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Impressum und Datenschutzerklärung

Anbieterkennzeichnung gemäß § 5 TMG / § 55 RStV


vertreten durch
Oberbürgermeister Martin G. Kaufmann
Belforter Platz 1
71229 Leonberg
Telefon: + 49 (0)7152 990-1001
Telefax: + 49 (0)7152 99017-1079
E-Mail: ob@leonberg.de

 

Umsatzsteueridentifikationsnummer
DE 145999622

 

CMS und Webhosting
Advantic GmbH
Gutenbergstraße 15
D-23566 Lübeck
Telefon: + 49 (0)451 60972-0
Telefax: + 49 (0)451 60972-20
E-Mail: info@advantic.de
Internet-URL: www.advantic.de

 

Online-Redaktion

Undine Thiel, Karin Kießling-Emhardt, Heike Drauz und Kerstin Schwenk in Zusammenarbeit mit den Fachämtern und Einrichtungen der Stadt Leonberg.
E-Mail: online-redaktion@leonberg.de

 

Datenschutzerklärung


Wir freuen uns über Ihren Besuch auf unseren Internetseiten. Datenschutz und Datensicherheit haben für uns seit jeher hohe Priorität. Deshalb ist uns der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ein besonderes Anliegen. Wir möchten, dass Sie wissen, welche Daten wir speichern und wie wir sie verwenden.

Diese Erklärung zum Datenschutz erläutert, welche Informationen wir während Ihres Besuchs auf unseren Internet-Seiten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erheben, verarbeiten und wie diese Informationen genutzt werden. Der Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen richtet sich nach der Datenschutzgrundverordnung, dem Telemediengesetz, dem Rundfunkstaatsvertrag und dem Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg.
Diese Datenschutzerklärung gilt nicht für Internetseiten von Anbietern, die nicht zur Stadtverwaltung Leonberg gehören und die vielleicht einen Link zu unserer Internetseite haben. Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung jederzeit unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen zu ändern.

 

Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragter

Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) ist die Stadt Leonberg, Belforter Platz 1, 71229 Leonberg, E-Mail info@leonberg.de (siehe unser Impressum).
Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter datenschutz@leonberg.de oder unserer Postadresse mit dem Zusatz "der Datenschutzbeauftragte".

 

Information über die Erhebung personenbezogener Daten und die Speicherdauer

Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei der Nutzung unserer Websites. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.

E-Mail, Kontakt- und sonstige HTML-Formulare
Bei Ihrer freiwilligen Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten von uns gespeichert, um Ihre Anfrage zu beantworten oder zu bearbeiten. Alle unsere Webseiten mit Formulareingabefeldern (HTML-Formulare) für personenbezogene Daten sind durch SSL-Verschlüsselung gegen die Einsichtnahme Dritter geschützt.
Bitte bedenken Sie, dass der E-Mail-Verkehr mit uns grundsätzlich unverschlüsselt erfolgt. Zu Ihrer Sicherheit können Sie leere oder ausgefüllte Formulare alternativ auch ausdrucken und per Telefax oder Brief an uns senden.
Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.


Weitergabe personenbezogener Informationen an Dritte
Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt nur innerhalb der Stadt Leonberg, ihrer verbundenen Unternehmen sowie der von der Stadt Leonberg im Rahmen des Betriebs der städtischen Websites beauftragten Unternehmen für CMS und Hosting, und nur soweit Ihre Daten dort zur Aufgabenerledigung benötigt werden.
Eine anderweitige Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nicht ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung, es sei denn wir sind gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet.

 

Ihre Rechte

Sie haben uns gegenüber folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

- Recht auf Auskunft,
- Recht auf Berichtigung oder Löschung,
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
- Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
- Recht auf Datenübertragbarkeit.

Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren. Die Datenschutz-Aufsichtsbehörde ist der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI), Königstraße 10a, 70173 Stuttgart.

Werden personenbezogene Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt, so haben Sie das Recht, über die geeigneten Garantien gemäß Art. 46 EU-DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.

