es das Infektionsgeschehen zulässt, kehren alle Klassenstufen ab dem 19. April zu einem Wechselbetrieb aus Präsenz- und Fernunterricht zurück. Dafür beschafft das Land etwa drei Millionen weitere Testkits.


+++ Mittwoch, 7. April +++

Baden-Württemberg bringt Impfungen von älteren Menschen voran
In Baden-Württemberg wurden mittlerweile zwei Millionen Corona-Impfungen durchgeführt. Das Land konzentriert sich zunächst weiter auf die über 70- und 80-Jährigen. Über 60-Jährige sind derzeit nur etwa bei bestimmten Vorerkrankungen oder wegen ihres Berufs impfberechtigt. Der Impfstoff AstraZeneca wird jetzt vor allem für die Impfberechtigten über 70 Jahren aus der ersten und zweiten Priorisierungsgruppe eingesetzt. Eine Liste der derzeit impfberechtigten Personengruppen ist auf der Website des Sozialministeriums zu finden.

Land fördert Kulturveranstaltungen im Freien
Mit dem Impulsprogramm „Kunst trotz Abstand“ fördert das Land Veranstaltungen kultureller Einrichtungen und Vereine im Freien. Gefördert werden analoge Veranstaltungen, die ab 1. Juni unter Einhaltung der bestehenden Auflagen umgesetzt werden können. Eine Antragstellung ist noch bis 18. April möglich. Insgesamt stehen 3,5 Millionen Euro zur Verfügung. Über das erste „Kunst trotz Abstand“-Programm konnten seit September 2020 bislang insgesamt 177 Projekte landesweit mit rund 4,9 Millionen Euro gefördert werden.


+++ Montag, 5. April +++

Zahlreiche Demonstrationen am Osterwochenende
Am vergangenen Osterwochenende wurden in Baden-Württemberg rund 40 Demonstrationen mit insgesamt mehr als 13.000 Teilnehmern polizeilich begleitet. Diese verliefen meist friedlich. Von den insgesamt 25 angemeldeten Versammlungen, hatte die Hälfte einen Bezug zur Corona-Pandemie. Während der Kundgebung der Querdenker-Bewegung am Samstagmittag in Stuttgart, an dem sich etwa 10.000 Personen beteiligten, kam es zu zahlreichen Verstößen gegen die Versammlungsauflagen sowie die Corona-Verordnung.


+++ Freitag, 2. April +++

Impfstart in den Hausarztpraxen nach Ostern
Die Hausarztpraxen in Baden-Württemberg steigen nach Ostern flächendeckend in die Impfkampagne ein. Wegen des Impfstoffmangels erhalten die Praxen zunächst nur etwa 20 Impfdosen pro Woche. Zu Beginn werden schwerpunktmäßig Patienten, die nicht selbstständig das Impfzentrum erreichen, zuhause geimpft. Auch Personen mit Vorerkrankungen können ihre Immunisierung erhalten. Die teilnehmenden Praxen werden direkt auf impfberechtigte Patientinnen und Patienten zugehen, um Impftermine zu vereinbaren. In den ersten beiden Aprilwochen werden die Hausarztpraxen Impfstoff von Biontech erhalten. Ab Mitte April wird der Impfstoff von AstraZeneca an die niedergelassenen Praxen geliefert.

Schulen bleiben nach den Osterferien geschlossen
In der Woche nach den Osterferien, vom 12. bis zum 16. April, findet kein Präsenz-, sondern nur Fernunterricht statt. Ab dem 19. April sollen die Schulen in den Wechselbetrieb übergehen. Für Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 7, deren Eltern zwingend auf eine Betreuung angewiesen sind, wird eine Notbetreuung eingerichtet. Ab dem 19. April ist eine Rückkehr zum Wechselbetrieb für alle Klassenstufen vorgesehen, sofern es das Infektionsgeschehen zulässt. Ausnahmen gelten für Prüfungsklassen sowie für die Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren. Ab dem 19. April soll die Testung dann verpflichtend werden und Zugangsvoraussetzung für den Präsenzunterricht und die Notbetreuung sein.

Impfen bei Menschen über 80 Jahre läuft erfolgreich
Die über 80-Jährigen in Baden-Württemberg zeigen weiter eine hohe Impfbereitschaft. Mitte April wird der größte Teil dieser Altersgruppe geimpft sein. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts wurden in Baden-Württemberg bereits mehr als 460.000 Senioren, die über 80 Jahre alt sind, mindestens einmal geimpft, davon haben 340.000 Menschen bereits den vollen Schutz durch die Zweitimpfung erhalten.


+++ Donnerstag, 1. April +++

Vor-Ort-Impfungen in Kommunen erfolgreich gestartet
Seit Anfang März können Kommunen Impfungen auch vor Ort durch mobile Impfteams anbieten. Bislang wurden bereits 205 Vor-Ort-Aktionen durchgeführt und insgesamt mehr als 21.100 Menschen über 80 Jahren geimpft. Auch in Leonberg wurden zwischen dem 22. und 25. März rund 1200 Impfdosen bei der Aktion „LEO impft“ verabreicht.

Vorerst keine weiteren Modellprojekte im Land
Angesichts steigender Corona-Neuinfektionen werden zunächst keine weiteren Modellprojekte zugelassen. Das Land hat entsprechende Projektanträge vorerst zurückgestellt. Zuletzt waren mehr als 50 Anträge oder Interessensbekundungen auf Genehmigung eines Modellprojektes beim Ministerium für Soziales und Integration eingegangen. Diese erstreckten sich von Einzelhandel über Gastronomie und Tourismus bis hin zu Kulturangeboten. Antragsteller sind primär einzelne Kommunen, Landkreise oder ganze Regionen, darunter einige mit niedrigen und andere mit höheren Inzidenzen.


März 2021


+++ Mittwoch, 31. März +++

Modellprojekt startet in Kitas im Landkreis
Nach Ostern startet im Landkreis ein Modellprojekt zur Testung von Kindern und Erziehern in 26 Kitas. Der Modellversuch soll drei Wochen laufen. Die Kinder werden dabei zwei Mal wöchentlich getestet, bevor sie den Bereich der Kita betreten. Es kommen verschiedene Tests zum Einsatz, um zu erproben, welcher Test sich am besten eignet. Die Durchführung der Tests wird von geschultem Personal durchgeführt. Die Kosten in Höhe von rund 40.000 Euro trägt der Landkreis selbst, da Testungen von Kitakindern von Bund und Land aktuell nicht vorgesehen sind. In den meisten Schulen im Landkreis wird Personal und Schülerschaft bereits zwei Mal wöchentlich getestet.

Forderung der konsequenten Umsetzung der Notbremse
In einem gemeinsamen Schreiben fordert Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Ministerpräsident Markus Söder (Bayern) die übrigen Länder auf, die Notbremse konsequent umzusetzen und damit die dritte Welle zu brechen. Dazu gehören auch nächtliche Ausgangsbeschränkungen, wie es sie in Baden-Württemberg bereits gibt. Zudem plädieren sie für eine Corona-Testpflicht an den Schulen nach den Osterferien.

Insgesamt 15 Millionen Euro für Corona-Stipendien für Künstler
Das Land vergibt Projektstipendien an freischaffende Künstlerinnen und Künstler. Damit sollen Kulturschaffende dabei unterstützt werden, dass sie ihre Arbeit fortsetzen und mit Blick auf die Zukunft weiterentwickeln können. Insgesamt stehen 15 Millionen Euro zur Verfügung. Bewerbungen können vom 31. März bis zum 28. April eingereicht werden. Zudem werden Beratungstermine via Online-Konferenz angeboten. Weitere Informationen sind auf der Website des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu finden.

+++ Dienstag, 30. März +++

Astrazeneca-Impfstoff überwiegend für Personen ab 60 Jahren
Corona-Schutzimpfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca sollen ab Mittwoch, den 31. März, überwiegend Bürgerinnen und Bürger über 60 Jahre erhalten. Das haben die Gesundheitsminister beschlossen. Zuvor hatte die Ständige Impfkommission (STIKO) einen überarbeiteten Entwurf für ihre COVID-19-Impfempfehlung vorgelegt. Sie empfiehlt darin, den Impfstoff von AstraZeneca für Personen im Alter über 60 Jahren zu verwenden. Der Einsatz bleibe jedoch auch unterhalb dieser Altersgrenze möglich. Wer bereits eine Erstimpfung mit AstraZeneca bekommen hat und unter 60 Jahre alt ist, kann wählen, ob er auch die zweite Impfung mit AstraZeneca wünscht oder lieber abwarten möchte. Die STIKO will bis Ende April eine ergänzende Empfehlung dazu abgeben.

Corona-Verordnungen Absonderung und Einreise-Quarantäne geändert
Die Corona-Verordnungen Absonderung und Einreise-Quarantäne wurden erneut geändert. So gilt nun etwa eine einheitliche 14-tägige Absonderungsdauer für alle Kontaktpersonen eines Corona-Infizierten. Bei positiv getesteten Personen, bei denen keine Virusvariante festgestellt wird, kann die Absonderungsdauer auf zehn Tage verkürzt werden. In der aktualisierten Fassung der Corona-Verordnung Absonderung wurde die Kategorie „Cluster-Schüler“ nach Empfehlung des RKI gestrichen. Außerdem gilt nun für haushaltsangehörige Personen von Kontaktpersonen der Kategorie I eine Testpflicht. Außerdem besteht eine Nachtestpflicht für Personen, die mittels Selbsttest positiv getestet wurden.
Die Verordnung Einreise-Quarantäne wurde dahingehend geändert, dass für Einreisende aus Virusvarianten-Gebieten eine Quarantäne von zehn Tage statt bislang 14 Tagen gilt. Für „normale“ Risikogebiete und Hochinzidenzgebiete gilt ebenso eine Quarantäne von zehn Tagen.

Neue Regelungen bei Einreise nach Deutschland
Ab dem 30. März müssen Flugpassagiere mit Reiseziel Deutschland vor Abflug einen aktuellen negativen Coronatest vorlegen. Der Test darf maximal 48 Stunden alt sein und muss durch Flugreisende selbst bezahlt werden. Einreisende per Bus, Bahn, Auto oder Schiff aus Risikogebieten müssen außerdem eine digitale Einreiseanmeldung ausfüllen und spätestens 48 Stunden nach Einreise einen Nachweis darüber erbringen, dass sie nicht mit dem Coronavirus infiziert sind. Außerdem gilt eine Quarantänepflicht für eine Dauer von zehn Tagen.


+++ Montag, 29. März +++

Corona-Bilanz der Polizei vom Wochenende
Am Wochenende verzeichnete die Polizei landesweit zwischen Freitag und Sonntag insgesamt 4.011 Verstöße gegen die Regelungen der Corona-Verordnung.
Davon bezogen sich alleine 1.409 auf die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Knapp 1.100 Verstöße betrafen die Bestimmungen zu Ansammlungen und privaten oder sonstigen Veranstaltungen. Eine Vielzahl der Verstöße sind dabei auch im Zusammenhang mit Demonstrationen gegen die derzeitigen Corona-Bestimmungen festgestellt worden.


+++ Sonntag, 28. März +++

Corona-Verordnung erneut geändert
Die Landesregierung hat eine erneute Änderung der Corona-Verordnung beschlossen. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 29. März. So gilt nun eine Maskenpflicht in Fahrzeugen bei Mitfahrten von haushaltsfremden Personen. Außerdem zählt der Buchhandel nicht mehr zum Einzelhandel des täglichen Bedarfs – hier gilt nun wieder „Click & Collect“ bzw. „Click & Meet“. In Stadt- und Landkreisen mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 50 dürfen Bibliotheken und Archive analog zu Museen ohne Einschränkungen öffnen. Bei einer 7-Tage-Inzidenz über 100 gibt es keine Verschärfung der Kontaktbeschränkung. Treffen sind dann weiter mit maximal fünf Personen aus nicht mehr als zwei Haushalten erlaubt. Jedoch müssen die Regelungen der „Notbremse“ – wie etwa nächtliche Ausgangssperren und Schließung des Einzelhandels – umgesetzt werden

Kontaktnachverfolgung im Landkreis mit „luca“-App möglich
Die App „luca“, mit der die Kontaktpersonennachverfolgung erleichtert werden soll, ist in die Systeme des Böblinger Gesundheitsamts integriert. Damit sind auch im Landkreis Böblingen die technischen und administrativen Voraussetzungen für den Einsatz dieser digitalen Anwendung geschaffen. Mit Hilfe der App können Kontaktpersonen schnell ermittelt und damit Infektionsketten möglichst eingedämmt werden. Das Gesundheitsamt kann – sofern der Zugriff erlaubt wurde – auf die von „luca“ gesammelten Daten zugreifen und die Kontaktpersonen direkt über die App informieren.

+++ Freitag, 26. März +++

42 Schnellteststellen im Landkreis
Im Landkreis Böblingen gibt es nun insgesamt 42 Teststellen, bei denen man sich mittels Schnelltest auf eine Corona-Infektion testen lassen kann. Auf der Homepage des Landkreises Böblingen ist eine Übersicht über alle Schnellteststellen eingestellt, die laufend aktualisiert wird. Zudem hat sich der Landkreis erneut als „Modell-Landkreis“ beworben. Ein entsprechendes Öffnungsmodell könnte dann möglicherweise für die Zeit nach dem Ende des aktuell verkündeten Lockdowns Mitte April greifen.

Frankreich als Hochinzidenzgebiet eingestuft
Der Bund hat Frankreich als Hochinzidenzgebiet eingestuft. Ab Sonntag, den 28. März, gelten damit verschärfte Einreiseregelungen für alle Personen, die sich in den letzten 10 Tagen vor Einreise in Frankreich aufgehalten haben. So gilt eine Test- und Nachweispflicht bereits bei Einreise. Zudem muss man sich vor der Einreise digital anmelden. Ebenso gilt weiter eine 10-tägige Quarantänepflicht. Eine Verkürzung durch einen Negativtest ist nicht möglich. Für Grenzpendler und Grenzgänger gelten Ausnahmeregelungen. Sie müssen wöchentlich nur zwei Negativtests vorweisen. Tägliche Grenzpendler sind zudem von der Anmeldepflicht befreit.

Tübinger Modellversuch wird verlängert
Die Landesregierung hat die Verlängerung des Tübinger Modellversuchs „Öffnen mit Sicherheit“ um zwei Wochen bis 18. April genehmigt. Im Rahmen des Projekts soll untersucht werden, inwieweit Schnelltests Öffnungen sinnvoll begleiten können.

Land setzt sich für Touristikbetriebe ein
Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg hat sich im Bundesrat erfolgreich für kleine und mittlere Touristikbetriebe eingesetzt. Ein Entwurf des Bundeskabinetts sieht vor, dass die Insolvenzabsicherung für Unternehmen der Reisebranche über einen Reisesicherungsfonds erfolgen soll, in den die Reiseveranstalter einzahlen und über den sie zukünftig die vorgeschriebenen Sicherungsscheine beziehen. Das Land Baden-Württemberg hat dazu u.a. in einem Antrag gefordert, dass sich Unternehmen erst bei einem Umsatz von 20 statt wie geplant drei Millionen Euro am Fonds beteiligen müssen.

Intensivberatungen für den Einzelhandel
Im Rahmen des Dialogprojekts „Handel 2030“ fördert das Land einzelbetriebliche Intensivberatungen für den Einzelhandel mit zwei Millionen Euro. So soll die digitale Transformation der Branche vorangebracht und ihre Wettbewerbsfähigkeit über die Pandemie hinaus nachhaltig gestärkt werden. Ziel des Dialogprojekts ist es, die zentralen Zukunftsfragen der Branche zu erörtern und durch gezielte Maßnahmen die Wettbewerbsfähigkeit des Einzelhandels auf Landesebene zu erhalten und zu stärken.


+++ Donnerstag, 25. März +++

Impftermine können wieder vereinbart werden
Die zentrale Impfterminvergabe nimmt am Freitag, den 26. März, den Betrieb wieder auf. Die Warteliste der über 80-Jährigen ist weitgehend abgearbeitet. Derzeit werden im Land jeden Tag rund 35.000 Menschen geimpft. Wegen Impfstoffmangel sind in der kommenden Zeit nur wenige Termine frei. Zudem sind bisher die Lieferankündigungen von Herstellern und Bund für den April noch unkonkret.

Expertenkreis Aerosole legt zweiten Bericht vor
Der Expertenkreis Aerosole der Landesregierung hat seinen zweiten Bericht vorgelegt. Der Bericht trägt den aktuellen Kenntnisstand zu Aerosolen in Fahrzeugen, Belüftungskonzepten in Kultureinrichtungen und Virusmutationen zusammen und gibt Empfehlungen. Für Fahrzeuge empfehlen die Experten den Umluftanteil zu minimieren und idealerweise alle Fenster zu öffnen. In Sälen müsste laut dem Expertenkreis der Mindestabstand der Sitzplätze nicht generell eingehalten werden, sofern eine Lüftung von unten gewährleistet ist und die Aerosolströme der Personen im Zuschauerraum nach oben abgeleitet werden. Grundsätzlich sollte aber eine FFP2-Maske getragen werden und die Säle nach dem Prinzip der Quelllüftung betrieben werden. In Hinblick auf die Verbreitung der Virusvarianten wird empfohlen, die bereits etablierten Schutzmaßnahmen strikt einzuhalten.


+++ Mittwoch, 24. März +++

Bundeskanzlerin nimmt „Osterruhe“ zurück
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einer Videokonferenz mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten den Beschluss für zusätzliche Oster-Ruhetage zur Pandemie-Bekämpfung wieder rückgängig gemacht. Grund dafür sei, dass dies in der Kürze der Zeit nicht gut umsetzbar gewesen wäre. Bund und Länder hatten zunächst beschlossen, Gründonnerstag und Karsamstag zu Ruhetagen zu machen, um das gesellschaftliche Leben bis Ostermontag für fünf Tage komplett herunterzufahren. Nur an Karsamstag sollten Lebensmittelläden öffnen dürfen. Der Beschluss hatte viele Fragen aufgeworfen, die etwa das Arbeitsrecht und die Postzustellung betreffen.

+++ Dienstag, 23. März +++

Lockdown wird erneut verlängert
Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wird bis zum 18. April verlängert. Zudem soll von Gründonnerstag bis Ostermontag das öffentliche, private und wirtschaftliche Leben weitgehend heruntergefahren werden. Private Zusammenkünfte sollen auf den eigenen Haushalt und einen weiteren Hausstand mit maximal fünf Personen beschränkt werden.
Die Anfang März vereinbarte „Notbremse“ bei einer 7-Tage-Inzidenz über 100 soll konsequent umgesetzt werden. Zudem sollen Corona-Tests für Schüler, Lehrkräfte und Kita-Beschäftigte ausgeweitet werden. Hotels und andere Beherbergungsbetriebe sollen weiter geschlossen bleiben.

Anmeldesystem für Impftermine soll am Freitag wieder öffnen
Die Terminbuchung für Impfungen soll ab Freitag, den 26. März, wieder möglich sein. Bis Ende März wird die Warteliste der Bürgerinnen und Bürger über 80 Jahren und über 65 Jahren aus Berufsgruppen aus der ersten Priorität für Impfungen gegen das Coronavirus in Baden-Württemberg abgearbeitet sein. Von rund 120.000 Menschen, die auf der Warteliste standen, konnte bisher rund 90.000 Menschen ein Impfangebot unterbreitet werden. Die übrigen werden in den kommenden Tagen und spätestens bis Ende März mit einem Terminangebot kontaktiert werden.


+++ Freitag, 19. März +++

Corona-Verordnung erneut geändert
Die Corona-Verordnung des Landes wurde erneut geändert. Die Änderungen treten zum 22. März in Kraft. In der geänderten Verordnung ist u.a. geregelt, dass Schüler und Lehrkräfte an Grundschulen und weiterführenden Schulen eine medizinische Maske oder FFP2-Maske tragen müssen. Außerdem ist an weiterführenden Schulen für die Klassen 5 und 6 Wechselunterricht wieder möglich. Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen dürfen im Rahmen der geltenden Kontaktbeschränkungen Unterricht anbieten. Bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 sind nur Online-Angebote möglich. Außerdem dürfen Autokinos wieder öffnen. Auch Autokonzerte und Autotheater können stattfinden.

Vorsichtige Wiederöffnung der Jugendarbeit im Land
Bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 sind Angebote der Jugendarbeit auf lokaler Ebene wieder erlaubt. An den Angeboten können 18 Personen im Außenbereich und zwölf Personen im Innenbereich teilnehmen. Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50, erhöht sich die zugelassene Beteiligtenzahl auf 30 Personen im Außenbereich und 18 Personen im Innenbereich. Liegt die Sieben-Tage-Inzidenz an drei Tagen in Folge bei oder über 100, so sind Angebote der Jugendarbeit nur präsenzlos beispielsweise als Online-Angebot zugelassen. Angebote, bei denen die Teilnehmenden und Betreuungskräfte nicht im eigenen Haushalt übernachten, sind grundsätzlich nicht gestattet.


+++ Donnerstag, 18. März +++

Land nimmt Impfungen mit AstraZeneca wieder auf
Baden-Württemberg nimmt ab Freitag, den 19. März die Impfungen mit AstraZeneca wieder auf. Damit folgt das Land der neuen Entscheidung der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA. Die Gesundheitsministerkonferenz von Bund und Ländern hat am heutigen Abend einen entsprechenden Beschluss gefasst. Die zentrale Terminvergabe bleibt vorerst geschlossen, um den Personen auf der Warteliste ein Terminangebot zu unterbreiten.

Haushaltsangehörige von Kontaktpersonen sind von der Quarantäne befreit
Aufgrund eines Beschlusses des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg ist die Quarantänepflicht für „Kontaktpersonen von Kontaktpersonen“ aufgehoben. Betroffene sollten dennoch Kontakte reduzieren und sich bei Symptomen unbedingt testen lassen. Die Regelung galt für Haushaltsangehörige von Kontaktpersonen der Kategorie I, die Kontakt zu einem Virusvariantenträger hatten.

Maskenpflicht an Grundschulen und Wechselunterricht für 5. und 6. Klasse
Ab Montag gilt in Baden-Württemberg auch an den Grundschulen eine Maskenpflicht für Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler. Die 5. und 6. Klassen können zur Umsetzung der Abstandsregel auf Wechselunterreicht umsteigen. An weiterführenden Schulen müssen ab Montag medizinische Masken getragen werden. Grundschüler können auch Alltagsmasken tragen, wenn kurzfristig keine medizinischen Masken für Kinder beschafft werden können.

Gaststättenerlaubnis: Erlass zur Fristverlängerung in der Corona-Pandemie
Das Wirtschaftsministerium hat mit einem Erlass klargestellt, dass ein drohender Verlust der Gaststättenerlaubnis aufgrund längerer Betriebsschließung während der Pandemie schnell und unbürokratisch verhindert werden kann. Gaststätteninhaberinnen und -inhaber können bei ihrer zuständigen Behörde formlos per E-Mail oder auch per Telefon eine Fristverlängerung beantragen.

Kleine lokale Teststellen ergänzen die Schnelltestzentren
Die fünf Schnelltestzentren (u. a. auch eine in Leonberg) im Landkreis werden durch zahlreiche weitere lokale Teststellen ergänzt. Bisher gibt es in 15 Städten und Gemeinden Testangebote. Weitere sollen entstehen. Ziel sei es, in jeder Stadt und jeder Gemeinde im Landkreis mindestens eine Möglichkeit zu haben, sich testen zu lassen. Eine Übersicht mit Öffnungszeiten und Möglichkeiten zur Anmeldung in den Schnelltestzentren ist unter https://www.lrabb.de/start/Aktuelles/schnelltestzentren.html zu finden.


+++ Mittwoch, 17. März +++

Reguläre Auszahlungen der Überbrückungshilfe III starten
In Baden-Württemberg startet das reguläre Auszahlungsverfahren der Überbrückungshilfe III. Bislang sind dafür rund 9.500 Anträge bei der L-Bank eingegangen. Mit der Überbrückungshilfe III werden Unternehmen, Soloselbständige und Freiberufliche aller Branchen unterstützt. Sie deckt den Zeitraum November 2020 bis Ende Juni 2021 ab. Die eingegangenen Anträge haben ein Volumen von rund 528 Millionen Euro.


+++ Dienstag, 16. März +++

Lockerungen im Landkreis müssen zurückgenommen werden
Die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis Böblingen hatte zuletzt (seit Samstag) an drei aufeinander folgenden Tagen den Wert 50 überschritten. Daher müssen ab Donnerstag die bestehenden Lockerungen zurückgenommen werden. Einzelhandel, Ladengeschäfte und Märkte müssen schließen und dürfen nur noch nach vorheriger Vereinbarung Einzeltermine vergeben. Auch Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten sowie Gedenkstätten dürfen nur noch mit Einzelterminen Zugang gewähren. Gemeinsam Sport treiben dürfen nur noch Angehörige zweier Haushalte mit insgesamt nicht mehr als fünf Personen. Kinder bis einschließlich 14 Jahren zählen dabei nicht mit. Allerdings können Kinder bis einschließlich 14 Jahren Freizeit- und Amateursport im Freien in Gruppen von maximal 20 Kindern ausüben. Untersagt ist auch wieder der Betrieb von Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen mit Publikumsverkehr. Gleiches gilt auch für Tanz- und Ballettunterricht.

Inzidenz über 50: Lockerungen in Leonberger Kultureinrichtungen teilweise nicht umsetzbar
Seit Samstag liegt die Inzidenz im Landkreis Böblingen über 50. Daher wird es an der Jugendmusikschule entsprechend keinen Präsenzunterricht bis zu den Osterferien geben. Das Stadtmuseum prüft derzeit die Öffnung mit Terminvergabe. Beim Stadtarchiv gibt es keine Änderungen, dieses ist mit vorheriger Terminvergabe zugänglich. Zudem werden die Kontaktdaten erfasst. Die Stadtbücherei bietet ebenso weiterhin „Click & Collect“ an. Für die 7-Tage-Inzidenz sind die Veröffentlichungen des Landratsamts Böblingen maßgeblich.

Leonberger Impfangebot ausschließlich für über 80-Jährige
Vom 22. bis zum 25. März können sich über 80-Jährige aus dem Altkreis Leonberg in der alten Post impfen lassen. Das Angebot richtet sich ausschließlich an diese in vielen Fällen nur eingeschränkt mobile Personengruppe. Daher wird gebeten, dass unter 80-Jährige nicht bei der Impftermin-Hotline anrufen, um die Leitungen nicht unnötig zu belegen. Termine könne unter den Telefonnummern 07152 4507-5990 und 07152 990-5990, jeweils montags bis freitags, von 9 bis 14 Uhr, vereinbart werden. An den Impftagen werden die Biontech/Pfizer-Vakzine bzw. der Impfstoff von Moderna verimpft. Die Termine für die zweite Impfung sind vom 19. bis zum 22. April 2021.

Bundesweiter Ausfallfonds für Film- und Fernsehproduktionen
Das Land beteiligt sich mit fünf Millionen Euro am bundesweiten Ausfallfonds für Film- und Fernsehproduktionen. Neben Kinofilmen und High-End-Serienproduktionen sind auch TV- und Streamingproduktionen aus dem Land gegen finanzielle Ausfälle abgesichert. Anträge von gefährdeten Produktionen können ab sofort bei der Filmförderungsanstalt des Bundes (FFA) erfolgen. Bund, Länder, Sender und Produktionsunternehmen haben sich auf eine faire Aufteilung der pandemiebedingten Ausfallkosten von Film- und Fernsehproduktionen geeinigt. Gemeinsam werden bis zu 90 Prozent der Ausfallkosten übernommen.


+++ Montag, 15. März +++

AstraZeneca-Impfungen auch in Baden-Württemberg gestoppt

Nach Berichten über Hirnvenen-Thrombosen im zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung in Deutschland und Europa sind die Impfungen mit AstraZeneca bis zu einer weiteren Prüfung umgehend ausgesetzt. Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA wird entscheiden, ob und wie sich die neuen Erkenntnisse auf die Zulassung des Impfstoffes auswirken. In Baden-Württemberg werden im ersten Schritt die Impfungen mit AstraZeneca für die laufende Woche bis einschließlich kommenden Montag ausgesetzt und die Termine abgesagt. Das betrifft aktuell rund 15.000 Impfungen pro Tag. Spätere Termine bleiben zunächst bestehen. Das Terminbuchungssystem bleibt bis zum 22. März geschlossen. Für diese Zeit können weder telefonisch noch online Termine in den Impfzentren gebucht werden.

Post-Covid-19-Selbsthilfegruppe soll gegründet werden

Im Landkreis Böblingen soll eine Post-Covid-19-Selbsthilfegruppe gegründet werden. Der Initiator Otto Rommel möchte sich mit anderen Betroffenen zusammenfinden, die an den Langzeitfolgen einer Coronainfektion leiden, um sich gegenseitig zu unterstützen und zu helfen. Vorgesehen ist ein erstes Gruppentreffen im Raum Böblingen und Sindelfingen. Interessierte können sich mit Herrn Rommel unter 0151 19089077 oder per E-Mail an ottorommel@web.de in Verbindung setzen oder mit dem Kontaktbüro Selbsthilfegruppen im Gesundheitsamt Böblingen unter 07031 663-1751 oder per E-Mail an selbsthilfebuero@lrabb.de Kontakt aufnehmen.


+++ Freitag, 12. März +++

Landesregierung weitet Bürgertestung deutlich aus
Bürgerinnen und Bürger sollen künftig auch außerhalb der Arztpraxen, Apotheken und kommunalen Strukturen die Möglichkeit haben, Schnelltests vornehmen zu lassen. Anbieter für Schnelltests können ohne weitere umfassende Antragsformalitäten tätig werden. Dabei muss u.a. geschultes Personal eingesetzt werden und sämtliche Schutzvorschriften im Bereich Hygiene müssen in den Teststellen eingehalten werden. Anbieter von Bürgertests sind verpflichtet, sich zunächst beim örtlich zuständigen Gesundheitsamt zu melden.

Stundungen für Betriebe verlängert
Die Möglichkeiten vereinfachter Stundungsanträge für von der Corona-Pandemie betroffene Unternehmen werden bis 30. Juni zu verlängert. Bei Anträgen auf Stundung von Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer müssen keine strengen Voraussetzungen für Nachweise erfüllt werden. Ursprünglich sollte die Erleichterung am 31. März auslaufen.

Land unterstützt Vereine der Breitenkultur
Das Land unterstützt Vereine der Breitenkultur in der zweiten Fördertranche seines Soforthilfeprogramm mit über zehn Millionen Euro. Die Neuauflage des Förderprogramms soll helfen, das Vereinsleben trotz der anhaltenden Einschränkungen durch die Pandemie am Leben zu halten. Die Fördermittel kommen Musikvereinen, Chören, Kunstvereinen, Amateurtanz- oder Amateurtheatervereinen sowie Narrenzünften zu Gute.