 

Erhebung und Zweck der personenbezogenen Daten bei Besuch unserer Websites

Bei der rein informatorischen Nutzung unserer Websites, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser hierbei an unseren Server übermittelt. Wenn Sie unsere Websites betrachten, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen unsere Websites anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f EU-DSGVO):

- IP-Adresse
- Datum und Uhrzeit der Anfrage
- Zeitzone des Nutzers
- Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
- Zugriffsstatur /HTTP-Statuscode
- jeweils übertragene Datenmenge
- Website, von der die Anforderung kommt
- Browser
- Betriebssystem und dessen Oberfläche
- Sprache und Version der Browsersoftware.

Zusätzlich zu den zuvor genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Websites Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden, und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt (hier: uns), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.

 

Einsatz von Cookies

Unsere Websites nutzen folgende Arten von Cookies, deren Umfang und Funktionsweise im Folgenden erläutert werden:

a) Transiente Cookies
Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Borowsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren. Die Session-Cookis werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder den Browser schließen.

b) Persistente Cookies
Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.

Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z.B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie ggfs. eventuell nicht alle Funktionen unserer Websites nutzen können.

 

Webanalyse mit Matomo

Diese Website verwendet den Web-Analysedienst Matomo (ehemals: Piwik).  Matomo verwendet Cookies, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die unsererseits eine Analyse der Benutzung der Webseite ermöglichen. Zu diesem Zweck werden die durch den Cookie erzeugten Nutzungsinformationen einschließlich Ihrer IP-Adresse an unseren Server übertragen und zu Nutzungsanalysezwecken gespeichert. Anhand dieser Daten können wir für Sie unsere Webseiten weiter verbessern.
Ihre IP-Adresse wird bei diesem Vorgang umgehend anonymisiert, so dass Sie als Nutzer für uns anonym bleiben. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden nicht an Dritte weitergegeben. Sie können die Verwendung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern, es kann jedoch sein, dass Sie in diesem Fall nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können.
Wenn Sie mit der Speicherung und Auswertung dieser Daten aus Ihrem Besuch nicht einverstanden sind, können Sie der Speicherung und Nutzung nachfolgend jederzeit per Mausklick widersprechen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein sog. Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass Piwik keinerlei Sitzungsdaten erhebt. Bitte beachten Sie in diesem Fall: Wenn Sie Ihre Cookies löschen, so hat dies zur Folge, dass auch das Opt-Out-Cookie gelöscht wird und dieses ggf. von Ihnen noch einmal hier aktiviert werden muss.

Matomo-Tracking deaktivieren (Opt-out-Cookie setzen)
 


Virtuelle Poststelle (VPS)
Immer wenn Sie eine Seite der virtuellen Poststelle (vps.kdrs.de oder ekp.dvvbw.de) aufrufen, werden automatisch Daten in einer Protokolldatei gespeichert. Auch diese Daten dienen rein statistischen Zwecken. Sie werden nach 30 Tagen gelöscht.


Elektronische Kommunikation mit der Stadtverwaltung


Hinweise zum E-Mail-Verkehr

Der Einsatz von E-Mail an nahezu jedem Arbeitsplatz der Stadtverwaltung soll Ihnen die Möglichkeit bieten, schnell und unbürokratisch Kontakt mit uns aufzunehmen. Die Kontaktdaten finden Sie unter Ansprechpersonen, im Bürgerservice, beim jeweiligen Thema sowie über die Suchfunktion (Volltextsuche).

Folgende Punkte sollten Sie beim Verwenden der elektronischen Post beachten:
  • Der Mailservice der Stadtverwaltung Leonberg wird für dienstliche Zwecke betrieben. Eine Kennzeichnung der Empfängeradresse - wie dies im Postverkehr möglich ist (mit Zusätzen von "zu Händen von" oder "persönlich") - kann im Mailverkehr nicht angebracht werden. Eingehende Mitteilungen werden deshalb stets als dienstliche Nachrichten betrachtet.
  • Der E-Mail-Verkehr mit der Stadtverwaltung erfolgt grundsätzlich unverschlüsselt. Das bedeutet, dass der Inhalt der Mails von Dritten gelesen oder verfälscht werden könnte. Daten, die dem Datenschutz unterliegen (personenbezogene Daten, wie z.B. Name, Anschrift, Geburtsdatum) können wir daher grundsätzlich nur per Fax oder auf dem Postweg versenden, nicht aber per E-Mail.
    Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden möchten, bitten wir Sie daher ebenfalls, hierzu die Briefpost zu verwenden.
     