Mehrere Schnelltests pro Woche möglich
Jeder Bürger kann sich seit dem 8. März mindestens einmal pro Woche kostenfrei auf eine Corona-Infektion testen lassen. Die Kosten dafür übernimmt der Bund. Der Landkreis Böblingen strebt an, dass bald in jeder Kommune Schnelltests durchgeführt werden können. „Wir brauchen das Instrument der Schnelltestungen, wenn wir mehr Öffnung wollen“, heißt es aus dem Landratsamt. Zudem besteht an allen Schulen für alle Schüler die Möglichkeit, ein oder zwei Mal pro Woche unter Anleitung selbst einen Schnelltest zu machen. Dafür bedarf es einer Einverständniserklärung der Eltern. Dadurch sollen mögliche Infektionsketten quer durch Schulklassen und betroffene Familien verhindert werden.


+++ Donnerstag, 11. März +++

Erreichbarkeit bei Impf-Hotline wird erweitert
Aufgrund der hohen Nachfrage für das Impfangebot für über 80-Jährige war die Leitung heute zu Beginn kurzfristig überlastet. Daher wird die Hotline ab Freitag bis 14 Uhr geschaltet, die personellen Kapazitäten werden hochgefahren und eine weitere Nummer freigeschaltet.

Kultureinrichtungen öffnen in Leonberg
Aufgrund der Lockerungen durch die Corona-Verordnung öffnet das Stadtmuseum ab dem 16. März wieder. Auch das Christian-Wagner-Haus in Warmbronn ist ab dem 28. März wieder geöffnet. Das Stadtarchiv sowie der Galerieverein sind ab sofort wieder zugänglich. In der Stadtbücherei ist die Ausleihe weiterhin per „Click & Collect“ möglich. Die Jugendmusikschule stellt ihren Unterrichtsbetrieb Stück für Stück wieder auf Präsenz um. Dies betrifft sowohl den Einzelunterricht als auch den Unterricht in Kleingruppen mit bis zu fünf Kindern und Jugendlichen, die nicht älter als 14 Jahre sind.


+++ Mittwoch, 10. März +++

22.000 Schnelltests in vier Wochen
Das Angebot des Landkreises, Einwohnern wöchentlich zwei Schnelltests anzubieten, ist am 8. März ausgelaufen.Insgesamt haben in den vier Wochen rund 22.000 Menschen das Angebot wahrgenommen. Dabei wurden 110 positive Fälle entdeckt. Seit 8. März übernimmt der Bund die Kosten für einen oder mehrere Tests pro Woche.

Weiteres Hilfspaket zur Entlastung von Familien
Die Landesregierung hat ein weiteres Hilfspaket zur Entlastung von Familien beschlossen. Mit insgesamt 56 Millionen Euro unterstützt das Land die Erstattung von Elternbeiträgen für die Kinderbetreuung während der coronabedingten Schließzeiten im Januar und Februar. Das Land übernimmt damit 80 Prozent der Kosten, 20 Prozent tragen die Kommunen.


+++ Dienstag, 9. März +++

„LEO impft“: Impfaktion für über 80-Jährige
Vom 22. bis zum 25. März besteht für über 80-Jährige im Gebäude der alten Post in Leonberg die Möglichkeit, sich impfen zu lassen. Das Angebot richtet sich an Personen aus dem Altkreis Leonberg. Die Terminvergabe erfolgt ausschließlich telefonisch.

Werbe-Kampagne für städtische Einzelhändler, Dienstleister und Gastronomen
„Offen für Euch“ heißt der Titel der Werbekampagne für Leonberger Einzelhändler, Dienstleister und die Gastronomen. Dadurch sollen diese Branchen nach der langen Corona-bedingten Schließung gestärkt werden. Bislang nehmen 45 Leonberger Unternehmen an der Aktion teil.

Weiterer Rettungsschirm und Überbrückungshilfen für den Nahverkehr
Das Land unterstützt weiterhin den von der Corona-Krise finanziell hart getroffenen Öffentlichen Personennahverkehr. So wurden die Weichen für einen weiteren ÖPNV-Rettungsschirm für das Jahr 2021 gestellt und weitere Überbrückungshilfen beschlossen. Für die vorläufige Überbrückungshilfe werden weitere 50 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. In einem früheren Kabinettsbeschluss wurden bereits 65 Millionen freigegeben.

Weitere Menschen sind in Baden-Württemberg impfberechtigt
Ab sofort können sich 16- bis 17-jährige Impfberechtigte nach § 3 der Bundesimpfverordnung, alle Personen ab 70 Jahren und alle Menschen ab 65 wie beispielsweise Lehrer, Vorerkrankte, medizinisches Personal sowie Menschen mit geistigen Behinderungen impfen lassen. Durch die neue Regelung sind nun rund 1,7 Millionen Menschen in Baden-Württemberg zusätzlich impfberechtigt. Außerdem wurde der AstraZeneca-Impfstoff nun auch für über 65-jährige zugelassen. Eine Wahlmöglichkeit beim Impfstoff besteht nicht.


+++ Montag, 8. März +++

Regelungen ab 8. März im Landkreis
Seit heute gelten neue Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen. Maßgeblich ist dabei der Inzidenzwert des Landkreises. Dieser ist auf der Website des Landkreises Böblingen unter www.lrabb.de unter „Corona-Inzidenzzahlen“ zu finden. Es gilt der Wert des Landesgesundheitsamts und nicht der Wert, der auf dem Dashboard des Landkreises errechnet wird. Derzeit liegt er bei 35,6. Somit können u.a. Einzelhandel, Ladengeschäfte und Märkte unter geltenden Hygieneauflagen wieder komplett öffnen. Auch Museen, Galerien, Gedenkstätten, zoologische und botanische Gärten können ohne vorherige Buchung besucht werden.

Corona-Verordnung erneut geändert
Die Corona-Verordnung des Lands und die Corona-Verordnung Studienbetrieb wurde mit Wirkung zum heutigen Tag erneut geändert. Zudem wurden die Verordnungen Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung sowie Saisonarbeit in der Landwirtschaft aufgehoben. Diese werden durch Regelungen in der allgemeinen Corona-Verordnung ersetzt. In der aktualisierten Verordnung werden die von Bund und Länder beschlossenen stufenweise inzidenzabhängigen Lockerungen geregelt. Ab sofort sind u.a. Treffen von bis zu fünf Personen aus nicht mehr als zwei Haushalten wieder möglich. Zudem ist der Einzelhandel in Regionen mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 50 wieder geöffnet und körpernahe Dienstleistungen sind – teilweise mit tagesaktuellem Schnelltest – wieder erlaubt. Für Studierende im ersten Semester oder im ersten Fachsemester gelten Ausnahmen für Präsenzveranstaltungen. Auch sind die Bibliotheken und Archive nach vorheriger Terminbuchung an Unis wieder geöffnet.

Öffnungsperspektiven für Studierende und Hochschulen
Mit der Neuregelung der Corona-Verordnung bekommen die Hochschulen mehr Gestaltungsspielraum, um vor allem für die Studienanfängerinnen und -anfänger Veranstaltungen in Präsenz anbieten zu können. Die Hochschulbibliotheken sind für die Abholung und Rückgabe von Medien sowie für die Nutzung von Lern- und Arbeitsplätzen geöffnet. Der Studienbetrieb wird grundsätzlich online weitergeführt. Präsenzstudienangebote sind jedoch möglich sowie die Nutzung der Sportstätten der Hochschulen. Dafür werden jedoch die Hygiene-Regeln erweitert. Es besteht eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske oder Atemschutzmaske.

Mitarbeiter der Polizei werden geimpft
Seit dem 1. März können sich Polizistinnen und Polizisten impfen lassen. Bei den derzeit Impfberechtigten der Polizei handelt es sich vorrangig um Angehörige der Streifen-, Bezirks- und Postendienste, der Verkehrspolizei, der Bereitschaftspolizei und der Spezialeinheiten. In der ersten Woche erfolgten rund 2.600 Impfungen. Landesweit gibt es rund 34.000 Angestellte bei der Polizei.

Hotline zu Corona-Hilfen für Kultureinrichtungen
Die Corona-Beratungshotline für Kreativschaffende, die zu Beginn der Pandemie eingerichtet wurde, wird auf Kultureinrichtungen und deren Anliegen ausgeweitet. Über die Corona-Hotline erhalten Künstlerinnen, Künstler, Kultur- und Kreativschaffende sowie Kultureinrichtungen eine erste Beratung zu aktuellen Fragen rund um die Corona-Hilfen. Unter der Hotline 0711 90715 413 sind von Montag bis Freitag von 10 bis 12 Uhr und von 14 bis 16 Uhr Expertinnen und Experten erreichbar, die aktuelle Fragen rund um Unterstützungsleistungen während der Corona-Krise beantworten.


+++ Sonntag, 7. März +++

Landkreis erlässt Allgemeinverfügung
Entsprechend der Corona-Verordnung hat der Landkreis eine Allgemeinverfügung erlassen, welche festhält, dass seit mehr als fünf Tagen in Folge die Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis Böblingen bei unter 50 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner liegt. Damit können die inzidenzabhängigen Lockerungen der Corona-Verordnung im Landkreis umgesetzt werden.


+++ Freitag, 5. März +++

Zusätzlich 300.000 Schnelltests für Grenzpendler
Mit Unterstützung des Landes machen Unternehmen in den Grenzregionen ein zusätzliches Testangebot. Die Landesregierung stellt dafür zusätzlich 300.000 Schnelltests für Grenzpendler zur Verfügung. Damit soll auch weiterhin ein reibungsloser Grenzverkehr gewährleistet werden.

Bald eine Million Impfungen im Land
In den nächsten Tagen wird dieeinmillionste Impfung in Baden-Württemberg erwartet. Bislang wurden (Stand: 4. März) insgesamt 912.712 Impfungen durchgeführt, darunter 300.247 Zweitimpfungen. Pro Tag erhalten im Land derzeit etwa 31.000 Menschen eine Impfung. Im März sollen noch ca. 52.000 zusätzlichen Dosen des Impfstoffes von Biontech/Pfizer geliefert werden.


+++ Donnerstag, 4. März +++

Einigung auf Anwendung regionaler Inzidenz bei Öffnungsschritten
Bei möglichen Lockerungen im Rahmen des von Bund und Ländern vorgelegten Öffnungskonzepts soll in Baden-Württemberg als Maßstab die regionale Sieben-Tage-Inzidenz in den Stadt- und Landkreisen gelten.

Weitere Öffnungsschritte für Schulen ab dem 15. März
Ab dem 15. März sollen Grundschulen mit allen Klassen sowie weiterführende Schulen mit den Klassen 5 und 6 zu einem eingeschränkten Präsenzbetrieb unter Pandemiebedingungen zurückkehren. Für die Abschlussklassen gelten weiterhin die bestehenden Regelungen. Schüler ab Klassenstufe 7 werden zunächst weiterhin im Fernunterricht unterrichtet. Dieser Rahmen gilt zunächst bis zu den Osterferien. Sofern es die Infektionslage zulässt, soll der Präsenzunterricht auf weitere Jahrgänge ausgeweitet werden. Über die bereits bestehenden und noch im Ausbau befindlichen Testangebote vor Ort sollen auch Schülerinnen und Schüler, die im Präsenzunterricht sind, ein freiwilliges Testangebot wahrnehmen.

Land startet Pilotprojekt zur Ausweitung von Corona-Impfungen in Arztpraxen
Im Pilotprojekt „Impfen in Praxen“ werden niedergelassene Ärztinnen und Ärzte in die Impfversorgung einbezogen, um frühzeitig die Voraussetzungen für den Übergang der Impfungen in die Regelversorgung zu schaffen. In nahezu allen Stadt- und Landkreisen in Baden-Württemberg können Personen im Alter von über 80 Jahren aus der ersten Priorisierungsstufe in Pilotpraxen ab dem 8. März geimpft werden. Die teilnehmenden Praxen werden auf impfberechtigte Patientinnen und Patienten zugehen, um Impftermine zu vereinbaren.

bwegt-Apps zeigen Weg zu den Impfzentren
Die Apps der Mobilitätsmarke bwegt zeigen nun auch den Weg zu den Corona-Impfzentren an. Damit wird es einfach, die Route zu einem der Impfzentren mit Bus, Bahn und Rad zu planen und die passende Verbindung herauszusuchen.

Umfassende Strategie zur Überwachung und Kontrolle von Mutationen
Das Land hat eine umfassende Strategie zur Überwachung und Kontrolle von Mutationen des Coronavirus aufgelegt. Ziel ist dabei die möglichst flächendeckende Sequenzierung aller Positiv-Proben. Diesem sei Baden-Württemberg bereits sehr nahe. Landesweit werden mittlerweile über 8.000 Sequenzierungen pro Woche durchgeführt. Durch die Sequenzierung des vollen Genoms sollen die Proben nicht nur auf die bislang bekannten, sondern auf alle Virusvarianten und neu auftretenden Veränderungen hin untersucht werden. Der Bund bezahlt laut der aktuellen Testverordnung die Untersuchung von fünf bis zehn Prozent der positiven Proben. Für den Rest kommt das Land auf und stellt dafür 31,5 Millionen Euro bereit.

Öffnungsperspektive in fünf Schritten
Nach der Bund-Länder-Konferenz am gestrigen Mittwoch wurden nun seitens des Bundes weitere Details zu den Öffnungsschritten bekanntgegeben. U. a. darf der Einzelhandel bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 50 ab dem 8. März wieder öffnen. Auch Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten sowie Gedenkstätten dürfen dann wieder öffnen. Außerdem ist kontaktfreier Sport in kleinen Gruppen von maximal zehn Personen im Außenbereich wieder möglich. Liegt die 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 gelten wieder strengere Maßnahmen. So ist dann u.a. der Einzelhandel nur mit Terminbuchung geöffnet.  Bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 50 Neuinfektionen folgt ab dem 22. März die Öffnung der Außengastronomie sowie von Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos.


+++ Mittwoch, 3. März +++

Lockdown wird verlängert
Bund und Länder haben beschlossen, dass die bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie bis zum 28. März weiter gelten. Gleichzeitig wurden fünf konkrete Öffnungsschritte vereinbart, die jedoch mit einer Notbremse verbunden sind. Sobald die 7-Tage-Inzidenz über 100 steigt, gelten wieder die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben. Private Treffen sollen ab dem 8. März wieder mit zwei Haushalten, aber nicht mehr als fünf Personen, stattfinden können. Kinder bis einschließlich 14 Jahren zählen zur Personenzahl nicht dazu.

Überbrückungshilfe III nun auch für größere Unternehmen
Das Bundeswirtschaftsministerium hat bekannt gegeben, dass die Höchstgrenze für den Jahresumsatz bei der Überbrückungshilfe III nun entfällt. Unternehmen mit einem Jahresumsatz von über 750 Millionen Euro können somit auch Überbrückungshilfe III beantragen, um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzufedern.

Vor-Ort-Impfaktionen für über 80-Jährige
Das Sozialministerium erweitert sein Impfangebot um lokale Impfaktionen für über 80-Jährige aus der ersten Priorisierungsstufe. Interessierte Kommunen können von nun an die Grundlage dafür schaffen, dass Mobile Impfteams des Landes zu Vor-Ort-Terminen in die Kommunen kommen, um dort bewegungseingeschränkte Menschen im Alter von über 80 Jahren aus der ersten Priorisierungsstufe zu impfen.

Förderprogramm „Kunst trotz Abstand“ wird fortgeführt
Das Impulsprogramm „Kunst trotz Abstand“ wird um eine zweite Fördertranche erweitert. Die Ausschreibung konzentriert sich auf die Zeit ab Anfang Juni 2021, damit Einrichtungen, Vereine, Künstlerinnen und Künstler Veranstaltungen im Sommer umsetzen können. Allein für die darstellenden Künste stellt das Kunstministerium zwei Millionen Euro bereit. Weitere 1,5 Millionen Euro stehen für Musik, Literatur, bildende Kunst und Soziokultur sowie alle weiteren Sparten bereit. Gefördert werden analoge Veranstaltungen und Veranstaltungsreihen aller Sparten, die unter Einhaltung der bestehenden Auflagen und rechtlichen Rahmenbedingungen umgesetzt werden können.


+++ Montag, 1. März +++

Corona-Verordnung erneut geändert
Mit Beschluss vom 26. Februar hat die Landesregierung die Corona-Verordnung erneut geändert. Die Änderungen treten heute in Kraft. In der aktualisierten Verordnung ist u.a. geregelt, dass Friseurbetriebe und Barbershops wieder öffnen dürfen. Voraussetzung ist eine vorherige Anmeldung und Reservierung der Kunden innerhalb eines Zeitfensters. Zudem ist die Praktische Fahrausbildung und Fahrprüfung wieder möglich. Theorieunterricht ist weiterhin nur online erlaubt. Ebenso dürfen Gärtnereien, Blumenläden, Baumschulen, Gartenmärkte und Gartencenter wieder öffnen. In allen Bereichen besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske oder einer FFP2-Maske.


Februar 2021


+++ Freitag, 26. Februar +++

Liste der Impfberechtigten unter 65 Jahren erweitert
In Baden-Württemberg können sich ab sofort mehr Personen unter 65 Jahren mit dem AstraZeneca-Impfstoff impfen lassen. Der Kreis der Impfberechtigten wird unter anderem um die Personen aus der zweiten Gruppe der Corona-Impfverordnung des Bundes erweitert. Dazu zählen etwa Menschen mit bestimmten Erkrankungen, Menschen, die enge Kontaktpersonen einer Schwangeren oder bestimmter zu Hause gepflegter Personen sind. Außerdem können sich Mitarbeiter von Schulen und Kindertageseinrichtungen impfen lassen. Die Terminvereinbarung ist ohne ärztliches Zeugnis möglich. Erst im Impfzentrum ist ein ärztliches Zeugnis, das eine der gelisteten Erkrankungen bestätigt, als Nachweis über die Impfberechtigung zwingend erforderlich.


+++ Donnerstag, 25. Februar +++

Erster nachgewiesener Corona-Fall vor einem Jahr
Vor genau einem Jahr, am 25. Februar 2020, wurde in Baden-Württemberg der erste Corona-Fall nachgewiesen. Bis heute haben sich in Baden-Württemberg mindestens 313.496 Personen mit dem Coronavirus infiziert. Davon gelten ungefähr 292.105 Personen als genesen. Derzeit sind geschätzt 13.391 mit dem Virus infiziert. Insgesamt sind 8.000 Personen im Zusammenhang mit dem Coronavirus in Baden-Württemberg gestorben.

Pflegestützpunkt des Landkreises Böblingen bietet Unterstützung
Pflegebedürftige Menschen und deren Angehörige werden durch die Corona-Pandemie vor besondere Herausforderungen gestellt. Der Pflegestützpunkt Landkreis Böblingen berät zu allen Fragen rund um das Thema Pflege. Interessierte können sich an den Pflegestützpunkt  Böblingen unter 07031 663-3087 oder 663-3653 oder per E-Mail an PSP-Boeblingen@lrabb.de wenden.

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Absonderung erneut geändert
Die Corona-Verordnungen Einreise-Quarantäne und Absonderung wurden erneut geändert. Die Regelungen treten mit Wirkung zum 25. Februar in Kraft. In den Verordnungen wurde u. a. neu geregelt, dass Einreisende aus Hochinzidenzgebieten sich nun nicht mehr aus der zehntägigen Quarantäne freitesten können. Außerdem müssen sich Einreisende aus Virusvariantengebieten in eine vierzehntägige Quarantäne begeben und können sich nicht aus der Quarantäne freitesten. Cluster-Schüler können sich ab dem fünften Tag freitesten, sobald feststeht, dass bei der positiv getesteten Person keine besorgniserregende Virusvariante festgestellt wurde. Die Quarantänedauer von Kontaktpersonen der Kategorie I, haushaltsangehörigen Personen sowie Kontaktpersonen der Kategorie Cluster-Schüler beträgt nun wieder einheitlich 14 Tage. Zudem sind Genesene nur noch drei, statt bisher sechs Monate von der Quarantänepflicht befreit.

Stipendienprogramm für Künstler startet
Das Land stellt für professionelle, freischaffende Künstler aller Sparten in Baden-Württemberg ein Stipendienprogramm für das Jahr 2021 mit 15 Millionen Euro zur Verfügung. Es werden Projektstipendien in Höhe von 3.500 Euro für alle Kunstsparten ausgegeben. Die Auszahlung erfolgt in einer Tranche.

Weitere Unterstützungsprogramme für die Kultur
Zur Unterstützung des Kunst- und Kulturbereichs in der Corona-Pandemie hat das Land im vergangenen Jahr den „Masterplan Kultur BW | Kunst trotz Abstand“ aufgelegt. Nun werden abermals weitere Maßnahmen aufgelegt und bestehende Programme angepasst. So wurde etwa für Kino- und Fernsehfilmproduktionen ein Ausfallfonds für coronabedingte Drehausfälle aufgelegt. Zudem wurde das Soforthilfeprogramm für Vereine der Breitenkultur sowie Kunstvereinen erneut mit zehn Millionen Euro aufgelegt. Außerdem haben die Kultusminister bereits einen Stufenplan für Öffnungen im Kulturbereich vorgelegt.


+++ Mittwoch, 24. Februar +++

Land stellt kostenlose Schnelltests zur Verfügung
Die Teststrategie des Landes wird deutlich erweitert: Die Landesregierung stellt den Kommunen drei Millionen Schnelltests aus der Landesreserve zur Verfügung und wird sieben Millionen Schnelltests zur Selbsttestung beschaffen. Das Testangebot richtet sich vorrangig an Personen, die bislang keinen Testanspruch im Rahmen der Test-Verordnung hatten - wie etwa pflegende Angehörige, Beschäftigte in Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie bei der Polizei und in der Justiz und Verwaltung. Außerdem sollen die Tests Schülerinnen und Schüler und deren Eltern, Beschäftigten in der Jugendhilfe sowie Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zur Verfügung gestellt werden.

Serverkapazitäten für Videokonferenzsystem an Schulen erweitert
Das Videokonferenztool BigBlueButton spielt bei den Schulen im Fernunterricht eine zentrale Rolle. Damit die Software stabil läuft, hat das Kultusministerium zusätzliche gemietete Server bereitgestellt. Insgesamt verwenden das Tool etwa 154.000 Nutzerinnen und Nutzer in 13.000 Konferenzen täglich.


+++ Dienstag, 23. Februar +++

Mehr Menschen in Baden-Württemberg bekommen ein Impfangebot
Baden-Württemberg beginnt ab sofort, alle Personen bis einschließlich 64 Jahren aus der zweiten Priorität der Empfehlung der Ständigen Impfkommission zu impfen. Dazu gehören viele medizinische Beschäftigte, Menschen mit einer geistigen Behinderung und nach dem Beschluss der Gesundheitsminister auch das pädagogische Personal in Schulen und Kindertagesstätten. Sie alle werden nun mit dem Impfstoff von AstraZeneca versorgt.


+++ Montag, 22. Februar +++

Nasale Corona-Schnelltests im Einsatz
In den Corona-Schnelltestzentren des Landkreises kommen ab heute die sogenannten „Covid-19 Rapid Test Device (nasal)“ zum Einsatz. Die in der Handhabe „einfacheren Tests“, die mit „Nasenbohren“ verglichen werden, sollen bei Lehrerkräften sowie Erzieherinnen und Erziehern die Hemmschwelle für einen Test noch weiter senken. Außerdem soll damit auch für jüngere Kinder ein Angebot geschaffen werden.

Corona-Hilfen für Absolventen der Tourismusbranche
Im Brückenprogramm Touristik fördert das Land innovative Forschungsprojekte in der Tourismusbranche. Das Programm bietet Absolventen temporäre Beschäftigungsverhältnisse und soll der von den Folgen der Corona-Pandemie schwer getroffenen Branche wieder auf die Beine helfen. Die Projekte sollen Unternehmen und Organisationen aus unterschiedlichen Teilen des Landes helfen, neue Geschäftsfelder unter Pandemiebedingungen zu erschließen und Konzepte für einen Neustart nach Corona zu entwerfen. Dabei nehmen viele der Projekte explizit Aspekte von Nachhaltigkeit und Naturschutz sowie die Einbindung digitaler Medien in den Fokus.


+++ Sonntag, 21. Februar +++

Familien erhalten Entlastung bei Schülerabos im ÖPNV
Das Land Baden-Württemberg erstattet Eltern in Baden-Württemberg eine Monatsrate der Schülerzeitkarten ihrer Kinder. Diese Maßnahme soll die Familien dafür entschädigen, dass im Januar und auch über weite Teile des Februars die Schulen geschlossen waren. Den Familien wird daher die Rate für April erlassen, sofern ihre Kinder im Monat März noch im Abo sind.


+++ Samstag, 20. Februar +++

Baden-Württemberg erwartet rund 450.000 Impfdosen von AstraZeneca
Ab sofort können sich Berechtigte der ersten Priorität im Alter zwischen 18 und 64 mit dem Impfstoff von AstraZeneca impfen lassen. Baden-Württemberg erwartet bis Mitte März rund 450.000 dieser Impfdosen. Daher können sich im Laufe des März' bereits Impfberechtigte im Alter von 18 bis 64 aus der zweiten Priorität impfen lassen. In Baden-Württemberg werden außerdem Lehrerinnen und Lehrer sowie Erzieherinnen und Erzieher bei den Impfungen vorgezogen und in die zweite Priorisierungsstufe eingruppiert.


+++ Freitag, 19. Februar +++

Kreisimpfzentrum startet mit Astra-Zeneca-Impfung
Im Kreisimpfzentrum (KIZ) des Landkreiseses Böblingen in der Messe Sindelfingen wird ab sofort auch der Impfstoff von AstraZeneca verimpft. Er ist zunächst für Personen unter 65 Jahren in Berufsgruppen mit der höchsten Priorität wie zum Beispiel dem Personal von medizinischen Einrichtungen vorgesehen. Die Altersgruppe über 65 Jahren erhält weiterhin den Impfstoff von BionTech. Mit dem Start der AstraZeneca-Impfung wird das KIZ den Betrieb weiter ausdehnen. Derzeit werden Termine für Dienstag, Freitag und Sonntag angeboten. Die Terminvergabe erfolgt über die Hotline 116 117 sowie unter www.Impfterminservice.de. Dort ist auch die für den Impftermin notwendige Bescheinigung über das Arbeitsverhältnis und die entsprechende Tätigkeit zu finden.

Vorgaben für Abschlussprüfungen an Schulen angepasst
Das Kultusministerium hat für die diesjährigen Abschlussprüfungen an den Schulen pandemiebedingte Anpassungen vorgenommen. Das bedeutet mehr Lernzeit, mehr Prüfungszeit und mehr Auswahl für jeden Einzelnen. So gibt es etwa bei schriftlichen Prüfungen eine halbe Stunde mehr Zeit, wenn die Gesamtbearbeitungszeit 180 Minuten oder mehr beträgt. Ebenso erhalten Lehrkräfte eine größere Auswahl an Aufgaben zur Vorauswahl bei schriftlichen Prüfungen. Außerdem wurden bereits im Juli 2020 die Termine der Abschlussprüfungen verschoben, um zusätzliche Zeit für Unterricht und Prüfungsvorbereitung zu ermöglichen. Damit haben Schülerinnen und Schüler zwei bis drei Wochen mehr Lernzeit.

Hilfsprogramm für existenzbedrohte Vereine
Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz unterstützt Vereine mit einem Hilfsprogramm. Das neue Hilfsprogramm soll Vereine, die durch die Corona-Pandemie in ihrer Existenz bedroht sind, unterstützen und ihnen helfen, ausgelöste Liquiditätsengpässe zu mildern. Die Unterstützungszahlung erfolgt im Rahmen eines einmaligen Zuschusses je nach Mitgliederstärke zwischen 3.000 Euro und 12.000 Euro pro Verein. Unterstützt werden etwa Obst- und Gartenbauvereine, Kleingartenvereine und Kleintierzuchtvereine. Die Beantragung erfolgt über die Landes- bzw. Bezirksverbände.


+++ Mittwoch, 17. Februar +++

Vier Millionen zusätzliche Schnelltests für Baden-Württemberg
Die Landesregierung hat sich mit Kommunalen Landesverbänden und Experten aus dem Gesundheitsbereich auf eine erweiterte Teststrategie geeinigt. Zunächst stehen vier Millionen zusätzlich Schnelltests für Personen zur Verfügung, die in Kontakt mit vulnerablen Personengruppen wie etwa pflegende Angehörige stehen und die ein hohes Risiko im beruflichen oder privaten Umfeld haben, wie etwa Mitarbeitende im Lebensmitteleinzelhandel, Polizisten, Lehrkräfte oder Erzieherinnen und Erzieher. Zudem werden rund sieben Millionen nasale PoC (Point of Care)-Antigen-Schnelltests der neuen Generation zur Selbstanwendung vorab und präventiv bestellt, um ausreichende Testkapazitäten für Baden-Württemberg zu sichern. Diese können unter Aufsicht auch nicht medizinisch geschultes Personal anwenden.

Schwerpunktaktion Arbeitsschutz zur Homeoffice-Verordnung
Derzeit läuft eine Schwerpunktaktion der Gewerbeaufsicht zum Arbeiten im Homeoffice. Die Arbeitsschutzbehörden helfen und unterstützen Unternehmen bei der Umsetzung der Corona-Arbeitsschutzverordnung. In den kommenden Wochen gehen die Arbeitsschutzbehörden auf Unternehmen zu, um gezielt bei der Umsetzung der Verordnung zu helfen und zu informieren. Es soll insbesondere aufgezeigt werden, welche Chancen und Möglichkeiten sich bieten, um dem Gesundheitsschutz durch Homeoffice noch besser Rechnung zu tragen.


+++ Dienstag, 16. Februar +++

Corona-Regelungen für die Landtagswahl
Wähler und Wahlhelfer müssen bei der Landtagswahl am 14. März im Wahllokal eine medizinische oder eine FFP2-Maske tragen. Personen, die Symptome einer Covid-19-Infektion wie Fieber, trockenen Husten oder eine Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns aufweisen oder in den letzten zehn Tagen vor der Wahl Kontakt zu einer infizierten Person hatten, dürfen nicht im Wahllokal wählen. Für diese kurzfristig erkrankten oder abgesonderten Personen besteht dann bis 15 Uhr am Wahltag die Möglichkeit, Briefwahl zu beantragen.

Online-Bewerbung für Schulplatz an beruflichen Schulen
Das Bewerberverfahren für einen Schulplatz an beruflichen Schulen läuft derzeit online. Noch bis zum 8. März können Schülerinnen und Schüler ihren Aufnahmeantrag an der Schule vorlegen. Aufgrund der Corona-Pandemie sind Anmeldungen in diesem Jahr eine Woche länger möglich. Anmeldungen für einen Schulplatz sind unter https://bewo.kultus-bw.de/BewO möglich.


+++ Montag, 15. Februar +++

Corona-Verordnung erneut geändert
Die Landesregierung hat die Corona-Verordnung erneut geändert. In der aktuellen Verordnung wird u.a. geregelt, dass der Lockdown bis zum 7. März verlängert wird und Kindertageseinrichtungen und Grundschulen (Wechselunterricht) zum 22. Februar öffnen sollen. Außerdem ist geregelt, dass Frisöre ab dem 1. März wieder öffnen dürfen, sofern es das Infektionsgeschehen zulässt. Zudem wurden Regelungen für den Ablauf von Wahlen festgelegt und die Corona-Verordnung Studienbetrieb geändert.

Steuerliche Erleichterungen für freiwillige Helfer in Impfzentren
Freiwillige Helferinnen und Helfer in Impfzentren erhalten eine steuerliche Entlastung. Sie können nun von der sogenannten Übungsleiter- oder von der Ehrenamtspauschale profitieren, wonach Vergütungen für bestimmte Tätigkeiten bis zu einem festgelegten Betrag steuerfrei sind.


+++ Sonntag, 14. Februar +++

Kreisimpfzentrum in Sindelfingen eröffnet
In der Messehalle in Sindelfingen hat heute das Kreisimpfzentrum (KIZ) eröffnet. Rund 200 Bürgerinnen und Bürger haben ihre Erstimpfung gegen Covid-19 erhalten. Eine Terminvereinbarung ist über die Hotline 116 117 oder im Internet unter www.impfterminservice.de möglich.


+++ Donnerstag, 11. Februar +++

Grundschulen und Kitas sollen am 22. Februar öffnen
Grundschulen und Grundstufen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren sollen ab dem 22. Februar wieder schrittweise für den Präsenzunterricht öffnen (Wechselbetrieb). Auch Kitas und Einrichtungen der Kindertagespflege sollen zu einem Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen zurückkehren. Kindertageseinrichtungen müssen dann keine Notbetreuung mehr anbieten. Für sie gelten wieder die gleichen Regeln für den Betrieb, die vor der Schließung der Einrichtungen maßgeblich waren, wie etwa eine möglichst konstante Gruppenzusammensetzung.

Corona-Verordnung erneut geändert
Mit Beschluss vom 10. Februar hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die landesweiten Ausgangsbeschränkungen werden zum 11. Februar aufgehoben. Damit setzt das Land ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim um. Die Gesundheitsämter vor Ort können jedoch nächtliche Ausgangsbeschränkungen von 21 bis 5 Uhr per Allgemeinverfügung umsetzen, wenn die 7-Tage-Inzidenz über 50 liegt.

Land versorgt auch Kitas mit Masken
Schulen und Kindertageseinrichtungen erhalten für die geplante Öffnung ausreichend Schutzmasken für die Beschäftigten. Die ersten Lieferungen von FFP2-Masken werden in den nächsten Tagen erwartet. Übergangsweise werden OP-Masken bereitgestellt. Bislang erhielten nur Lehrerinnen und Lehrer Schutzmasken. Dies wird jetzt auf die Beschäftigten von Kitas ausgeweitet.

„Neustarthilfe“ für Soloselbstständige und Kleinstunternehmer
Der Bund hat die sogenannte „Neustarthilfe“ geschaffen. Diese richtet sich an Soloselbstständige und Kleinstunternehmerinnen und -unternehmer mit weniger als einem Vollzeitbeschäftigten, die nur geringe Fixkosten haben. Diese können im Rahmen der Neustarthilfe einen Zuschuss zu den Betriebskosten für den Förderzeitraum Januar bis Juni 2021 erhalten, der nicht auf Leistungen der Grundsicherung angerechnet wird.

Wirtschaftsförderung des Landkreises unterstützt Einzelhandel
Die Wirtschaftsförderung im Landkreis Böblingen unterstützt den lokalen Einzelhandel mit einer neuen Veranstaltungsreihe. Die Initiative „Einzelhandel digital Landkreis Böblingen“ möchte auf dem Weg in eine digitale Zukunft unterstützen. Neben einer Auftaktveranstaltung werden im zweiwöchigen Rhythmus kurze Online-Seminare angeboten. Weitere Informationen und Anmeldungen sind ab sofort unter www.zd-bb.de/ handeldigital möglich.

+++ Mittwoch, 10. Februar +++

Lockdown wird bis 7. März verlängert
Bund und Länder haben sich darauf verständigt, den Lockdown weitestgehend bis zum 7. März zu verlängern. Damit soll der positive Trend bei den Infektionszahlen durch die Ausbreitung von ansteckenderen Virusvarianten nicht gefährdet werden. In Baden-Württemberg haben der Betreuungs- und Bildungsbereich oberste Priorität, sobald Öffnungen möglich sind. Über das konkrete Vorgehen wird am 11. Februar in einer Sondersitzung des Landtags beraten. Bereits festgelegt ist, dass weiterführende Schulen mit Ausnahme der Abschlussklassen vorerst im Distanzunterricht bleiben.
Frisöre dürfen bei entsprechender Infektionslage bereits ab dem 1. März unter Hygieneauflagen wieder öffnen. Der nächste Öffnungs-Schritt soll bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von höchstens 35 erfolgen. Dann sollten der Einzelhandel, Museen und Galerien sowie die noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe wieder öffnen können.

Stabilisierungshilfe für Hotel- und Gaststättengewerbe wird fortgeführt
Die Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe wird als existenzsichernde Alternative zur Überbrückungshilfe III des Bundes für das erste Quartal 2021 verlängert. Im vergangenen Jahr konnten mit der Stabilisierungshilfe über 4.400 Betriebe des Gastgewerbes unterstützt werden. Die Stabilisierungshilfe II wird denjenigen Betrieben des schwer betroffenen Gastgewerbes zur Verfügung stehen, deren Fortbestand mit der Überbrückungshilfe III nicht gewährleistet werden kann.

Stabilisierungshilfen für Bustouristik verlängert
Das im letzten Sommer von der Landesregierung beschlossene Förderprogramm „Stabilisierungshilfen Bustouristik 2020“ für Unternehmen der Reisebusbranche wird in diesem Jahr fortgeführt. Im vergangenen Jahr wurden Stabilisierungshilfen für 1.549 Reisebusse an 293 Unternehmen gewährt.

+++ Dienstag, 9. Februar +++

Anmeldezeitraum an weiterführenden Schulen verlängert
Aufgrund der Corona-Pandemie gibt es dieses Jahr einige wichtige Änderungen beim Aufnahmeverfahren an weiterführenden Schulen. Der Anmeldezeitraum wird um zwei Tage verlängert und dauert nun vom 8. bis zum 11. März. Anmeldungen müssen nicht in Präsenz erfolgen. Diese sind in diesem Jahr auch per E-Mail, Fax oder telefonisch möglich sowie per Post oder per Einwurf an der Schule.


+++ Montag, 8. Februar +++

Schnelltestzentrum eröffnet in Leonberg
Am heutigen Montag, den 8. Februar eröffnet das fünfte Schnelltestzentrum des Landkreises in Leonberg im Gebäude der alten Post in der Eltinger Str. 24.
Alle Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Böblingen ab 12 Jahren können sich in den Schnelltestzentren bis zu zwei Mal pro Woche testen lassen. Ausführliche Informationen zum Leonberger Schnelltestzentrum folgen im kommenden Amtsblatt sowie auf der städtischen Homepage. Terminbuchungen sind unter www.corona-schnelltest-leonberg.de möglich.

Gericht hebt nächtliche Ausgangsbeschränkung ab 11. Februar auf
Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat die nächtliche Ausgangssperre, die seit dem 12. Dezember in Baden-Württemberg gilt, zum 11. Februar aufgehoben. Da es inzwischen eine größere Zahl an Kreisen mit einer Inzidenz unter 50 gibt, ist das Gericht nun zu der Auffassung gelangt, dass eine landesweit gültige nächtliche Ausgangssperre nicht mehr verhältnismäßig ist. Das Land plant nun eine inzidenzbasierte regionale Regelung für eine nächtliche Ausgangssperre zu treffen.

Baden-Württemberg untersucht flächendeckend Virusmutationen
Die flächendeckende Sequenzierung positiver Coronavirus-Proben läuft in Baden-Württemberg kraftvoll an. Bislang wurden in Baden-Württemberg durch die Universitätsklinika und Labore insgesamt 1046 Fälle mit Virusvarianten an das Landesgesundheitsamt übermittelt. Davon handelte es sich in 532 Fällen um die Großbritannien-Mutante, in 24 Fällen um die Südafrika-Mutante und in zwei Fällen um die Brasilien-Variante. In den restlichen 488 Fällen steht die Ausdifferenzierung der Mutante noch aus. Das Land rechnet bei der derzeitigen Lage der Pandemie mit bis zu 10.000 positiven Proben pro Woche.

Corona-Bilanz der Polizei vom Wochenende
Am vergangenen Wochenende stellte die Polizei im Land bei ihren Schwerpunktkontrollen insgesamt 5.295 Verstöße gegen die Bestimmungen der Corona-Verordnung fest, davon 1.573 gegen die Maskentragepflicht. 1.093 der Verstöße betrafen die Bestimmungen bei Ansammlungen und privaten oder sonstigen Veranstaltungen.


+++ Freitag, 5. Februar +++

Erste Eckpunkte einer erweiterten Teststrategie für Kitas und Schulen veröffentlicht
Die Landesregierung hat die ersten Eckpunkte für eine erweiterte Teststrategie für Kitas und Grundschulen festgelegt. Die konkreten Details zur Umsetzbarkeit sollen in einem zweiten Schritt erarbeitet werden. So wurde festgelegt, dass sich das Personal an Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren, Grundschulen, Kitas und in der Kindertagespflege, das in der Präsenz arbeitet, zunächst bis zu den Osterferien zweimal pro Woche mittels Antigenschnelltests testen lassen kann. Dies gilt auch für Lehrkräfte, die sich in Präsenz an weiterführenden Schulen befinden. Ziel des gestrigen Treffens war es, die schrittweise Öffnung der Grundschulen, Kitas sowie Einrichtungen der Kindertagespflege mit einem gezielten Testangebot zu begleiten.


+++ Donnerstag, 4. Februar +++

Landkreis erreicht Inzidenz unter 50
Der Landkreis Böblingen hat heute erstmals wieder eine 7-Tage-Inzidenz unter der Marke von 50 erreicht. Aktuell liegt der Wert bei 43,53. Im Landkreis sind derzeit 190 aktive Fälle gemeldet. In ganz Baden-Württemberg wurden heute weitere 1.244 bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus gemeldet. Die Gesamtzahl der Infizierten im Land erhöht sich auf mindestens 297.885, davon gelten ca. 266.385 Personen als genesen. Die Zahl der COVID-19-Todesfälle stieg um 64 auf insgesamt 7.320.

Lockerungen noch zu früh
Die Inzidenzzahlen in Baden-Württemberg sind seit Weihnachten stark gesunken. Daher werden die Forderungen nach Lockerungen immer größer. „Jedoch ist es jetzt noch zu früh für großflächige Lockerungen der Corona-Maßnahmen“, heißt es von Seiten des Landes. Wenn jetzt gelockert würde, stiege die Zahl der Kontakte wieder an und damit zwangsläufig auch die Situationen, in denen das Virus sich wieder verbreiten könnte. Problematisch sei auch die stärker ansteckende Virusmutation B.1.1.7.

Bundesregierung beschließt weitere Hilfsmaßnahmen
Der Koalitionsausschuss der Bundesregierung hat weitere Hilfsmaßnahmen für Unternehmen, Familien und Kulturschaffende beschlossen. Für Gastronomiebetriebe gilt befristet bis zum 31. Dezember 2022 der ermäßigte Steuersatz von 7 Prozent für Speisen. Für Unternehmer wird der steuerliche Verlustrücktrag für die Jahre 2020 und 2021 auf maximal 10 Mio. Euro bzw. 20 Mio. Euro (bei Zusammenveranlagung) angehoben. Der Kulturbereich wird mit einem Anschlussprogramm für das Rettungs- und Zukunftsprogramm „Neustart Kultur“ in Höhe von einer weiteren Milliarde Euro gefördert. Außerdem erhalten Grundsicherungsempfänger eine einmalige Sonderzahlung in Höhe von 150 Euro sowie Familien pro Kind einen einmaligen Kinderbonus in Höhe von 150 Euro pro Kind.

Helfer zur Unterstützung bei Schnelltestung in Pflegeeinrichtungen gesucht
Der Zutritt zu Alten- und Pflegeheimen ist aktuell neben einer FFP2-Schutzmaske nur mit einem negativem Antigen-Schnelltest möglich. Für die Durchführung der Tests werden von vielen Einrichtungen vor Ort noch freiwillige Helferinnen und Helfer gesucht. Neben Helferinnen und Helfern aus medizinischen, pflegerischen und sonstigen Heilberufen oder mit einer sozialen Ausbildung können sich auch Personen ohne medizinische Vorbildung melden. Interessierte können sich bei der Bundesagentur für Arbeit unter 0800 4 555532 informieren. Für Freiwillige ist ein Stundenlohn von circa 20 Euro vorgesehen.


+++ Dienstag, 2. Februar +++

Kreisimpfzentrum in Sindelfingen öffnet am 14. Februar
Das Kreisimpfzentrum (KIZ) des Landkreises Böblingen in der Messe in Sindelfingen öffnet am Sonntag, den 14. Februar. Die Termine werden ab Freitag, den 12. Februar, buchbar sein. Ein Termin zur Corona-Impfung kann dann sowohl telefonisch unter 116 117 oder online unter www.impfterminservice.de vereinbart werden. „Wir werden nicht viele Termine vergeben können – darauf müssen wir leider, bei aller Freude über unser KIZ, die Menschen vorbereiten“, heißt es von Seiten des Landratsamtes.


+++ Montag, 1. Februar +++

Geänderte Corona-Verordnung in Kraft getreten
Mit Beschluss vom 30. Januar hat die Landesregierung die Corona-Verordnung erneut geändert. Die Änderungen treten am heutigen Montag, den 1. Februar in Kraft. U. a. ist in der Verordnung geregelt, dass Kitas, Grundschulen und alle weiterführenden Schulen bis zum 14. Februar geschlossen bleiben. Aufgrund der anschließenden beweglichen Ferientage, welche die meisten Schulen als Fastnachtsferien nutzen, bleiben Kitas, Grundschulen und alle weiterführenden Schulen auch in der darauffolgenden Woche bis 21. Februar geschlossen. Eine Notbetreuung in den Kitas und bis zur 7. Klassenstufe wird weiter angeboten.
Zudem wurde festgelegt, dass der Zutritt von Besuchern zu Krankenhäusern nur nach vorherigem negativem Antigentest und mit einem Atemschutz, welcher die Anforderungen des Standards FFP2 (DIN EN 149:2001), KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt, zulässig ist.

Inzidenz von 50 im Landkreis ist greifbar
Die Sieben-Tage-Inzidenz – die Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner – fällt im Landkreis immer weiter, so dass die Inzidenz von 50 nun greifbar ist. Stand heute lag die Inzidenz bei 50,7. Die Marke 50 wurde in Zusammenhang mit den Lockdown-Maßnahmen gesetzt, um sicherzustellen, dass das Gesundheitssystem, insbesondere die Intensivstationen nicht überlastet werden und die Kontaktpersonennachverfolgung von den Behörden noch geleistet werden kann. Am 9. November 2020 hatte der Landkreis Böblingen mit einer Inzidenz von 190 seinen bisherigen Höchststand erreicht.

Neues Förderprogramm für Gastronomie und Tourismus
Mit dem neuen „Tourismusfinanzierungsprogramm plus“ sollen kleinere und mittlere Gastronomie- und Tourismusbetriebe bei Investitionen unterstützt werden. Damit ist ein Kredit in Kombination mit einem Tilgungszuschuss möglich. Insgesamt stehen zwölf Millionen Euro zur Verfügung. Das Programm ist eine Ergänzung bereits bestehender Förderprogramme und soll helfen, in Gastronomie und Tourismus die Grundlagen für einen erfolgreichen Neustart nach den coronabedingten Einschränkungen zu legen.


Januar 2021


+++ Samstag, 30. Januar +++

Baden-Württemberg untersucht alle positiven Tests auf Mutanten
Künftig werden in Baden-Württemberg die Proben aller positiven Corona-Tests auf Mutanten untersucht. Dafür sollen die Test-Labore sämtliche positiven Proben künftig an die Labore der Universitätsklinika des Landes weiterleiten.


+++ Freitag, 29. Januar +++

Kontaktpersonennachverfolgung und die Hotline des Landratsamtes beziehen neue Räumlichkeiten
Aufgrund von Raumnot im Landratsamt ziehen die Kontaktpersonennachverfolgung und die Corona-Hotline am 1. Februar in ein geeignetes Bürogebäude im interkommunalen Gewerbegebiet von Holzgerlingen und Weil im Schönbuch. Daher kann es an diesem Tag möglicherweise zu einer eingeschränkten Erreichbarkeit der Corona-Hotline (07031 663-3500) kommen

Corona-Schnelltestzentrum in Sindelfingen eröffnet
Am heutigen Freitag geht in Sindelfingen das vierte Corona-Schnelltestzentrum im Landkreis an den Start. Das Zentrum wird ebenfalls von einer Apotheke betrieben und wurde auf dem Parkplatz des Breuningerlands errichtet. Wie die anderen drei Zentren in Holzgerlingen, Herrenberg und Böblingen ist es vom Böblinger Gesundheitsamt für Testungen nach der Test-Verordnung beauftragt. Das betrifft beispielsweise Testungen von Schulklassen, wenn ein Corona-Fall aufgetreten ist. Daneben können sich beliebig Privatpersonen als Selbstzahler zum Test anmelden. Ein weiteres, fünftes Schnelltestzentrum wird in Leonberg in Kürze starten.

Krankenkassen übernehmen Fahrt zur Corona-Impfung
Personen, die auch heute schon beispielsweise Fahrten zum Hausarzt von der Krankenkasse bezahlt bekommen, können auch für den Weg zum Impfzentrum die Möglichkeit einer sogenannten Krankenfahrt nutzen. Darauf haben sich das Sozialministerium und die Krankenkassen in Baden-Württemberg geeinigt.


+++ Donnerstag, 28. Januar +++

Grundschulen und Kitas bleiben bis zu den Faschingsferien geschlossen
Die Grundschulen und Kitas im Land bleiben aufgrund des Auftretens einer mutierten Virusvariante in einer Freiburger Kita bis zu den Faschingsferien geschlossen. Inzwischen seien bei mindestens 18 weiteren Kindern sowie Erzieherinnen und Erziehern die südafrikanische Mutante nachgewiesen worden. „Damit müssen wir feststellen, die Mutanten stehen nicht mehr nur vor der Tür. Sie sind bereits da“, heißt es aus dem Landesministerium. Und weiter: „Wir müssen uns deshalb noch strikter an die bestehenden Maßnahmen halten, damit die Infektionszahlen weiter sinken.“ Lockerungen seien daher erstmal nicht möglich. Das Land will die Zahl der Schnelltests an Schulen und Kindergärten forcieren und die Teststrategie im Land so überarbeiten, dass auch andere Berufsgruppen, die in deren Alltag viele Kontakte haben, intensiver getestet werden.


+++ Mittwoch, 27. Januar +++

Entscheidung über Öffnung von Kitas und Grundschulen vertagt
Für den heutigen Mittwoch war eine Entscheidung über die stufenweise Öffnung von Kindertageseinrichtungen und Grundschulen geplant. Diese musste jedoch aufgrund des Auftretens einer mutierten Virusvariante in einer Kindertageseinrichtung in Freiburg verschoben werden. „Zwei bestätigte Fälle seien bereits nachgewiesen. 21 weitere Infektionen wurden festgestellt, die jetzt untersucht werden“, heißt es von Seiten des Landes. Und weiter: „Sollte sich der Mutant schon jetzt bei uns breitmachen, müssten wir uns dieser neuen Lage stellen, und die Entscheidung über die mögliche Öffnung von Grundschulen und Kindertagesstätten müsste neu bewertet und getroffen werden.“


+++ Dienstag, 26. Januar +++

Bundeswehr unterstützt auch Altenpflegeheime im Landkreis
Auch im Landkreis Böblingen ist die Bundeswehr in Altenpflegeheimen im Einsatz und unterstützt bei der Testung von Besucherinnen und Besuchern sowie anderen externen Personen. Insgesamt 27 Soldatinnen und Soldaten werden in insgesamt 29 Altenpflegeheimen eingesetzt. Der Einsatz ist auf drei Wochen begrenzt.


+++ Montag, 25. Januar +++

Neue Corona-Verordnung in Kraft
Nach der Bund-Länder-Konferenz am 19. Januar hat die Landesregierung mit Beschluss vom 23. Januar ihre Rechtsverordnung die Corona-Verordnung erneut geändert und verschärft. Die Änderungen treten am heutigen Montag, den 25. Januar bzw. am Mittwoch, den 27. Januar in Kraft. So muss ab heute in einigen Bereichen eine medizinische Maske, statt der bisherigen „Alltagsmaske“ getragen werden: Etwa bei der Nutzung des öffentlichen Personenverkehrs, an Bahn- und Bussteigen und in Bahnhofs- und Flughafengebäuden. Auch in Arztpraxen oder Zahnarztpraxe sowie in Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes müssen medizinische Masken getragen werden, genau wie im Einzelhandel. Der Zutritt zu Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern ist nur mit FFP2-Maske respektive KN95- oder N95-Masken erlaubt. Kinder bis einschließlich 14 Jahre dürfen weiter Alltagsmasken tragen. Kinder bis einschließlich 5 Jahren sind weiter von der Maskenpflicht ausgenommen. Zudem ist der Ausschank und Konsum von Alkohol auf von den zuständigen Behörden festgelegten Verkehrs- und Begegnungsflächen in Innenstädten oder sonstigen öffentlichen Orten, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten, verboten. Die Abgabe von alkoholhaltigen Getränken ist nur in verschlossenen Behältnissen erlaubt. Dies tritt am Mittwoch, den 27. Januar in Kraft.

Corona-Hotline sonntags geschlossen
Die Corona-Hotline des Landkreises Böblingen ist ab dem kommenden Wochenende sonntags nicht mehr besetzt. Samstags ist die Hotline künftig von 9 bis 13 Uhr erreichbar. Montag bis Freitag bleibt sie von 8 bis 16 Uhr besetzt. „Das Aufkommen an Anrufen ist so zurückgegangen, dass wir diesen Schritt rechtfertigen können“, teilt das Landratsamt Böblingen mit.

Medizinische Masken auch in den Rathäusern und im Landratsamt Böblingen
Mit Inkrafttreten der erneut geänderten Corona Verordnung des Landes ist auch die Pflicht zum Tragen medizinischer Masken an Arbeits- und Betriebsstätten eingeführt worden. „So gilt ab sofort in allen Rathäusern im Landkreis sowie im Landratsamt eine Maskenpflicht für medizinische Masken wie FFP2-Masken oder sogenannten OP-Masken“, teilt das Landratsamt mit. In Leonberg gilt dies bereits seit Donnerstag, den 21. Januar. Die Regelung gilt für Besucher und Mitarbeiter gleichermaßen. „Zutritt zu den Behörden ist nur nach vorheriger Terminvereinbarung möglich“, ergänzt das Landratsamt.

Bundeswehr unterstützt Pflegeheime bei Durchführung von Antigentests
Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr unterstützen Pflegeheime im Land ab dieser Woche bei der Durchführung von Antigentests zur Umsetzung der Testpflicht. Pflegeheimbewohner sollen so noch besser vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus geschützt werden.

Corona-Bilanz der Polizei vom Wochenende
Die Polizei stellte bei Corona-Kontrollen an diesem Wochenende landesweit 4.705 Verstöße fest. Ausflügler hielten sich weitestgehend an die aktuellen Bestimmungen. 1.647 der Gesamtverstöße bezogen sich auf die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Knapp 790 der Verstöße betrafen die Bestimmungen bei Ansammlungen und privaten oder sonstigen Veranstaltungen.


+++ Freitag, 22. Januar +++

Erstes mobiles Impfteam des Kreisimpfzentrums Sindelfingen ist unterwegs
Im Landkreis Böblingen ist das erste mobile Impfteam des Kreisimpfzentrums in Sindelfingen gestartet. Vor Ort gibt es in Sindelfingen zunächst keine Termine, vielmehr wird im Landkreis die Strategie verfolgt, allen Impfstoff in die mobilen Teams zu geben und damit die Alten- und Pflegeheime anzufahren. Zudem werden 20 Prozent an die Kliniken gegeben, um die Mitarbeitenden auf den Intensivstationen und in den Covid-nahen Bereichen impfen zu können. Das mobile Impfteam besteht grundsätzlich aus fünf Mitgliedern – dem Fahrer, einem Arzt, zwei medizinischen Fachkräfte sowie einer Person für die Dokumentation. Die mobilen Impfteams sind an bis zu 7 Tagen die Woche unterwegs, je nach Verfügbarkeit des Impfstoffs. Am heutigen Freitag wurde die Seniorenresidenz in Leonberg angefahren. In den nächsten Tagen werden bis zu sechs weitere Einrichtungen angefahren; parallel ist auch das Mobile Team des Zentralen Impfzentrums Stuttgart weiterhin im Landkreis Böblingen unterwegs.


+++ Donnerstag, 21. Januar +++

Im Rathaus müssen medizinische Masken getragen werden
In Anlehnung der Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz am vergangenen Montag ist es ab sofort Pflicht, im Rathaus und den Ortschaftsverwaltungen sowie anderen städtischen Gebäuden eine medizinische Maske zu tragen – etwa OP-Masken, Masken des Standards KN95/N95 oder FFP2. Die Rathäuser und Ortschaftsverwaltungen sind aktuell weiterhin mit Terminvergabe geöffnet.


+++ Mittwoch, 20. Januar +++

Land Baden-Württemberg erwägt Öffnung der Grundschulen und Kitas ab 1. Februar
Von Seiten des Landes wird angestrebt, ab dem 1. Februar Kitas und Grundschulen vorsichtig und Schritt für Schritt wieder zu öffnen, sofern die Infektionslage dies zulässt. Das Kultusministerium soll dafür Konzepte entwickeln, um die Ansteckungsgefahr in den Schulen zu minimieren. Die Entscheidung darüber soll in der kommenden Woche fallen.

DRK bietet Hilfe bei der Impfanmeldung
Das DRK plant, eine „Corona-Impfhilfe“ ins Leben zu rufen. Ziel sei, eine Hotline einzurichten, an die sich impfwillige Menschen des Landkreises Böblingen wenden können, die Unterstützung bei der Anmeldung zum Impftermin benötigen. Außerdem soll eine „Task Force“ eingerichtet werden, die bei Bedarf zu den Menschen fährt und vor Ort behilflich ist, die Menschen über das Onlineportal für eine Impfung anzumelden.


+++ Dienstag, 19. Januar +++

Lockdown wird bis 14. Februar verlängert
Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder haben sich auf eine Verlängerung der bisherigen Corona-Maßnahmen bis zum 14. Februar verständigt. Grund dafür ist der Nachweis von ansteckenderen Virusmutationen. Zu den bisher geltenden Maßnahmen kommt nun eine Verschärfung der Maskenpflicht dazu. In öffentlichen Verkehrsmitteln und in Geschäften gilt eine Pflicht zum Tragen medizinischer Masken (OP-Masken oder FFP2-Masken). Arbeitgeber müssen zudem künftig überall, wo es möglich ist, Arbeiten im Homeoffice ermöglichen.


+++ Montag, 18. Januar +++

Neue Corona-Verordnung ab heute in Kraft
Ab heute ist eine geänderte Corona-Verordnung in Kraft. Die Änderungen beinhalten die Verlängerung der Schließung von Kitas und Grundschulen bis zum 31. Januar und erweiterten Schutz für Personen in Alten- und Pflegeeinrichtungen. Besucher dürfen die Einrichtungen nur noch mit negativem Corona-Schnelltest und FFP2-Maske betreten. Mitarbeiter müssen sich künftig dreimal wöchentlich testen lassen.


+++ Sonntag, 17. Januar +++

Neue Regeln bei Einreise aus ausländischen Risikogebieten
Ab dem 18. Januar gelten bundesweit strengere Regeln für Rückkehrer aus Risikogebieten. Für Einreisen aus Risikogebieten nach Deutschland wird damit grundsätzlich neben der bestehenden zehntägigen Quarantänepflicht zusätzlich eine Testpflicht bei der Einreise eingeführt. Zudem besteht zur verbesserten Kontrolle eine bundesweite digitale Meldeverpflichtung einreisender Personen aus Risikogebieten. Außerdem werden künftig zudem drei Arten von Risikogebieten im Ausland unterschieden.

+++ Samstag, 16. Januar +++

Schnelltestzentren in Herrenberg und Böblingen eröffnet
In Herrenberg und Böblingen haben zwei weitere Schnelltestzentren eröffnet. Beide Zentren werden von Apothekern betrieben. Mit dem Schnelltestzentrum in Holzgerlingen, das kurz vor Weihnachten in Betrieb gegangen ist, gibt es im Landkreis nun drei Schnelltestzentren. In allen werden u. a. Testungen von Schulklassen vorgenommen. Daneben können sich Privatpersonen als Selbstzahler zum Test anmelden. Alle Praxen haben eine Kooperation zu einer Corona-Schwerpunktpraxis. Positive Abstriche werden direkt an diese für einen PCR-Test weitergeleitet. Die Anmeldung läuft jeweils über eine Online-Plattform.

Land verstärkt Schutz in Alten- und Pflegeheimen
Baden-Württemberg verstärkt den Infektionsschutz in Alten- und Pflegeheimen. Für Beschäftigte und Besucher gilt künftig eine konsequente Testpflicht. Besucher dürfen Pflegeheime nur mit einem negativen PoC-Antigentest und einer FFP2-Maske aufsuchen. Die Pflegeeinrichtungen müssen künftig die Durchführung der Testung anbieten. Zudem müssen Beschäftigte sich nun drei Mal anstatt wie bislang zwei Mal pro Woche testen lassen.


+++ Freitag, 15. Januar +++

Ab Montag: Abholservice in der Stadtbücherei
Ab kommenden Montag, den 18. Januar wird für alle Medien der Stadtbücherei und der Zweigstellen ein Abolservice („Click & Collect“) angeboten. Bestellungen können über ein bereitgestelltes Formular unter www.stadtbuecherei.leonberg.de auf der Homepage der Bücherei getätigt werden. Unter diesem Link sind auch alle weiteren Informationen zu finden.

Schwerpunkt-Kontrollen zur Einhaltung der Quarantänepflicht
Auf Anweisung des Ministeriums für Soziales und Integration sowie des Innenministeriums finden in ganz Baden-Württemberg am kommenden Mittwoch und Donnerstag, den 20. und 21. Januar Schwerpunktaktionen zur Kontrolle der Quarantänepflicht statt. In Leonberg wird der städtische Vollzugsdienst vor Ort und telefonisch kontrollieren, ob sich die Personen, die sich nach der Corona-Verordnung Absonderung in Quarantäne begeben müssen, tatsächlich daheim aufhalten. Nicht nur positiv Getestete, sondern auch enge Kontaktpersonen sollen kontrolliert werden.


+++ Donnerstag, 14. Januar +++

Kitas und Grundschulen in Baden-Württemberg bleiben geschlossen
Die Landesregierung hat sich darauf verständigt, dass angesichts der immer noch zu hohen Infektionszahlen und der dynamischen Entwicklung Kitas und Grundschulen zunächst bis zum 31. Januar geschlossen bleiben. Es wird weiter eine Notbetreuung angeboten. Diese sollte jedoch nur im Notfall in Anspruch genommen werden. Es wird angestrebt, die Grundschulen und Kindertageseinrichtungen Anfang Februar wieder zu öffnen, sofern es die pandemische Entwicklung irgendwie erlaubt und die Zahlen nicht relevant ansteigen.