  • Für alle Verfahren nach der europäischen Dienstleistungsrichtlinie (EU-DLR) steht abweichend hiervon die elektronische Kommunikation über die virtuelle Poststelle der Stadtverwaltung zur Verfügung. Auf diesem Wege kann jedoch ausschließlich im Rahmen der betreffenden Verfahren verschlüsselt elektronisch kommuniziert werden. Ebenfalls ausschließlich für diese Verfahren können Dokumente, bei denen eine persönliche Unterschrift erforderlich ist, auf Wunsch qualifiziert digital signiert und auf elektronischem Weg verschickt werden.
     
  • Unabhängig davon, ob Sie via VPS oder einfacher E-Mail mit uns kommunizieren, können wir derzeit nur elektronisch eingereichte Dokumente bearbeiten, die in den folgenden Formaten an uns gerichtet werden: Portable Document Format (.pdf), Rich Text Format (.rtf), Microsoft Word (.doc), Textdateien im Format ANSI (.txt), Tagged Image File Format (.tif), Joint Photographic Experts Group (.jpeg; .jpg), Graphics Interchange Format (.gif).
     
  • Aus Sicherheitsgründen werden ausführbare Datei-Anhänge unter anderem in folgenden Formaten vor der Speicherung im Postfach gefiltert: .exe, .com, .bat, .cmd, .pif., .reg, .lnk, .js, .vbs, .vbe, .scr, .msi, .dll, .ocx. Der Nutzer wird in diesen Fällen benachrichtigt, dass ein Mailanhang ausgefiltert wurde.


Virtuelle Poststelle (VPS)

Datenschutzerklärung zur Nutzung der virtuellen Poststelle
Immer wenn Sie eine Seite der virtuellen Poststelle der Stadtverwaltung Leonberg aufrufen, werden automatisch Daten in einer Protokolldatei gespeichert. Die Daten dienen rein statistischen Zwecken. Sie werden nach 30 Tagen gelöscht.

Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation
Die virtuelle Poststelle (VPS) der Stadtverwaltung Leonberg ist eine Kommunikationsplattform zur sicheren und rechtsverbindlichen Kommunikation nach § 3a Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) (Elektronik-Anpassungsgesetz). Das zentrale Element der VPS ist ein Webportal.
Die Stadtverwaltung Leonberg eröffnet diesen Zugang ausschließlich für alle Verfahren im Rahmen der europäischen Dienstleistungsrichtlinie. Möchten Sie in diesem Rahmen eine Anfrage, einen Antrag, eine Beschwerde oder einen Widerspruch an die Stadtverwaltung Leonberg elektronisch einreichen, können Sie dies über die VPS tun. Sie können elektronische Anfragen auch direkt an die zuständige Stelle richten. Eine solche Kommunikation ist jedoch nicht vor dem Einblick Dritter geschützt, während Sie bei der Verwendung der Virtuellen Poststelle verschlüsselt und von anderen nicht einsehbar mit der Behörde kommunizieren können.
Verschlüsselte Mails nimmt die Stadtverwaltung Leonberg derzeit gemäß § 3a Abs. 1 Satz 2 LVwVfG nur über die Virtuelle Poststelle und nur im Zusammenhang mit allen Verfahren im Rahmen der europäischen Dienstleistungsrichtline entgegen.
Bitte beachten Sie, dass für alle Anträge, für die die gesetzliche Schriftform vorgesehen ist, eine rechtswirksame Erklärung nur unter Verwendung einer qualifizierten elektronischen Signatur abgegeben werden kann. Auch solche Anfragen nimmt die Stadtverwaltung gemäß § 3a Abs. 1 Satz 2 derzeit nur über die Virtuelle Poststelle und nur im Zusammenhang mit allen Verfahren im Rahmen der europäischen Dienstleistungsrichtline entgegen. Ausschließlich für diese Verfahren eröffnet sie hiermit einen Zugang für digital signierte und verschlüsselte Dokumente.
Ausnahmen von der Beschränkung des § 3a Abs. 1 Satz 2 LVwVfG erfolgen nur in den durch Landesgesetz nach § 71a LVwVfG angeordneten Fällen.