Zwei weitere Schnelltestzentren eröffnen im Landkreis Böblingen

Am kommenden Samstag gehen zwei weitere Schnelltestzentren im Landkreis Böblingen an den Start. Die beiden Testzentren eröffnen in Herrenberg und Böblingen. Dadurch sollen alle Bürgerinnen und Bürger in ihrer Umgebung eine Anlaufstelle haben, kurzfristig eine mögliche Covid-Infektion abzuklären. Zwei weitere Einrichtungen sind in Sindelfingen und Leonberg geplant.  Alle Zentren werden voraussichtlich – sowie bereits in Holzgerlingen – von Apothekern betrieben.

Freiwillige Tests für Personal in Schulen und Kitas werden ausgeweitet
Das Personal an Schulen, Kitas sowie in Einrichtungen der Kindertagespflege kann sich bis zum Ende der Osterferien auf freiwilliger Basis bis zu dreimal testen lassen. Die Tests sind, wie bisher, auch ohne Vorliegen von Symptomen möglich. Die anfallenden Kosten übernimmt das Land. Bislang konnten sich seit den Sommerferien Mitarbeiter an Schulen und Kitas maximal viermal testen lassen. Die Testungen können mittels PCR oder Antigen-Test durchgeführt werden.


+++ Mittwoch, 13. Januar +++

Noch keine Vor-Ort-Termine im Kreisimpfzentrum Sindelfingen
Das Kreisimpfzentrum (KIZ) in der Sindelfinger Messe wird nicht wie geplant am 22. Januar öffnen. Grund hierfür sind die geringen Mengen Impfstoff, heißt es aus dem Landratsamt Böblingen. Der zur Verfügung stehende Impfstoff wird zunächst durch die mobilen Teams des KIZ in die Alten- und Pflegeheime gefahren. Zudem erhält der Klinikverbund Südwest einen Teil für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Intensivstationen und den Covid-nahen Bereichen. Der Betrieb des KIZ soll aufgenommen werden, sobald es ausreichend Impfstoff gibt. Impfwillige können sich jedoch um einen Termin in den Zentralen Impfzentren in Stuttgart oder Tübingen bemühen, so das Landratsamt.

Nachweis von Virusmutanten im Landesgesundheitsamt möglich
Ab sofort ist die gezielte Diagnostik der zuerst in Großbritannien und Südafrika aufgetretenen Virusmutanten von SARS-CoV-2 im Landesgesundheitsamt möglich. Damit kann bei Verdachtsfällen im Land sehr schnell reagiert werden. Bislang mussten entsprechende Proben von Verdachtsfällen noch an das Konsiliarlabor für Coronaviren an die Charité Berlin geschickt werden.

„Tilgungszuschuss Corona“ wird ausgeweitet
Das Land weitet den „Tilgungszuschuss Corona“ für Schausteller, Marktkaufleute und die Veranstaltungs- und Eventbranche sowie Taxiunternehmen aus. Der Tilgungszuschuss kann noch bis zum 24. Februar beantragt werden. Künftig gibt es den Tilgungszuschuss auch für bewährte und am Markt etablierte Finanzierungsinstrumente wie Mietkauf, Geldmarktdarlehen und Finanzierungsleasing.


+++ Dienstag, 12. Januar +++

Rathaus weiterhin mit Terminvergabe geöffnet
Um längere Warteschlangen zu vermeiden, bleiben die Rathäuser und Ortschaftsverwaltungen weiterhin nur mit Terminvergabe geöffnet. Mitbürgerinnen und Mitbürger, die dringende Anliegen erledigen müssen, werden gebeten, entsprechend einen Termin zu vereinbaren. Bebauungspläne können weiterhin zu den üblichen Kontaktzeiten im Rathaus Leonberg im Vorraum am hinteren Eingang am Belforter Platz 1 eingesehen werden. Darüber hinaus sind die Einsicht und die Stellungnahme online unter www.leonberg.de/Bürgerbeteiligung möglich. Ansprechpartner für alle Anliegen, weitere Informationen, Formulare und Online-Dienste sind online unter www.leonberg.de/Bürgerservice abrufbar.

Mutiertes Coronavirus aus Südafrika in Baden-Württemberg nachgewiesen
Bei einer Familie, die im Dezember aus Südafrika ins Land eingereist ist, wurde erstmals die mutierte Variante B.1.351 des Coronavirus nachgewiesen. Es handelt sich damit um den ersten bekannten Fall in Deutschland.


+++ Montag, 11. Januar +++

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung aktualisiert

Ab heute gilt in Baden-Württemberg eine zusätzliche Testpflicht bei Einreise aus einem Risikogebiet. Der Testpflicht kann durch eine Testung binnen 48 Stunden vor Anreise oder durch eine Testung unmittelbar nach Einreise nachgekommen werden. Weiterhin besteht grundsätzlich eine zehntägige Quarantänepflicht, die frühestens mit einem ab dem fünften Tag der Quarantäne erhobenen negativen Testergebnis beendet werden kann. Ausgenommen von der Testpflicht sind u. a. Durchreisende oder Grenzpendler sowie Personen, die im Rahmen der 24-Stunden-Regelung einreisen. Eine Einreise aus Großbritannien, Südafrika und Nordirland ist nur mit negativem Testmöglich.

Corona-Bilanz der Polizei vom Wochenende
Der weit überwiegende Teil der Menschen hat sich am vergangenen Wochenende in Baden-Württemberg an die Corona-Regeln gehalten. Die Polizei zeigte klare Präsenz an beliebten Ausflugszielen. Es wurden insgesamt über 4.600 Verstöße gegen die Corona-Verordnung festgestellt. Etwa 1.700 Verstöße davon betrafen die Ausgangsbeschränkungen und rund 1.600 Verstöße die Maskentragepflicht. Im Zusammenhang mit Ansammlungen und privaten oder sonstigen Veranstaltungen waren rund 730 Verstöße zu verzeichnen.


+++ Sonntag, 10. Januar +++

Impfsituation soll sich in den kommenden Wochen entspannen

Das Gesundheitsministerium teilt mit, dass mit der Zulassung weiterer Impfstoffe in den nächsten Wochen Entspannung bei der Impfsituation eintritt. Derzeit können täglich in Baden-Württemberg 6.500 Menschen geimpft werden. Momentan reiche die Menge an verfügbarem Impfstoff jedoch noch nicht aus, um allen Impfberechtigten ein sofortiges Impfangebot machen zu können.


+++ Freitag, 8. Januar +++

Neue Corona-Verordnung ab 11. Januar in Kraft
Nachdem sich Bund und Länder am 5. Januar auf die Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns geeinigt hatten, hat die baden-württembergische Landesregierung mit dem heutigen Beschluss die Corona-Verordnung entsprechend angepasst. Die Änderungen treten größtenteils am Montag, den 11. Januar in Kraft. U. a. dürfen sich im öffentlichen und privaten Raum dann nur noch die Angehörigen des eigenen Haushalts (abgeschlossene Wohneinheit) treffen. Es darf nur noch eine nicht zum Haushalt gehörende Person hinzukommen. Zudem bleiben alle weiterführenden Schulen vorerst bis Ende Januar geschlossen. Bis dahin findet dort kein Präsenzunterricht, sondern ausschließlich Fernunterricht statt. Ebenso bleiben die Kitas und Grundschulen zunächst geschlossen. Eine Notbetreuung wird angeboten. Am Donnerstag, den 14. Januar soll seitens der Landesregierung entschieden werden, ob Kitas und Grundschulen zum 18. Januar ggf. öffnen können. Zum 11. Januar sind nach vorheriger Bestellung außerdem wieder Abhol- und Lieferangebote für ansonsten geschlossene Einzelhandels- und Dienstleistungsbetriebe zulässig. Zum 11. Januar treten – neben den Änderungen der Corona-Verordnung – auch Änderungen der Verordnungen zu Einreise-Quarantäne und Testung; Absonderung und Studienbetrieb in Kraft. Ausführliche Informationen zu den Verordnungen sind unter www.baden-wuerttemberg.de abrufbar.

+++ Donnerstag, 7. Januar +++

Kreisimpfzentren starten am 22. Januar
Das baden-württembergische Ministerium für Soziales und Integration hat in Rücksprache mit den Kommunalen Landesverbänden beschlossen, den Start der Kreisimpfzentren um eine Woche auf den 22. Januar zu verschieben. Grund hierfür sind die Impfstofflieferungen durch den Bund. Das Land hat bisher knapp 170.000 Impfdosen erhalten, die alle bereits verimpft bzw. verplant sind. Eine weitere Lieferung an Impfstoff wird für dieses Wochenende erwartet und wird den Zentralen Impfzentren mit ihren Mobilen Impfteams zugeteilt.

Bahnen und Busse fahren weiterhin mit leicht eingeschränktem Fahrplanangebot
Wie der VVS mitteilt, fahren trotz der von Bund und Ländern beschlossenen Verlängerung des Lockdowns die Bahnen und Busse mit lediglich geringfügigen Einschränkungen in den Nachtstunden und im Schülerverkehr weiter. S-Bahnen und Regionalzüge inklusive der Nebenbahnen fahren tagsüber wie gewohnt (mit Ausnahme des Nachtverkehrs am Wochenende). Busse und Stadtbahnen der SSB fahren ebenfalls ganz normal (mit Ausnahme der Nachtbusse am Wochenende). Im regionalen Busverkehr gilt grundsätzlich der "Ferienfahrplan", d. h. der normale Fahrplan ohne spezielle Schülerfahrten. In der kommenden Woche wird dann entschieden, wie die Busse und Bahnen im Schülerverkehr ab Montag, den 18. Januar fahren. Dies hängt davon ab, ob und wie der Präsenzunterricht an den Schulen wieder hochgefahren wird.


+++ Dienstag, 5. Januar +++

Bund-Länder-Beschluss: Verlängerung des Lockdowns bis Ende Januar
Am heutigen Dienstag haben sich Bund und Länder auf eine Verlängerung und Verschärfung der aktuellen Corona-Beschränkungen verständigt. U. a. sollen private Zusammenkünfte den Beschlüssen der Bund-Länder-Konferenz zufolge ab der kommenden Woche nur noch mit dem eigenen Haushalt und maximal einer weiteren Person möglich sein. Anders als bisher werden ab dann auch Kinder unter 14 Jahren mitgezählt. Schulen und Kindertageseinrichtungen werden am 11. Januar nicht öffnen. Ob eine Öffnung von Kitas und Grundschulen ab dem 18. Januar wieder möglich ist, hängt von der Entwicklung der Infektionszahlen ab und kann erst im Laufe der kommenden Woche entschieden werden. Der Präsenzunterricht an weiterführenden Schulen soll bis Ende Januar nicht stattfinden. Sonderregelungen für Abschlussklassen sind laut Bund-Länder-Beschluss möglich. Die entsprechend angepasste Corona-Verordnung, die festlegt wie die gefassten Beschlüsse für Baden-Württemberg im Detail ausgestaltet sein werden, hat die Landesregierung für Ende dieser Woche angekündigt. Sie soll ab dem 11. Januar gelten.


Dezember 2020


+++ Mittwoch, 30. Dezember +++

Masken für Lehrerschaft entsprechen EU-Vorgaben
Das Sozialministerium hat Stellung genommen zu den aktuellen Sorgen in Teilen der Lehrerschaft, das Land habe womöglich minderwertige Masken in Umlauf gebracht. Für die beschafften Atemschutzmasken wurden alle notwendigen Zertifikate für die Verkehrsfähigkeit vorgelegt, teilt das Ministerium mit. Die eingeführten KN95-Masken erfüllen den internationalen Standard. Dies wurde auch explizit durch eine zusätzlich vom Land in Auftrag gegebene Prüfung bestätigt.

Land verlängert Förderprogramm für Bustouristik
Das Corona-Förderprogramm „Stabilisierungshilfe Bustouristik“ wird im Jahr 2021 fortgesetzt. Das hat das Landeskabinett beschlossen. Für weitere Bewilligungen stehen rund 12 Millionen Euro zur Verfügung. Mit dem Programm stützt das Land Baden-Württemberg Unternehmen, die Busreisen anbieten oder Busse für touristische Reisen betreiben.


+++ Montag, 28. Dezember +++

Verstärkerfahrten im Schulbusverkehr werden weiter gefördert
Das Land fördert bis zu den Pfingstferien zusätzliche Schulbusse. Damit soll während der Corona-Pandemie mehr Abstand zwischen den Fahrgästen in den Bussen der Schülerbeförderung sichergestellt werden. Das Land stellt dafür 30 Millionen Euro bereit.

Polizeikontrollen während der Feiertage
Die Polizei hat auch zwischen dem 24. und 27. Dezember 2020 die Einhaltung der Corona-Vorschriften kontrolliert. Insgesamt wurden in Baden-Württemberg nahezu 3.300 Verstöße gegen die Corona-Verordnung festgestellt. Davon entfallen rund 1.200 auf die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Gegen die Regelungen zu Ansammlungen und Veranstaltungen gab es nahezu 500 Verstöße. Darüber hinaus wurden mehr als 1.200 Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkungen festgestellt.


+++ Sonntag, 27. Dezember +++

Corona-Impfungen sind gestartet
Heute wurden in Baden-Württemberg die ersten Personen mit der Corona-Schutzimpfung geimpft. Zunächst erhalten Personen ab 80 Jahren sowie weitere Personen aus der Gruppe der „höchsten Priorität“ nach § 2 der Coronavirus-Impfverordnung die Schutzimpfung in den Zentralen Impfzentren des Landes oder in den Pflegeheimen. Ein Mobiles Impfteam ist im Landkreis Böblingen unterwegs und nimmt die Impfungen in Alten- und Pflegeheimen vor. Ab 15. Januar gehen die Kreisimpfzentren in Betrieb, so auch das Kreisimpfzentrum in der Messe Sindelfingen. Impftermine können telefonisch oder über das Internet gebucht werden, erklärt die Landesregierung.


+++ Dienstag, 22. Dezember +++

Quarantänepflicht bei Reisen zu touristischen Zwecken oder Einkäufen in Grenzgebiete
Um Grenzübertritte angesichts der Pandemielage vorübergehend auf ein zwingend notwendiges Maß zu reduzieren, ist eine quarantänefreie Einreise bei touristischen Reisen oder anlässlich eines Einkaufs nicht mehr möglich. Eine aktualisierte Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne tritt am 23. Dezember in Kraft. Davon ausgenommen sind Grenzübertritte u.a. aus beruflichen, schulischen, medizinischen oder familiär bedingten Gründen.


+++ Montag, 21. Dezember +++

Corona-Hotline überlastet
Die Corona-Hotline des Landkreises Böblingen ist am vergangenen Samstag vorübergehend zusammengebrochen. Es wird darauf hingewiesen, dass über die Hotline keine Informationen zum Kreisimpfzentrum (KIZ) erteilt werden und keine Termine für eine Impfung vergeben werden. Ebenso kann keine telefonische Impfberatung erfolgen. Informationen zum KIZ sind unter www.lrabb.de zu finden. Die Hotline dient als Ansprechpartner zur Terminvergabe für Kontaktpersonen von infizierten Personen.


+++ Freitag, 18. Dezember +++

Weitere Corona-Hilfen für Kunst und Kultur
Die Landesregierung hat für 2021 weitere Corona-Hilfen für Kunst und Kultur von insgesamt 28 Millionen Euro beschlossen. Neu ist ein Stipendienprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler aller Sparten.


+++ Donnerstag, 17. Dezember +++

Bahnen fahren weiter nach Plan
Die Züge im regionalen Nahverkehr fahren mit wenigen Ausnahmen im zweiten Corona-Lockdown nach Fahrplan. Aufgrund der nächtlichen Ausgangssperre sollen jedoch weniger Nachtzüge des Freizeitverkehrs in der Zeit der Beschränkungen verkehren. Dazu befindet sich das Verkehrsministerium derzeit in Abstimmung mit den Verkehrsunternehmen.

Landesweite Schnelltest-Aktion für ein sicheres Weihnachten
Um auch besonders gefährdeten Personengruppen ein möglichst sicheres Weihnachtsfest zu ermöglichen, können sich deren Angehörige am 23. und 24. Dezember an rund 150 Standorten in über 120 Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg kostenlos testen lassen. Das Ergebnis des Antigen-Schnelltests liegt bereits nach ca. 15 bis 30 Minuten vor. Eine Liste mit den Standorten ist unter www.baden-wuerttemberg.de abrufbar.


+++ Mittwoch, 16. Dezember +++

Neue Corona-Verordnung in Kraft
Mit Beschluss vom gestrigen Dienstag, den 15. Dezember hat die Landesregierung ihre Corona-Verordnung erneut geändert. Die Änderungen treten am heutigen Mittwoch, den 16. Dezember in Kraft und gelten bis 10. Januar 2021. Grundlage sind die Beratungen von Bund und Ländern vom vergangenen Sonntag. Ab heute gilt ein erneuter landesweiter Lockdown. Schulen, Kindertagesstätten und der Einzelhandel bleiben bis auf wenige Ausnahmen geschlossen. Kontakte sollen auf das nötigste reduziert werden. Weitere Informationen zur neuen Corona-Verordnung sind unter www.leonberg.de sowie www.baden-wuerttemberg.de abrufbar.

Landkreis sucht Helfer für das Kreisimpfzentrum
Die Vorbereitungen für die geplante Inbetriebnahme des Kreisimpfzentrums (KIZ) in der Sindelfinger Messe ab dem 15. Januar 2021 laufen auf Hochtouren. Der Landkreis ist zuversichtlich, dass das KIZ zum geplanten Termin an den Start gehen könnte, sofern ein Impfstoff zur Verfügung steht. Da der personelle Bedarf beim Betrieb des KIZ riesig ist, wird nach Personal für die drei Bereiche Verwaltung, Medizin und Dolmetschen (insbesondere für die Sprachen Türkisch und Russisch) gesucht. Weitere Informationen sind auf der Homepage des Landkreises unter www.lrabb.de/start/Aktuelles/coronavirus.html und www.lrabb.de/karriere  zu finden.

Land weitet Hilfen für Unternehmen, Einzelhandel und Start-ups aus
Die Landesregierung weitet die Corona-Hilfen für Unternehmen, Einzelhandel und Start-ups aus. Das Hilfsprogramm „Start-up BW Pro-Tect“ für Start-ups und die Krisenberatung Corona für Unternehmen mit bis zu 250 Mitarbeitern werden verlängert und aufgestockt. Auch der „Liquiditätskredit Plus“ wird verlängert.  Alle drei Hilfemaßnahmen des Landes laufen bis zum 30. Juni 2021.

FFP2-Maskenpflicht für Besucher in den Kliniken
Besucher des Leonberger Krankenhauses müssen ab sofort eine FFP2-Maske tragen oder ein aktuelles negatives Schnelltestergebnis vorlegen. Der Klinikverbund Südwest weist darauf hin, dass Vor-Ort-Testungen nicht möglich sind und Masken selbst mitgebracht werden müssen. Die Regelung gilt für ganz Baden-Württemberg und wurde mit der seit heute gültigen Änderung der Corona-Verordnung beschlossen.


+++ Dienstag, 15. Dezember +++

Rathaus und Ortschaftsverwaltungen schließen
Ab kommenden Mittwoch, den 16. Dezember bleiben die Rathäuser und Ortschaftsverwaltungen für den regulären Besucherverkehr geschlossen. Für dringende Anliegen kann ein Termin mit dem zuständigen Amt vereinbart werden.
Die Schließung gilt ebenso für die Verwaltungen der Stadtwerke und des Bauhofes sowie das Bürgerzentrum Stadtmitte. Auch an der Volkshochschule werden derzeit alle Kurse – bis auf wenige Ausnahmen – abgesagt. Soweit möglich werden Kursangebote online weitergeführt. Die Jugendmusikschule wird ebenso ab Mittwoch geschlossen sein, Unterricht findet nur noch virtuell statt. Auch die Ticketvorverkaufsstelle der Stadthalle bleibt geschlossen.
Bebauungspläne können weiterhin zu den üblichen Kontaktzeiten im Rathaus Leonberg am Belforter Platz 1 im Vorraum am hinteren Eingang im Erdgeschoss eingesehen werden. Darüber hinaus sind die Einsicht und die Stellungnahme online unter www.leonberg.de/Bürgerbeteiligung möglich. Ansprechpartner für alle Anliegen sind online unter www.leonberg.de/Bürgerservice abrufbar.

Notbetreuung an Kitas
Die städtischen Kindertageseinrichtungen bleiben in der Zeit vom 16. Dezember bis zum 10. Januar geschlossen. Kinder sollen in dieser Zeit möglichst zu Hause betreut werden. In den Einrichtungen wird eine Notbetreuung eingerichtet. Anspruch auf Notbetreuung haben Kinder, bei denen beide Personensorgeberechtigten, beziehungsweise die oder der Alleinerziehende von ihrem Arbeitgeber als unabkömmlich gelten.

Corona-Fall an der August-Lämmle-Schule
Aufgrund eines Corona-Falls an der August-Lämmle-Schule befinden sich – nach Absprache mit dem Gesundheitsamt des Landkreises Böblingen – seit Montag eine dritte Klasse sowie eine Lehrkraft in Quarantäne. Der Unterricht wurde gestern und heute per Fernunterricht fortgeführt.

Wertstoffhöfe bleiben geöffnet
Die Wertstoffhöfe im Landkreis bleiben als wichtige und zentrale Entsorgungsmöglichkeiten für die Bürger trotz der aktuellen landesweiten Einschränkungen auch weiterhin zu den gewohnten Zeiten geöffnet. Es gilt weiterhin die Maskenpflicht und das Abstandsgebot.

Fahrplanänderungen im VVS
Aufgrund des zweiten Lockdowns und der vorgezogenen Weihnachtsferien gibt es einige Fahrplanänderungen im VVS. In Leonberg fahren die Stadtbusse bis einschließlich 22. Dezember nach dem normalen Fahrplan. Ab dem 23. Dezember, dem ursprünglichen Ferienbeginn, gilt der Ferienfahrplan. Die N62 entfällt ab dem 17. Dezember bis vorerst zum 10. Januar. Ebenso werden die SSB-Nachtbusse ab Donnerstag, den 17. Dezember sowie die Nacht-S-Bahnen ab Freitag, den 18. Dezember eingestellt. Weitere Informationen sowie die Fahrplanauskunft sind unter www.vvs.de zu finden. 


+++ Sonntag, 13. Dezember +++

Bund und Länder einigen sich auf Lockdown ab 16. Dezember

Bund und Länder haben sich aufgrund der wieder exponentiell steigenden Infektionszahlen und der zunehmend höchst kritischen Situation in den Krankenhäusern auf einen Lockdown ab 16. Dezember geeinigt. Bis voraussichtlich 10. Januar bleiben daher u. a. der Einzelhandel, Schulen, Kitas, Frisöre und Baumärkte geschlossen. Ausnahmen gibt es u. a. für Lebensmittel- und Wochenmärkte, Apotheken, Drogerien, Banken, Postfilialen, Tierbedarfsmärkte, Großhandel und den Weihnachtsbaumverkauf.
Zwischen dem 24. und 26. Dezember wird es Lockerungen bei den Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen geben. Möglich sind über die Weihnachtsfeiertage Treffen mit dem eigenen Haushalt und vier weiteren Personen aus dem engsten Familienkreis. Davor und danach gelten die Kontaktbeschränkungen von maximal fünf Personen aus höchstens zwei Haushalten sowie Ausgangsbeschränkungen ab 20 Uhr - auch an Silvester. Zudem ist der Verkauf von Pyrotechnik verboten.


+++ Freitag, 11. Dezember +++

Stadtbücherei ab Samstag geschlossen

Vor dem Hintergrund der ab morgen gültigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie wie etwa landesweiten Ausgangsbeschränkungen bleiben die Stadtbücherei und ihre Zweigstellen ab dem morgigen Samstag, den 12. Dezember bis auf Weiteres vorsorglich geschlossen.

Baden-Württemberg erlässt landesweite Ausgangsbeschränkungen
Aufgrund der sich extrem verschärfenden pandemischen Lage hat das Kabinett heute weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. Eine der Sofortmaßnahmen ist eine landesweite Ausgangsbeschränkung – mit dem Ziel, das öffentliche Leben weiter runterzufahren. Ab dem morgigen Samstag, den 12. Dezember ist daher der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung in der Zeit von 20 bis 5 Uhr nur aus triftigen Gründen erlaubt – zu diesen zählen u. a. die Ausübung beruflicher Tätigkeiten oder die Inanspruchnahme medizinischer, auch veterinärmedizinischer Leistungen. Auch tagsüber wird es ab dem 12. Dezember Ausgangsbeschränkungen geben. Der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung ist in der Zeit von 5 bis 20 Uhr ebenfalls nur aus triftigen Gründen erlaubt. Zu den Gründen für die Nachtstunden, die auch am Tag gelten, kommen u. a. hinzu: die Erledigung von Einkäufen, Sport und Bewegung an der frischen Luft – allein oder mit einer weiteren nicht im selben Haushalt lebenden Person oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts – sowie die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts. Zudem gilt ab dem 12. Dezember an öffentlichen Orten, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten, ein Ausschank- und Konsumverbot für alkoholische Getränke.

Keine Verstöße bei Kontrollaktionen in Leonberg
Auf Anweisung des Ministeriums für Soziales und Integration fanden in ganz Baden-Württemberg am 9. und 10. Dezember Schwerpunktaktionen zur Kontrolle der Quarantänepflicht statt. In Leonberg hat der städtische Vollzugsdienst vor Ort und telefonisch kontrolliert, ob sich die Personen, die sich nach der Corona-Verordnung Absonderung in Quarantäne begeben müssen, tatsächlich daheim aufhalten. Nicht nur positiv Getestete, sondern auch enge Kontaktpersonen wurden kontrolliert. Hierbei wurden keine Verstöße festgestellt.

Gemeinsame Linie mit Kommunen in der Corona-Krise
Die Landesregierung hat sich mit den Kommunalen Landesverbänden über die aktuelle Corona-Lage ausgetauscht und auf eine gemeinsame Linie beim weiteren Vorgehen in der Corona-Krise verständigt. Sie kommen gemeinsam zu der Einschätzung, dass ein harter Lockdown nach Weihnachten bis mindestens 10. Januar 2021 unerlässlich ist. Die Landesregierung wird sich hierzu heute in einer Sondersitzung des Kabinetts beraten.


+++ Donnerstag, 10. Dezember +++

Erreichbarkeit der Corona-Hotline über die Feiertage

Die Corona-Hotline des Landkreises Böblingen ist über die Weihnachtsfeiertage nicht besetzt. Nach den Weihnachtsfeiertagen, am Sonntag, den 27. Dezember, ist sie von 10 bis 14 Uhr wieder erreichbar. Ab Montag, den 28. Dezember bis einschließlich Mittwoch, den 30. Dezember ist die Hotline wie gewohnt von 8 bis 16 Uhr zu erreichen. An Silvester und Neujahr ist die Hotline nicht besetzt. Ab Samstag, den 2. Januar 2021 gelten wieder die gewohnten Zeiten – Samstag und Sonntag, jeweils 10 bis 14 Uhr, unter der Woche 8 bis 16 Uhr. Die Labore sind vom 24. bis 27. Dezember geschlossen. In dieser Zeit werden keine Tests ausgewertet und entsprechend auch keine positiven Fälle an das Gesundheitsamt gemeldet. Das Landratsamt weist zudem darauf hin, dass Haushaltsangehörige einer infizierten Person sich umgehend in Quarantäne begeben müssen.

In Kreisen mit einer Inzidenz über 300: Fernunterricht ab der 8. Klasse
In Kreisen mit einer 7-Tage-Inzidenz über 300 müssen ab Montag, den 14. Dezember alle Schülerinnen und Schüler ab der 8. Klasse in den Fernunterricht wechseln. Davon ausgenommen sind alle Klassen, die im kommenden Jahr ihre Abschlussprüfung ablegen.

 
+++ Mittwoch, 9. Dezember +++

Land verlängert Corona-Hilfsprogramme
Die Landesregierung hat die Hilfsprogramme „Tilgungszuschuss Corona“ und das Mezzanine-Beteiligungsprogramm verlängert. Die Antragsfrist für das Landesförderprogramm „Tilgungszuschuss Corona“ für das Schaustellergewerbe, die Veranstaltungs- und Eventbranche sowie das Taxigewerbe wird bis 24. Februar 2021 verlängert. Das Mezzanine-Beteiligungsprogramm, welches kleine und junge Unternehmen unterstützt, wird bis 30. Juni 2021 verlängert.

+++ Dienstag, 8. Dezember +++

Neue Corona-Verordnung Schule in Kraft getreten
Heute tritt die neue Corona-Verordnung Schule in Kraft. Neu sind darin die Regelungen für Schulen in Stadt- und Landkreisen mit einer Inzidenz über 200 je 100.000 Einwohner. Ziel der Neuregelung ist, im Einzelfall einen Wechselbetrieb zwischen Präsenzunterricht und Fernunterricht ab der Klassenstufe 8 zu ermöglichen. Davon ausgenommen sind alle Schülerinnen und Schüler, die im laufenden Schuljahr ihre Abschlussprüfung ablegen.

Schwerpunkt-Kontrollen zur Einhaltung der Quarantänepflicht

Auf Anweisung des Ministeriums für Soziales und Integration finden in ganz Baden-Württemberg am kommenden Mittwoch und Donnerstag, den 9. und 10. Dezember Schwerpunktaktionen zur Kontrolle der Quarantänepflicht statt.
In Leonberg wird der städtische Vollzugsdienst vor Ort und telefonisch kontrollieren, ob sich die Personen, die sich nach der Corona-Verordnung Absonderung in Quarantäne begeben müssen, tatsächlich daheim aufhalten. Nicht nur positiv Getestete, sondern auch enge Kontaktpersonen sollen kontrolliert werden.


+++ Montag, 7. Dezember +++

Corona-Fall an der Spitalschule

Aufgrund eines Corona-Falles an der Spitalschule befinden sich seit dem heutigen Montag ein Teil der Schülerinnen und Schüler, vier Lehrkräfte sowie die Schulleitung in häuslicher Quarantäne. Nach Absprache mit dem Gesundheitsamt Böblingen haben sich eine von drei dritten Klassen, sowie alle Schülerinnen und Schüler der Kernzeitbetreuung in Quarantäne begeben, außerdem auch alle Schülerinnen und Schüler, die nicht den Religionsunterricht besuchen und in dieser Zeit gemeinsam betreut werden.


+++ Samstag, 5. Dezember +++

Landesweite Schwerpunktkontrollen der Polizei

In der kommenden Woche, vom 7. bis zum 13. Dezember, wird es landesweite Schwerpunktkontrollen zur Corona-Verordnung geben. Die Polizei wird im Land die Maskentragepflicht im öffentlichen Raum und die Regelungen zur Zusammenkunft von Personen verschärft kontrollieren.


+++ Freitag, 4. Dezember +++

Strengere Regelungen für Corona-Hotspots

Die Landesregierung hat verschärfende Regelungen für sogenannte Hotspots beschlossen. Bei einer 7-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern müssen Kommunen unter anderem nächtliche Ausgangsbeschränkungen, ein Veranstaltungsverbot und das Schließen von Friseurbetrieben anordnen.

+++ Donnerstag, 3. Dezember +++

Bundeswehr unterstützt weiterhin den Landkreis
Die Unterstützung der Bundeswehr im Landkreis Böblingen wurde bis zum 15. Januar verlängert. Ursprünglich sollte die Hilfe im Corona-Kontaktpersonenmanagement nur bis Anfang Dezember andauern. Bereits seit Ende Oktober unterstützt die Bundeswehr den Landkreis bei der Nachverfolgung von Infektionsketten und der Information von Kontaktpersonen einer infizierten Person.


+++ Mittwoch, 2. Dezember +++

Corona-Auflagen werden bis zum 10. Januar verlängert

In der Konferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde die Verlängerung der im November gefassten Corona-Auflagen bis zum 10. Januar beschlossen. Ziel sei, wieder eine Inzidenz unter 50 Fällen pro 100.000 Einwohner zu bekommen. Am 4. Januar wollen Bund und Länder dann darüber beraten, wie es anschließend weitergehen wird.

Kreisimpfzentrum entsteht in der Sindelfinger Messe
Ab Mitte Januar entsteht das kommunale Impfzentrum für den Landkreis Böblingen in der Messe Sindelfingen. Für das Kreisimpfzentrum ist ein 2-Schicht-Betrieb vorgesehen, von 7 bis 14 und von 14 bis 21 Uhr. 60 Impfungen je Stunde sollen möglich sein. Menschen mit einem besonderen Infektionsrisiko (z. B. medizinisches Personal) oder Personen mit dem Risiko für einen schweren Verlauf (z. B. ältere Menschen oder Menschen mit Grunderkrankungen) sollen als erstes geimpft werden. Dieses legt das Sozialministerium noch fest.

Corona-Verordnung Absonderung wird angepasst
Die Landesregierung passt die Corona-Verordnung Absonderung an. Danach wird die häusliche Quarantäne ab dem 2. Dezember auf grundsätzlich zehn Tage festgelegt. Die neue Verordnung ersetzt nun in Teilen bisher notwendige Schreiben der Rathäuser an Betroffene. Positiv getestete müssen mindestens 10 Tage ab Symptombeginn oder Testdatum in Isolation bleiben. In Quarantäne muss, wer direkten Kontakt zu einer positiv getesteten Person hatte. Zudem gelten neue Regelungen zur Quarantäne in Schulen. So können Schüler, die Kontaktpersonen der Kategorie „Cluster-Schüler“ sind, ab dem fünften Tag die Absonderung mittels eines Tests mit negativem Ergebnis beenden.

Regelungen für den Schulbetrieb vor den Weihnachtstagen – auch in Leonberg
Die Landesregierung hat sich auf Regelungen für den Schulbetrieb vor den Weihnachtstagen geeinigt. Für die Klassen eins bis sieben findet am 21. und 22. Dezember regulärer Präsenzunterricht an den Schulen statt. Jedoch wird die Präsenzpflicht an diesen beiden Tagen ausgesetzt. Schülerinnen und Schüler ab Klasse acht werden im Fernunterricht unterrichtet. Ab dem 23. Dezember beginnen dann die Weihnachtsferien. Schulen können jedoch die beweglichen Ferientage nutzen, um die Weihnachtsferien früher beginnen zu lassen – die Leonberger Schulleiterinnen und Schulleiter haben sich gemeinschaftlich dagegen entschieden, die beweglichen Ferientage vor Weihnachten einzusetzen. Sodass der Unterricht bis zum 23. Dezember wie oben geschildert stattfindet.


+++ Dienstag, 1. Dezember +++

Neue Corona-Verordnung: Maßnahmen werden verlängert und verschärft

Mit Beschluss vom gestrigen Montag, den 30. November hat die Landesregierung eine neue Corona-Verordnung erlassen. Diese tritt am heutigen Dienstag, den 1. Dezember in Kraft. Grundlage sind die Beratungen von Bund und Ländern vom Mittwoch vergangener Woche. Die Maßnahmen aus dem November müssen bis in den Dezember verlängert und verschärft werden. So wurden u. a. die Kontaktbeschränkungen verschärft. Es dürfen sich statt bisher zehn seit dem heutigen 1. Dezember nur noch maximal fünf Personen aus nicht mehr als zwei Haushalten treffen. Auch wurde die Maskenpflicht erweitert. Diese gilt nun ebenso für Arbeits- und Betriebsstätten – vor allem in Fluren, Treppenhäusern, Teeküchen, Pausenräumen, sanitären Einrichtungen und sonstigen Begegnungsflächen. Des weiteren gilt die Maskenpflicht ab sofort auch vor Einkaufszentren, Ladengeschäften und Märkten. Weitere Informationen zur neuen Corona-Verordnung sind unter www.leonberg.de sowie www.baden-wuerttemberg.de abrufbar.


November 2020


+++ Montag, 30. November +++

Wochenendbilanz der Corona-Kontrollen
Am vergangenen Wochenende hat die Polizei insgesamt mehr als 5.600 Verstöße gegen die Bestimmungen der Corona-Verordnung festgestellt. Das sind rund 700 mehr als am vergangenen Wochenende. Dabei gab es mehr als 4.850 Verstöße gegen die Maskenpflicht und nahezu 600 Verstöße gegen die Regelungen zu Ansammlungen. Seit dem 2. November  bilanziert die Polizei in Baden-Württemberg insgesamt fast 50.000 Verstöße gegen die Regelungen der Corona-Verordnung, davon mehr als 45.000 gegen die Maskentragepflicht.


+++ Freitag, 27. November +++

Neue Corona-Verordnung zu Quarantäne und Isolation
Zum 1. Dezember tritt die neue Corona-Verordnung Absonderung in Kraft. Danach müssen sich Personen, die mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert sind oder sein könnten nur noch 10 Tage statt wie bislang 14 Tage in häusliche Quarantäne begeben.


+++ Donnerstag, 26. November +++

Pferdemarkt findet nicht statt
Im kommenden Jahr findet der Leonberger Pferdemarkt nicht statt. „Diese Entscheidung haben wir schweren Herzens getroffen“, erklärt Oberbürgermeister Martin Georg Cohn und ergänzt: „Dass es in der momentanen Situation bis Februar grundlegende Änderungen im Hinblick auf Großveranstaltungen gibt, ist nicht zu erwarten.“ Statt dessen soll es einen Ideenwettbewerb oder ein ähnliches Format zur Weiterentwicklung des Traditionsfestes geben.

+++ Mittwoch, 25. November +++

Bund und Länder einigen sich auf Verlängerung der Corona-Maßnahmen
Bund und Länder haben sich erneut über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Die Novembermaßnahmen haben das exponentielle Wachstum zwar stoppen können, die Zahlen bleiben aber weiter auf einem zu hohen Niveau. Daher haben sich Bund und Länder darauf verständigt, die Maßnahmen bis zum 20. Dezember zu verlängern und nachzuschärfen.

So dürfen sich etwa statt bisher zehn ab dem 1. Dezember nur noch maximal fünf Personen aus nicht mehr als zwei Haushalten treffen. Anders als bisher zählen Kinder bis 14 Jahren nicht zur Personenzahl und sind von dieser Regelung ausgenommen.

Zudem gilt, wie in Baden-Württemberg schon größtenteils umgesetzt, die Maskenpflicht auch im öffentlichen Raum, wenn zu anderen Personen nicht dauerhaft ein Abstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann oder wenn man sich dauerhaft an einem Ort aufhält.

Im Einzelhandel gilt künftig für Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern Verkaufsfläche ab dem 800. Qaudratmeter eine Beschränkung auf einen Kunden pro 20 Quadratmeter Verkaufsfläche. Bei bis zu 800 Quadratmetern Verkaufsfläche darf weiterhin nur ein Kunde pro 10 Quadratmeter gleichzeitig in das Geschäft.

Für Wirtschaftsbereiche, die zwar nicht geschlossen sind, aber trotzdem erhebliche Einschränkungen hinnehmen müssen, verlängert der Bund die Stützungsmaßnahmen bis Mitte kommenden Jahres (Überbrückungshilfe III). Außerdem gibt es eine Verbesserung der Konditionen für die hauptbetroffenen Wirtschaftsbereiche – vor allem für die Kultur- und Veranstaltungswirtschaft, für die Soloselbständigen und für die Reisebranche.

In der Weihnachtszeit, ab dem 23. Dezember sind Treffen im engsten Familien- und Freundeskreis mit bis zu zehn Personen möglich. Kinder bis 14 Jahren zählen nicht zur Personenzahl und sind von dieser Regelung ausgenommen. Bund und Länder haben zudem entschieden, den Beginn der Weihnachtsferien einheitlich auf den 19. Dezember vorzuziehen. Dadurch können auch Kinder und Jugendliche ihre Kontakte in den Tagen vor Weihnachten auf das absolute Minimum reduzieren oder eine freiwillige Quarantäne machen.

Da sich bei Feuerwerk auf beliebten Plätzen schnell große Gruppen bilden, ist Silvesterfeuerwerk in bestimmten Bereichen nicht erlaubt. Wo genau diese Verbotszonen liegen, legen Städte und Gemeinden fest. Öffentlich veranstaltete Feuerwerke sind untersagt. Es wird grundsätzlich empfohlen, auf Feuerwerk an diesem Jahreswechsel zu verzichten.

Die Maßnahmen werden nun im Detail ausgearbeitet und die Corona-Verordnung des Landes entsprechend angepasst.

Je ein Corona-Fall an drei Leonberger Schulen
Am Johannes-Kepler-Gymnasium (JKG), der August-Lämmle- sowie der Pestalozzischule gibt es je einen Corona-Fall.

Am JKG befinden sich seit Montag insgesamt über 50 Schülerinnen und Schüler aus der Klassenstufe 11 in Quarantäne, ebenso fünf Lehrkräfte. An der August-Lämmle-Schule befinden sich seit Montag eine Klasse der Stufe zwei sowie drei Lehrkräfte in Quarantäne. Zudem befinden sich aufgrund eines Corona-Falls an der Pestalozzischule seit dem heutigen Mittwoch zwei Klassen der Stufen fünf und sechs sowie vier Lehrkräfte in Quarantäne.

Die Quarantäne-Maßnahmen erfolgten jeweils nach Absprache mit dem Gesundheitsamt des Landkreises Böblingen. Bei den betroffen Klassen wird der Unterricht über Fernunterricht fortgeführt. Die anderen Schülerinnen und Schüler der Schulen werden regulär unterrichtet.


+++ Dienstag, 24. November +++

Baden-Württemberg bereitet sich auf Corona-Impfung vor
Baden-Württemberg bereitet sich mit Hochdruck auf eine bald verfügbare Corona-Impfung vor. Zunächst sollen zentrale Impfzentren Corona-Risikogruppen versorgen. Anschließend folgen Kreisimpfzentren. Ab dem 15. Dezember soll es in einem ersten Schritt zwei bis drei Zentrale Impfzentren (ZIZ) pro Regierungsbezirk geben, die dann in einem zweiten Schritt bis zum 15. Januar 2021 auf sämtliche Stadt- und Landkreise (Kreisimpfzentren, KIZ) ausgeweitet werden. Eine Impfung über die Regelversorgung in den Arztpraxen ist zu Beginn der Verfügbarkeit der Impfstoffe nicht umsetzbar. Mittelfristig sollen die Impfungen dann in den Arztpraxen stattfinden.


+++ Montag, 23. November +++

Polizeikontrollen zur Einhaltung der Corona-Regeln
Am vergangenen Wochenende hat die Polizei landesweit verstärkt Kontrollen zur Einhaltung der Corona-Regeln durchgeführt. Bei ihren Kontrollmaßnahmen hat die Landespolizei insgesamt rund 4.900 Verstöße gegen die Bestimmungen der Corona-Verordnung festgestellt, davon rund 4.000 gegen die Maskenpflicht.


+++ Freitag, 20. November +++

Corona-Fall an der Ostertag-Realschule
Aufgrund eines Corona-Falls an der Ostertag-Realschule befinden sich seit dem heutigen Freitag – nach Absprache mit dem Gesundheitsamt des Landkreises Böblingen – eine der Klassen der Schule sowie zwei Lehrkräfte in Quarantäne. Der Unterricht wird über Fernunterricht fortgeführt. Die anderen Klassen der Schule werden regulär unterrichtet.


+++ Donnerstag, 19. November +++

Softwareumstellung im Landratsamt abgeschlossen
Die Softwareumstellung zur Erfassung aller Corona-Daten im Gesundheitsamt des Landkreises Böblingen ist abgeschlossen. Ab Freitag, den 20. November sind daher auf dem Dashboard des Landkreises wieder die Fallzahlen der einzelnen Kommunen abrufbar. Durch die Umstellung der Software entfällt künftig die Eingabe der Daten in mehrere Programme.


+++ Dienstag, 17. November +++

Land unterstützt Tourismusbranche mit 36 Millionen Euro
Das vom Tourismusministerium erarbeitete „Stabilisierungsprogramm für die Leitökonomie Tourismus“ umfasst ein Investitionsprogramm für Tourismusbetriebe in Höhe von bis zu zwölf Millionen Euro, eine Stabilisierungshilfe für kommunale Thermen in Höhe von 15 Millionen Euro sowie Mittel für ein innovatives Tourismusmarketing im Inland und grenznahen Ausland in Höhe von bis zu acht Millionen Euro. Zudem wurde ein „Brückenprogramm Touristik“ entwickelt, durch das  Innovationsprojekte an Hochschulen in Zusammenarbeit mit den Bereichen Tourismus, Hotellerie und Gastronomie gefördert werden sollen.


+++ Montag, 16. November +++

Corona-Fall im Kinderhaus Stadtpark
Am vergangenen Wochenende wurde eine Beschäftigte in der Krippe des Kinderhauses Stadtpark positiv auf das Coronavirus getestet. Nach Rücksprache mit dem Gesundheitsamt des Landkreises Böblingen befinden sich seit dem heutigen Montag insgesamt 15 Kinder sowie sechs Beschäftigte in häuslicher Quarantäne. Bereits am vergangenen Mittwoch wurde eine Beschäftigte des Kindergartens positiv auf das Coronavirus getestet. Daraufhin mussten 19 Kinder und zwei weitere Beschäftigte in häusliche Quarantäne. Die beiden positiv getesteten Beschäftigten arbeiten auf unterschiedlichen Stockwerken, in unterschiedlichen Bereichen und hatten untereinander keinen Kontakt

78 aktive Corona-Fälle in Leonberg
In Leonberg sind am heutigen Montag 78 aktive Corona-Fälle gemeldet. Seit Beginn der Pandemie haben sich in Leonberg 573 Personen mit dem Virus infiziert. 1.228 aktive Fälle sind es an diesem Tag im Landkreis Böblingen, insgesamt haben sich kreisweit seit Pandemiebeginn 5.029 mit dem Virus infiziert. In Baden-Württemberg stieg die Gesamtzahl am Montag auf mindestens 118.726 an. Als genesen gelten 74.511 Personen.

Landkreis veröffentlicht Merkblatt zur neuen Teststrategie
Der Landkreis Böblingen hat auf seiner Homepage unter www.lrabb.de eine Orientierungshilfe zur neuen Corona-Teststrategie veröffentlicht. Laut dieser werden Kontaktpersonen künftig nur noch bei Symptomen getestet, Ausnahme bilden vulnerable Gruppen. In den Schulen praktiziert der Landkreis diese Vorgehensweise bereits seit den Herbstferien. So werden bei einem Fall in einer Schulklasse nicht mehr alle Schülerinnen und Schüler bzw. Lehrer getestet.

Corona-Beratungshotline für Kreativschaffende
Die Medien- und Filmgesellschaft Baden-Württemberg hat eine Corona-Beratungshotline für Kreativschaffende eingerichtet. Montag bis Freitag sind von 10 bis 12 Uhr sowie 14 bis 16 Uhr Experten erreichbar, die aktuelle Fragen rund um Unterstützungsleistungen während der Corona-Krise beantworten. Zu erreichen ist die Hotline unter der Festnetz-Nummer 0711 90715 413.


+++ Samstag, 14. November +++

Weitere Hilfe durch die Bundeswehr im Landkreis
Ab kommenden Montag unterstützen zehn weitere Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr das Gesundheitsamt. Bislang unterstützen bereits 15 Frauen und Männer wöchentlich das Landratsamt beim Kontaktpersonenmanagement.


+++ Donnerstag, 12. November +++

Corona-Fall im Kinderhaus Stadtpark
Am gestrigen Mittwoch wurde eine Beschäftigte des Kinderhauses Stadtpark positiv auf das Coronavirus getestet. Nach Rücksprache mit dem Gesundheitsamt des Landkreises Böblingen befinden sich seit heute insgesamt 19 Kinder sowie drei Beschäftigte in häuslicher Quarantäne. Die anderen Kinder werden regulär betreut.

Novemberhilfe – Verfahren der Abschlagszahlung steht
Das Verfahren der Abschlagszahlung für die Novemberhilfe steht. Darauf haben sich Bundeswirtschafts- und Bundesfinanzministerium geeinigt. Die Novemberhilfe mit einem Umfang von mehr als 10 Mrd. Euro bietet eine zentrale Unterstützung für Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die von den aktuellen Corona-Einschränkungen besonders betroffen sind. Damit das Geld schnell bei den Betroffenen ankommt, werden Abschlagszahlungen ab Ende November erfolgen. Die Antragstellung und Auszahlung erfolgt voll elektronisch über die Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de.


+++ Mittwoch, 11. November +++

Gedenkstunde zum Volkstrauertag findet nicht statt
Die zentrale Gedenkstunde der Stadt Leonberg zum Volkstrauertag am 15. November am Friedensmahnmal im Stadtpark findet aufgrund der momentanen Ausnahmesituation nicht statt. Zwei Sonntage vor dem ersten Advent wird in der Regel bundesweit an die Kriegstoten und Opfer der Gewaltbereitschaft und Gewaltherrschaft aller Nationen gedacht. Anlässlich 75 Jahren Kriegsende wurde für die diesjährige Veranstaltung das Motto „75 Jahre Frieden“ ausgewählt. „An verschiedenen Denkmälern im Stadtgebiet werden auch in diesem Jahr symbolisch Blumengestecke und Kränze niedergelegt“, erklärt Oberbürgermeister Martin Georg Cohn.


+++ Dienstag, 10. November +++

Landesregierung beschließt aktualisierte Corona-Teststrategie
Die Landesregierung hat die SARS-CoV-2-Teststrategie für Baden-Württemberg aktualisiert. Die Strategie sieht neben der Testung von Menschen mit entsprechenden Symptomen unter anderem Testungen mittels Antigen-Schnelltests vor. So sind u.a. Testungen von engen asymptomatischen Kontaktpersonen und Haushaltsangehörigen von Infizierten, von Personen, die über die Corona-Warn-App eine Warnmeldung „Erhöhtes Risiko“ erhalten haben sowie bei Auftreten eines Falles in Gemeinschaftseinrichtungen sowie medizinischen und pflegerischen Einrichtungen vorgesehen. Des Weiteren sind die Testung mittels Antigen-Schnelltests bei Bewohnern, Betreuten und Personal in pflegerischen Einrichtungen, bei Patienten und Personal in medizinischen Einrichtungen, bei Personal von Arzt- und Zahnarztpraxen sowie von Besucher von Krankenhäusern und medizinischen Einrichtungen vorgesehen.

Landkreis stellt Software zu Corona-Daten um
Im Gesundheitsamt des Landkreises Böblingen wird momentan mit Hochdruck an der Umstellung einer äußerst wichtigen Software gearbeitet. Es handelt sich um das Programm zur Erfassung aller Corona-Daten und zur Weiterleitung an alle Stellen, die mit den Daten arbeiten müssen. Daher werden auf dem Dashboard des Landkreises Böblingen momentan nur die Gesamtzahlen des Landkreises dargestellt, es fehlt jedoch die Aufteilung auf einzelne Kommunen. Ab dem 23. November sollen wieder alle Corona-Zahlen abgerufen werden können, erklärt das Landratsamt.

+++ Montag, 9. November +++

1.250 aktive Fälle im Landkreis Böblingen
Im Landkreis Böblingen sind derzeit 1.250 aktive Corona-Fälle gemeldet. Seit Beginn der Pandemie sind es kreisweit 4.438 bestätigte Corona-Fälle. In Leonberg sind derzeit 95 Personen mit dem Corona-Virus infiziert. 542 Personen wurden insgesamt positiv auf das Virus getestet. In Baden-Württemberg stieg die Gesamtzahl am Sonntag auf mindestens 100.748. Als genesen gelten 63.612 Personen.

Corona-Fall an der August-Lämmle-Schule
Am vergangenen Wochenende wurde ein Schüler einer 3. Klasse an der August-Lämmle-Schule positiv auf das Coronavirus getestet. Seit Montag befinden sich – nach Absprache mit dem Gesundheitsamt des Landkreises Böblingen – die gesamte Klasse sowie vier Lehrkräfte in häuslicher Quarantäne. Der Unterricht wird digital und analog fortgeführt.

Corona-Fall an der Mörikeschule
Eine Beschäftigte der Schulkindbetreuung an der Mörikeschule wurde am vergangenen Wochenende positiv auf das Coronavirus getestet. Nach Rücksprache mit dem Gesundheitsamt des Landkreises Böblingen befinden sich seit Montag insgesamt 27 Schülerinnen und Schüler – alle wurden im Rahmen der verlässlichen Grundschule betreut – in häuslicher Quarantäne. Die anderen Kinder der Schule werden regulär unterrichtet und betreut.


+++ Freitag, 6. November +++

Neue Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne
Ab dem 8. November gilt in Baden-Württemberg die neue Corona-Verordnung „Einreise-Quarantäne“. Eine wesentliche Änderung ist dabei, dass der Quarantänezeitraum von 14 auf zehn Tage verkürzt wird. Mit Vorlage eines negativen Testergebnisses kann die Quarantänedauer verkürzt werden.

Klinikverbund Südwest erhöht die Kapazitäten für die Versorgung von Covid-Patienten
Die Krankenhäuser im Landkreis Böblingen bereiten sich auf eine steigende Anzahl von Corona-Patienten vor. Daher werden verschiebbare Operationen vorerst bis Ende November abgesagt, um Personal und Intensivkapazitäten zu entlasten.  Ärzte und Pfleger, die bislang noch in der Regelversorgung tätig waren, sollen in der Betreuung von Covid-Patienten eingesetzt werden.

Corona-Fälle im Kinderhaus Warmbronn und an der Ostertag-Realschule
Im Kinderhaus Warmbronn und an der Ostertag-Realschule gibt es jeweils einen bestätigten Corona-Fall. Für die betroffene Gruppe im Kinderhaus Warmbronn hat das Gesundheitsamt für die Kinder und das Personal umgehend häusliche Quarantäne angeordnet.
Die Schüler der betroffenen Klasse an der Ostertag-Realschule besuchten am Donnerstag die Schule vorsorglich nicht. In enger Abstimmung mit dem Gesundheitsamt und nach gezielter Nachverfolgung der Kontakte wurde für eine Teilgruppe der Schulklasse sowie für eine Lehrkraft eine 14-tägige Quarantäne angeordnet. Die zweite Teilgruppe nimmt seit dem heutigen Freitag wieder am Präsenzunterricht teil.

+++ Donnerstag, 5. November +++

Corona-Hotline auch am Wochenende wieder erreichbar
Ab dem kommenden Wochenende ist die Corona-Hotline des Landkreises Böblingen wieder samstags und sonntags, jeweils von 10 bis 14 Uhr, unter der Rufnummer 07031 663-3500 erreichbar. Ab Montag ist die Hotline an Wochentagen eine Stunde länger, d.h. von 8 bis 16 Uhr, zu erreichen.

Strategiewechsel bei der Einstufung von Kontaktpersonen an weiterführenden Schulen
Seit dieser Woche fährt das Gesundheitsamt Böblingen eine geänderte Strategie bei der Kontaktnachverfolgung an weiterführenden Schulen. Bei Ausbrüchen in Schulklassen werden künftig die Schülerinnen und Schüler als Kontaktpersonen differenzierter in Kategorien 1 und 2 aufgeteilt – d.h. in solche, die näheren Kontakt und damit höheres Infektionsrisiko haben, und solche, bei denen das Infektionsrisiko geringer einzustufen ist. Ein Testangebot richtet sich dann gezielter an diejenigen mit größerem Ansteckungsrisiko. Sofern die Hygieneregeln eingehalten wurden, müssen Lehrkräfte nun auch nicht mehr zwingend in Quarantäne, wenn sie eine Klasse unterrichtet haben, in der ein Schüler positiv getestet wurde.

Corona-Fall im Wichern-Kindergarten
Im evangelischen Wichern-Kindergarten ist ein Kindergartenkind positiv auf das Coronavirus getestet worden. Auf Anordnung des Gesundheitsamtes Böblingen müssen sich nun die Kinder und das Personal von zwei Kindergartengruppen bis Mitte November in häusliche Quarantäne begeben.


+++ Mittwoch, 4. November +++

Auswirkung der aktuellen Beschränkungen auf städtische Einrichtungen in November

Die anlässlich der stark zunehmenden Infektionszahlen geänderten Regelungen zum Schutz vor dem Corona-Virus wirken sich auch auf städtische Einrichtungen aus.

Nach der neuen Corona-Verordnung des Landes müssen die städtischen Museen schließen. Auch das Theater im Spitalhof darf nicht öffnen. Gleiches gilt für das Hallenbad mit Ausnahme für das Schulschwimmen. Veranstaltungen in der Stadthalle und weiteren Veranstaltungsorten sind für den November und Teile des Dezembers abgesagt. Stadtführungen müssen ebenso ausfallen, wie Besuche des Engelbergturms. Alle Sportstätten sind zudem geschlossen, da Sport nach den aktuellen Regeln nur im Freizeit- und Amateursport, allein, zu zweit oder mit Mitgliedern desselben Hausstands möglich ist. Diese Vorgaben gelten auch für Bolzplätze. Im Bürgerzentrum Stadtmitte finden aktuell keine Freizeitgruppen statt. Die Beratungsangebote sowie die Selbsthilfegruppen können unter Einhaltung der Hygieneregeln und in reduziertem Umfang mit maximal acht Personen angeboten werden.

Die Stadtbücherei und ihre Zweigstellen haben wie gewohnt geöffnet. Ebenso die Jugendmusikschule und Volkshochschule, wobei letztere ihr Kursangebot einschränken muss, da Sport und Bewegungskurse nicht durchgeführt werden dürfen. Auch Bildungseinrichtungen wie Schulen und Kindertageseinrichtungen bleiben geöffnet. Zudem dürfen Spielplätze unter Einhaltung der geltenden Kontaktbeschränkungen, Abstands- und Hygieneregeln sowie der Maskenpflicht besucht werden.

Das Alternativkonzept zum Nikolausmarkt mit dezentral platzierten Adventshütten kann im November aufgrund der Beschränkungen nicht umgesetzt werden. Abhängig von der weiteren Entwicklung der Corona-Pandemie ist eine Bewirtschaftung der Hütten  im Dezember bzw. im neuen Jahr angedacht.

Rathäuser bleiben geöffnet
Die Rathäuser, Ortschaftsverwaltungen und der i-Punkt im Rathaus am Belforter Platz haben zu den gewohnten Zeiten geöffnet. Besucherinnen und Besucher werden gebeten, die Fieber-Mess-Stationen, die im Rathaus am Belforter Platz sowie im Alten Rathaus aufgestellt wurden, zu nutzen.

Verkürzte Öffnungszeiten in der Krippe des Halden-Kinderhauses
In der Krippe des Halden-Kinderhauses ist ein Fall einer Covid-19-Infektion aufgetreten. Für den unmittelbar betroffenen Personenkreis wurde durch das Gesundheitsamt Quarantäne angeordnet. Daher können die Kinder der Krippengruppen bis einschließlich 12. November nur zu verkürzten Öffnungszeiten betreut werden. Die drei- bis sechsjährigen Kinder im Halden-Kinderhaus können regulär weiterbetreut werden.

Intensive Polizeikontrollen zur Einhaltung der Corona-Regeln
Landesweit führt die Polizei verstärkt Kontrollen zur Einhaltung der Corona-Regeln durch. Neben der Maskenpflicht wird dabei ein Schwerpunkt auf die maximal zugelassene Personenanzahl bei Ansammlungen gelegt. Insgesamt 3.419 Ordnungswidrigkeiten stellte die Polizei wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung fest, davon allein 3.182 wegen Verstößen gegen die Maskentragepflicht. 175 Personen missachteten die Regelungen bei Ansammlungen und privaten oder sonstigen Veranstaltungen. Insgesamt wurden 17.731 Personenkontrollen durchgeführt.

Kinder- und Jugendarbeit mit Einschränkungen möglich
Die Landesregierung hat ihre Verordnung zu Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit angepasst. Unter Auflagen sind bestimmte Angebote auch während der Pandemie möglich. Die Änderungen gelten ab 7. November. So sind beispielsweise Angebote der außerschulischen Jugendbildung und der Jugendsozialarbeit unter Auflagen möglich, wenn für die Dauer des Angebots die Teilnehmerinnen und Teilnehmer feststehen. Für Gruppenangebote sind höchstens 100 Personen zugelassen. Dabei müssen ab 30 Teilnehmern feste Gruppen gebildet werden.

Hilfe für gemeinnützige Vereine verlängert
Die Landesregierung hat ihr Corona-Hilfsprogramm für gemeinnützige Vereine und zivilgesellschaftliche Organisationen verlängert. Diese können fünf weitere Monate lang Anträge auf finanzielle Unterstützung stellen. Diese erfolgt durch eine jeweils einmalige Förderung von maximal 12.000 Euro pro Verein oder Organisation, die nicht zurückbezahlt werden muss.

+++ Dienstag, 3. November +++

Landkreis Böblingen erlässt neue Allgemeinverfügung
Der Landkreis Böblingen passt die neue Corona-Verordnung auf Landkreisebene an. Die Allgemeinverfügung tritt zum 4. November in Kraft. Neu darin ist ein Betretungsverbot für Nichtberechtigte in Flüchtlings- und Obdachlosenunterkünften.

+++ Montag, 2. November +++

Neue Corona-Verordnung in Kraft

Die Landesregierung Baden-Württemberg hat die sechste Änderung der geltenden Corona-Verordnung notverkündet. Damit setzt das Land die einschränkenden Maßnahmen in Bezug auf das Corona-Virus um, auf die sich Bund und Länder am vergangenen Mittwoch
geeinigt haben. Die Regelungen treten ab Montag, den 2. November in Kraft und gelten bis 30. November. So dürfen beispielsweise im öffentlichen Raum nur noch zehn Personen aus höchstens zwei Haushalten zusammenkommen. Zudem sind Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, grundsätzlich nicht mehr erlaubt.

Ebenso müssen kulturelle Einrichtungen schließen, auch Hallenbäder und Saunen. Bildungseinrichtungen dürfen unter bestimmten Voraussetzungen geöffnet bleiben. Öffentliche und private Sportanlagen und Sportstätten einschließlich anderer Einrichtungen wie Fitnessstudios, Yogastudios und Tanzschulen müssen schließen. Öffentliche und private Sportanlagen oder Sportstätten können allerdings im Freizeit- und Amateurindividualsport allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Haushalts genutzt werden.