 

Benutzung der Virtuellen Poststelle (VPS)

Ohne Registrierung und Postfach in der VPS
Sofern Sie kein Postfach in der VPS besitzen, wählen Sie bitte den entsprechenden Link zur Erstellen einer Nachricht ohne Anmeldung. Lassen Sie sich durch die Eingabemasken führen und senden Sie Ihre Nachricht gesichert an die Stadtverwaltung Leonberg.
Ihre private E-Mail-Adresse oder alternativ Ihre postalische Adresse wird verwendet um Ihnen Eingangsbestätigungen und Antworten der Stadtverwaltung Leonberg zu senden. Die Antwort der Stadtverwaltung Leonberg kann in diesem Fall nur in Papierform rechtssicher erfolgen.

Mit Registrierung und Postfach in der VPS
Wünschen Sie einen regulären, bzw. generell gesicherten elektronischen Schriftwechsel mit der Stadtverwaltung Leonberg, melden Sie sich bitte an der VPS an und erstellen eine Benutzerkennung. Ihre private E-Mail-Adresse wird in diesem Fall nur verwendet, um Ihnen Benachrichtigungen über den Eingang neuer Nachrichten der Stadtverwaltung Leonberg zu senden. Die Nachricht selbst wird Ihnen gesichert in Ihr Postfach der VPS übermittelt.
Das https-Zertifikat der VPS wird von allen gängigen Browsern als gültig erkannt. Selbstverständlich können Sie die Echtheit des Zertifikats überprüfen: Das Zertifikat wird übertragen durch ekp.dvvbw.de und vps.kdrs.de, Authentizität überprüft durch GeoTrust bzw. Equifax Secure Certificate Authority.
Merken Sie sich bitte Ihr Kennwort. Sie benötigen dieses Kennwort zum Abruf von Antworten und zum Versenden weiterer Nachrichten an die Stadtverwaltung Leonberg.
Sofern Sie bereits registriert sind, verwenden Sie bitte folgenden Link zum Aufruf Ihres VPS-Postfachs. Sie müssen sich bereits früher einmal an der VPS angemeldet haben, damit dieser Weg funktioniert. Sie können dann alle bestehenden Nachrichten von Ihnen und an Sie aufrufen. Für den Versand einer neuen Nachricht wählen Sie bitte im Postfach links "Neue Nachricht".

Kennwort vergessen?
Wählen Sie den Link Passwort vergessen? auf der Anmeldeseite. Ihnen wird dann die Sicherheitsfrage gestellt, welche Sie bei Einrichtung ihres Benutzerkontos hinterlegt haben. Mit der richtigen Antwort bekommen Sie ein neues Passwort übermittelt.



Allgemeine Informationen zur digitalen Signatur und Verschlüsselung

Die digitale Signatur ist die elektronische Form einer Unterschrift. Es gibt verschiedene Ausprägungen der digitalen Signatur - je nachdem, was mit der Signatur erreicht werden soll bzw. was gefordert ist. Nähere Informationen zur digitalen Signatur erhalten Sie u.a. beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik unter https://www.bsi.bund.de/cln_183/DE/Themen/InternetSicherheit/AbsicherungDatentransport/VerschluesselungSignatur/verschluesselungsignatur_node.html.

Verschiedene Anbieter haben digitale Signaturen im Angebot. Eine Übersicht über akkreditierte Zertifizierungsdiensteanbieter finden Sie unter www.bundesnetzagentur.de.

Nutzer, die bereits im Besitz einer Signaturkarte und weiterer Komponenten (z.B. Kartenleser) sind, können diese für das Signieren von Nachrichten verwenden. Hierfür müssen jedoch bestimmte technische Voraussetzungen erfüllt sein, auf die im Folgenden näher eingegangen wird. Die Nutzung einer Signaturkarte in der VPS setzt derzeit voraus, dass folgende Softwarekomponenten auf Ihrem Rechner installiert sind:
  • die Basiskomponenten 2.1 von OpenLimit SignCubes in der Version 2.1.6.3 (siehe http://www.openlimit.com
  • die Java-Laufzeitumgebung (JRE) von SUN in der Version 1.5.X oder 1.6.X.
 