Landkreis Böblingen informiert zum Kontaktpersonenmanagement

Beim Kontaktpersonenmanagement (KPM) ist jeder Fall individuell zu betrachten. Es gibt aktuell die Kategorien 1 und 2 sowie die Kategorie 3, die ausschließlich für medizinisches Personal ist. Für das KPM ist in erster Linie das Gesundheitsamt zuständig.
Ist eine Person infiziert, muss sie in der Regel alle Kontakte angeben, die sie bis zwei Tage vor Auftreten von Symptomen bzw. vor dem positiven Test hatte. Diese werden dann entsprechend kategorisiert. Kontaktpersonen der Kategorie 1 haben ein höheres Infektionsrisiko und werden deshalb anders behandelt als die der Kategorie 2 mit geringerem Infektionsrisiko.

Indizien für Kategorie 1 sind verkürzt gesagt ein enger Kontakt, d.h. unter 1,5 Metern, über mindestens 15 Minuten. Man spricht auch vom "face-to-face-Kontakt". Oder aber der gemeinsame Aufenthalt in einem Raum bei mangelnder Frischluftzufuhr und über eine halbe Stunde. Dagegen wird jemand in Kategorie 2 eingeteilt, dessen "Nahkontakt" zu einer infizierten Person unter den genannten 15 Minuten war oder der sich nur kurz, d.h. unter einer halben Stunde, in einem Raum mit einer infizierten Person aufgehalten hat.

Im Landkreis Böblingen beträgt die Quarantäne, entsprechend der Empfehlung des RKI, 14 Tage – ein negativer Test verkürzt diese Quarantäne nicht. Erst nach Ablauf dieser 14-tägigen Frist bzw. 48 Stunden nach Symptomfreiheit, wenn man Symptome entwickelt hat, wird die Quarantäne aufgehoben.

 


- Der Corona-Ticker wurde in der Zeit vom 17. Juni bis zum 1. November aufgrund der seinerzeit nicht mehr so dynamischen Lage eingestellt. -



Juni 2020


+++ Mittwoch, 17. Juni +++

Der Corona-Ticker wird wegen stark rückläufiger Infektionszahlen eingestellt.


+++ Montag, 15. Juni +++

Keine Neuinfektionen seit einer Woche in Leonberg

In Leonberg gab es in der letzten Woche keine Neuinfektionen mit dem Corona-Virus. Derzeit sind noch zwei Personen mit dem Virus infiziert. 218 Personen wurden insgesamt positiv auf das Virus getestet. 199 Personen davon gelten als genesen. Im Landkreis sind es 1.398 Infizierte. Am vergangenen Freitag stieg die Zahl der Infizierten auf 35.094 an. Davon sind ungefähr 32.762 Personen bereits wieder genesen. Geschätzt sind noch 527 Menschen im Land mit dem Coronavirus infiziert.

Weltweite Reisewarnung bis Ende August verlängert
Vor nicht notwendigen, touristischen Reisen ins Ausland, außer den EU-Mitgliedstaaten, den Schengen-assoziierten Staaten (Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein) und Großbritannien wird derzeit gewarnt. Die Reisewarnung gilt vorerst bis zum 31. August 2020. Reisende sollten sich, obwohl die Reisewarnung für einige europäische Länder am 15. Juni aufgehoben wurde, vor Reiseantritt informieren, da es auch weiterhin zu Beschränkungen kommen kann.


+++ Freitag, 12. Juni +++

Corona-Hotline nur noch vormittags erreichbar
Die Corona-Hotline des Landkreises Böblingen ist aufgrund des Rückgangs an Anrufen nur noch montags bis freitags, von 8 bis 12 Uhr für die Terminvereinbarung für die Testzentren in Herrenberg und Sindelfingen zu erreichen.

Ab 15. Juni wieder mehr Unterricht an den Schulen
Nach den Pfingstferien folgt der nächste Schritt bei der Ausweitung des Präsenzunterrichts an Schulen. Für Schülerinnen und Schüler aller Klassenstufen beginnt an den allgemein bildenden und beruflichen Schulen ein rollierendes System aus Fernlernen und Präsenzunterricht. Um die Infektionsschutzvorgaben einhalten zu können, erfolgt der Unterricht der einzelnen Klassenstufen im Wechsel.


+++ Donnerstag, 11. Juni +++

Weitere Lockerungen für den Breiten- und Leistungssport

Ab sofort dürfen in Baden-Württemberg wieder Wettbewerbe und Wettkämpfe im Breiten- und Leistungssport ausgetragen werden – unter Auflagen und ohne Zuschauer. Die Vorgaben sind in der neuen Corona-Verordnung Sportwettkämpfe geregelt. Die neue Regelung gilt für alle kontaktlosen Sportarten, bei denen ein Abstand von eineinhalb Metern eingehalten werden kann – wie zum Beispiel Tennis, Golf, Reiten, Turnen, Schwimmen, viele Leichtathletikdisziplinen und Sportschießen. Teilnehmen dürfen bis zu 99 Sportler.


+++ Dienstag, 9. Juni +++

Corona-Verordnung bis 30. Juni verlängert
Die Landesregierung hat die Corona-Verordnung erneut geändert und bis 30. Juni verlängert. Erhebliche Lockerungen treten nun in Kraft. So ist ab Mittwoch der Aufenthalt im öffentlichen Raum von bis zu zehn Personen gestattet. Bei privaten Veranstaltungen dürfen sich jetzt bis zu 20 statt bisher nur zehn Personen aus mehreren Haushalten treffen oder ohne zahlenmäßige Beschränkung, wenn alle Personen miteinander verwandt sind.

517 Millionen Euro Liquiditätshilfe für die Kommunen
Die Landesregierung hat beschlossen, den Kreisen, Städten und Gemeinden zusätzlich 517 Millionen Euro als Liquiditätshilfe zu zahlen. Die Summe wird über den kommunalen Finanzausgleich und die kommunale Investitionspauschale ausgezahlt.


+++ Montag, 8. Juni +++

Keine Neuinfektionen seit einer Woche in Leonberg

In Leonberg sind derzeit nur noch vier Personen mit dem Corona-Virus infiziert. Seit vergangenem Montag ist keine positiv getestete Person gemeldet worden. 218 Personen wurden insgesamt positiv auf das Virus getestet. 197 Personen davon gelten als genesen. In Baden-Württemberg stieg die Zahl am Sonntag auf mindestens 34.930. Als genesen gelten 32.462 Personen.

Private Feiern unter Auflagen wieder erlaubt
Ab dem 9. Juni sind private Veranstaltungen mit maximal 99 Teilnehmenden wieder erlaubt. So können z.B. Hochzeiten, Geburtstage oder Taufen in Räumlichkeiten, die zu diesem Zweck vermietet oder sonst zur Verfügung gestellt werden, stattfinden. Dies gilt u.a. in Restaurants, Eventlocations, Vereinsheimen oder Gemeindehäusern. Dabei sind die geltenden Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten. Feiern in einem privaten Garten oder Wohnräumen sind von der Regelung nicht betroffen. Hier gelten weiterhin die Regelungen zu Treffen im privaten Raum aus der Corona-Verordnung.


+++ Freitag, 5. Juni +++

Leobad öffnet am 1. Juli

Ab dem morgigen Samstag, den 6. Juni, dürfen Bäder und Seen im Land wieder öffnen. Das Kultus- und das Sozialministerium haben die Verordnung über Sportstätten entsprechend angepasst, welche die Rahmenbedingungen für die Öffnung festlegt. Für das Leobad wird momentan ein Konzept erarbeitet, wie unter den Maßgaben des Landes der Badebetrieb gestaltet werden kann. Die Vorbereitungen für die Öffnung des Bades laufen auf Hochtouren. Am 1. Juli soll Eröffnung sein.

Neue Regelungen für Tanz- und Tennissport
Ab Samstag werden die Einschränkungen für Tanzen weiter gelockert, auch das Doppelspiel im Tennis ist ab sofort wieder erlaubt.


+++ Donnerstag, 4. Juni +++

Kita-Gebühren werden erlassen

Der Gemeinderat hat beschlossen, die Gebühren für die städtischen und ebenso für die kirchlichen sowie freien Träger zu erlassen. Der April wird komplett erstattet, im Mai fallen 50 Prozent der Kosten für Kinder in der Notbetreuung an und für den Juni gibt es eine Regelung analog zur verlängerten Öffnungszeit.

Rathaus und Ortschaftsverwaltungen öffnen vollständig
Ab dem morgigen Freitag, den 5. Juni öffnen das Rathaus und die Ortschaftsverwaltungen wieder komplett für den Bürgerverkehr. Zudem gelten die normalen Öffnungszeiten. Um Warteschlangen zu vermeiden, wird der Zugang der Besucher in die einzelnen Bereiche geregelt. Zudem muss sich jeder Besucher registrieren, um nachvollziehen zu können, wer sich wann im Rathaus aufgehalten hat, um ggf. Kontakt aufnehmen zu können.

Bolzplätze öffnen
Ab dem morgigen Freitag können die Bolzplätze wieder genutzt werden. Allerdings gelten Kontakt- und Hygienevorschriften, auf die mittels Schilder hingewiesen wird.

Corona-Konjunkturpaket beschlossen
Um die Wirtschaft wieder anzukurbeln hat die Bundesregierung ein umfangreiches Konjunktur- und Zukunftspaket mit einem Volumen von 130 Milliarden beschlossen. Dies sieht u.a. Innovationsprämien für Elektroautos und Hybride, die Senkung der Mehrwertsteuer sowie der EEG-Umlage vor. Auch Kommunen und Familien sollen unterstützt werden.


+++ Mittwoch, 3. Juni +++

Reisewarnung soll zum 15. Juni aufgehoben werden

Die Bundesregierung will die im März ausgesprochene Reisewarnung für die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, in Schengen-assoziierte Staaten und in das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland aufheben. Ab dem 15. Juni sollen Reisen innerhalb Europas dann wieder möglich sein. Voraussetzung ist, dass es das dortige Infektionsgeschehen erlaubt.


+++ Montag, 1. Juni +++

Nur noch 12 Infizierte in Leonberg

In Leonberg sind derzeit nur noch 12 Personen mit dem Corona-Virus infiziert. 218 Personen wurden insgesamt positiv auf das Virus getestet. 189 Personen davon gelten als genesen. Im Landkreis sind es 1.389 Infizierte. In ganz Baden-Württemberg stieg am Pfingstmontag die Zahl der Infizierten auf 34.769. Davon gelten 31.912 Personen als genesen.

 

Mai 2020


+++ Sonntag, 31. Mai +++

Kulturveranstaltungen mit unter 100 Besuchern wieder möglich
Ab dem 1. Juni sind Theatervorstellungen, Konzerte oder auch Kinoaufführungen mit weniger als 100 Besuchern wieder erlaubt. Dies gilt unter Berücksichtigung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln. Das Kunstministerium fördert kleinere Veranstaltungen mit dem Programm „Kultur Sommer 2020“. Dafür werden Mittel in Höhe von zunächst 2,5 Millionen Euro bereitgestellt.


+++ Samstag, 30. Mai +++

Neue Corona-Verordnung Veranstaltungen
Das Sozialministerium hat heute die CoronaVO Veranstaltungen notverkündet. Ab dem ersten Juni sind nun unter bestimmten Auflagen Veranstaltungen von bis zu 99 Teilnehmenden möglich. Abstandsregeln und weitere Hygienemaßnahmen müssen dabei eingehalten werden.


+++ Freitag, 29. Mai +++

Ab 9. Juni sollen private Feiern wieder erlaubt werden
Private Feiern zu Hause mit bis zu 20 Personen sowie private Feiern in angemieteten Räumlichkeiten mit bis zu 99 Personen sollen wieder erlaubt werden, erklärt die Landesregierung in Ihrer Pressemitteilung von heute.

Überarbeitung der Corona-Verordnung und ihrer Unter-Verordnungen angekündigt
Nachdem im Laufe der Corona-Pandemie jeweils angepasst an die aktuelle Lage und besondere Gegebenheiten eine ganze Sammlung von Corona-Verordnungen entstanden ist, kündigt die Landesregierung an, die Regelwerke mit dem Ziel einer Verschlankung und besserer Verständlichkeit zu überarbeiten. Die Überarbeitung soll am 23. Juni im Kabinett beschlossen werden. Bis zur Verkündung der neuen Verordnung gilt die aktuelle Fassung weiter.

Land veröffentlicht fünf weitere Corona-Verordnungen
Heute hat die Landesregierung eine CoronaVO zu Freizeitparks sowie zu Freizeiteinrichtungen in geschlossenen Räumen verkündet. Eine weitere neue Verordnung regelt Angebote der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Jugendsozialarbeit. Weiter wurden Regelungen zur Maskenpflicht in Arztpraxen sowie zur Eindämmung von Übertragungen u.a. in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen jeweils in einer separaten Verordnung erlassen. Details sowie der Wortlaut der neuen Verordnungen zum Corona-Virus finden sich auf den Internet-Seiten der Landesregierung.


+++ Donnnerstag, 28. Mai +++

Zweite Phase der Corona-Pandemie erfordert umfassendes Monitoring auf lokaler Ebene
Die Landesregierung tauscht sich in der Phase der Lockerungen mit den Kommunen zum weiteren Vorgehen bei der Pandemiebekämpfung aus. Das „Ampel-Konzept“ der Landesregierung zur regionalen bzw. lokalen Eindämmung des Coronavirus sieht eine Vorwarnstufe ab 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in 7 Tagen und ab 50 Neuinfektionen eine Eingriffsstufe mit spezifischen Maßnahmen wie gezielten Beschränkungen, Ausweitung der Maskenpflicht und Kontaktreduzierung vor. Die lokalen Gesundheitsämter sind hierbei besonders gefragt.

 

+++ Mittwoch, 27. Mai +++

Stadtranderholung in Warmbronn fällt aus
Die diesjährige Stadtranderholung auf dem Gelände der Warmbronner Staigwaldhalle kann aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattfinden. Die  erforderlichen Hygienemaßnahmen und Abstandsregeln zum Schutz von Kindern und Betreuern vor Ansteckung können dort für die rund 160 Kinder nicht umgesetzt werden. Die Stadtranderholung kann daher nicht wie geplant vom 10. August bis 4. September stattfinden. Ein dezentrales Kursangebot in den Stadtteilen soll Eltern und Kindern nun Ersatz bieten. Daran arbeiten derzeit das Stadtjugendreferat und das Ferienkursteam gemeinsam.

Ab Juni: Besuch ohne Termin im Bürgeramt möglich
Ab Anfang Juni gibt es im Bürgeramt am Marktplatz die Möglichkeit, an einem der Schalter Anliegen auch ohne Termin zu erledigen. Das kann in dringenden Fällen ein nützliches Angebot sein.
Nach wie vor ist der Besuch mit Terminvereinbarung aber die empfehlenswertere Variante. Die Wartezeiten sind geringer und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bürgeramts können bereits bei der Terminvereinbarung persönliche Beratung und hilfreiche Hinweise zur Vorbereitung des Besuchs im Rathaus geben. Vergessene oder unvollständige Unterlagen und damit weitere Besuche auf dem Rathaus können so meist vermieden werden.


+++ Dienstag, 26. Mai +++

Weitere Lockerungen durch geänderte Corona-Verordnung
Die Landesregierung hat die „Corona-Verordnung“ erneut geändert. So sind ab Mittwoch, den 27. Mai Treffen im privaten Raum mit bis zu 10 Personen möglich. An privaten Veranstaltungen dürfen ab dem 2. Juni in geschlossenen Räumen bis zu zehn Personen teilnehmen. Ebenfalls zum 2. Juni sind öffentliche Veranstaltungen mit unter 100 Personen wieder möglich. Großveranstaltungen dürfen bis zum Ablauf des 31. August mit mehr als 500 Teilnehmenden nicht stattfinden. Ab dem 2. Juni können unter Hygiene-Auflagen wieder Kneipen und Bars öffnen. Auch Jugendhäuser und öffentliche Bolzplätze dürfen dann wieder öffnen.

Kleine und mittlere Unternehmen erhalten Tilgungszuschuss bis zu 300.000 Euro
Das Wirtschaftsministerium und die L-Bank erweitern ihr Förderangebot um einen Liquiditätskredit mit zusätzlichem Tilgungszuschuss. Die L-Bank ergänzt dazu den bereits bestehenden Liquiditätskredit von bis zu fünf Millionen Euro um einen Tilgungszuschuss von bis zu zehn Prozent. Der maximale Tilgungszuschuss liegt bei 300.000 Euro. Damit soll das Eigenkapital von kleinen und mittleren Unternehmen im Land gestärkt werden.

Stabilisierungshilfe für das Hotel- und Gaststättengewerbe
Die Landesregierung hat eine Stabilisierungshilfe für das von der Corona-Pandemie früh und wirtschaftlich besonders stark betroffene Hotel- und Gaststättengewerbe beschlossen. Im Anschluss an die Soforthilfe des Landes und des Bundes erhalten Hotels und Gaststätten eine Hilfe zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen für weitere drei Monate. Betroffene Betriebe können für einen Zeitraum von drei Monaten eine einmalige Liquiditätshilfe in Höhe von bis zu 3.000 Euro zuzüglich 2.000 Euro je Vollzeitäquivalente beantragen. Das Land rechnet mit einem Bedarf von 330 Millionen an Haushaltsmitteln für die Stabilisierungshilfe.


+++ Montag, 25. Mai +++

Zahl der Neuinfektionen in Leonberg und im Landkreis sinkt weiter
Während der vergangenen Woche gab es in Leonberg sieben Neuinfektionen, sodass aktuell 211 Corona-Fälle gemeldet sind. 184 Personen davon gelten als genesen. Im Landkreis sind es aktuell 1383 Infizierte. In ganz Baden-Württemberg stieg am Sonntag die Zahl der Infizierten auf 34.399. Davon gelten 31.139 Personen als genesen.

Sonderförderung für Trennscheiben in Bussen und Bürgerbussen
Die Anschaffung von Trennscheiben für den Einbau in Linien- und Bürgerbussen im öffentlichen Nahverkehr soll finanziell unterstützt werden. Das Ministerium arbeitet mit Hochdruck an einer Sonderförderrichtlinie. Dadurch soll der Infektionsschutz für die Busfahrerinnen und Busfahrer sowie die Fahrgäste im Linienbusverkehr gewährleistet werden. Der Fahrbetrieb kann zudem aufrechterhalten und die Betriebssicherheit stabilisiert werden.

+++ Samstag, 23. Mai +++

Belforter Tage fallen aus: Oberbürgermeister Cohn sendet Videogrüße in die Partnerstadt
Die für dieses Wochenende geplanten ‚Belforter Tage‘ in Leonberg müssen coronabedingt entfallen. Oberbürgermeister Martin Georg Cohn richtet in freundschaftlicher Verbundenheit mit der französischen Partnerstadt eine Videobotschaft mit Worten der Zuversicht an alle Bürgerinnen und Bürger Belforts. "Wir werden diese schwierige Zeit gemeinsam und als Freunde überstehen", so der Rathauschef. Leonberg pflegt diese Partnerschaft bereits seit 1977.

Corona-Verordnung für Beherbergungsbetriebe veröffentlicht
Heute wurde die Corona-Verordnung für Hotels, Ferienwohnungen, Campingplätze und Wohnmobilstellplätze beschlossen und veröffentlicht. Danach dürfen die Betriebe zum 29. Mai wieder öffnen. Bislang waren Wohnmobilstellplätze, Campingplätze und Ferienwohnungen für Selbstversorger ohne die Benutzung von Gemeinschaftseinrichtungen schon geöffnet.


+++ Freitag, 22. Mai +++

Zulassungsstelle Leonberg öffnet früher als geplant wieder für Besucher
Das Landratsamt Böblingen teilt mit, die Zulassungsstelle in Leonberg werde schon ab dem 25. Mai wieder für Besucher ohne Termin öffnen. Hygiene- und Abstandsregeln seien beim Besuch strikt einzuhalten. Weil der Hygienevorgaben weniger Schalter als gewohnt öffnen können, sollten Besucherinnen und Besucher etwas Zeit und Geduld mitbringen, so das Landratsamt.

Training in Fitnessstudios und Schwimmkurse sind ab 2. Juni wieder möglich
Ab dem 2. Juni ist der Indoor-Sport unter Auflagen wieder möglich. Zudem ist der Betrieb von Schwimmbädern für Schwimmkurse und den Schwimmunterricht sowie für das Training im Vereinssport unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen wieder erlaubt. Dazu hat das Land Baden-Württemberg heute die entsprechende Verordnung notverkündet.


+++ Donnerstag, 21. Mai +++

Neue Corona-Verordnung "allgemeine Weiterbildung" regelt unter anderem die Wiederaufnahme des Betriebs an Volkshochschulen
Einrichtungen der allgemeinen Weiterbildung wie Volkshochschulen und kirchliche Bildungsträger, aber auch Sprach- und Nachhilfeinstitute, dürfen unter Einhaltung der geltenden Hygiene- und Abstandsregelungen ab dem 25. Mai den Betrieb wieder aufnehmen.

Weitere Lockerungen für Musik- und Jugendkunstschulen in neuer Verordnung
Unter anderem ist nun Einzelunterricht generell erlaubt. Gruppenunterricht ist für maximal zehn Personen möglich, soweit es sich nicht um Unterricht an Blasinstrumenten, in Gesang oder Tanz handelt. Die Corona-Verordnung für Musik- und Jugendkunstschulen vom 21. Mai enthält auch neue Informationen zu Abstandsvorgaben wie etwa 2,5 Meter Abstand beim Spielen von Blasinstrumenten, sowie zu weiteren Hygienevorschriften.


+++ Mittwoch, 20. Mai +++

Kinderbetreuung ab 25. Mai: Nahezu einheitliches System für Kitas in Leonberg
Ab Montag, den 25. Mai, läuft in den städtischen und den konfessionellen Kitas eine reduzierte Regelbetreuung an. Der Betrieb ist bis zu einer maximalen Auslastung von 50 Prozent der vom Land genehmigten Betreuungsplätze erlaubt. Dies gilt auch für die Betreuung von Krippenkindern. Die Betreuungstage werden von den Einrichtungsleitungen vor Ort festgelegt und mit den Eltern abgestimmt. Zusätzlich findet wie bisher eine Notbetreuung statt. Oberbürgermeister Martin Georg Cohn: "Trotz Einschränkungen kann jedes Kind betreut werden."

Insgesamt 240 Millionen Euro stellt die Landesregierung als Rettungsschirm für Bahnen und Busse in Baden-Württemberg bereit
Seit Beginn der Corona-Krise sind die Fahrgastzahlen drastisch zurück gegangen. Das hat gravierende Einnahmeausfälle im ÖPNV zur Folge. 200 Millionen Euro sollen dorthin fließen, weitere 40 Millionen Euro an die Reisebusbranche.

Land beschließt 330 Millionen Euro Soforthilfen für das Gastgewerbe
Durch die Corona-Pandemie sind tausende von Gastbetrieben von der Pleite bedroht. Im Rahmen eines Soforthilfen-Konzepts für Gastronomie und Hotellerie sieht das Land direkte, nicht rückzahlbare und an der Betriebsgröße orientierte Hilfen vor.

Schließung der Corona-Hotline des Gesundheitsamts Böblingen am Wochenende und an Feiertagen wird beinbehalten
"Die Lage entspannt sich, das Anrufaufkommen an der zentralen Corona-Hotline des Landkreises Böblingen geht seit Wochen zurück", teilt das Landratsamt mit. Die Hotline ist derzeit jeweils werktags, montags bis freitags von 8 bis 16 Uhr zu erreichen.


+++ Dienstag, 19. Mai +++

Land bringt zweites großes Corona-Soforthilfepaket auf den Weg
Die Haushaltskommission des Landes Baden-Württemberg hat sich auf ein zweites Corona-Soforthilfepaket geeinigt. Der Corona-Schutzplan sieht 1,5 Milliarden Euro zur Existenzsicherung, Insolvenzvermeidung und Strukturerhaltung vor.

Leonberger Autoschau wird abgesagt
Die für den 12. und 13. September 2020 geplante 'Leonberger Autoschau' auf dem Festplatz in der Steinstraße wird aufgrund der Corona-Krise wegen der fehlenden Planungssicherheit für die Veranstalter und Aussteller abgesagt. Nach Angaben des Veranstalters ist dies die erste Absage dieser Veranstaltung seit 1976.

+++ Montag, 18. Mai +++

Nur noch wenige Neuinfektionen in Leonberg und im Landkreis
Während der vergangenen zehn Tage gab es in Leonberg nur noch drei Neuinfektionen, sodass aktuell 204 bestätigte Corona-Fälle gemeldet sind. Im gesamten Landkreis Böblingen gab es, so meldete es das Landratsamt am vergangenen Freitag, nur fünf neue Fälle in sieben Tagen. Aktuell sind es im Landkreis 1.385 Infizierte. In ganz Baden-Württemberg stieg am Sonntag die Zahl der Infizierten auf 33.962. Davon sind etwa 29.900 Personen bereits wieder genesen.


+++ Samstag, 16. Mai +++

Angepasste Corona-Verordnung: Weiterer Schritt bei den Lockerungen
Am heutigen Samstag, den 16. Mai hat die Landesregierung die neunte Änderung der Corona-Verordnung beschlossen. Damit treten erneut weitere Lockerungen in Kraft. Die neuen Regelungen gelten ab kommenden Montag, den 18. Mai. U. a. wird in Kindertagesstätten und der Kindertagespflege der Übergang von der erweiterten Notbetreuung zum Regelbetrieb eingeleitet. Zunächst sollen nur maximal 50 Prozent der Kinder zur gleichen Zeit in der Kita sein. In Leonberg werden die bereits erarbeiteten Konzepte mit den verbindlichen Regelungen abgeglichen. Zudem dürfen Speisegaststätten unter Auflagen wieder öffnen. Auch gibt es Lockerungen in Bezug auf den Besuch in Heimen und Krankenhäusern.  


+++ Freitag, 15. Mai +++

Oberbürgermeister Cohn zur Kitabetreuung ab Montag: „Stadt ist auf Vorgaben des Landes angewiesen“
Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege sollen ab kommenden Montag, den 18. Mai die Betreuung schrittweise in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs ausweiten können. „Für die Umsetzung und Ausgestaltung vor Ort sind die Träger und Einrichtungen in eigener Zuständigkeit verantwortlich“, heißt es in einer Pressemitteilung seitens des Landes. Den Rahmen soll eine neue Fassung der Corona-Verordnung setzen. „Auf Grundlage der aktuell bekannten Informationen haben wir bereits Konzepte für die städtischen Kitas erarbeitet. Wir sind in enger Abstimmung mit den städtischen Einrichtungsleitungen und auch mit den kirchlichen und freien Trägern“, erklärt Oberbürgermeister Martin Georg Cohn und ergänzt: „Allerdings müssen wir abwarten, was genau von der Landesregierung verordnet wird.“

Volkshochschule: Kursgebühren werden zurückerstattet

Seit Mitte März ruht der Kursbetrieb an der Leonberger Volkshochschule. „Viele Kurse hatten zu der Zeit bereits begonnen. Diese werden nicht zu Ende geführt“, erklärt Oberbürgermeister Martin Georg Cohn und ergänzt: „Die zuvor stattgefundenen Termine werden anteilig abgerechnet, sodass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Rückerstattung erhalten.“

Corona-Testzentren mit neuen Öffnungszeiten
Aufgrund der weniger werdenden Neuinfektionen und entsprechend weniger Testungen werden die Öffnungszeiten der Corona-Testzentren in Herrenberg und Sindelfingen ab Montag, den 18. Mai angepasst. Das Testzentrum Sindelfingen bleibt Montag bis Freitag von jeweils 16 bis 18 Uhr geöffnet. Das Testzentrum Herrenberg nur noch Montag, Mittwoch und Freitag, jeweils von 18 bis 19 Uhr.


+++ Donnerstag, 14. Mai +++

Jugendmusikschule: Präsenzunterricht findet wieder statt
Seit dem heutigen Donnerstag findet – unter strengen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen – wieder Präsenzunterricht an der Jugendmusikschule statt, für Streich-, Zupf-, Schlag- und Tasteninstrumente sowie für Musiktheorie und Komposition zur Berufs- und Studienvorbereitung. Blasinstrumente, Gesang und der Unterricht in kleineren sowie größeren Gruppen und Ensembles folgen, sobald die Genehmigung seitens der Landesregierung vorliegt. In diesen Fächern soll – soweit möglich – weiterhin virtuell unterrichtet werden.


+++ Mittwoch, 13. Mai +++

Speisewirtschaften: Sondernutzung von Flächen möglich
Ab kommenden Montag, den 18. Mai dürfen Speisewirtschaften wieder öffnen. Sowohl Außen- als auch Innenbereiche können unter bestimmten Hygienevorschriften für die Bewirtung genutzt werden. „Nun gilt es, die Leonberger Gastronomie bei der Wiederöffnung zu unterstützen. Wir bieten den Gaststättenbesitzern an, Flächen wie etwa Parkplätze in unmittelbarer Nähe zum Gebäude auch als Außenfläche bewirten zu können“, so Oberbürgermeister Martin Georg Cohn. Wer eine solche Sondernutzung beantragen möchte, wendet sich bitte telefonisch unter 07152 990 2360 oder per E-Mail an gewerbeamt@leonberg.de an das städtische Ordnungsamt.

Kultureinrichtungen erhalten Unterstützung
Für die vielfältige Kulturlandschaft in Baden-Württemberg bringt der „Masterplan Kultur BW | Kunst trotz Abstand“ Perspektiven und Unterstützung. Mit 45 Millionen Euro greift das Land Einzelnen und Einrichtungen unter die Arme. Es wurde beschlossen, dass ab sofort der Probenbetrieb mit mehr als fünf Personen für professionelle Theater, Orchester sowie Chöre unter Einhaltung strenger Sicherheitsmaßnahmen wieder möglich ist. Kinder und Jugendliche dürfen für ein Jahr die Landesmuseen kostenfrei besuchen und kleine künstlerische Veranstaltungen sollen unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsvorgaben ab 1. Juni möglich werden.


+++ Dienstag, 12. Mai +++

Land bringt Beteiligungsfonds für den Mittelstand auf den Weg
Mit einem Beteiligungsfonds in Höhe von einer Milliarde Euro will die Landesregierung das Eigenkapital kleiner und mittlerer Unternehmen stärken, auch zukünftig deren Liquidität ermöglichen und deren Fortbestand somit über die Krise hinaus sichern. Das Land führt dazu den Unternehmen zeitlich begrenzt Eigenkapital zu oder setzt Finanzierungsinstrumente mit Eigenkapitalcharakter ein und ergänzt damit andere Programme sinnvoll.


+++ Montag, 11. Mai +++

Städtische Hotline wird  deaktiviert
Ab kommenden Mittwoch, den 13. Mai wird die Hotline der Stadtverwaltung, die unter 07152 990 5632 rund um die Uhr geschaltet ist, deaktiviert. Die Durchwahl wird auf die zentrale Rufnummer der Stadtverwaltung umgeleitet, die unter 07152 990 0 momentan montags bis donnerstags, von 9 bis 16 Uhr und freitags von 9 bis 12 Uhr erreichbar ist.


+++ Sonntag, 10. Mai +++
Stadtmuseum Christian-Wagner-Haus wieder geöffnet
Das Leonberger Stadtmuseum und das Christian-Wagner-Haus in Warmbronn sind seit heute wieder für den Besucherverkehr geöffnet. Abstands- und Hygienevorschriften sind unbedingt einzuhalten.


+++ Samstag, 9. Mai +++

Landesregierung beschließt Änderung der Corona-Verordnung
Die Landesregierung hat die achte Änderung der Corona-Verordnung beschlossen. Damit treten ab Montag weitere Lockerungen in Kraft. U. a. werden die Kontaktbeschränkungen aufgeweicht. Anstatt nur mit einer nicht zum eigenen Hausstand gehörenden Person darf sich im öffentlichen Raum mit den Angehörigen eines weiteren Hausstands, etwa einer weiteren Familie, getroffen werden. Zudem ist Breiten- und Leistungssport im Freien und unter strengen Infektionsschutzvorgaben ab dem 11. Mai wieder möglich. Ebenso dürfen Sonnenstudios und zusätzlich zu den Friseuren nun auch weitere körpernahe Dienstleistungen wie etwa Massage-, Kosmetik-, Nagel- und Tattoo-/Piercingstudios ab Montag wieder öffnen – genau wie Vergnügungsstätten, Spielbanken, Spielhallen sowie Wettvermittlungsstellen.


+++ Freitag, 8. Mai +++

Gemeinderat tagt erst am 26. Mai
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 26. Mai, um 19 Uhr in der Stadthalle statt – nicht wie ursprünglich geplant, am 19. Mai. Aufgrund der aktuellen Ausnahmesituation sollen die Sitzungen nicht so kurz nacheinander stattfinden. Zuletzt kam der Gemeinderat am 28. April in der Stadthalle zusammen.

Oberbürgermeister fordert Öffnung der Zulassungsstelle in Leonberg
Die Kfz-Zulassungsstelle soll erst Ende Mai wieder für alle Besucher öffnen. Das teilt das zuständige Landratsamt mit. Daraufhin wendet sich Oberbürgermeister Martin Georg Cohn mit einem Schreiben an Landrat Roland Bernhard und fordert eine Öffnung zur selben Zeit wie in Böblingen und Herrenberg, wo bereits am 13. Mai wieder Besucher empfangen werden. "Die fortwährende Schließung der Leonberger Außenstelle macht den Weg zur Behörde für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger unnötig umständlich", so das Stadtoberhaupt, der dem Landkreis zudem städtische Hilfe anbot, Hygienevorschriften vor Ort umzusetzen.

1.377 bestätigte Fälle im Landkreis
Im Landkreis Böblingen sind am heutigen Vormittag insgesamt 1.377 bestätigte Corona-Fälle gemeldet, in Leonberg sind es 201. Die Zahl der Infizierten in ganz Baden-Württemberg steigt am gestrigen Nachmittag auf 32.868.


+++ Donnerstag, 7. Mai +++

Hotline des Gesundheitsamts am Wochenende für je zwei Stunden geschaltet
An der Hotline des Gesundheitsamts war das Anrufer-Aufkommen zuletzt stark rückläufig, sodass diese an den letzten beiden Wochenenden nicht mehr geschaltet war. „Wir wollen mit einem zeitlich eng begrenzten Angebot nochmals evaluieren, ob wir den Service dennoch aufrecht erhalten“, heißt es aus dem Landratsamt. Die Hotline ist deshalb ab dem kommenden Wochenende unter der Nummer 07031 663 3500 jeweils von 8 bis 10 Uhr erreichbar.

Land ersetzt Elternanteil an nicht genutzten Schülertickets
Für die Zeit der Corona-bedingten Schulschließungen sollen Familien von zwei Monatsraten ihrer Kostenanteile an den Schülertickets im Nahverkehr entlastet werden. Vorgesehen ist, dass zwei Monatsraten der Abos nicht abgebucht werden, sofern die Abos nicht gekündigt wurden. In welchem Monat die Abbuchung ausgesetzt wird, kann je nach Verbund variieren.


+++ Mittwoch, 6. Mai +++

Pomeranzengarten wieder geöffnet
Der Landesbetrieb Vermögen und Bau Baden-Württemberg teilt mit, dass der Pomeranzengarten ab dem morgigen Donnerstag wieder öffentlich zugänglich ist. Die allgemeinen Kontakt- und Abstandsregeln sind einzuhalten.

Stufenplan zu Lockerungen für Baden-Württemberg vorgestellt
Die Landesregierung stellt den Stufenfahrplan für Baden-Württemberg zur Lockerung der Corona-Verordnung vor. Ab kommenden Montag soll es u. a. wieder möglich sein, mit den Personen eines weiteren Hausstands – also einer anderen Familie oder Wohngemeinschaft – rauszugehen. Freiluft-Sportanlagen sollen für Aktivitäten ohne Körperkontakt öffnen. Ab dem 18. Mai sollen die vierten Klassen der Grundschulen wieder unterrichtet werden. Die Kinderbetreuung öffnet mit einer maximalen Belegung von 50 Prozent und Außengastronomie soll angeboten werden dürfen. Ab dem 15. Juni sollen die Grund- und weiterführenden Schulen für die restlichen Jahrgänge geöffnet werden.

S-Bahn fährt wieder regulär
Ab kommenden Montag, den 11. Mai fährt auch die S-Bahn Stuttgart – abgesehen vom Nachtverkehr – wieder wie gewohnt.


+++ Montag, 4. Mai +++

1.376 bestätigte Fälle im Landkreis
Im Landkreis Böblingen sind am heutigen Tag insgesamt 1.376 bestätigte Corona-Fälle gemeldet, in Leonberg sind es 201. Die Zahl der Infizierten in ganz Baden-Württemberg steigt am gestrigen Nachmittag auf 32.389.


+++ Samstag, 2. Mai +++

Neue Corona-Verordnung beschlossen

Die Landesregierung hat die siebte Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung beschlossen. Darin ist u. a. die Öffnung von Spielplätzen, Museen, Ausstellungen und Zoos geregelt – sowie weitere Schritte zur Aufnahme der außerschulischen beruflichen Bildung.

 

April 2020


+++ Donnerstag, 30. April +++

Landratsamt öffnet mit Terminvergaben
Die Kreisverwaltung weitet ihren Dienstbetrieb wieder aus. Der Zutritt ist jedoch nur möglich, wenn vorab ein Termin vereinbart wurde. Die Terminbestätigung ist am Eingang vorzuzeigen. Besucher werden dazu angehalten, beim Betreten der Gebäude eine Mund-Nasen-Schutzmaske zu tragen.

Landkreisweit: 28 von 49 Heimen haben keine Infektionen
Vor etwa drei Wochen hat das Landratsamt begonnen, flächendeckende Tests im gesamten Landkreis in allen Pflegeheimen, bei Bewohnern und Pflegepersonal durchzuführen. Von 49 Heimen weisen 28 Heime keine Infektionen auf, 18 Heime haben zwischen einen und zehn Fälle, lediglich zwei Heime hatten mehr als zehn Infektionen, darunter das Samariterstift Leonberg.

Übergangsfahrplan bei den S-Bahnen
Ab kommenden Montag, den 4. Mai gilt für die S-Bahnen ein Übergangsfahrplan. Alle Linien werden zwischen etwa 6 und 10 Uhr im Viertelstundentakt bedient. Vor allem Schüler sollen hiervon profitieren. In den übrigen Zeiten – auch zur Hauptverkehrszeit am Nachmittag und Abend – gilt das Grundangebot im Halbstundentakt. In der morgendlichen Hauptverkehrszeit pendelt die S60 auf dem üblichen Laufweg Böblingen-Schwabstraße, zu allen anderen Zeiten – außer am Sonntag – zwischen Böblingen und Leonberg. Ab dem 11. Mai soll für die S-Bahnen weitgehend wieder der reguläre Fahrplan gelten.

1.367 bestätigte Fälle im Landkreis
Im Landkreis Böblingen sind am heutigen Morgen insgesamt 1.367 bestätigte Corona-Fälle gemeldet, in Leonberg sind es 200. Die Zahl der Infizierten in ganz Baden-Württemberg steigt am gestrigen Nachmittag auf 31.589.


+++ Mittwoch, 29. April +++

Ab 4. Mai: Wieder Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen
Unter Maßgaben des Infektionsschutzes dürfen ab 4. Mai wieder Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen stattfinden. Dies haben Landesregierung, Kirchen und Religionsgemeinschaften vereinbart.

Richtlinie zur Öffnung von Friseurbetrieben
Ab kommenden Montag, den 4. Mai dürfen Friseurbetriebe wieder öffnen. Um auch den Infektionsschutz zu gewährleisten, haben Wirtschafts- und Sozialministerium eine Richtlinie zur Öffnung von Friseurbetrieben veröffentlicht. Diese kann unter www.baden-wuerttemberg.de eingesehen werden.

+++ Dienstag, 28. April +++

Nur mit Terminvergabe: Rathaus und Ortschaftsverwaltungen öffnen
Ab kommenden Montag, den 4. Mai öffnen das Rathaus und die Ortschaftsverwaltungen schrittweise wieder für den Bürgerverkehr. Zunächst wird weiterhin nur mit Terminvergaben gearbeitet, jedoch bedarf es nun nicht mehr eines dringenden Anliegens. Alle Dienstleistungen und Services werden angeboten an, nur eben nach vorheriger Anmeldung. Über weitere Schritte hin zum Normalbetrieb wird während der kommenden Wochen entschieden.

Nothilfefonds für Studierende
Mit einem Nothilfefonds in Höhe von einer Million Euro unterstützt das Land Studierende, die aufgrund der Corona-Pandemie ihre Nebenjobs verloren haben und in eine finanzielle Notlage geraten sind. Zinslose Darlehen in Höhe von bis zu 450 Euro für die Monate April und Mai – insgesamt bis zu 900 Euro – sollen für zur Verfügung stehen. Die Umsetzung übernehmen die Studierendenwerke im Land.


+++ Montag, 27. April +++

Ab Montag: Regulärer Fahrplan im Leonberger Stadtverkehr
Ab dem kommenden Montag fahren die Busse im Leonberger Stadtverkehr wieder in vollem Umfang. Im S-Bahnverkehr gilt ab Montag, den 11. Mai wieder der gewohnte Fahrplan. Lediglich Nachtfahrten finden nicht statt.

L-Bank darf Bürgschaften bis 20 Millionen Euro bewilligen
Die L-Bank darf ab sofort bis Jahresende über Bürgschaften bis 20 Millionen Euro entscheiden. Die bisherige Zuständigkeitsgrenze lag bei fünf Millionen Euro, bei Beträgen darüber hinaus brauchte es die Zustimmung des Wirtschaftsausschusses des Landtags. Damit sind nun in der Corona-Krise schnellere Finanzhilfen für Unternehmen möglich. Die Ausweitung erfolgt befristet bis zum 31. Dezember dieses Jahres.

Web-Portal verbessert Verfügbarkeit von Covid-19 relevanten Arzneimitteln
Damit die Apotheken im Land weiterhin die Arzneimittelversorgung der Bevölkerung sicherstellen können, hat die Landesapothekerkammer Baden-Württemberg in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Soziales und Integration ein Covid-19-Arzneimittelportal entwickelt. Denn aktuell ist bei vielen Apotheken ein Mangel an diversen Covid-19 relevanten Arzneimitteln zu verzeichnen. In anderen Apotheken hingegen werden die entsprechenden Arzneimittel nicht benötigt und es entsteht gegebenenfalls ein Überbestand. Das Portal soll einen bedarfsgerechten Austausch dieser Arzneimittel zwischen den Apotheken im Land ermöglichen.

1.361 bestätigte Fälle im Landkreis
Im Landkreis Böblingen sind am heutigen Morgen insgesamt 1.361 bestätigte Corona-Fälle gemeldet, in Leonberg sind es 198. Die Zahl der Infizierten in ganz Baden-Württemberg steigt auf 31.177.


+++ Sonntag, 26. April +++

Landesregierung weitet Corona-Tests deutlich aus
Um ein erneutes starkes Ansteigen der Infizierten-Zahlen in der Bevölkerung zu vermeiden, baut die Landesregierung die Testkapazitäten weiter deutlich aus. Auch Verdachtspersonen ohne Symptome sollen getestet werden. Hierfür sollen weitere Testgeräte beschafft und die Entwicklung schnellerer Testverfahren gefördert werden. Auch ist geplant, Labore beim Aufbau von zusätzlichen Kapazitäten zu unterstützen. Zuletzt wurden im Land knapp 80.000 Tests pro Woche. Künftig könnten es insgesamt über 160.000 Tests pro Woche sein.


+++ Samstag, 25. April +++

Vorschuss auf Steuerrückerstattungen für Unternehmen
Das Hilfsprogramm im Steuerrecht wächst: Um Unternehmen rasch notwendige Liquidität zu geben, können sie bei der Anpassung von Vorauszahlungen Gewinne aus dem Jahr 2019 mit Verlusten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verrechnen. Daraus ergeben sich Ansprüche auf Steuerrückerstattungen.


+++ Freitag, 24. April +++

Stadt setzt Kita-Gebühren auch für Mai aus
Wie bereits für den April werden die Gebühren für die städtischen Kitas und die Schulkindbetreuung in Leonberg auch für den Mai ausgesetzt. Die Abbuchung, welche normalerweise Anfang des Monats als Vorauszahlung getätigt würde, wird nicht vorgenommen.

„Glemseck 101“ abgesagt
Die 15. Runde des „Glemseck 101“ wird aufgrund der momentanen Ausnahmesituation abgesagt. Die traditionelle Motorradveranstaltung soll im kommenden Jahr vom 4. bis 6. September stattfinden. Mit über 30.000 Besucherinnen und Besuchern und mehr als 100 Ausstellern, die auf der Händlermeile ihre neusten Produkte präsentieren, ist das „Glemseck 101“ eine der größten Motorradveranstaltungen in Europa.


+++ Donnerstag, 23. April +++

Maskenpflicht: Corona-Verordnung angepasst
Mit Beschluss vom heutigen Donnerstag, den 23. April hat die Landesregierung die Corona-Verordnung erneut geändert. Ab Montag gilt im öffentlichen Personennahverkehr sowie in Läden und Einkaufszentren eine Maskenpflicht für Personen ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr. Es geht allerdings um nicht-medizinische Alltagsmasken oder eine vergleichbare Mund-Nasen-Bedeckung. Entsprechend können u. a. auch Schals, Tücher oder Buffs verwendet werden.

Größere Geschäfte mit abgetrennter Verkaufsfläche dürfen öffnen
Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern dürfen ab heute einzelne Bereiche abtrennen und diese abgetrennte Fläche für den Verkauf öffnen – sofern die 800 Quadratmeter nicht überschritten werden. Nach einer Gerichtsentscheidung hat das Land die Richtlinie zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels entsprechend geändert.

1.342 bestätigte Fälle im Landkreis
Im Landkreis Böblingen sind am heutigen Morgen insgesamt 1.342 bestätigte Corona-Fälle gemeldet, in Leonberg sind es 197. Die Zahl der Infizierten in ganz Baden-Württemberg stieg am gestrigen Nachmittag auf 29.350.


+++ Mittwoch, 22. April +++

Zentrale Corona-Ambulanz öffnet an sieben Tagen in der Woche
In Sindelfingen ist die Zentrale Corona-Ambulanz in Betrieb gegangen. Dort ist es möglich, Patienten mit einer möglichen oder schon diagnostizierten Corona-Infektion ambulant und separat mit den entsprechenden Vorkehrungen und Schutzkleidungen zu betreuen. Sie ist von Montag bis Sonntag, an sieben Tagen der Woche geöffnet. Die Terminvergabe erfolgt über den Hausarzt bzw. am Wochenende über den Notfalldienst. An Wochenenden, wenn die Hausärzte telefonisch nicht erreichbar sind, wenden Sie sich bitte an die Notfallpraxen in den Krankenhäusern bzw. die Nummer 116 117.

Stadtbücherei öffnet voraussichtlich Ende April
Die seit Montag, den 20. April geltende Fassung der Corona-Verordnung macht den Betrieb von Bibliotheken wieder möglich. Dies allerdings unter strengen Hygienevorschriften, die momentan eingerichtet werden. Voraussichtlich Ende April soll die Bücherei wieder öffnen.


+++ Dienstag, 21. April +++

Notbetreuung wird erweitert
Das Land Baden-Württemberg hat in der neuesten Fassung der Corona-Verordnung den Betrieb von Kindertageseinrichtungen bis zum 3. Mai untersagt. Allerdings wird die Notbetreuung von Kindern in Kitas, an Grundschulen und an weiterführenden Schulen erweitert – um Eltern, die einer präsenzpflichtigen Arbeit nachgehen. Auf Antrag der Eltern entscheidet das Amt für Jugend, Familie und Schule in enger Abstimmung auch mit den Kindertageseinrichtungen in kirchlicher und freier Trägerschaft über die Notbetreuung in allen Kitas der Stadt Leonberg. Über die Notbetreuung an Schulen entscheidet die jeweilige Schule in Abstimmung mit dem Amt für Jugend, Familie und Schule. Die Formulare sind unter www.leonberg.de/Notbetreuung abrufbar.

Landesregierung beschließt Maskenpflicht
Ab kommendem Montag, den 27. April ist in Baden-Württemberg jeder verpflichtet, beim Einkaufen und in öffentlichen Verkehrsmitteln Mund und Nase zu bedecken. Darauf hat sich die Landesregierung geeinigt. Die Corona-Verordnung wird entsprechend angepasst. Mit der Maskenpflicht ist kein medizinischer Mundschutz gemeint. Es genügt ein Schal, Tuch oder eine selbst gemachte oder gekaufte Stoffmaske, also eine "Alltagsmaske".

1.323 bestätigte Fälle im Landkreis
Im Landkreis Böblingen sind am heutigen Morgen insgesamt 1.323 bestätigte Corona-Fälle gemeldet, in Leonberg sind es 186. Die Zahl der Infizierten in ganz Baden-Württemberg stieg am heutigen Nachmittag auf 28.793.


+++ Montag, 20. April +++

Neue Corona-Verordnung gilt ab heute
Seit heute gelten die neuen Regelungen der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg. Unter anderem dürfen kleinere und mittlere Ladengeschäfte mit bis zu 800 Quadratmetern wieder öffnen, genauso wie Autohäuser und Fahrradhändler sowie Buchhandlungen – unabhängig von der Größe. Im Leo-Center wird jedes Geschäft gesondert betrachtet, dadurch dürfen viele Geschäfte wieder öffnen. Landesweit dürfen zudem ab dem 4. Mai nur die Schülerinnen und Schüler der allgemein bildenden Schulen wieder in die Schule gehen, bei denen in diesem oder im nächsten Jahr Abschlussprüfungen anstehen. Die Kitas bleiben weiterhin geschlossen. Die Notbetreuung – auch in Grundschulen und an weiterführenden Schulen – wird aufrechterhalten und erweitert. Genaue Regelungen hierzu sollen folgen. Das Abstandsgebot, im öffentlichen Raum 1,5 Meter, sowie die Kontaktbeschränkungen, in der Öffentlichkeit nur alleine oder zu zweit, bleiben ebenfalls bis zum 3. Mai bestehen.

Per Videochat und in der Stadthalle: Gemeinderat tagt
Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Dienstag, den 28. April, um 18.30 Uhr im großen Saal der Stadthalle statt. Die Zuschauerränge sind für die Öffentlichkeit vorgesehen. Mitbürgerinnen und Mitbürger werden gebeten, den Haupteingang zu nutzen.
Um die Sitzung vorzubereiten, kommt der Ältestenrat am heutigen Montag per Videokonferenz zusammen und bespricht mit Oberbürgermeister Martin Georg Cohn u. a. die Tagesordnungspunkte für den Gemeinderat. Auf der Tagesordnung des Gemeinderats stehen beispielsweise die Bebauungspläne zum ehemaligen TSG-Areal, zur Kita Nord und zur Entwicklung der Firma Bosch. Auch wird über die Neugestaltung der alten Autobahntrasse beraten.  

1.315 bestätigte Fälle im Landkreis
Im Landkreis Böblingen sind am heutigen Morgen insgesamt 1.315 bestätigte Corona-Fälle gemeldet, in Leonberg sind es 183. Die Zahl der Infizierten in ganz Baden-Württemberg stieg am gestrigen Sonntag auf 28.078.


+++ Freitag, 17. April +++

Rathäuser und Landratsamt bleiben geschlossen
Die Rathäuser im Landkreis und das Landratsamt bleiben bis zum 3. Mai geschlossen. „Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie auch der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wollen wir derzeit noch dabei bleiben, jeweils nur nach vorheriger Terminvergabe Publikum zu empfangen“, sind sich der Landrat sowie die Oberbürgermeister und Bürgermeister des Kreises einig. Wie es ab dem 4. Mai weitergeht, werden Landkreis und Kommunen in den kommenden Wochen entscheiden.

Ferienfahrplan im Stadtverkehr
Ab Montag fahren die Busse im Leonberger Stadtverkehr wieder nach dem Ferienfahrplan, zuvor war ein erweiterter Samstagsfahrplan in Kraft. Somit gilt der gewohnte Fahrplan, nur die speziellen Schülerfahrten finden nicht statt. Die Linie 631 (Leonberg - Warmbronn - Böblingen) und die Linie 652 (Leonberg - Heimsheim - Tiefenbronn - Weissach) fahren entsprechend ab Montag wieder – ebenso die X2. Am Wochenende gilt bei Bus und S-Bahn der normale Samstags- und Sonntagsfahrplan. Der S-Bahn-Nachtverkehr entfällt, auch Nachtbusse fahren nicht. Der Fahrplan der Express-Buslinie X60 bleibt wie gewohnt.


+++ Donnerstag, 16. April +++


1.275 bestätigte Fälle im Landkreis
Im Landkreis Böblingen sind am heutigen Morgen insgesamt 1.275 bestätigte Corona-Fälle gemeldet, in Leonberg sind es 173. Die Zahl der Infizierten in ganz Baden-Württemberg stieg am gestrigen Mittwoch auf 26.050.


+++ Mittwoch, 15. April +++


Bund-Länder-Einigung zu Corona-Maßnahmen
Während einer Telefonschaltkonferenz haben sich die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder auf einen Fahrplan zur weiteren Bewältigung der aktuellen Ausnahmesituation geeinigt.

Generell gilt: Die momentan geltenden Kontaktbeschränkungen – unter anderem nur zu zweit in der Öffentlichkeit – bleiben bis 3. Mai bestehen. Schulen können ab dem 4. Mai wieder öffnen, jedoch nur für die Abschlussklassen und qualifikationsrelevanten Jahrgänge. Die Notbetreuung, auch in den Kitas, wird fortgesetzt und auf weitere Berufs- und Bedarfsgruppen ausgeweitet. Großveranstaltungen wie Konzerte oder Festivals bleiben mindestens bis zum 31. August untersagt.

Geschäfte mit bis zu 800 m² Verkaufsfläche dürfen wieder öffnen – genau wie Kfz-Händler, Fahrradhändler, Buchhandlungen. Unter Auflagen können auch Friseurbetriebe ab 4. Mai wieder öffnen. Auf private Reisen und Besuche soll weiterhin verzichtet werden. Das gilt auch im Inland und für überregionale tagestouristische Ausflüge. Die weltweite Reisewarnung wird aufrechterhalten. Für Ein- und Rückreisende wird weiterhin eine zweiwöchige Quarantäne angeordnet.

Die Absprachen zwischen Bund und Ländern geben zwar eine Richtung vor, haben jedoch keine rechtsbindende Wirkung und sind informativ zu verstehen. Rechtsbindend für Leonbergerinnen und Leonberger ist die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg, die entsprechend noch angepasst wird.


+++ Dienstag, 14. April +++

Amtsblatt immer samstags
Ab sofort und bis auf Weiteres erscheint das städtische Amtsblatt, welches dem Leonberger Wochenblatt beiliegt, nicht mehr mittwochs, sondern samstags. Grund hierfür ist, dass die Zeitungsverlag Leonberg GmbH in der aktuellen Ausnahmesituation Zustellgänge zusammenlegt. Nur so kann derzeit bei gesundheitsvorbeugenden Maßnahmen und massiven Umsatzrückgängen eine Zustellung gewährleistet werden.

Gemeindevollzugsdienst: Oster-Bilanz
Der städtische Gemeindevollzugsdienst war auch über die Ostertage im Dienst und hat die Einhaltung der Regelungen der Corona-Verordnung des Landes kontrolliert. Insgesamt wurden 45 Ordnungswidrigkeiten angezeigt und sieben Platzverweise ausgesprochen. Bis zu 500 Euro bei erstmals Angezeigten können fällig werden, wenn der Verstoß eindeutig ist. „Gut, dass kontrolliert wird“, gibt es oftmals als Feedback von Passanten. Unter den Angezeigten sind auch nur wenige Personen, die uneinsichtig sind.

1.251 bestätigte Fälle im Landkreis
Im Landkreis Böblingen sind am heutigen Morgen insgesamt 1.251 bestätigte Corona-Fälle gemeldet, in Leonberg sind es 172. Die Zahl der Infizierten in ganz Baden-Württemberg stieg am gestrigen Montag auf 24.898.


+++ Samstag, 11. April +++

Neue Verordnung: Wer aus dem Ausland einreist, muss in Quarantäne
Seit heute ist die „Corona-Verordnung Einreise“ in Kraft. Diese hat das baden-württembergische Sozialministerium erlassen. Die Verordnung regelt u. a., dass sich ab sofort Personen, die aus dem Ausland nach Deutschland einreisen, bei der zuständigen Ortspolizeibehörde ihres Aufenthaltsortes melden und sich in eine 14-tägige Quarantäne begeben müssen.


+++ Freitag, 10. April +++

Neufassung der Corona-Verordnung in Kraft
Die Corona-Verordnung des Landes wurde geändert und ist seit heute in Kraft. In der aktualisierten Fassung wird u. a. geregelt, dass das Sozialministerium durch Rechtsverordnung Maßnahmen für Ein-und Rückreisende zur Bekämpfung des Corona-Virus erlassen darf. Zudem sind ab sofort zahnärztliche Behandlungen nur bei akuten Erkrankungen oder im Notfall zulässig.

Robert Koch-Institut weist keine Risiko-Gebiete mehr aus
Seit dem heutigen Freitag weist das Robert Koch-Institut keine internationalen Risikogebiete oder besonders betroffenen Gebiete in Deutschland mehr aus. Hintergrund ist, dass das Corona-Virus inzwischen weltweit verbreitet ist. „In einer erheblichen Anzahl von Staaten gibt es Ausbrüche mit zum Teil großen Fallzahlen; von anderen Staaten sind die genauen Fallzahlen nicht bekannt. Ein Übertragungsrisiko besteht daher sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, heißt es auf der Homepage des Instituts.


+++ Donnerstag, 9. April +++

Landkreis übernimmt Eigenanteil für Schüler-Abos
Der Landkreis bittet Eltern, Schüler-Abos für den öffentlichen Nahverkehr nicht zu kündigen. Der Landkreis übernimmt dafür die Eigenanteile der Eltern an den Schultickets für den Monat Mai. Insbesondere mittelständische Busunternehmen kalkulieren fest mit den Fahrgelderlösen aus Schülerticketverkäufen, ein Wegbrechen dieser Einnahmen hätte schwere betriebswirtschaftliche Folgen – bis hin zur Insolvenz einzelner Firmen.



+++ Mittwoch, 8. April +++

„Soforthilfe Corona“: 1,42 Milliarden Euro ausbezahlt
Für das Soforthilfeprogramm des Landes zur Bewältigung der Coronakrise sind von den Kammern bislang rund 169.000 Anträge an die L-Bank übermittelt worden. Knapp 147.000 Zuschüsse in Höhe von über 1,42 Milliarden Euro wurden ausbezahlt.

Land integriert Bundesprogramm in Corona-Soforthilfe
Das Land hat die Soforthilfen des Bundes für Soloselbständige, kleine Unternehmen, Freiberufler und Landwirte in das bereits laufende Landesprogramm integriert. Neue Formulare sind ab dem morgigen Donnerstag, 9. April, verfügbar. Bereits vorliegende Anträge werden weiter bearbeitet. Neben den bereits vom Land bereit gestellten fünf Milliarden Euro hat der Bund Haushaltsmittel von bis zu 50 Milliarden Euro frei gegeben, die von den Ländern abgerufen werden können.

Soforthilfen auch für die Land- und Forstwirtschaft
Ab dem morgigen Donnerstag, 9. April, sind die Corona-Soforthilfen auch für die Land- und Forstwirtschaft geöffnet. Landwirtschaftsminister Peter Hauk sieht darin ein klares Bekenntnis zugunsten der Bauern im Land und für eine Versorgung mit hochwertigen heimischen Lebensmitteln.

1042 bestätigte Fälle im Landkreis
Im Landkreis Böblingen sind am heutigen Morgen insgesamt 1.042 bestätigte Corona-Fälle gemeldet, in Leonberg sind es 145. Die Zahl der Infizierten in ganz Baden-Württemberg steigt am heutigen Nachmittag auf 21.490.


+++ Dienstag, 7. April +++

Corona-Hotline auch an Ostern erreichbar
Die Corona-Hotline des Landkreises Böblingen, erreichbar unter 07031 663 3500, wird auch an den Osterfeiertagen erreichbar sein. Von Karfreitag bis Ostermontag nimmt das Gesundheitsamt Anrufe täglich von 8 bis 12 Uhr entgegen. Die Fragen an der Hotline richten sich auf die Symptomatik. Je nach Kapazität in den Testzentren erfolgt darüber hinaus noch eine Priorisierung nach Kontakt mit einer infizierten Person oder etwaigen Vorerkrankungen.

Ausgangsbeschränkungen für Bewohner von Alten- und Pflegeheimen
Der Ministerrat hat Ausgangsbeschränkungen für Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeheimen beschlossen. Demnach sollen die Bewohner ihre Einrichtung nur noch aus triftigen Gründen, wie zum Beispiel Arztbesuchen, verlassen dürfen. Auch Spaziergänge sollen nach Möglichkeit nur noch auf dem Gelände der Einrichtungen stattfinden beziehungsweise dann nur noch unter strengen Auflagen im öffentlichen Raum möglich sein.

1013 bestätigte Fälle im Landkreis
Im Landkreis Böblingen sind am heutigen Morgen insgesamt 1013 bestätigte Corona-Fälle gemeldet, in Leonberg sind es 138. Die Zahl der Infizierten in ganz Baden-Württemberg steigt am heutigen Nachmittag auf 20.635.



+++ Montag, 6. April +++

Pomeranzengarten geschlossen
Der Landesbetrieb Vermögen und Bau Baden-Württemberg teilt mit, dass aufgrund der aktuellen Lage analog der anderen Schlösser und Gärten im Land der Pomeranzengarten ab sofort nicht mehr öffentlich zugänglich ist. Die entsprechenden Eingänge werden abgeschlossen.

Landkreisweit dringend ehemalige Pflegekräfte gesucht
Der Landkreis Böblingen und der Kreisseniorenrat rufen ehemalige Pflegekräfte zur Hilfe bei häuslicher Pflege auf. Melden Sie sich bitte bei den Pflegediensten oder bei der zentralen Ansprechstelle des Landkreises unter 07031 663 1715.