Bitte beachten Sie: Jede Softwareinstallation ist ein Eingriff in das Betriebssystem. Die Stadtverwaltung Leonberg übernimmt für die genannten Programme sowie für deren Funktion und Gebrauchsfähigkeit keine Haftung oder Gewähr. Alle Urheberrechte liegen beim Programmautor. Bitte beachten Sie die allgemeinen und rechtlichen Hinweise, die die Programmautoren in den Programmen oder Dokumentationen beigelegt haben.

 

Verschlüsselung Ihrer Dokumente
Zur Sicherung der Vertraulichkeit senden Sie Ihre Mitteilungen über die Virtuelle Poststelle an die Stadtverwaltung Leonberg. So werden Ihre Dokumente automatisch verschlüsselt an die Stadtverwaltung Leonberg übertragen.


Annahme signierter elektronischer Post

Die Stadtverwaltung Leonberg bietet über die virtuelle Poststelle (VPS) einen Zugang nach dem Elektronik-Anpassungsgesetz für Verfahren nach der europäischen Dienstleistungsrichtlinie an. Entsprechende Nachrichten über die virtuelle Poststelle, welche mit einer gültigen qualifizierten digitalen Signatur versehen sind, gelten als persönlich unterschrieben und sind rechtsverbindlich.


Versand signierter und verschlüsselter elektronischer Post
Für Verfahren nach der europäischen Dienstleistungsrichtlinie werden Bescheide auf Wunsch qualifiziert digital signiert auf elektronischem Wege verschickt. Alle anderen Bescheide ergehen in Papierform.

LeoMaps - Betrieb, Betreuung und Redaktion


Abteilung Geoinformation, Bodenordnung und Vermessung in Zusammenarbeit mit der Online-Redaktion sowie den Fachämtern und Einrichtungen der Stadt Leonberg. Die Nutzungsbedigungen für LeoMaps sowie eine Übersicht über relevante Kontaktadressen finden Sie direkt in LeoMaps, dort unter "Hilfe".

Urheberrecht und Verlinkung

Der Inhalt der Webseiten der Stadt Leonberg, einschließlich aller Texte, Fotos, Grafiken, insbesondere der Wappen und Logos, ist urheberrechtlich geschützt.

Vervielfältigungen und sonstige Verwertungen von Schrift und Bild, sowie die Verwendung von Wappen und Logo der Stadt Leonberg können nur mit schriftlichem Einverständnis des Hauptamtes der Stadt Leonberg erfolgen.
Alle in den Internet-Auftritten der Stadt Leonberg genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen im übrigen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts. Die Nutzung sämtlicher Informationen oder Daten und das sonstige mit den Daten zusammenhängende Tun, Dulden oder Unterlassen unterliegt ausschließlich deutschem Recht.

Eine Verlinkung auf Seiten aus diesem Webauftritt ist nur dann gestattet, wenn die verlinkte Information inhaltlich und optisch im Zusammenhang mit dem restlichen Inhalt und Layout der Ursprungs-Website und in einem separaten Browserfenster angezeigt wird. In Zweifelsfällen halten Sie bitte Rücksprache mit der Online-Redaktion.


Quellenhinweise und Bildnachweis

Wir verwenden auf unserer Website Bildmaterial von Pixelio.de und Fotolia.de, Fotos von Gary Duszynski, Vilja Staudt und Thomas Kraut sowie Material aus Beiträgen des Fotowettbewerbs "Leonberger Ansichten!".

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Verbindlichkeiten und Rechtsgrundlagen, Haftungsausschluss

Verbindlichkeiten und Rechtsgrundlagen

Die in dieser Website enthaltenen Ausführungen dienen der allgemeinen Information. Ein Rechtsanspruch auf eine bestimmte Leistung der Stadt Leonberg kann hierauf nicht begründet werden.
Weiterführende bzw. umfassende Informationen zum jeweiligen Thema erhalten Sie beim zuständigen Sachbearbeiter.

Alle auf unseren Internetseiten genannten Gesetze, Richtlinien, Verordnungen und Satzungen sind in ihrer jeweils aktuell gültigen Fassung anzuwenden.

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