Entscheidung über Kita- und Schulbetrieb nach Ostern
In einem Schreiben an alle Schulen und Kitas im Land teilt Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann mit, dass gleich nach Ostern mitgeteilt werde, ob ab 20. April ein Wiedereinstieg in Stufen an den Schulen und Kitas möglich sei und wie er konkret aussehen solle. Sicher werde, so die Ministerin, nicht alles auf Knopfdruck wieder anlaufen.

759 bestätigte Fälle im Landkreis
Im Landkreis Böblingen sind am heutigen Morgen insgesamt 759 bestätigte Corona-Fälle gemeldet, in Leonberg sind es 136. Die Zahl der Infizierten in ganz Baden-Württemberg steigt am heutigen Nachmittag auf 20.029.


+++ Samstag, 4. April +++

15,3 Millionen Euro für ehrenamtliche Helfer im Bevölkerungsschutz
Das Land Baden-Württemberg gewährt den Ehrenamtlichen im Bevölkerungsschutz den Verdienstausfall, Aufwendungsersatz und Schadenersatz im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Die Regelung gilt für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer, die auf Veranlassung eines Landratsamts, eines Regierungspräsidiums oder eines Ministeriums zur Bewältigung der Corona-Pandemie insbesondere in den Bereich Sanitätsdienst oder Betreuung eingesetzt werden. Anträge können bereits für den laufenden Monat April von den Bevölkerungsschutzorganisationen bei den Landkreisen gestellt werden.

+++ Freitag, 3. April +++

Corona-Zahlen für Leonberg online einsehbar
Unter www.leonberg.de/corona können ab sofort die aktuellen Zahlen der an Corona Erkrankten eingesehen werden. Insgesamt 100 infizierte Personen sind es an diesem Freitag, 18 sind genesen. Im Landkreis sind 798 Erkrankte und 44 Genesene.

Sonderfahrplan: S60 wieder bis Leonberg
Ab Dienstag pendelt die S60 – anstatt wie bisher nur zwischen Böblingen und Renningen – von Montag bis Samstag bis Leonberg. Um das Wenden der Züge in Leonberg zu ermöglichen, fahren die Züge der S60 ab Renningen wenige Minuten vor der üblichen Taktzeit zur Minute .21 sowie .51. In die Gegenrichtung ist in Leonberg etwas später als zur üblichen Taktzeit Abfahrt, zur Minute .02 und .32.

Geschäfte an Osterfeiertagen geschlossen
An Karfreitag und Ostersonntag bleiben in Baden-Württemberg alle Geschäfte geschlossen.

Soforthilfe-Fonds für Frauen- und Kinderschutzhäuser
Mit einem Soforthilfe-Fonds in Höhe von bis zu 2 Millionen Euro unterstützt die Landesregierung die Frauen- und Kinderschutzhäuser und Beratungsstellen gegen häusliche und sexuelle Gewalt, damit diese auch in Krisenzeiten die telefonische und virtuelle Beratung sicherstellen können.


+++ Donnerstag, 2. April +++

Corona-Tests in allen Pflegeheimen des Landkreises
Im Landkreis Böblingen werden flächendeckend Personal und Patienten in den Pflegeheimen auf das Corona-Virus getestet. 400 Tests täglich sollen durch Beschäftigte des Gesundheitsamts und niedergelassene Hausärzte abgestrichen werden. Die Reihenfolge richtet sich nach Brisanz und Größe der Einrichtung. Sollten positive Fälle festgestellt werden, werden die Bewohner sofort getrennt und die vorgeschriebenen Maßnahmen eingeleitet.

Notbetreuung auch in den Osterferien
Während der Osterferien findet sowohl für Schulkinder als auch für Kita-Kinder durchgehend eine Notbetreuung statt. Es gibt keine Schließtage an Werktagen. Am Karfreitag, Ostermontag sowie an den Wochenenden wird nicht betreut.

Pflegereserve: Plattform soll Einrichtungen und freiwilliges Pflegepersonal zusammenbringen
Das Land Baden-Württemberg bittet alle derzeit nicht in der Pflege aktiven Pflegekräfte und Angehörige pflegenaher Berufsgruppen, sich auf der Plattform www.pflegereserve.de zu registrieren, um bei der Bewältigung der Corona-Krise zu unterstützen. Diese soll die vielen freiwilligen Pflegekräfte, die derzeit nicht in der Pflege arbeiten, schnell und unbürokratisch mit medizinischen und pflegerischen Einrichtungen zusammenbringen.

Risikogebiete
Das Robert Koch-Institut erweitert die internationalen Risikogebiete um die Niederlande, die Schweiz, die USA und das Vereinigte Königreich Großbritannien sowie Nordirland. Zuvor waren nur einige Regionen in der Schweiz und den USA als internationale Risikogebiete ausgewiesen.

Flughafen Stuttgart stellt Flugbetrieb vorübergehend ein
Infolge der aktuellen Situation wird der Flughafen Stuttgart für gut zwei Wochen geschlossen.

692 bestätigte Fälle im Landkreis
Im Landkreis Böblingen sind am heutigen Morgen insgesamt 692 bestätigte Corona-Fälle gemeldet. Die Zahl der Infizierten in ganz Baden-Württemberg steigt am heutigen Nachmittag auf 15.971.

 

+++ Mittwoch, 1. April +++

Neues Busangebot voraussichtlich erst ab dem 14. Juni
Ab kommenden Sonntag, den 5. April hätte es im Leonberger Stadtverkehr verbesserte Buslinien mit geänderten Strecken und insgesamt mehr Fahrtzeiten geben sollen. An diesem Tag wären die Busse das erste Mal nach dem neuen Fahrplan gefahren, welcher während des vergangenen Jahres erarbeitet wurde. "Von dem stark verbesserten Angebot sollen so viele Mitbürgerinnen und Mitbürger wie möglich profitieren. Aufgrund der aktuellen Lage müssen wir die Einführung voraussichtlich auf den 14. Juni verschieben", erklärt Oberbürgermeister Martin Georg Cohn.

Sozialer Dienst unterstützt beim Antrag auf Grundsicherung
Bis zum 19. April können aufgrund der aktuellen Lage Anträge zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung per Mail an das Landratsamt geschickt werden. Wer diese technische Möglichkeit nicht hat, kann die Dokumente über den Sozialen Dienst der Stadtverwaltung Leonberg einscannen und an das Landratsamt weiterleiten lassen. Auch unterstützen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim Ausfüllen des Antrags. Termine können unter 07152 990 2422, -2424 und -2423 vereinbart werden.

 

März 2020


+++ Dienstag, 31. März +++

Klinikverbund Südwest verlängert Schutzmaßnahmen
Der Klinikverbund Südwest verlängert alle bereits getroffenen Schutzmaßnahmen bis einschließlich Pfingstmontag, den 1. Juni. So werden auch nach Ostern vorerst keine Patienteninformationsveranstaltungen, Vortragsabende, Kreißsaalführungen, Workshops oder Symposien in den Häusern des Verbundes stattfinden. Auch medizinisch nicht zwingend notwendige, elektive Eingriffe und Sprechstunden, die für die Zeit bis 1. Juni geplant waren, werden verschoben. Zum Schutz der Mütter und ihrer Neugeborenen sowie des Pflegepersonals vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus gilt ab 31. März das Besuchsverbot auf den Wochenstationen in Böblingen, Leonberg, Herrenberg und Calw nicht mehr nur für Angehörige, sondern auch für die Väter. Die Anwesenheit der Väter bei der Geburt im Kreißsaal ist nach derzeitigem Stand jedoch weiter möglich, sofern der Vater gesund ist und keinen Kontakt zu einer an COVID-19 erkrankten Person hatte.

Geänderte Kriterien für Corona-Tests im Landkreis
Aktuell sind täglich jeweils bis zu 400 Tests in den Testzentren in Sindelfingen und Herrenberg möglich. Da das Kriterium der Rückkehr binnen der letzten 14 Tage aus einem Risikogebiet wegfällt, ändert das Gesundheitsamt bis auf weiteres die Bedingungen für einen Test: Die Fragen an der Hotline (07031 663 3500) richten sich künftig verstärkt auf die Symptomatik. Je nach Kapazität in den Testzentren erfolgt darüber hinaus noch eine Priorisierung nach Kontakt mit einer infizierten Person oder etwaigen Vorerkrankungen. Eine Testung ohne Symptome erfolgt nicht. Die Hotline ist montags bis freitags von 8 bis 16 Uhr und samstags und sonntags von 8 bis 12 Uhr besetzt.

Online-Angebot für Unternehmer startet
Viele Leonberger Händler, Dienstleister und Gastronomen, die von einer Schließung bzw. Teilschließung ihrer Verkaufsräume betroffen sind, halten den Kundenkontakt via Telefon, Mail und Social-Media-Kanäle aufrecht und bieten verschiedene Sonder-Services. Um einen Überblick aller verfügbaren Angebote zu schaffen, wurde die crossmediale Kampagne "Leonberg bringt's" ins Leben gerufen. Auf der Website www.leonberg-bringts.de, die am morgigen Mittwoch online geht, sind Firmen, deren Betrieb geschlossen oder nur eingeschränkt geöffnet ist, mit allen Kontaktdaten und ihren speziellen Sonder-Services gelistet. Noch nicht aufgeführte Unternehmen können sich an christine@eckermann-printservices.de wenden.

613 bestätigte Fälle im Landkreis
Im Landkreis Böblingen sind am heutigen Morgen insgesamt 613 bestätigte Corona-Fälle gemeldet. Die Zahl der Infizierten in ganz Baden-Württemberg steigt am heutigen Nachmittag auf 13.313.

 

+++ Montag, 30. März +++

"RegioRadStuttgart": Eine Stunde gratis Radfahren
Die Fahrräder des Fahrrad- und Pedelecverleihsystems "RegioRadStuttgart" können seit heute und zunächst bis einschließlich 13. April bei jeder Entleihe eine Stunde kostenlos genutzt werden. In dieser Zeit können auch die Pedelecs die ersten 30 Minuten kostenlos ausgeliehen werden. In Leonberg stehen am Leo-Center drei Fahrräder sowie zwei Pedelecs und am Bahnhof fünf Fahrräder sowie fünf Pedelecs zur Verfügung.

596 bestätigte Fälle im Landkreis
Im Landkreis Böblingen sind am heutigen Morgen insgesamt 596 bestätigte Corona-Fälle gemeldet. Die Zahl der Infizierten in ganz Baden-Württemberg stieg am Vorabend (29. März) auf 11.536.

  

+++ Sonntag, 29. März +++

Bußgeldkatalog zur Corona-Verordnung veröffentlicht
In Ergänzung zur gestern bekannt gemachten, neuen Fassung der Corona-Verordnung wird ein Bußgeldkatalog veröffentlicht. Bei Aufenthalt im öffentlichen Raum mit mehr als zwei Personen können die kommunalen Ortspolizeibehörden ein Bußgeld von bis zu 1.000 Euro pro Person verhängen. Wer eine eigentlich geschlossene Einrichtung wie beispielsweise einen Frisörsalon, eine Bar oder einen Club weiterbetreibt, muss bis zu 5.000 Euro bezahlen. Personen, die eine für den Besucherverkehr geschlossene Einrichtung wie beispielsweise ein Krankenhaus oder Pflegeheim betreten, riskieren ein Bußgeld von bis zu 1.500 Euro. Bei wiederholten Verstößen stehen Bußgelder bis zu 25.000 Euro im Raum.

  

+++ Samstag, 28. März +++

Corona-Verordnung wird neu gefasst
Die Corona-Verordnung des Landes wird zum dritten Mal angepasst. Neu enthalten ist unter anderem § 9, der regelt, wer in der aktuellen Lage ordnungswidrig handelt.

  

+++ Freitag, 27. März +++

Rathäuser und Ortschaftsverwaltungen bleiben geschlossen
Die Rathäuser und Ortschaftsverwaltungen bleiben für den regulären Besucherverkehr geschlossen – mindestens bis einschließlich 19. April. Damit wird das Datum an den Zeitraum der Corona-Verordnung des Landes angepasst. Bereits vor Erlass der Verordnung wurde zur Vermeidung von Infektionen entschieden, die Rathäuser und Ortschaftsverwaltungen ab dem 16. März zunächst bis zum 13. April zu schließen. Sollte seitens der Landesregierung ein neues Datum gesetzt werden, wird dieses übernommen. Die Schließung gilt ebenso für die Stadtwerke, den Bauhof, die Betriebsräume der Sozialstation und das Bürgerzentrum Stadtmitte.

100 Millionen Euro Soforthilfe für Städte und Gemeinden
Die Landesregierung und die Kommunalen Landesverbände haben sich auf ein Hilfsnetz für die Familien in Baden-Württemberg verständigt. Das Land beteiligt sich an den Kosten, wenn Kommunen im März und April aufgrund der Corona-Epidemie auf Elternbeiträge und Gebühren für geschlossene Kindertagesstätten, Kindergärten, Horte und andere Betreuungseinrichtungen verzichten. Insgesamt zahlt das Land den Kommunen über die Stadt- und Landkreise für den Monat April eine Soforthilfe in Höhe von 100 Millionen Euro aus.

Risikogebiete
Das Robert Koch-Institut erweitert die internationalen Risikogebiete um die französische Region Île-de-France, den Bundesstaat New Jersey in den USA sowie Österreich (ganzes Land statt nur Tirol).

  

+++ Donnerstag, 26. März +++

Nach wenigen Stunden: 46.400 Anträge auf Soforthilfe
Seit gestern laufen die Soforthilfen für die baden-württembergische Wirtschaft. In den ersten Stunden sind bereits über 46.400 Anträge gestellt worden. Die Soforthilfe ist eine erste Maßnahme, um bei akuten Liquiditätsproblemen zu helfen.

Erweiterter Samstagsfahrplan im Leonberger Stadtverkehr
Ähnlich wie die Busse der SSB fahren ab heute die Busse im Leonberger Stadtverkehr täglich nach einem erweiterten Samstagsfahrplan: Basis sind die Abfahrten am Samstag, montags bis freitags werden jedoch zusätzliche Fahrten angeboten. Die geänderten Fahrpläne der Linien 92, 94, 632, 634 bis 638, 651, 653, 655 und 747 sind online unter www.leonberg.de abrufbar. Die Linien 631 und 652 entfallen – genau wie die X2.

Kontaminierte häusliche Abfälle über Restmüll entsorgen
Mit steigender Zahl der Haushalte mit Corona-Verdachtsfällen und bereits erkrankten Patienten in häuslicher Quarantäne steigt auch die Menge des kontaminierten Abfalls. "Abfälle aus solchen Haushalten, die eventuell mit dem Corona-Virus kontaminiert sind, müssen vollständig über die Restmülltonne entsorgt werden", heißt es aus dem Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises. Hierzu gehören beispielsweise Hygieneartikel wie Taschentücher, Küchentücher, Atemschutzmasken und sonstige Abfälle aus Desinfektionsmaßnahmen – aber auch sonst verwertbare Abfälle wie Joghurtbecher und Wertstoffverpackungen sowie häusliche Bioabfälle. Im Zweifelsfall gilt: Immer über den Restmüll entsorgen.

398 bestätigte Fälle im Landkreis
Im Landkreis Böblingen sind am heutigen Morgen insgesamt 398 bestätigte Corona-Fälle gemeldet. Die Zahl der Infizierten am Vorabend (25. März) liegt steigt auf 7.252.



+++ Mittwoch, 25. März +++

Stadt setzt Kita-Gebühren für April aus
Die Gebühren für die städtischen Kitas und die Schulkindbetreuung in Leonberg werden für den April ausgesetzt. Die Abbuchung, welche normalerweise Anfang des Monats als Vorauszahlung getätigt würde, wird nicht vorgenommen.

Soforthilfen für die Wirtschaft
Die Landesregierung hat aufgrund der massiven Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die baden-württembergische Wirtschaft ein branchenübergreifendes Soforthilfeprogramm aufgesetzt. Ab heute können Soloselbstständige, gewerbliche Unternehmen und Sozialunternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten ebenso wie Angehörige der Freien Berufe oder Künstler, die unmittelbar durch die Corona-Krise wirtschaftlich geschädigt sind, finanzielle Soforthilfen beantragen.

Risikogebiete
Das Robert Koch-Institut erweitert die internationalen Risikogebiete um die spanischen Regionen Navarra, La Rioja und Paìs Vasco sowie die schweizerischen Kantone Tessin, Waadt und Genf. Die Provinz Hubei in China wurde entfernt.


+++ Dienstag, 24. März +++

Halbstundentakt bei den S-Bahnen
Seit dem heutigen Betriebsbeginn fahren die S-Bahnen auf allen Linien im Halbstundentakt. Die Linie S60 fährt dabei ausschließlich im Abschnitt zwischen Böblingen und Renningen. Zudem fahren die SSB-Busse montags bis samstags nach dem Samstagsfahrplan, an Sonntagen nach dem regulären Sonntagsfahrplan – dementsprechend entfällt die Linie X2 von und nach Leonberg, die X60 fährt.


+++ Montag, 23. März +++

Stadt möchte Versorgungs- und Hilfsangebote bündeln
In der aktuellen Ausnahmesituation sollen über die Leonberger Feuerwehr die Versorgungs- und Hilfsangebote von Privatpersonen, Gruppen, Vereinen oder Initiativen gebündelt werden. Jeder, der hilft und helfen möchte, wird gebeten, sich unter der Rufnummer 07152 990-46 62 zu melden. Genauso soll sich unter der Nummer jeder melden, der Hilfe benötigt. Ehrenamtliche Kameraden werden dieses Netzwerk, die Angebote sowie die Anfragen koordinieren – von 8 bis 18 Uhr, 7 Tage die Woche.

Erster Todesfall im Landkreis
Das Landratsamt meldet den ersten Todesfall eines Covid-19-Patienten. Es handelt sich um einen 84-jährigen Mann, der im Krankenhaus Herrenberg verstorben ist. Die Zahl der Infizierten in Baden-Württemberg steigt auf 5.333 an.


+++ Sonntag, 22. März +++

Bund und Länder schränken soziale Kontakte weiter ein
Bund und Länder verständigen sich auf eine Erweiterung der beschlossenen Leitlinien zur Beschränkung sozialer Kontakte. U. a. wird beschlossen, dass der Aufenthalt im öffentlichen Raum nur alleine oder mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person möglich ist. Zudem ist in der Öffentlichkeit, wo immer möglich, zu anderen ein Mindestabstand von mindestens 1,5 Metern einzuhalten. Dementsprechend passt das Land Baden-Württemberg seine Corona-Verordnung an.

239 bestätigte Fälle im Landkreis
Im Landkreis Böblingen gibt es 239 bestätigte Corona-Fälle, vier sind wieder geheilt. Momentan liegen insgesamt 25 Patienten stationär in den Kliniken Böblingen, Sindelfingen, Herrenberg und Leonberg. Davon 18 auf Normalstationen, sechs Patienten werden beatmet und eine Person auf der Intensivstation behandelt. In Baden-Württemberg steigt die Zahl der Infizierten auf 4.300. Das Durchschnittsalter beträgt dabei 47 Jahre – bei einer Spannweite von 0 bis 98 Jahren. Die Zahl der Covid-19-Todesfälle in Baden-Württemberg erhöht sich auf 27.

2.000 Abstriche wurden genommen
In den Testzentren in Herrenberg und Sindelfingen wurden seit Beginn der Testungen knapp 2.000 Abstriche genommen, 1.420 in Herrenberg und 520 in Sindelfingen.


+++ Samstag, 21. März +++

Gemeindevollzugsdienst erteilt fünf Platzverweise
Waren es am Donnerstag noch 18 Platzverweise, musste der städtische Gemeindevollzugsdienst heute „nur noch“ fünf erteilen. Zudem wurden zwei Gruppen aufgelöst.

Ägypten ist Risikogebiet
Das Robert Koch-Institut erweitert die internationalen Risikogebiete um Ägypten.


+++ Freitag, 20. März +++

Landesregierung schränkt das öffentliche Leben weiter ein
Die Landesregierung setzt per Verordnung weitere Maßnahmen in Kraft. Ab morgen gilt zusätzlich, dass alle Restaurants und Gaststätten sowie Frisöre im Land schließen müssen. Außerdem sind alle Zusammenkünfte und Ansammlungen auf öffentlichen Plätzen verboten. Auch darf es Gruppenbildungen von mehr als drei Personen nicht mehr geben. Zudem ist das Ein- und Durchreisen von Personen aus internationalen Corona-Risikogebieten nach Baden-Württemberg untersagt.

Nachtbusse fahren nicht mehr
Bei der SSB und den regionalen Busunternehmen in den Verbundlandkreisen fahren die Nachtbusse seit heute Nacht nicht mehr. Dies betrifft sämtliche Buslinien mit der Linienkennung „N“ vor der Liniennummer sowie Fahrten der Ruftaxiverkehre, welche nicht werktäglich, sondern speziell nur in Wochenendnächten verkehren. Auch die Regionalbahnen von DB Regio, Go-Ahead und Abellio sind ab dem Wochenende nachts nicht mehr im Einsatz.

Schulische Abschlussprüfungen werden verschoben
Das Kultusministerium teilt mit: "Der Beginn aller zentralen schulischen Abschlussprüfungen wird vom bislang vorgesehenen Termin nach den Osterferien auf die Zeit ab dem 18. Mai verlegt."


+++ Donnerstag, 19. März +++

Corona-Hotline überlastet: Nur mit Symptomen anrufen
Die Meldungen, dass die Corona-Hotline 07031 663-3500 beim Gesundheitsamt des Landkreises Böblingen überlastet ist und viele nicht durchkommen, reißen nicht ab. Folgende Fragen sollten vor dem Anruf beantwortet werden: 1. Waren Sie in den vergangenen 14 Tagen in einem Risikogebiet? 2. Gab es Kontakt zu einem bestätigten Covid-19-Fall? 3. UND haben Sie grippeähnliche Symptome / Fieber? "Der dritte Punkt ist der entscheidende – wer sich wohl fühlt, braucht sich aktuell nicht um einen Test zu bemühen. Wenn nur die anrufen, für die das zutrifft, reicht auch die Kapazität", so das Landratsamt.

Milliardenschweres Hilfsprogramm für Unternehmen
Das Land hilft kleinen und mittelgroßen Unternehmen mit einem milliardenschweren Hilfsprogramm. Das Parlament gab grünes Licht dafür, dass das Land Kredite von bis zu fünf Milliarden Euro aufnehmen darf, um der Wirtschaft zu helfen. Die Mittel könnten etwa für einen Härtefallfonds eingesetzt werden. Insgesamt stehen zudem 1,2 Milliarden Euro aus der Rücklage zur Verfügung. Entsprechende Anträge sollen bald gestellt werden können.

Angepasste Sprechzeiten im Rathaus // Hotline eingerichtet
Durch die aktuell geltenden Verfügungen des Landes muss auch der Dienstbetrieb im Rathaus heruntergefahren werden. Telefonisch sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter montags bis donnerstags von 9 bis 16 Uhr und freitags von 9 bis 12 Uhr erreichbar. Zudem wurde unter 07152 990-5632 eine Hotline eingerichtet, die 24 Stunden erreichbar ist. Während der Sprechzeiten soll die zentrale Rufnummer 07152 990-0 angewählt werden.

Gemeindevollzugsdienst erteilt 18 Platzverweise
Trotz des klaren Verbots von sonstigen Veranstaltungen und Versammlungen treffen sich vor allem abends kleinere Gruppen, um Zeit zusammen zu verbringen. 18 Platzverweise hat der Gemeindevollzugsdienst, der personell aufgestockt wurde, an diesem Abend ausgesprochen.

Ordnungsamt kontrolliert knapp 200 Geschäfte
Das Ordnungsamt hat im Laufe des Tages knapp 200 Geschäfte kontrolliert. Die Corona-Verordnung regelt in § 4 Absatz 1, welche Einrichtungen nicht betrieben werden dürfen. Eine detaillierte Liste, welche Geschäfte offen bzw. geschlossen sein dürfen bzw. müssen, ist auf www.leonberg.de/corona zu finden.

125 bestätigte Fälle im Landkreis
Im Landkreis Böblingen sind insgesamt 125 bestätigte Corona-Fälle gemeldet. Die Zahl der Neuinfektionen in Baden-Württemberg steigt auf 2.748.

+++ Mittwoch, 18. März +++

"Solidarisches Miteinander zeichnet unsere Stadt aus"
Oberbürgermeister Martin Georg Cohn wendet sich mit persönlichen Worten an die Mitbürgerinnen und Mitbürger. Unter anderem erklärt er: "Bei aller Härte der Entscheidungen, bei allen Einschränkungen und bei allen Herausforderungen im familiären als auch im beruflichen Bereich, die diese Ausnahmesituation mit sich bringt, halten wir wie immer solidarisch zusammen – denn das zeichnet unsere Stadt aus."
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Landkreis verfügt: Längere Arbeitszeiten für bestimmte Berufe erlaubt
Mit "Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus" ist die Allgemeinverfügung des Landkreises überschrieben, die seit heute in Kraft ist. Für im Zusammenhang mit der Corona-Krise besonders wichtige Berufsgruppen wird die Sonn- und Feiertagsarbeit bewilligt. Zudem wird für diese Berufsgruppen die zulässige tägliche Arbeitszeit auf zwölf Stunden pro Tag verlängert.
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97 bestätigte Fälle im Landkreis
Im Landkreis Böblingen sind insgesamt 97 bestätigte Corona-Fälle gemeldet. Die Zahl der Neuinfektionen in Baden-Württemberg steigt auf 2.184. Zudem gibt es in Baden-Württemberg den siebten Todesfall im Zusammenhang mit dem Coronavirus.

+++ Dienstag, 17. März +++

Zweite Corona-Verordnung des Landes erlassen
Die Landesregierung passt ihre Rechtsverordnung vom Montag an. Um die weitere Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen, werden Einrichtungen und Geschäfte in großem Umfang geschlossen. Offen bleiben: Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte sowie der Großhandel, Hofläden und Raiffeisenmärkte. Diese Verkaufsstellen können auch am Sonntag und Feiertag geöffnet werden.
Sonstige Versammlungen und sonstige Veranstaltungen sind untersagt – unabhängig von der Teilnehmerzahl.

Auswärtiges Amt gibt weltweite Reisewarnung heraus
Das Auswärtige Amt warnt vor nicht notwendigen, touristischen Reisen ins Ausland. Es muss mit weiter zunehmenden drastischen Einschränkungen im Reiseverkehr, mit Quarantänemaßnahmen und Einschränkungen des öffentlichen Lebens gerechnet werden. Das Risiko, dass eine Rückreise aufgrund der zunehmenden Einschränkungen nicht mehr angetreten werden kann, ist derzeit hoch. Zudem wird eine konzertierte Rückholaktion für deutsche Touristen gestartet.

Städtische Notbetreuung wird auf mehrere Kitas verteilt
Die Corona-Verordnung des Landes regelt, dass die Notbetreuung für Kitas nun in der jeweiligen Einrichtung, die das Kind bisher besuchte, stattfindet. Zuvor hatte die Stadtverwaltung in Eigenregie eine Notbetreuung im Martha-Johanna-Haus eingerichtet – auch die kirchlichen Träger hatten eine entsprechende Notbetreuung eingerichtet. Nun wird die Notbetreuung sowohl bei den städtischen als auch bei den kirchlichen und Kitas in freier Trägerschaft auf mehrere Häuser verteilt. Auch die Schulen bieten eine Notbetreuung für Kinder der Leonberger Grundschulen sowie der Kinder der Klassen 5 und 6 an weiterführenden Schulen an. Anspruch auf eine Notbetreuung haben Eltern, sofern beide Erziehungsberechtigte bzw. die oder der Alleinerziehende in Bereichen der kritischen Infrastruktur nicht abkömmlich sind.

Spiel- und Bolzplätze geschlossen
Seit heute sind bis auf weiteres alle 58 städtischen Spiel- und Bolzplätze geschlossen. Die entsprechende Beschilderung wurde gestellt bzw. die Tore abgeschlossen. Der Gemeindevollzugsdienst kontrolliert entsprechend, dass die Plätze nicht mehr genutzt werden.

66 bestätigte Corona-Fälle im Landkreis
Im Landkreis Böblingen sind insgesamt 66 bestätigte Corona-Fälle gemeldet. Die Zahl in Baden-Württemberg steigt auf 1.641.


+++ Montag, 16. März +++

Erste Corona-Verordnung des Landes erlassen
Die Landesregierung veröffentlicht die erste Corona-Verordnung. Diese regelt – neben der Schließung von Kitas, Schulen und Hochschulen – auch das Betriebsverbot folgender Einrichtungen: Kultureinrichtungen jeglicher Art (insbesondere Museen, Theater, Schauspielhäuser, Freilichttheater), Bildungseinrichtung jeglicher Art (insbesondere Akademien und Fortbildungseinrichtungen, Volkhochschulen), Musikschulen, Kinos, Schwimm- und Hallenbäder (auch Thermalbäder und Saunen), Fitnessstudios und sonstige Sportstätten in geschlossenen Räumen, Jugendhäuser, öffentliche Bibliotheken, Vergnügungsstätten sowie Prostitutionsstätten.
Veranstaltungen in geschlossenen Räumen und unter freiem Himmel mit mehr als 100 Menschen sind verboten.

Stadt schränkt Landesverordnung weiter ein
Abweichend von der Verordnung der Landesregierung regelt die Stadt per Allgemeinverfügung, dass Veranstaltungen mit mehr als 50 Personen untersagt sind.

Rathäuser und Ortschaftsverwaltungen geschlossen
Seit Montag sind die Rathäuser und Ortschaftsverwaltungen für den regulären Besucherverkehr geschlossen. Diese Regelung gilt vorerst bis zum 13. April und ebenso für Stadtwerke, Bauhof, die Betriebsräume der Sozialstation und das Bürgerzentrum Stadtmitte. Auch bleiben alle städtischen Hallen und Räume geschlossen.

Keine Sitzungen städtischer Gremien
Ab sofort entfallen bis Ostern sämtliche Sitzungen der städtischen Gremien. Um dringliche Beschlüsse (z.B. Vergaben) zu fassen, wird ein sogenanntes Umlaufverfahren durchgeführt. Ein Antrag gilt als angenommen, wenn kein Mitglied widerspricht.

44 bestätigte Corona-Fälle im Landkreis
Im Landkreis Böblingen sind insgesamt 44 bestätigte Corona-Fälle gemeldet. Die Zahl der Infizierten in Baden-Württemberg steigt auf 1.105 an.

+++ Sonntag, 15. März +++

Risikogebiete werden erweitert
Das Robert Koch-Institut erweitert die internationalen Risikogebiete um die Bundesstaaten Kalifornien, Washington und New York in den USA. Auf der Liste steht zudem Italien, der Iran, die chinesische Provinz Hubei (inkl. Stadt Wuhan), die südkoreanische Provinz Gyeongsangbuk-do (Nord-Gyeongsang), die französische Region Grand Est (mit Elsass, Lothringen und Champagne-Ardenne), das österreichische Bundesland Tirol und die spanische Stadt Madrid.

+++ Freitag, 13. März +++

Schulen werden geschlossen
Die Landesregierung legt fest, ab Dienstag, den 17. März landesweit alle Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegeeinrichtungen bis zum Ende der Osterferien am Sonntag, den 19. April zu schließen. In Leonberg wird eine Notbetreuung eingerichtet.